Vorerst nur Porzellan zerschlagen Polens künftiger Präsident hat über seine Europa- und Deutschland-Politik schon viel geredet, aber noch nichts entschieden
Wer vor einem Monat noch zweifelte, ob das übersteigerte Geltungsbedürfnis der Kaczynski-Zwillinge Lech und Jaroslaw auch nach den Wahlen durchschlagen werde, muss sich nun korrigieren. Seit die neoliberale Bürgerplattform (PO) zunächst einmal aus den Koalitionsgesprächen mit der Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ausgeschert ist, sind die Brüder Alleindarsteller auf Polens innenpolitischer Bühne.
Lech Kaczynski wird Präsident, und eine Minderheitsregierung von Kazimierz Marcinkiewicz, die Anfang der Woche angelobt wurde, besteht ausschließlich aus Leuten, die dem Zwillingsgespann genehm sind. Kein Wunder: Jaroslaw Kaczynski, der heimliche Premierminister im Hintergrund, hat die Auswahl der Minister auch persönlich überwacht
at noch zweifelte, ob das übersteigerte Geltungsbedürfnis der Kaczynski-Zwillinge Lech und Jaroslaw auch nach den Wahlen durchschlagen werde, muss sich nun korrigieren. Seit die neoliberale Bürgerplattform (PO) zunächst einmal aus den Koalitionsgesprächen mit der Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ausgeschert ist, sind die Brüder Alleindarsteller auf Polens innenpolitischer Bühne.Lech Kaczynski wird Präsident, und eine Minderheitsregierung von Kazimierz Marcinkiewicz, die Anfang der Woche angelobt wurde, besteht ausschließlich aus Leuten, die dem Zwillingsgespann genehm sind. Kein Wunder: Jaroslaw Kaczynski, der heimliche Premierminister im Hintergrund, hat die Auswahl der Minister auch persXX-replace-me-XXX246;nlich überwacht. Freilich, die große Hürde muss das Minderheitskabinett noch nehmen - die Bestätigung durch das Parlament. Doch vieles deutet darauf hin, dass man mit Andrzej Leppers populistischer Samoobrona und der nationalistisch-katholischen Liga Polnischer Familien (LPR) über eine Duldung einig werden könnte.Für Lech Kaczynski als dem neuen Staatschef wäre das keine unangenehme Ausgangslage: Da die Regierung de facto von seinem Bruder gesteuert wird und kein lästiger Koalitionspartner die Eintracht stört, kann er sich voll und ganz auf einen eindrucksvollen Start in das Präsidentenamt konzentrieren. Wie er den anlegen wird, ist grosso modo klar: Ehre, Gerechtigkeit, Moral, Glaube, Familie werden als Schlagworte mit dem Slogan von "der neuen IV. Republik", die es zu errichten gilt, Leitmotive seiner Präsidentschaft sein. Hier gibt es für Kaczynski keinen Grund, sich von seiner Wahlkampf-Poetik zu entfernen.Anders auf dem außenpolitischen Parkett. Ob Kaczynski den Rat seines Vorgängers Aleksander Kwasniewski beherzigt und sich tatsächlich bemüht, "den Ruf des Euroskeptikers, der ihm anhaftet" loszuwerden, bleibt unklar, scheint jedoch nicht ausgeschlossen. Kaczynski ist einerseits ein strammer, vielleicht gar verblendeter Law-and-Order-Ideologe, auf der anderen Seite aber als Politiker professionell genug, um zu wissen: Gibt er den offenen Europagegner, wird für ihn die Präsidentschaft mühsam - und fünf Jahre ein Outlaw unter Europas Staatschefs zu sein, wer würde das schon wollen?Vieles spricht allerdings dafür, dass die Rückkehr Kaczynskis nach Europa nicht über Berlin erfolgt. Wahrscheinlicher ist eine Annäherung an Paris. Die Kaczynski-Brüder würden gern eine Achse Warschau-Paris etablieren, die ein Gegengewicht zu der in Warschau so gefürchteten Nähe zwischen Berlin und Moskau sein könnte. Hoffnungsfroh - so ist zu hören - stimme Lech Kaczynski dabei ein Telegramm, das Jacques Chirac dieser Tage nach Warschau schickte. Anders als andere Präsidenten, die nur den üblichen Glückwunsch-Sermon boten, lud der Franzose Polens künftiges Staatsoberhaupt ausgesprochen herzlich zu einem Besuch ein. Und ein weiteres Indiz verdient Beachtung: Marek Jurek, der neue Sejm-Marschall, für dessen Wahl sich die Kaczynskis ganz massiv eingesetzt haben, gilt nicht nur als schneidig nationaler Katholik, sondern auch als ein glühender Frankophiler.Neben dem Ratschlag, seinen Europaskeptizismus zu zügeln, richtete Polens scheidender Präsident via Medien Lech Kaczynski auch aus, er möge das Verhältnis zu Deutschland pflegen. Mahnungen an Berlin, ja nicht über den Kopf der Polen hinweg eine Kooperation mit Russland zu suchen, die Weigerung Lech Kaczynskis, Angela Merkel während ihres jüngsten Warschau-Besuchs zu empfangen, Anschuldigungen an Donald Tusk, seinen Gegner in der zweiten Runde der Präsidentenwahl, er sei ein Kandidat der Berliner und Brüsseler Eliten - zuletzt gab es keinen antideutschen Reflex, den Lech Kaczynski ausgelassen hätte. Doch all das ließe sich unter dem Stichwort Wahlkalkül ad acta legen, zumal gerade unter den verarmten, enttäuschten Wendeverlierern Polens, die der Kandidat ansprechen wollte, der Verweis auf Sündenböcke immer gut ankommt.Doch Kaczynskis Probleme mit Deutschland, das er lediglich von einer Zwischenlandung kennt, liegen tiefer. Nach seinem Sieg am 23. Oktober, da dankte er zunächst weder seinen Mitarbeitern noch den Wählern. Das kam später. Der erste Satz seiner Rede war der Familie gewidmet: "Am Anfang möchte ich mich bei meiner Mutter bedanken, hätte es sie nicht gegeben, würde es auch Lech Kaczynski nicht geben." Nicht nur die körperliche Anwesenheit auf der Welt, auch seine strenge Haltung Deutschland gegenüber verdankt Lech Kaczynski seiner Mutter. Die hochbetagte Frau, die Lech und sein Zwillingsbruder Jaroslaw abgöttisch lieben, kämpfte während des Zweiten Weltkriegs in der polnischen Untergrundarmee gegen die deutsche Besatzung. Den unbeirrbaren Patriotismus haben die Zwillinge von ihr. Bis heute ist die Frau der Mittelpunkt im Leben der Familie. Bruder Jaroslaw wohnt heute noch bei ihr. Lech kommt - obwohl verheiratet und selbst Vater einer erwachsenen Tochter - fast jeden Tag vorbei.Sich den Ansinnen fremder Mächte nicht beugen, das nationale Interesse stets im Auge behalten, das Polnische an Polen bewahren - bedeutet für Lech Kaczynski daher nicht zuletzt: der Familiengeschichte und ihren Idealen treu bleiben. Dennoch: Bei aller emotionalen Verblendung, Kaczynskis politischer Instinkt ist vermutlich stark genug, um den Tatsachen ins Auge zu sehen. Und die besagen: Neben Russland ist Deutschland Polens wichtigster Nachbar.Erste Schritte, um das im Wahlkampf zerschlagene außenpolitische Porzellan wegzuräumen, hat Kaczynski immerhin versucht. Treffsicher wählte er die Bild-Zeitung, um den Deutschen massenwirksam zu versichern: "Ich bin ein Freund Deutschlands". Dass er fast zeitgleich polnischen Reportern etwas ganz anders in die Mikrofone diktierte, mag der Fehler eines Debütanten gewesen sein. Oder auch nicht.
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