Es ist die Nachfrage, stupid!

Opel Das Magna-Geschäft ist am Eigensinn der Politik gescheitert. Um Jobs zu schaffen, braucht man künftig keine Autos mehr

Also doch. Was man immer insgeheim befürchten musste, ist nun eingetreten: Opel bleibt eine Tochter von General Motors. Dass dies nur Stunden nach Angela Merkels gelungenem Auftritt vor dem US-Kongress geschah, dürfte reiner Zufall sein. Der Magna-Deal ist nicht an Washington gescheitert, sondern an Brüssel, genauer an der EU-Kommissarin Neelie Kroes. Die hatte die 4,5 Milliarden Euro Staatsgarantie für Opel in Frage gestellt und damit die GM-Führung veranlasst, ihren Plan B wieder aus der Schublade zu ziehen.

Für die Opel-Belegschaft ist das ein Tiefschlag. Sie muss jetzt erst recht um ihre Jobs fürchten. Die relative Sicherheit, die sie sich mit ihrem 530 Millionen Euro Lohnverzicht eingehandelt hatte, ist dahin. Das Bangen fängt von vorne an. Genauer: Es geht weiter. Denn auch mit dem Magna-Deal hätten wohl nur wenige tausend Arbeitsplätze bei Opel und den deutschen Zulieferern (zusätzlich) gerettet werden können. Zu wenig wohl, um den Einsatz von 4,5 Milliarden Euro Staatsgeldern zu rechtfertigen. Dasselbe gilt allerdings noch viel mehr für die rund 50 Milliarden Dollar, die Washington für die Rettung von GM aufgebracht hat.

Die Sache ist nämlich die: Ob und wie viele Arbeitsplätze erhalten werden, hängt nur zu einem sehr kleinen Teil davon ab, ob eine bestimmte Firma überlebt oder nicht. Jobs werden letztlich immer von den Konsumenten geschaffen – oder eben nicht. Wer Jobs schaffen will, muss für Nachfrage sorgen, einen anderen Weg gibt es nicht. Die Regierungen der einzelnen Länder oder Regionen können zwar versuchen, sich gegenseitig die Jobs abzujagen. Per Saldo werden aber mit diesem Bieterwettbewerb nicht nur keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, es werden sogar Jobs vernichtet. Warum? Weil die 4,5 Milliarden Euro aus Berlin und die 50 Milliarden Dollar aus Washington letztlich überwiegend in die Kassen der Aktionäre und der Top-Manager fließen. Sie können die Regierungen gegeneinander ausspielen, die Gewerkschaften zu Lohnverzicht drängen und für sich selbst Steuervorteile aushandeln. Der Streit um Opel hat uns dieses Spiel wieder einmal in allen Facetten vorgeführt.

Der gut gemeinte Kampf der Länder um den Erhalt von Arbeitsplätzen bewirkt genau das Gegenteil: Die Einkommen konzentrieren sich in den Händen von immer weniger reichen Aktionären und Topmanagern – und bleiben dort stecken. Dadurch nimmt die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen und damit nach Jobs weiter ab. In den USA etwa sind die realen Arbeitseinkommen pro Kopf heute niedriger als noch 1996. Und das, obwohl seitdem die Produktivität um mehr als 25 Prozent zugenommen hat. Woher soll da ein neuer Aufschwung kommen? In der Automobilindustrie schreitet der Produktivitätsfortschritt noch schneller voran. Wer will da die Sicherheit der Opel-Arbeitsplätze in Eisenach oder Rüsselsheim garantieren?

Seit 1991 ist in Deutschland die Zahl der jährlich geleisteten Arbeitsstunden von 17 auf rund 11 Milliarden gesunken. Damit ist ein großer Teil der Erwerbsarbeit weggebrochen. Und zwar nicht etwa, weil Deutschland den Standortwettbewerb verloren hätte. Im Gegenteil: Ohne die seit 1991 aufgelaufenen riesigen Exportüberschüsse wären die Verluste noch höher. Der Grund für diesen dramatischen Rückgang liegt in der weiter steigenden Produktivität. Dieser Trend wird sich fortsetzen – was immer auch mit Opel geschehen mag.

Doch woher sollen die Jobs der Zukunft kommen? Oder anders gefragt, wie und wo soll Berlin die jetzt frei werdenden 4,5 Milliarden Euro investieren? Ein Blick in das Herbstgutachten des Sachverständigenrats deutet die Antwort an. Seit 1991 sind nur in den Bereichen „öffentliche und private Dienstleister“ sowie „Finanzierung und Vermietung“ noch Jobs geschaffen und mehr Arbeitsstunden geleistet worden. Dass der aufgeblähte Finanzsektor wohl eher schrumpfen muss, scheint klar. Wer also neue Jobs will, muss sie in den Bereichen Gesundheit und Bildung schaffen.

Oder hätte sie schaffen müssen. Ein Vergleich mit anderen Ländern – sogar mit der sparsamen Schweiz – zeigt nämlich, dass Deutschland bei den staatlichen Dienstleistungen und Investitionen schon in der Vergangenheit äußerst knausrig war. Doch alles in allem zeigt sich in sämtlichen großen Industrieländern dasselbe Bild. Erstens: Hinsichtlich des einzelnen Beschäftigten sinkt die Zahl der Arbeitsstunden. Das Herbstgutachten der Institute geht von 0,6 Prozent minus jährlich aus. Zweitens: Neue Arbeitsplätze werden – wenn wir die Finanzdienstleistungen mal ausklammern – fast nur in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Sicherheit geschaffen.

Das hören die Politiker natürlich nicht gern, denn es heißt, dass ein immer größerer Teil der Nachfrage über Steuern und Gebühren finanziert werden muss. Das ist natürlich ein Problem. Niemand zahlt gerne Steuern. Doch es macht auch keinen Sinn, so zu tun, als seien die kollektiven Bedürfnisse nur Begehrlichkeiten, die man sich gefälligst abschminken soll.

Wer Arbeitsplätze schaffen will, muss zunächst einmal erkennen, dass wir schon ziemlich weit oben auf der Bedürfnispyramide angelangt sind. Autos spielen da keine wichtige Rolle mehr – nicht einmal die von Opel.

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23:02 04.11.2009

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