Blut und Ehre

Polen Die von den Brüdern Kaczynski betriebene national-katholische Erweckung senkt die Hemmschwelle für rechtsradikale Gewalt

Große Freude an seiner Wohnung hat Szymon Niemiec dieser Tage nicht. Gleich dreimal wurde sein Domizil in Brand gesteckt - von unbekannten Tätern, die doch jeder kennt. Seit die polnische Neonazi-Truppe Krew i Honor, ein Ableger der international agierenden Blood and Honour, im Internet eine schwarze Liste mit Namen, Fotos und Adressen linker und schwuler Aktivisten veröffentlicht hat, häufen sich derartige Überfälle. Niemiec ist zweifach betroffen, er war nicht nur Chef des polnischen Schwulen- und Lesbenverbandes, sondern ist auch Aktivist einer linken Splitterpartei. Direkt nach den Brandangriffen hat er daher einen dramatischen Appell an die Justiz gerichtet: "Auf ihren Internetseiten rufen die Neonazis zu Hass und Gewalt gegen uns auf. Müssen wir warten bis jemand stirbt?"

Die Verantwortlichen reagierten langsam. Erst nach Tagen beschloss die Warschauer Staatsanwaltschaft, den Fall zu prüfen. Und sie prüft noch immer. Während Künstler, die verdächtigt werden, religiöse und nationale Gefühle ihrer Mitbürger zu verletzen, sehr schnell vor Gericht landen, sei man den Faschisten gegenüber nicht so streng, meint Ewa Wanat, Chefredakteurin des populären Senders Radio TOK FM.

Eine richtige, wenn auch nicht überraschende Beobachtung. Mit ihrem Anspruch, Polen als national-katholisches Biotop moralisch zu erneuern, haben die Zwillinge Jaroslaw und Lech Kaczynski rechtsradikales Gedankengut wieder salonfähig gemacht, auch wenn sie selbst gewiss keine Neonazis sind. Seit Dezember ist Lech Kaczynski Präsident, sein Bruder Jaroslaw zwar nicht Premier, aber als Chef der regierenden Recht-und-Gerechtigkeits-Partei (PiS) einer der zur Zeit einflussreichsten Männer im Land. Er gibt offenherzig vor, wohin die Reise gehen soll - in Richtung eines nur notdürftig kaschierten Autoritarismus. "Das Stalin-Prinzip muss Anwendung finden: Vertraue, aber kontrolliere", mit diesen Worten kommentierte Jaroslaw Kaczynski jüngst die Gerüchte, er hätte Listen von Personen in der Schublade, die als Wächter über die "Erneuerung Polens" in wichtige staatliche Institutionen eingeschleust werden sollen.

Um das Vaterland und die Christenheit zu schützen, sei ihnen jedes Mittel recht, signalisieren die Kaczynski-Zwillinge immer wieder. Kein Wunder, dass die Hemmschwelle, politisch Andersdenkende zu denunzieren, immer weiter sinkt, und die Erneuerungs-Botschaft auch in rechtsradikalen Kreisen ankommt. Was die Neonazi-Truppe Krew i Honor jetzt in der radikalen Form von schwarzen Listen macht, praktizieren regierungsnahe Medien in abgemilderter Version schon lange. Das von mehr als fünf Millionen Menschen täglich gehörte Radio Maryja - immerhin so etwas wie das zentrale Sprachrohr der Kaczynski-Erneuerer - veröffentlicht regelmäßig Listen von Politikern, die den hohen Ansprüchen der Moralisten an nationales Denken und christliche Lebensführung nicht genügen. Manche Prominente gehen in ihrem Erneuerungswahn deutlich weiter. So verteidigte Ende Dezember Wojciech Wierzejski, Parlamentsabgeordneter der mit den Kaczynskis zusammenarbeitenden Liga der Polnischen Familien (LPR), wortreich die neonazistischen Umtriebe von Jugendfunktionären seiner Partei. Ja, einige hätten den Hitler-Gruß öffentlich gezeigt, gab der Parlamentarier zu. Nur, was sei daran so schlimm, schließlich gebe es Fotos von Papst Johannes Paul II., auf denen der die Hand exakt gleich halte.

Der Historiker Wojciech Roszkowski wiederum, der für die Kaczynski-Partei im Europaparlament sitzt, enthüllte in einem dramatischen Zeitungsinterview, dass "eine homosexuelle Lobby in Brüssel die Grundfeste des sozialen Zusammenlebens in Europa erschüttert". Der renommierte Universitätsprofessor bediente damit exakt das in Polen weit verbreitete Vorurteil, Schwule und Lesben wollten wie einst die Juden das Abendland in den Untergang treiben. Nicht umsonst sind in Warschau Grafittis mit dem Text zu sehen: "Es ist kein Mythos - wo ein Schwuler, dort ist auch der Jude nicht weit."

Als im Februar die Angriffe der Ultrarechten auf Andersdenkende ein größeres Medieninteresse auslösten, wurde der Zugang zur Internetseite von Krew i Honor für einige Tage gesperrt - die Liste mit den zu jagenden Linken und Schwulen war nicht mehr zugänglich. Inzwischen ist wieder alles beim Alten: Jeder, der sich die Mühe macht, kann Daten über Personen abrufen, die von den Neonazis für vogelfrei erklärt werden. Im Augenblick sind auf den faschistischen Proskriptionslisten (fein säuberlich nach Regionen gegliedert) Namen, Fotos, zum Teil auch Adressen und Telefonnummern von mehreren Hundert Menschen verzeichnet. Wie eine direkte Aufforderung zur körperlichen Attacke lesen sich dabei Notizen, die den Namen mancher Aktivisten zugeordnet sind. "In direkter Konfrontation ungefährlich", heißt es da unter anderem.

Bei seinem USA-Besuch war Präsident Lech Kaczynski jüngst peinlich bemüht, das Image eines rechten Law-and-Order-Fanatikers abzustreifen. Nachdem ihn die Chicago Tribune als Leitfigur eines konservativen europäischen Kulturkampfes porträtiert hatte, schien dem polnischen Staatschef Schadensbegrenzung geboten. Man könne doch Andersdenkende tolerieren, ohne deshalb gleich die eigenen Werte wie Glaube und Familie aufzugeben, gab er lammfromm zu Protokoll.

Wie schon im Streit um die deutsch-polnischen Beziehungen war das offenkundig nicht mehr als ein auf die liberale US-Presse geeichter Beschwichtigungsversuch. In Polen selbst bleiben die Brüder K. ihrer Politik der harten Hand ungebrochen treu. Womit es wohl nur eine Frage der Zeit ist, bis sich Rechtsradikale von der streng autoritären Staatsführung zu neuen Taten inspiriert fühlen.


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00:00 17.03.2006

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