„Der Inka“ in den Köpfen

Peru Präsident Humala bleibt große Reformen schuldig. Immerhin lässt er die Zwangssterilisationen untersuchen, zu denen zwischen 1996 und 2001 Tausende Frauen gezwungen wurden

Jeden Nachmittag sitzt der 80-jährige Isaac Humala in seinem Café in Jesus María, einem Vorort der peruanischen Kapitale Lima. Dort empfängt er Journalisten, entwirft Strategien für die Weltrevolution und für seine Söhne Ollanta und Antauro. Er soll sie mit harter Hand für hehre Aufgaben erzogen haben, heißt es.

Ollanta Humala hat im Juni 2011 die Stichwahl gegen die rechte Kandidatin Keiko Fujimori gewonnen. Sein Bruder Antauro hingegen sitzt im Gefängnis. Er habe vor sechs Jahren eine Militärrebellion angezettelt „und leider verloren“, bedauert sein Vater und Rechtsbeistand. Der war in den fünfziger Jahren im kommunistischen Untergrund und Mitglied der Gruppe Cahuide. Dort hielt sich auch – als Linkssein chic war – der Schriftsteller Mario Vargas Llosa gern auf. Auch Héctor Béjar war dabei, bevor er zur ELN-Guerilla stieß.

Isaac Humala bezeichnet sich heute als „Ethno-Nationalisten“. Die raza cobriza – die Rasse mit der kupferfarbenen Haut – sollte Peru wieder regieren, so wie vor der Ankunft der Spanier im 16. Jahrhundert. Erst einmal aber müsse sein Sohn Ollanta, der Präsident, die Verfassung von 1979 wieder einführen und die des Jahres 1993 (s. Glossar) auf alle Zeit entsorgen. Der damalige Staatschef Alberto Fujimori hatte in seiner Magna Charta festgehalten, dass dem Staat unternehmerische Aktivitäten strikt untersagt sind. Die Unternehmen – allen voran die großen Minengesellschaften – waren begeistert.

Zwischen Maracuja-Saft und Cafecito verteilt der alte Mann Noten. Ihm gefalle die neue Regierung leider ganz und gar nicht. Um den zweiten Wahlgang zu gewinnen, hatte das Bündnis Gana Perú (Peru gewinnt) Konzessionen an die rechte Opposition machen müssen. Ursprünglich lauteten die wichtigsten Forderungen der Allianz: Verfassungsreform, neues Arbeitsrecht und Umverteilung des Reichtums. La gran transformación hatte der Kandidat Ollanta Humala versprochen. „Heute ist klar, dass die große Transformation nicht das Land, sondern eher den Kandidaten heimgesucht hat“, höhnt die spanische Zeitung El País, während das Wall Street Journal den Kurs der Regierung in den höchsten Tönen lobt. Der konservative Luis Miguel Castilla wurde zum Wirtschafts- und Finanzminister ernannt, zum Präsidenten der Zentralbank der neoliberale Julio Velarde. Beide holen sich Rat bei Christine Lagarde und ihrem Internationalen Währungsfonds (IWF). Die linken Kräfte aber, die Gana Perú zum Wahlsieg verhalfen, wurden bei der Vergabe der Regierungsposten so gut wie nicht bedacht.

Conga lockt

„Mein Sohn Ollanta ist der einzige Nationalist in der Regierung“, meint Isaac Humala und verlangt unbeirrt die Machtübernahme der raza cobriza, den Rauswurf von IWF und Weltbank. Auch sollte es eine harte Gangart gegenüber ausländischen Bergbauunternehmen geben. Zu den freundlichen Tönen, die sein Sohn gerade gegenüber dem US-Konzern Newport angeschlagen hat, will er sich nicht äußern. „Ein Machtkampf ist im Gange“, meint er, so wie 1532, als die raza cobriza von den Weißen gedemütigt und bezwungen wurde.

Newport will im Anden-Department Cajamarca mit dem Projekt Conga die größte Goldmine Südamerikas ausbeuten. Als Bewerber um die Präsidentschaft hatte Ollanta Humala den Stopp dieses Vorhabens gefordert, das viele natürliche Quellen bedroht, die nicht nur das Department, sondern das ganze Land mit Wasser versorgen. Einige Bergseen sind bereits durch bestehende Goldminen ausgetrocknet. Wenn jetzt im offenen Tagebau ein Schnitt von zwei Kilometern Länge und einem Kilometer Breite durch die Landschaft getrieben und Quecksilber eingesetzt wird, kann das Grundwasser komplett versiegen. Fische und Vieh werden vergiftet, fürchten die Bauern. Doch kaum hatte der Humala-Sohn auf dem Präsidentensessel Platz genommen, änderte er seine Meinung. Conga lockt mit Arbeitsplätzen und Investitionen in Milliardenhöhe.

„Ausgerechnet in Cajamarca“, meint Isaac Humala und erzählt das Drama, das tief im Bewusstsein aller Peruaner wurzelt. In Cajamarca hatte 1532 der Eroberer Francisco Pizarro „den Inka“ festnehmen lassen. Eigentlich wollte sich der Herrscher Atahualpa, der sein Imperium von Quito aus regierte, mit dem Spanier verbünden, um seinen Bruder Huascar in Cuzco auszustechen. Atahualpa verfügte über ein riesiges Heer, gegen das die Spanier trotz ihrer überlegenen Waffen und Pferde keine Chance hatten.

Pizarro hatte sich mit „dem Inka“ in Cajamarca verabredet – für den gottgleichen Atahualpa eine Begegnung auf Augenhöhe, tatsächlich eine Kriegslist. Pizarro schickte einen Priester, um „den Inka“ zu begrüßen. Der überreichte eine Bibel. Atahualpa wusste nicht recht, was er damit anfangen sollte. Er hielt sie an sein Ohr, weil er nicht lesen konnte, aber die Bibel gab keinen Laut von sich. So warf er das unnütze Stück in den Staub. Auf diesen Frevel hatten die Spanier gewartet – sie legten „den Inka“ in Ketten und handelten ein Lösegeld aus: Eine Halle voller Gold. Atahualpas Leute trugen das Edelmetall zusammen. Doch statt ihn freizulassen, brachte Pizarro Atahualpa um.

„Das ist unsere historische Erfahrung“, so der Chefreporter der in Lima erscheinenden Zeitung La Primera, Raúl Wiener. „Wir Peruaner sollten uns keinen Illusionen hingeben. Wenn man sich mit bestimmten Leuten einlässt, wird man gespalten, erpresst und am Ende getötet.“ Das gelte auch für das Projekt Conga. Wieners letztes Buch über die Korruption beschäftigt sich mit dem einstigen Präsidenten Alan Garcia. Der als „Enkel Willy Brandts“ bezeichnete und mit interna­tionalen Lorbeeren bedachte Politiker füllte sich während seiner ersten Amtszeit (1985 – 1990) ungeniert die eigenen Taschen. Trotzdem gewann er 2006 die Stichwahl gegen Ollanta Humala.

In der zweiten Runde des Präsidentenvotums 2011 hatte der gegen Keiko Fujimori antreten müssen, die Tochter des früheren Staatschefs. Viele Peruaner fürchteten, dass sie Gefallen am autoritären Regierungsstil ihres Vaters finden könnte, sollte sie das höchste Staatsamt erobern. Deshalb riefen sogar Leute wie Vargas Llosa zur Wahl des ihnen verhassten Links-Nationalisten Humala auf, der kurz vor der Stichwahl einen alten, nie aufgeklärten Skandal ausgegraben hatte: die Zwangssterilisationen zu Zeiten des Präsidenten Alberto Fujimori.

Zwischen 1996 und 2001 sind – so schätzt die Frauenorganisation DEMUS – 272.000 Peruanerinnen sterilisiert worden. Nicht „irgendwelche Peruanerinnen“, sondern arme Frauen und solche mit indigenem Hintergrund. „Man machte bei ihnen die Vergabe der Sozialhilfe abhängig von diesem Eingriff. Dass der endgültig sei, sagte man den Frauen nicht“, erinnert sich die Juristin Rossy Salazar. „Die Ärzte verschleppten die Betroffenen regelrecht aus ihren Dörfern ins Hospital. Nach einigen Tagen kamen sie weinend zurück, weil sie operiert worden waren.“

Alles kann passieren

1998 starb eine 33-jährige Bäuerin während der Operation, woraufhin ihr Mann Anzeige erstattete. Es kam zu keinem Prozess, das Verfahren wurde mangels Beweisen eingestellt, doch immerhin hatte sich bei den Ermittlungen herausgestellt, dass die Sterilisationen offiziell vom Gesundheitsministerium in Lima angeordnet waren. „Das Programm Alberto Fujimoris lief unter dem Label Armutsbekämpfung“, so die Feministin Aida Garcia, „tatsächlich sollte es einfach nur die Anzahl der Armen verringern. Das war die Absicht.“

Die Sozialistin Garcia, eine frühere Sängerin bei Nuevos Tiempos, war von Ollanta Humala Mitte 2011 zur Ministerin für Frauenfragen und soziale Entwicklung berufen worden. Garcia erzählt, sie habe ihren Amtseid „weder auf die Bibel noch auf die Verfassung“ geschworen, sondern auf die „Verteidigung des Staates“. Auch Präsident Humala habe es abgelehnt, auf die Magna Charta Fujimoris vereidigt zu werden.

Auf Druck von Ministerin Garcia ordnete die Generalstaatsanwaltschaft im Oktober an, die strafrechtlichen Ermittlungen wegen der Zwangssterilisationen wieder aufzunehmen. Aida Garcia argumentierte, es handle sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die nicht verjähren. „Die damalige Regierung hat eine Mindestanzahl von Eileiter-Unterbrechungen und Vasektonomien vorgeschrieben und sich so einer Verletzung von Grundrechten schuldig gemacht“, erklärte Garcia ihre Position und verwies auf das Urteil der von DEMUS angerufenen Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Costa Rica. Auch die ließ keinen Zweifel: Dem Recht muss Geltung verschafft werden.

Inzwischen soll sogar ein Sonderstaatsanwalt die Verantwortlichen auf die Anklagebank holen. „Die Zwangssterilisationen wurden – das ergaben auch die parlamentarischen Nachforschungen – von der US-Entwicklungsbehörde USAID und dem UN-Bevölkerungsfonds finanziert“, so die Juristin Rossy Salazar. Ungeklärt sei noch, welche Rolle die US-Hilfsorganisation CARE gespielt habe. Die Parlamentskommission Justitia et Pax hatte ihr in einer Studie über Bevölkerungspolitik und Menschenrechte „ein auffallendes Schweigen“ vorgeworfen, „als die Sterilisationskampagne Schlagzeilen machte“. Elena Esquiche, Koordinatorin für CARE-Peru, räumt ein, dass ihre Organisation einst Programmen zur Familienplanung gefolgt sei. „Dies geschah zusammen mit dem Gesundheitsministerium und nach seinen Richtlinien. Wir hatten auf keinen Fall die Federführung, wenn es darum ging, bestimmte Maßnahmen anzuordnen. Wir haben lediglich Personal ausgebildet, das sich der Familienplanung widmen sollte, und die dazu erforderlichen Methoden angeboten.“

Esquiche denkt an Verantwortliche jenseits der peruanischen Grenzen. „Die sollten Stellung nehmen und sagen, wer dahinter stand.“ Doch auch CARE – von USAID, dem UN-Bevölkerungsfonds und der Weltbank alimentiert – wird sich erklären müssen. Vorausgesetzt, der Staatsanwalt darf weiter ermitteln.

Denn der politische Druck ist immens. Zweimal schon bildete Präsident Humala seit seinem Amtsantritt am 28. Juli 2011 das Kabinett um und trennte sich von altgedienten Mitstreitern, zuletzt von Frauenministerin Garcia. Zeitweise wurden auch Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt und die Anführer der Proteste gegen die Goldmine Conga als „kommunistische Rädelsführer“ beschimpft und festgenommen. Sie hatten bei Demonstrationen „Humala – Verräter“ gerufen und „Ollanta – erinnere dich an 1532!“. Der Präsident fühlte sich beleidigt, wollte in Cajamarca nicht mit den Bauern sprechen und schloss sich in seinem Palast in Lima ein.

Die Lage sei unübersichtlich, so der ehemalige Guerillero und heutige Hochschullehrer Héctor Béjar. Man könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Humala senior den Kampf um den Staatsapparat zunächst verloren habe. „Im Augenblick scheint die Bevölkerung mit ihrer Geduld am Ende“, glaubt Béjar. „Sie erwartet von einer Regierung, die sie gewählt hat, endlich Ergebnisse“. Cajamarca, das sei nur ein Konflikt von vielen. „Alles kann passieren“, orakelt Béjar.

Gaby Weber hat zuletzt für die Zeitgeschichte über nach Südamerika geflohene NS-Verbrecher während der fünfziger Jahre geschrieben

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