Der Kampf um die Richter

Demokratie Donald Trump ist längst nicht der einzige Machthaber, der versucht, sich die Justiz ganz nach Wunsch zurechtzubiegen
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 05/2017
Dem Supreme Court der USA stehen mit Donald Trump schwierige Zeiten bevor
Dem Supreme Court der USA stehen mit Donald Trump schwierige Zeiten bevor

Foto: Drew Angerer/Getty Images

Glücklich ist das Land, das keine Helden braucht, weil es gute Richter hat. So ließe sich ein berühmter Satz aus Bertolt Brechts Leben des Galilei abwandeln. Nur werden dieser Tage Richterinnen und Richter immer öfter wie Helden gefeiert – etwa wenn sie der Willkür des US-Präsidenten Schranken setzen, zum Brexit einen Parlamentsbeschluss erzwingen oder die freie Berichterstattung durch unabhängige Medien schützen wie in Polen.

Die folgenden Beispiele stammen alle aus dieser Woche: In New York hat die Bundesrichterin Ann Donnelly die pauschale Anwendung des Dekrets von Donald Trump angefochten, Personen aus sieben muslimischen Ländern nicht einreisen zu lassen. In Frankreich nehmen ungeachtet der Drohungen des Präsidentschaftsbewerbers