Das Ende eines guten Geschäfts

Schulden Griechenland gilt als heillos überschuldet. Aber für wen sind die Schulden eigentlich plötzlich zu hoch und nach welchem Maßstab?

In der aktuellen Krisendebatte ist es zum Dogma geworden: Griechenland hat sich heillos überschuldet – und davon geht die akute Gefahr einer tiefen Krise aus, die noch viel schlimmer als die Finanzkrise im Gefolge der „Lehman-Pleite“ ausfallen könnte. Kaum jemand zweifelt an diesem Argumentationsmuster. Aber geht man der Frage nach: Für wen sind die Schulden eigentlich zu hoch? Und für welchen Zweck? Dann stellt sich die Sachlage doch etwas anders dar.

Geht es um Schulden, gehören dazu immer zwei Seiten. Im Fall Griechenlands ist das nicht nur der Staat, der Schulden aufnimmt, sondern die Finanzmärkte, die Kredit geben. Hinter dieser scheinbar harmlosen Feststellung, steckt jedoch ein Sachverhalt von weitreichender Bedeutung. Denn der Staat könnte massenweise Schuldpapiere auflegen und anbieten, ohne die Anerkennung dieser Schuldtitel als rentierliche Handelsware durch die großen Investoren würden die Finanzminister auf ihren Papieren sitzen bleiben. In Umlauf gebracht werden können Staatstitel überhaupt nur dann, wenn sie von den berühmten „Märkten“ als taugliche Kapitalanlage geprüft sind, also von den Anlegern als ein Geschäftsmittel zur Vermehrung ihres Geldvermögens kalkuliert werden.

Das hat im Euro-Raum ein gutes Jahrzehnt lang bestens funktioniert. Griechenland – wie alle europäischen Partner – war in der Lage, seine Ausgaben mit der steigenden Emission neuer Anleihen zu finanzieren, die der Kapitalmarkt problemlos aufgesogen hat. Fällige Kreditverpflichtungen wurden mit neuen Schulden abgelöst, und es ist den Gläubigern bei ihren „Investitionen“ wohl kaum verborgen geblieben, dass die Schuldentürme der Euro-Staaten dadurch immer weiter wachsen mussten. Im Gegenteil: Die Gewissheit, dass mit der einen Emission von Staatspapieren zwangsläufig die nächste Emission in größerem Umfang programmiert ist, weil mit den Schuldtiteln des Staats das Recht auf pünktliche Vermehrung des investierten Geldes gekauft wird – das war und ist die Geschäftsgrundlage der Banken, Versicherungen und Geldfonds.

Im Jargon der Marktkenner heißt das ebenso beschönigend wie irreführend „Refinanzierung“: ein Verfahren übrigens, das dem kleinen Kreditnehmer verwehrt ist. Dessen Darlehen für ein Auto, Haus oder die Ausbildung der Kinder ist strikt an die Begleichung der Schulden samt Zinsen geknüpft, andernfalls steht Pfändung ins Haus.

Rückzahlung nicht vorgesehen

Von wirklicher Rückzahlung der Schulden etwa aus Steuermitteln kann bei Staaten nie und nimmer die Rede sein. Ihr ganzes Finanzgebaren ist darauf programmiert, für ihre Schulden mit der Aufnahme neuer Schulden einzustehen. Und in dieser Gepflogenheit herrschte bis zum „Ausbruch“ der Griechenland-Krise ein herzliches Einvernehmen zwischen den Euro-Regierungen und ihren finanzkräftigen Kreditgebern. Nichts an den stetig vermehrten Billionen an Euro-Schulden galt bis dahin als Überschuldung, aber seit Griechenland ist alles ganz anders.

Wie kommt das? Erst einmal durch die Feststellung derselben Finanzmärkte, die den Staaten eben noch die Kreditmassen reichlich und zu erstrangigen Bedingungen geliefert haben. Sie befinden, dass Griechenland und andere zu hoch verschuldet sind – und setzen ihr Urteil mit ihrem praktischen Misstrauen in die Zahlungsfähigkeit der betroffenen Schuldnerstaaten ins Werk. Das geht los mit der Erhöhung der Risikoaufschläge für neue Staatsanleihen und endet mit dem Entzug weiterer Kreditvergabe. Was bis gestern noch als grundsolide Kapitalanlage gehandelt wurde – Griechenlands Zinsen lagen nur marginal über denen Deutschlands – gilt ab sofort als hochriskante Geldanlage und wird von den „Märkten“ gemieden.

Nichts an ihrem um sich greifenden Misstrauen fußt auf einer objektiven Grundlage in dem Sinn, dass es eine klare Linie gäbe, bis zu welcher Größenordnung Staatschulden zweifelsfrei gerechtfertigt wären und wo die untragbare Überschuldung beginnt. Dieses Limit kann keiner der Sachverständigen an den Börsen benennen, aber alle Welt glaubt daran, sobald die „Märkte“ das Risiko neu abschätzen, das sie ihrem Geschäft mit den Staatsschulden beimessen und mit ihrem Vertrauensverlust loslegen.

Abwegige Vorstellung

Nichts wäre abwegiger als die Vorstellung, die Benotung und Behandlung der Kreditwürdigkeit Griechenlands würde aus objektiven Zahlenverhältnissen zwischen Schuldenhöhe und Wachstumsraten abgeleitet. Während Japan mit 200 Prozent Verschuldung in Relation zum BIP als hoch kreditwürdig gilt, ist Griechenland mit seinen Schulden in Höhe von 120 Prozent des BIP kreditunwürdig und seine Schuldtitel sind auf Ramschniveau abgewertet. Mit diesem praktischen Entscheid üben die privaten Geldanleger ihre Finanzmacht aus. Sie machen das Land zahlungsunfähig, indem sie den Preis des Kredits hochtreiben in der Spekulation auf zu erwartende Zahlungsausfälle Griechenlands.

Es zeugt von ihrem professionellen Zynismus, wenn sie ihre Zinsforderungen um die 15 Prozent mit der Einschätzung kommentieren, dass das Land unter solchen Kreditbedingungen umgehend im Staatsbankrott enden würde – und das als Beleg für die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands anführen: Wer solche Zinsen nicht zahlen kann, der muss zahlungsunfähig sein! Und – so die Schlussfolgerung – verdient deshalb auch unser Vertrauen nicht mehr.

Mit ihrer Spekulation auf die Wertpapiere der Euro-Staaten sind die Kreditgeber ersichtlich bestens gefahren. In die angebotenen Schuldverschreibungen der Finanzministerien haben sie massenweise ihr Geld investiert und an den Zinsen und Handelskursen kräftig verdient. So sehr, dass die heute umlaufenden Wertpapiere der Euro-Staaten einen riesigen Posten unter den spekulativen Handelswaren von Aktien bis Derivaten darstellen. Das zeigt recht deutlich: Die Gläubiger der Kapitalmärkte haben die Schulden der Staaten so sehr als Vehikel für die Vermehrung ihres Geldreichtums geschätzt, dass sie davon kaum genug kriegen konnten.

Ohne den regen Erwerb der Staatspapiere durch die finanzkräftige Investorengemeinde hätten die Staaten ihr Versprechen, die in ihre „Bundesschätze“ investierte Kaufsumme durch regelmäßige Zinszahlungen zu kapitalisieren, niemals aufrecht erhalten können – und ohne dieses Geschäftsinteresse der Banken und anderer Großinvestoren hätten sie es nie zu der Verschuldung gebracht, die heute von denselben Investoren als viel zu hoch eingeschätzt wird.

Katalysator für Kreditgeschäfte

Dass mit dem Kauf von Staatsschulden auch ein erstklassiger Katalysator für die Ausdehnung der Kreditgeschäfte der Banken verbunden ist, weiß niemand besser als diese selbst. Die berühmte Sicherheit, für die die Schuldpapiere der Euro-Staaten überaus geschätzt waren, hat sich für die Banken gleich mehrfach bezahlt gemacht: Zum einen müssen die Kreditinstitute für ihre Geldanlagen in staatlichen Schuldpapieren kein Eigenkapital für einen möglichen Zahlungsausfall vorhalten. Der so erweiterte Spielraum im Kreditgeschäft wird noch ganz wesentlich dadurch ausgedehnt, dass Euro-Staatspapiere bei der EZB uneingeschränkt gegen frisches Geld beleihbar sind. Kaum gekauft, verwandeln sich die Schuldpapiere durch Hinterlegung bei der EZB in beste Liquidität, mit der neue Geldgeschäfte getätigt werden können.

Kein Wunder also, dass die Schuldtitel der Euro-Länder in den zehn Jahren ihres Bestehens zu einer tragenden Säule des Bankengeschäfts geworden sind. Mit dem ständigen Zuwachs an Staatspapiere in ihrem Besitz lassen sie nicht nur ihr privates Geldvermögen erfolgreich als Kapital wirken: Das stärkt auch ihre finanzielle Macht zur beständigen Erweiterung ihrer Geschäfte nicht nur mit Staatsanleihen, sondern mit allen Geldanlagen, die auf den Kapitalmärkten weltweit gehandelt und immer wieder neu erfunden werden.

Man darf den riesigen Schuldenhaufen der Euro-Staaten also ruhig als Werk der Finanzinvestoren bezeichnen, mit dem sie reichlich Geld gemacht haben und es immer noch machen. Es sind dieselben, die jetzt befinden, dass es so mit der Verschuldung der Staaten nicht weiter gehen kann. Bloß, was beurteilen die „Märkte“ damit wirklich? Die Staatsschulden laufen bei ihnen ja als gewaltige Masse an Wertpapieren um, an denen lauter Ansprüche auf gesicherte Zinszahlungen, also die Vermehrung der angelegten Geldmassen, haften.

Es ist also die reichliche Nutzung dieser Geschäftsmittel, die Zweifel nährt, ob damit noch die Gewähr einer sicheren Vermehrung ihrer Vermögen gegeben ist – oder ob sich ein lohnendes Verdienen an all den schönen Werttiteln so nicht mehr machen lässt, weil davon zu viel in der Welt ist. Diesen Tatbestand hat Marx die Überakkumulation an Geldkapital bezeichnet: Es ist das absurde Werk der Finanzwelt, die angesichts der Anhäufung ihres Reichtums vom Verdacht befallen wird, ob die Fortsetzung dieses Geschäfts noch durch die Aussicht auf eine taugliche Verwertung dieses Reichtums getragen wird – und die mit dem Rückzug aus ihren Vermögenspositionen eine abermalige Riesenwelle der Vernichtung von Kapital einleitet. Das wird derzeit gegen Griechenland und andere potenziell bankrotte Euro-Staaten geltend gemacht. Letztlich dran glauben müssen deren Völker durch eine Verarmung ohnegleichen – darin sind sich alle Regierungen der Euro-Länder mit den Kapitalmärkten wieder völlig einig.

Roger Büdeler ist freier Autor in Hamburg

14:25 21.10.2011

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shalako | Community