Die Geschichte kennt kein Spiegelbild

LATEINAMERIKA AUF DER SCHWELLE ZUM 21. JAHRHUNDERT Wie vor 100 Jahren verrichtet der Liberalismus sein Werk - doch der Kreis schließt sich nicht

Das vergangene Jahrhundert begann für La teinamerika in einer ökonomischen Epoche, die durch einen lang anhaltenden expansiven Grundton und kleinere, temporäre Rückschläge gekennzeichnet war. Diese "lange Welle" dynamischer Entwicklung der Weltwirtschaft (und damit auch des Subkontinents zwischen Maracaibo und Feuerland) begann schon im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts und dauerte - mit der Zäsur I. Weltkrieg - bis zur Weltwirtschaftskrise von 1929/30. Insofern war der Auftakt des 20. Jahrhunderts für Lateinamerika ökonomisch wie auch politisch kein Einschnitt, sondern ein Datum, das mitten in einer langen Wachstumsperiode lag.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts indes durchlebt der Subkontinent eine Phase, die seit fast 20 Jahren durch eine strukturell stagnative Konstellation charakterisiert ist - unterbrochen nur von befristeten konjunkturellen Aufschwüngen. Ein neues, solideres Entwicklungsmodell wird zwar verbal angestrebt, aber eine grundlegende Transformation, die es tragen könnte, hat bislang nirgendwo stattgefunden.

Gleichklang zwischen damals und heute
Gemäß den unterschiedlichen, ja entgegengesetzten Befunden der ökonomischen Leistungskraft, die um 1900 herum für einen weitverbreiteten Optimismus gesorgt hatten, bestehen zu Beginn 2000 eher Skepsis und ein gewisser Pessimismus darüber, ob die seit den achtziger Jahren geltenden Maximen neoliberaler Politik wirklich Erfolg verheißen. Unabhängig von diesen großen Diskrepanzen bezüglich der realen ökonomischen Entwicklung ist ein wirtschaftspolitischer und ideologischer Gleichklang zwischen damals und heute nicht zu übersehen. Man fühlt sich an das (Hegel zugeschriebene) Wort erinnert, dass sich alle großen weltgeschichtlichen Ereignisse sozusagen zweimal ereignen: Als Tragödie - und als Farce.

Ökonomisch wie politisch war der Liberalismus bekanntlich die zentrale Legitima tionsideologie des aufsteigenden Bürgertums in Europa, das wie selbstverständlich diese Botschaft mit seinem epochalen Sieg während des 19. Jahrhunderts über den Globus trug. Die liberalistische Außenhandels- und Außenwirtschaftstheorie war die dominante geistig-ideologische Orientierungsinstanz für die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts gewesen. Galt sie noch bis zur Weltwirtschaftskrise ab 1929 als unerschütterlich, setzte danach eine erhebliche Relativierung ein. Auch die von einem freihändlerisch-liberalistischen Denken am stärksten profitierenden Segmente der Gesellschaft - nämlich die jeweiligen Exportoligarchien in der Landwirtschaft oder im Rohstoffsektor Lateinamerikas -wurden nicht selten durch diese Erschütterung von der politischen Bühne verdrängt.

Der dadurch erzwungene, mehr oder minder radikale ökonomische Kurswechsel führte seit Beginn der dreißiger Jahre in den meisten Ländern des Subkontinents auch zu bedeutenden politischen Veränderungen. Die Strategie der staatlich gestützten Importsubstitution - sie implizierte zugleich eine durch hohe Schutzzölle protegierte Industrialisierung - führte zu einem Strukturwandel, in dem die primären Sektoren zugunsten des sekundären und tertiären Sektors an Relevanz verloren. Verstärkte Binnenwanderungen vom Land in die Städte, Urbanisierungsschübe und das Wachstum der städtischen Lohnabhängigen deuteten auf eine erstmals aus inneren Quellen gespeiste Erweiterung des Binnenmarktes hin. Die hohen Wachstumsraten des Bruttoinlandsproduktes (BIP), vor allem der Industrieproduktion, hielten - unter dem "natürlichen" Schutz der Auswirkungen des II. Weltkriegs - teilweise sogar bis in die erste Nachkriegsperiode an.

Dieser gewöhnlich als "erste Phase der Importsubstitution" bezeichneten Epoche von 1930 - 1955 entsprachen auf politischer Ebene in den fortgeschrittenen Ländern Latein amerikas populistische Bewegungen und Regimes. Mit dem Ende des "Wachstums nach außen" und dem notgedrungenen Beginn einer stärker binnenzentrierten Entwicklung wurden die traditionellen Export oligarchien und die mit ihnen verbundenen Kräfte des "Export-Import-Systems" (Handel, Versicherung, bestimmte freie Berufe) in den Hintergrund gedrängt. Es bildeten sich Allianzen aus linksnationalistischen Militärs, dem auf den Binnenmarkt ausgerichteten Bürgertum und großen Teilen der neu in die Städte geströmten Arbeiter. Populistische Regimes wie in Argentinien, Brasilien - teilweise Mexiko und Chile - prägten sich tief in das kollektive Gedächtnis ein, da in dieser Periode ökonomisches Wachstum und eine gewisse Umverteilung zugunsten der städtischen Massen mit einer nationalistisch-antiimperialistischen Politik zusammenflossen.

Doch mit dem Wegfall der begünstigenden internen und internationalen Rahmenbedingungen gerieten diese Regimes in die Krise und wurden gestürzt. Mit der Wiederherstellung des Weltmarktes gewannen die traditionellen Exportsektoren erneut an Gewicht, es bildeten sich neue Herrschaftsallianzen, die teilweise auch Sektoren der gestärkten einheimischen Industriebourgeoisie und Fürsprecher des ausländischen Kapitals einschlossen. Den der Importsubstitution innewohnenden Widersprüchen und Schwierigkeiten sollte nun mit unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Strategieakzentuierungen begegnet werden, ohne indes Grundelemente der Importsubstitutionspolitik völlig aufzugeben. Als Dynamisierungsfaktor wurde seit den fünfziger Jahren von vielen Regierungen der Zustrom von Auslandskapital betrachtet. Seit Anfang der Sechziger versuchte man dann - sicher auch animiert durch das europäische Beispiel - die notorische Binnenmarktenge durch regionale Integrationsprojekte (ALALC, MCCA, später Andenpakt) zu überwinden. Auch begannen einige Staaten gegen Ende dieses Jahrzehnts eine exportorientierte Industriepolitik zu betreiben - allerdings ohne langen Atem und ohne allzu große Emphase. Schließlich glaubten viele Regierungen seit Mitte der Siebziger Defizite der Wirtschaftsentwicklung zumindest zeitweise durch eine enorme Steigerung der Kreditaufnahme im Ausland kompensieren zu können.

Aber auch dadurch konnten in nahezu allen Staaten die entscheidenden ökonomischen Probleme nicht gelöst werden. Das langsame Wachstum der Exporte (zu diesem Zeitpunkt immer noch zu etwa 70 Prozent Rohstoffe und Mineralien) kontrastierte mit einem bedeutend schnelleren Importwachstum, was fast überall zu einer strukturell negativen Handelsbilanz führte. Chronisch defizitäre Staatshaushalte, eine damit partiell zusammenhängende hohe Inflation sowie die extrem ungleiche Einkommens- und Machtverteilung blieben für die meisten Länder typische Merkmale der ökonomischen Grundstruktur. Die überwiegend niedrigen Investitionsquoten, der geringe Produktivitätszuwachs sowie die - abgesehen von einigen Exportenklaven - schwache Entwicklung des Agrarsektors blieben weitere Strukturprobleme der betreffenden Ökonomien, die allesamt durch die genannten wirtschaftspolitischen Akzentsetzungen nicht ernsthaft bewältigt werden konnten. Ein Indikator des relativen Niedergangs kann etwa in dem Umstand gesehen werden, dass der Anteil Lateinamerikas am Weltexport 1950 noch bei zwölf Prozent lag, 1980 dagegen auf einen Wert um fünf gesunken war.

Verlorene Dekade der Militärs
Nachdem bei einem wachsenden sozialen Konfliktpotenzial in den sechziger Jahren linke Parteien und Bewegungen deutlich an Einfluss gewonnen hatten, antworteten die Oligarchien mit Militärregierungen (Brasilien, Chile, Argentinien, Bolivien), die sich in den siebziger Jahren fast auf dem ganzen Kontinent ausbreiteten. Aber auch diese Regimes fanden trotz teilweise zügelloser Repression keinen dauerhaften Ausweg aus der ökonomischen Misere. Unter einigen Obristenregierungen beschleunigte sich der Verschuldungsprozess.

Als 1982 infolge international gewandelter Bedingungen (starker Zinsanstieg, Rohstoffpreisverfall) und nur geringfügiger interner Änderung der Produktionsstrukturen in verschiedenen Ländern die Zahlungsunfähigkeit eingeräumt werden musste, begann eine Verschuldungskrise, die de facto ganz Lateinamerika erfasste. Die daraufhin implementierte Austeritäts- und Strukturanpassungspolitik, auf die sich die nationale Politik mit dem IWF sowie dem Pariser Gläubigerklub geeinigt hatte, provozierte nicht nur einen wirtschaftlichen Rückgang, sondern auch eine grassierende Armut auf allen Ebenen. Das Jahrzehnt von 1980 bis 1990 ging als "verlorene Dekade" in die Wirtschaftsgeschichte ein. Die Frage, ob dieser enorme Rückschlag primär zu Lasten der vorherigen Wirtschaftspolitik (auch: versäumter Reformen) ging oder dem Konto der auf die Krise reagierenden Austeritäts- und Strukturanpassungspolitik gutzuschreiben war, wurde auf dem Subkontinent heftig diskutiert.

Wie dem auch sei - feststeht: nach den kurzfristig angelegten Austeritätsmaßnahmen setzte sich gegen Ende der Achtziger eine grundsätzlich angelegte Revision der Wirtschaftspolitik durch - als neues Paradigma wurde das wirtschaftspolitische Konzept des Neoliberalismus von fast allen lateinamerikanischen Regierungen mehr oder minder intensiv verfolgt. Es sah eine rigorose Öffnung nach außen (weitgehende Zollsenkung, Abbau der Zugangsschranken für das Auslandskapital, keine Restriktionen für international mobiles Geldkapital) vor, verbunden mit einer weitgehenden Privatisierung von Staatsunternehmen, einer Deregulierung von Arbeitsverhältnissen, der Privatisierung von Sozialleistungen und sozialer Infrastruktur. Für die meisten Staaten Lateinamerikas ein tiefer Einschnitt, der vielfach mit einer Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen (Argentinien, Bolivien, Chile) korrespondierte.

Einige Erfolge des neoliberalen Konzepts verschafften ihren Repräsentanten eine gewisse Popularität, so dass im Laufe der neunziger Jahre Präsidenten wie Menem in Argentinien (1994) oder Fujimori in Peru (1995) mit überzeugender Mehrheit wiedergewählt wurden. Als größtes Positivum wurde dabei der erfolgreiche Kampf gegen die Inflation empfunden. Die Sanierung der Staatsfinanzen und die Möglichkeit, billige Importgüter erwerben zu können, galten gleichfalls als Pluspunkte. Sogar die Wachstumsraten der Gesamtwirtschaften zeigten in einigen Ländern - manchmal nach jahrzehntelanger Stagnation - wieder steil nach oben, nicht zuletzt dank eines spürbaren Exportzuwachses und eines stärkeren Kapitalzuflusses. Andererseits sind ökonomische Disproportionen - vor allem die soziale Polarisierung und die mangelhafte interne ökonomische Vernetzung - nicht nur kaum angegangen worden, sondern haben sich mit der neoliberalen Wirtschaftspolitik verschlimmert. Die derzeit hohe Verletzlichkeit der lateinamerikanischen Wirtschaften gegenüber externen Vorgängen ist auf eine, die Binnenwirtschaft vernachlässigende Strategie zurückzuführen. Rezessionen bleiben daher nicht aus - man denke nur an Mexikos "Peso-Krise", die 1995 in einigen Ländern den sogenannten "Tequila-Effekt" auslöste. Auch 1999 herrschte auf dem Subkontinent weitgehend Stagnation.

So schließt sich der Kreis, wenn auch - wie angedeutet - auf eher karikierende Weise. Der schmerzhaft wiedergeborene Liberalismus, dessen offiziös kodifizierte Form im sogenannten "Washington Consensus" Ende der achtziger Jahre niedergelegt worden war und der als "Neoliberalismus" seinen Charme zu verbreiten suchte, hat nur noch einige theoretische Konstrukte mit dem alten Liberalismus gemein. Der heutige Neoliberalismus weist ganz andere ökonomisch-soziale und politische Begleiterscheinungen auf als sein historischer Vorgänger. Statt Dynamik und Prosperität sind unter heutigen Bedingungen eher mäßiges Wachstum oder relative Stagnation zu verzeichnen. Die Armutsquote in Lateinamerika ist verglichen mit der Zeit vor der Verschuldungskrise (1980) immer noch höher - das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen hat längst nicht das Niveau von 1980 erreicht. Keine sonderlich eindrucksvolle Bilanz einer Strategie, die seit fast 15 Jahren verfolgt wird.

Statt einer Ausweitung der Mittelschichten - wie zwischen 1870 und 1930 - kommt es gegenwärtig eher zu Schrumpfung und interner Polarisierung innerhalb dieses sozialen Segments. Statt bedeutender Immigration ist nun die massenhafte Auswanderung aus vielen Ländern Lateinamerikas aktueller Trend. Statt Ausweitung und qualitativer Verbesserung von Bildung und sozialer Infrastruktur überwiegen bis heute Kürzungen, Restriktionen und Qualitätsverfall. Es sei denn, man denkt an die privaten Enklaven, die vorzügliche Dienstleistungen anbieten, die aber freilich nur sehr wenige in Anspruch nehmen können.

Weitgehender Normenverfall
Der alte Liberalismus hat in Lateinamerika die Zentralisierungstendenzen befördert, der neue zeichnet sich eher durch Maßnahmen der Dezentralisierung aus, wobei diese vor allem eine Entlastung von Verpflichtungen des Staates (Erziehung, Gesundheitswesens, Verwaltung) intendieren. Mit dem "klassischen Liberalismus" in Lateinamerika ging nicht nur eine Laizisierung und Säkularisierung des öffentlichen Lebens einher, es wurden generell Strafrechtsreformen eingeführt - und die Einhaltung von Gesetz und Recht machte unverkennbar Fortschritte. - Im Zeitalter des Neoliberalismus hingegen sind die Lateinamerikaner Opfer einer zunehmenden Unterminierung der Rechtsverhältnisse. Die tendenzielle Auflösung der öffentlichen Ordnung und staatlicher Schutzgewalt ist im Zeichen eines weitgehenden Normenverfalls, einer öffentlich geförderten Straflosigkeit ("impunidad") - Stichworte: Drogenmafia, florierende "Entführungsindustrie" - offenbar fast zu einer "Normalität" geworden.

Auch der weitverbreitete Reformdiskurs, der gegen Ende des 19. Jahrhunderts noch seine Berechtigung hatte, wirkt angesichts der aktuellen Tendenzen in Lateinamerika überaus hohl; die zweite Phase der "neoliberalen Reformen", die starke soziale Akzente tragen und die erwähnten Gebrechen des hehren Dogmas beheben soll, wird zwar seit Beginn der neunziger Jahre proklamiert, aber faktisch ändert sich kaum etwas - schon gar nicht zum Besseren.

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00:00 14.01.2000

Ausgabe 42/2021

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