Absturz am Amazonas

Brasilien Präsidentin Dilma Rousseff kann ihre Versprechen an die Mittelklasse nicht halten. Sie gerät immer stärker unter Druck
Sérgio Costa | Ausgabe 38/2015 1
Absturz am Amazonas
Roussef braucht dringend erfolgreiche Olympische Spiele 2016
Foto: Evaristo SA/AFP/Getty Images

Der Staat, der am 7. September sein 193. Unabhängigkeitsjubiläum gefeiert hat, kann kaum noch mit den Bildern dienen, die bis Anfang 2013 um die Welt gingen. Sie zeigten eine Gesellschaft im Auf- und Umbruch, die mutmaßlich damit beschäftigt war, strukturelle Defizite und gravierende soziale Unwuchten zu überwinden. Teilweise ließen die sich bis in die Zeit von Sklaverei und Kolonialismus zurückverfolgen. Nur zwei Jahre später dominieren sowohl in der brasilianischen Öffentlichkeit als auch in den internationalen Medien erschreckende Meldungen über eine marode Wirtschaft, astronomische Korruption und eine angeschlagene Präsidentin. Dilma Rousseff scheint apathisch darauf zu warten, aus dem Amt gejagt zu werden.

Hat sich das Land binnen zweier Jahre so drastisch verändert oder haben sich eher die Wahrnehmungen von Medien und Beobachtern verschoben? Beides trifft zu. Keine Frage, die ökonomische Lage hat sich seit 2013 erheblich verschlechtert. Die größte Veränderung liegt aber wohl in der subjektiven Wahrnehmung. Ob das bei Analysten und Beobachtern an mangelnder Landeskenntnis liegt oder ideologische Gründe hat, sei dahingestellt. Doch fand sich Brasilien mit dem bis vor kurzem kursierenden Lob für einen tugendhaften Kapitalismus maßlos überschätzt. Man glaubte, das Land zeige, wie die Diskrepanz zwischen dem globalen Süden und globalen Norden überspielt werden könne.

Zweifellos gab es zwischen 2003 – als die Partido dos Trabalhadores (PT) an die Macht kam – und 2013 einiges nachzuholen. In diesem Jahrzehnt wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 64 Prozent und die Zahl der regulären Arbeitsverhältnisse, gemessen an der Zahl aller Beschäftigten, von 49,7 auf 71,4 Prozent. Dank des Programms „Bolsa Família“ (siehe Kasten) konnten Armut und Arbeitslosigkeit halbiert werden. In ihrer Wahlplattform von 2002 hatte die Arbeiterpartei versprochen, dass der Präsidentschaftskandidat Lula da Silva – sollte er gewählt werden – ein „Land für alle Brasilianer“, besonders für die Arbeiter, haben wolle. Dilma Rousseff, Lulas Nachfolgerin im Präsidentenamt und aus der gleichen Partei, wollte die erreichten Standards halten. Mit den Botschaften vor ihrer Wahl 2014 war weniger das Prekariat als eine aufstrebende Mittelklasse gemeint, die „Kaufkraft aufrechterhalten will und hofft, dass die eigenen Kinder sozial weiter aufsteigen“, wie im Wahlprogramm zu lesen war.

Programm „Bolsa Família“

Unter Präsident Lula da Silva wurde ab 2003 jeder brasilianischen Familie geholfen, deren Monatseinkommen unter 140 Real pro Person (35 Euro) lag. Bis 2014 erhielten dadurch 13,8 Millionen Familien Beihilfen (ca. 50 Millionen Menschen), sodass gut 36 Millionen Brasilianer aus extremer Armut befreit wurden. Das „Elend der Generationen “ konnte unterbrochen werden. Kosten
Der jährliche Aufwand für „Bolsa Família“ lag im Schnitt bei 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). 2013 wurden umgerechnet 5,8 Milliarden Euro ausgegeben. Doch fand sich nicht nur die Armut bekämpft, sondern auch die Wirtschaft stimuliert, da untere Bevölkerungsschichten mehr konsumieren konnten. Der BIP-Anstieg bis 2014 lag bei 1,8 Prozent. Bildung 
Kinder von Familien, die am Programm teilnahmen, mussten mindestens 85 Prozent der Schulzeit an den Lehranstalten anwesend sein. Schon 2005 konnte dadurch der Anteil überhaupt nicht am Schulunterricht teilnehmender Kinder landesweit auf zwei Prozent gesenkt werden. 1996 lag der durchschnittliche Schulbesuch bei 5,4 Jahren – 2010 schon bei 7,3 Jahren. LH

Um das zu garantieren, hätte man die strukturellen Defizite der brasilianischen Gesellschaft beseitigen müssen. Leider war die PT in einer Regierungszeit von gut zwölf Jahren nicht einmal in der Lage, ein Steuersystem zu reformieren, in dem die unsozialen indirekten Abgaben überwiegen. Der höchste Einkommensteuersatz erreicht bescheidene 27,5 Prozent – in Schweden liegt dieser Wert bei fast 57 und selbst in der kapitalfreundlichen deutschen Marktwirtschaft bei immerhin 45 Prozent. Kapital- und Eigentumsteuer sind praktisch nicht existent. Auch deshalb erreicht die Reichtumskonzentration am Amazonas inzwischen absurde Proportionen: Die reichsten 400.000 Brasilianer – also gerade einmal 0,2 Prozent der Bevölkerung – besitzen 48 Prozent des gesamten im Land deklarierten Reichtums.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Arbeiterpartei in ihrer Wirtschaftspolitik zu wenig auf Innovation setzt. Im industriellen Sektor wird die Autoindustrie wie schon seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 privilegiert. Treibende Wirtschaftskraft bleibt weiterhin die Ausfuhr von Rohstoffen. Neben verheerenden Kosten für Mensch und Umwelt hat das auch dazu geführt, dass ein halbes Dutzend brasilianischer Soja- und Rohstoffproduzenten innerhalb kurzer Zeit zu Milliardären wurde. Spätestens seit den Lehren von David Ricardo und Adam Smith wissen wir aber, dass es unmöglich ist, dauerhaften Wohlstand auf den Export von Rohstoffen zu gründen, weil sie extremen Wertschwankungen unterliegen. Schon die ersten Erschütterungen der chinesischen Wirtschaft sorgten für tiefe Risse im brasilianischen Wirtschaftsfundament.

Auch in politischer Hinsicht blieb die Arbeiterpartei seit 2003 substanzielle Reformen schuldig. Am gängigen Modell, wonach mächtige Verbände und Wirtschaftslobbyisten erst teure Wahlkämpfe finanzieren, um später von den Siegern protegiert zu werden und die Korruption anzuheizen, hielt die PT-Spitze ungerührt fest. Auch das fragile Präsidialsystem, das zu Regierungskoalitionen mit bis zu 15 Parteien führen kann, erschien der PT nicht erneuerungswürdig.

Solange die Wirtschaft um bis zu sieben Prozent im Jahr expandierte, kümmerte sich kaum jemand um solche Versäumnisse. Schließlich konnten Arme und Reiche in den Boom-Jahren ihre Lage verbessern. Seit 2013 wurde freilich deutlich, dass Aufstiegsmöglichkeiten sehr begrenzt sind. Dilma Rousseffs Hauptziel, Brasilien in ein „middle-class country“ umzuwandeln, wie sie während eines US-Besuches im Juni sagte, scheint an Überzeugungskraft verloren zu haben. Die aufstrebende Mittelklasse hat sich zwar das liberale Credo von Freiheit als Konsum zu eigen gemacht hat, nur fehlt es ihr an Geld, diesen Freiheitsbegriff auszukosten. Es ist daher nicht erstaunlich, dass der einstige Freiheitsbote – die Arbeiterpartei mit Galionsfiguren wie Lula und Rousseff an ihrer Spitze – derzeit eine Zielscheibe des Volkszorns ist.

Ratlose Opposition

Schließlich wurde aus dem visionären Mittelklasse-Idyll ein realer Albtraum mit verstopften Städten, miserablen Schulen und einer kaum noch bezahlbaren Gesundheitsversorgung. Das Eigentümliche an der allgemeinen Krisenstimmung ist allerdings, dass die PT-Wirtschaftspolitik alternativlos dasteht. Sowohl die oppositionelle sozialdemokratische Partei (PSDB) als auch die mitregierende Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) schlagen nichts sonst vor, als Rousseffs Politik weiterzuführen.

Auch die selbstbewussten und lauten Online-Rebellen, von denen häufig Straßenproteste angeführt werden, verteidigen mit aller Entschiedenheit ein neoliberales Weltbild. Ginge es danach, sollten sogar die wenigen sozialpolitischen Verbesserungen, die von der PT-Regierung eingeführt wurden, kassiert werden. Nur Außenseiter im politischen Spektrum und einige wenige unangepasste Sozialwissenschaftler plädieren für einen antizyklischen Kurs und erweiterte Sozialausgaben. Wenn es endlich zu politischen Reformen käme, wäre das ein möglicher Weg aus der Krise.

Somit steht Brasilien vor einem Dilemma. Der Sieg des Neoliberalismus hat zu der Überzeugung geführt, wenn der Staat auf das Notwendigste reduziert sei und sich eine prosperierende Mittelklasse über ihr Konsumverhalten definiere, sei das in systemischer Hinsicht genug. Tatsächlich wird durch diesen Kurs ökonomischer Fortschritt unterminiert. Schließlich kennt die Geschichte Brasiliens – wie fast ganz Lateinamerikas – kein Wirtschaftswachstum ohne den interventionsstarken Staat.

Solange keine politische Kraft auftaucht, die zu einer Wende weg vom Neoliberalismus bereit ist, wird Dilma Rousseff trotz aller Korruptionsvorwürfe und Popularitätseinbußen politisch überleben. Wenn sie ein wenig Glück hat und mit den Olympischen Sommerspielen 2016 reüssiert, ist es denkbar, dass sie das Land bis zum Ende ihrer regulären Amtszeit am 31. Dezember 2018 führt – und dann der gewählte Nachfolger wie ihr Vorgänger heißt: Luiz Inácio Lula da Silva.

Sérgio Costa ist Professor für Soziologie an der FU Berlin und Ko-Sprecher des Netzwerks zu Interdependenz, desigualdades.net

06:00 30.09.2015

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