Eine Sprache, die auch Bush versteht

Kleines Land mit grosser Chuzpe Nordkorea trotzt der Supermacht Gespräche ab

Für den nordkoreanischen David sind die Gespräche in Peking ein Teilerfolg im diplomatischen Tauziehen mit den USA. Dort zählte man zwar seit Januar 2002 zusammen mit dem Irak und Iran zur so genannten »Achse des Bösen«. Doch böse ist offenbar nicht gleich böse. Irak wurde zerbombt, weil - so der wesentliche Kriegsgrund - seiner Führung der Besitz von Massenvernichtungswaffen unterstellt wurde. Dem Iran werden Ambitionen nachgesagt, sich eben solche Waffen zu beschaffen. Nordkorea indes hatte im Vorfeld des Irak-Krieges die Inspekteure der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) des Landes verwiesen, den Atomwaffensperrvertrag aufgekündigt, seinen Atomreaktor in Yongbyon wieder hochgefahren, und angedeutet, dass es über Nuklearwaffen verfügt und für sich das Recht beansprucht, diese zu testen und notfalls einzusetzen. Das Resultat: In Peking trafen sich James A. Kelly, als Unterstaatssekretär im State Department verantwortlich für Ostasiatische und Pazifische Angelegenheiten, Li Gun, Vizedirektor des nordkoreanischen Außenministeriums, und der stellvertretende chinesische Außenminister Wang Yi, um die aktuelle Krise auf der koreanischen Halbinsel durch Verhandlungen zu lösen. Peking konnte mit seiner Maklerrolle zufrieden sein und wertete die Gespräche denn auch als vielversprechenden Neubeginn. Doch vieles bleibt im Dunkeln: So die zentrale Frage, ob Pjöngjang tatsächlich Nuklearwaffen besitzt. Im Augenblick jedenfalls ist das genauso wenig zu verifizieren wie das Gegenteil. Selbst südkoreanische Atomexperten weisen darauf hin, allein der Besitz einer Atombombe ohne geeignete Trägersysteme nütze wenig und Nordkoreas 8.000 verbrauchte nukleare Brennstäbe könnten bis dato unmöglich wieder aufbereitet worden sein. US-Außenminister Powell betonte derweil, Pjöngjang liege falsch, wenn es das gegenwärtige Problem als rein amerikanisch-nordkoreanisches betrachte.Wurde Nordkorea zur Deeskalation des letzten Nuklearpokers (1994) seitens der USA die Lieferung von zwei Leichtwasserreaktoren und Heizöl zugesichert, so haben die verzögerten Material- und Hilfslieferungen in Verbindung mit Bushs Ostasienpolitik in Pjöngjang die Befürchtung genährt, zur nächsten Zielscheibe »vorbeugender« amerikanischer Militäraktionen zu werden. Die Crux: Pjöngjang beharrt auf Sicherheitsgarantien. Die hatte Washington 1994 bereits gegeben, woran sich die Bush-Administration allerdings nicht gebunden fühlt. »Der trotz des Widerstandes der internationalen Gemeinschaft geführte Krieg in Irak hat gelehrt«, so die staatliche Koreanische Nachrichtenagentur KCNA, »dass eine Nation über eine angemessene militärische Stärke verfügen sollte, um ihre Souveränität zu verteidigen.« Eine Sprache, die auch Gastgeber China - vor allem seit dem Amtsantritt von George W. Bush - sehr wohl versteht. Noch Anfang Mai 2001 hatte der damalige Präsident Jiang Zemin den heutigen US-Präsidenten bei einem Sondertreffen von Mitgliedern des Politbüros der KP Chinas sowie außenpolitischen Experten als »logisch unbedarft, konfus und prinzipienlos« charakterisiert. Der Hintergrund: Militärstrategen im Pentagon und Experten des State Department feilten bereits an einer neuen Sicherheitsdoktrin der USA und entwarfen mit Blick auf die Region Ostasien/Pazifik das Konzept der Nationalen Raketenverteidigung (NMD), wobei die Bush-Administration China explizit als »aufstrebende Macht« beziehungsweise »strategischen Feind« bezeichnete. Überdeckt wurde eine heraufziehende Konfrontation dann aber durch die Anschläge vom 11. September. Seitdem witterte China die Chance, dank des »Antiterrorfeldzugs« nunmehr auch seine »unruhigen« Provinzen im Südwesten fernab ausländischer (Menschenrechts-)Kritik befrieden zu können.

Nach Beginn des Irak-Krieges haben das chinesische Außenministerium und der Nationale Volkskongress die unilaterale Politik Washingtons attackiert. Peking sah internationales Recht ausgehebelt und forderte als ständiges, mit einer Veto-Vollmacht ausgestattetes Mitglied des Sicherheitsrates einen Stopp der Bombardements.

Ohne Zweifel bleibt die Volksrepublik auch weiterhin Nordkoreas engster Verbündeter. Eine Grundlage dafür ist die Waffenbrüderschaft, die es während des Koreakrieges (1950-53) gab, eine andere der Freundschafts- und Beistandspakt zwischen beiden Staaten vom 11. Juli 1961. Außerdem erhält Nordkorea über den Bezug von Erdöl, Lebensmitteln und anderen wichtigen Gütern hinaus vom Nachbarn inzwischen auch Hilfen für seine Freihandels- und Exportproduktionszone in Sinuiju (gegenüber der chinesischen Grenzstadt Dandong). Schließlich jährt sich am 27. Juli zum 50. Mal der Jahrestag der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens von Panmunjom, das seinerzeit den Koreakrieg beendete. Unterzeichnet wurde es lediglich von der VR China, Nordkorea und einem US-General im Auftrag der Vereinten Nationen. Da passte es gut ins Bild, wenn von Peking zumindest Entspannungssignale ausgehen. An eine dauerhafte Friedensregelung auf der koreanischen Halbinsel ist vorerst nicht zu denken.

00:00 02.05.2003

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