Fidel Castro und seine Erben

Cuba Das Ende einer Ära und die Transformation der Revolution

Auf dem Revolutionsplatz von Havanna erinnert ein Spruchband neben den Porträts von Che Guevara und José Marti stolz an den bevorstehenden 48. Jahrestag der Revolution. Dem Taxichauffeur, der mich dorthin bringt, glänzen die Augen, und er verabschiedet sich mit dem traditionellen "Hasta la Victoria siempre". So als trage auch er Fidel Castro im Herzen, dessen Popularität bei den Cubanern - trotz manch autoritärer Entgleisung des Regimes - immer noch ungebrochen scheint. Für den einfachen Mann auf der Straße bleibt der Maximo Líder der "nationale Held", die Symbolfigur für den langwierigen, schwierigen, letztlich bisher erfolgreichen Widerstand gegen das imperiale Amerika, das den armen Inselstaat mit seiner Monoproduktion von Zuckerrohr wirtschaftlich und politisch erdrosseln wollte.

Seit Fidel Castro wegen seiner schweren Erkrankung die Amtsgeschäfte ruhen lässt, haben die Spekulationen über einen Macht- und Orientierungswechsel an der Spitze des Inselstaates ein wieder erwachendes Interesse an Cuba ausgelöst. Einmal mehr kursiert die Frage: Steht der sozialistischen Republik unwiderruflich das Ende einer Ära bevor? Schließlich hat der Comandante en Jefe sein Land fast ein halbes Jahrhundert lang mit fester und eiserner Hand regiert und bis zuletzt wenig Neigung gezeigt, Forderungen nach politischen Reformen - sprich: einer Demokratisierung - nachzugeben und einer "Perestroika" à la Gorbatschow näher zu treten.

Nach seiner schweren Operation und den Monaten der Therapie hat Castro nicht wie zunächst angekündigt an der Militärparade zum 50. Jahrestag der Gründung der Revolutionären Streitkräfte (FAR) am 2. Dezember teilgenommen, die gleichzeitig als verschobene Geburtstagsfeier für den 80-Jährigen gedacht war. Auf dem Platz der Revolution warteten Hunderttausende vergeblich auf sein Erscheinen und mussten sich mit einer Botschaft aus dem Hospital begnügen.

Chinesisches Modell

Allen vorschnellen Jubelorgien fanatisch antikommunistischer Castro-Gegner in den USA über eine innere Erosion des Regimes zum Trotz, verweist die am 1. August erfolgte (noch vorläufige) Stabübergabe an Raúl Castro, den nur fünf Jahre jüngeren Bruder Fidels, zunächst auf Kontinuität. Raúl war es, der - in enger Abstimmung mit den Direktiven des Politbüros der KP Cubas (PCC) - schon Ende der sechziger Jahre den militärischen und politischen Sicherheitsapparat aufbaute. Mittels dieser im Alltagsleben der Cubaner allgegenwärtigen Seguridad del Estado, die ermächtigt ist, auch willkürliche Verhaftungen vorzunehmen, und mittels des militärischen Geheimdienstes, dem die gleichen Befugnisse eingeräumt sind, gelang es der cubanischen Führung, unter der Fuchtel ständiger Bedrohung und Schmähung durch den übermächtigen Nachbarn, die Kohäsionskraft der Systems zu erhalten. Allen pessimistischen Prophezeiungen zum Trotz ist inzwischen auch wieder mehr ökonomische Stabilität garantiert. Cuba bleibt ein straff organisierter Ein-Parteien-Staat, der politischen Pluralismus (bis auf weiteres) nicht mit Mehrparteiensystem übersetzt, und zugleich nach innen und außen ein Höchstmaß von Geschlossenheit demonstriert, wovon die von der PCC organisierten Massenaufmärsche zeugen, bei denen in der Regel - wie am erwähnten 2. Dezember - Hunderttausende aufgeboten werden. Ob sich freilich unter diesen Umständen Raúl Castro dazu berufen fühlt, die erforderlichen demokratischen Reformen anzustoßen, die Cuba dringend braucht, um sich politisch, wirtschaftlich und kulturell zu regenerieren, bleibt dahingestellt. In Havanna hält sich derzeit hartnäckig das Gerücht, der interimistische Staatschef beabsichtige Reformen nach chinesischem Vorbild. Was nach dem von Deng Xiaoping auf einer ZK-Tagung der KP Chinas Ende 1978 entwickelten Gesellschaftsentwurf auf eine Priorität ökonomischer Kurskorrekturen hindeutet. Damit könnte der undramatische Übergang zu einer weniger zentralistischen und weniger bürokratisierten Volkswirtschaft eingeleitet werden, um den Außenhandel ausgleichen und den Lebensstandard heben zu können.

Ein einzukalkulierender Faktor bleiben die fanatisch feindseligen Exil-Cubaner mit ihrem Einfluss auf die US-Regierung und ihren Restitutionsansprüchen im Falle einer ökonomischen Liberalisierung. Es handelt sich immerhin um eine Community von zwei Millionen Menschen, von denen sich die meisten im US-Staat Florida eingerichtet haben. Was deren Propaganda-Kampagnen angesichts einer mutmaßlich heraufdämmernden Transformation auf Cuba angeht, so sollte die Wirkung jedoch nicht überschätzt werden. Im Großraum Havanna/Cienfuegos etwa sind die über US-Rundfunkstationen ausgestrahlten Programme nur noch auf Kurzwelle zu empfangen, derweil der wichtigste Mittelwellensender der Anti-Castristen, die von Miami aus pausenlos auf der Frequenz 1140 Kilohertz zum Widerstand gegen das Regime aufrufen, so gestört wird, dass der Empfang praktisch unmöglich ist.

Soviel Zurückhaltung wie möglich

Bevorzugtes Ziel der potenziellen Reformer auf Cuba, zu denen neben Vizepräsident Carlos Lage auch Teile der Armeeführung gerechnet werden, sollte aus westlicher Sicht eine sofort oder schrittweise legitimierte politische Praxis sein, in der Meinungsfreiheit und Pluralismus verankert sind, was die Legalität anderer Parteien neben der PCC zur Folge haben müsste. Was auch immer davon wirklich Gestalt annimmt, eines sollte außer Frage stehen - die Vereinigten Staaten werden an diesen Entscheidungen direkt oder indirekt beteiligt sein und sollten sich deshalb soviel Zurückhaltung wie nur möglich auferlegen. Eine allzu massive Einmischung durch das im Umgang mit Cuba stets ultra-arrogante Amerika dürfte eine noch größere Solidarisierung der Cubaner mit dem bestehenden System zur Folge haben. Trotz aller berechtigten Kritik an den bürokratisch-polizeistaatlichen Auswüchsen des cubanischen Sozialismus darf eines nicht unterschätzt werden: Das Charisma Fidel Castros, in dem die Mehrheit der Cubaner nach wie vor eine Art Vaterfigur sieht, sowie der trotz aller Entbehrungen ungebrochene Nationalstolz sind gewaltige Barrieren gegen jeden Versuch der Fremdbestimmung.

Die einzig vernünftige Alternative zum System Fidel Castros kann ohnehin nicht die abrupte Rückkehr des sozialistischen Cuba zu einem westlichen, von den USA dominierten Kapitalismus sein, sondern nur die sich auf die Selbstorganisation der Massen stützende Transformation zu einem demokratischen Sozialismus. Zu einer Ordnung, die keine allmächtige Seguridad del Estado mehr braucht, um sich am Leben zu erhalten, die aber auch die unumstrittenen Errungenschaften der Revolution im Arbeitsleben, im Gesundheitswesen und in der Bildung sowie den Empire kritischen außenpolitischen Kurs nicht aufs Spiel setzt. Sollte dabei die Maxime von Rosa Luxemburg gelten, dass Freiheit immer nur die Freiheit der Andersdenkenden sein kann, wäre vermutlich einer neuen Ära im Land der Guerilleros, Cigarillos und des Zuckerrohrs der Weg geebnet.

Der Autor lebt als Sozialwissenschaftler in Amiens und hat u. a. das Buch Chile - friedlicher Weg?, Berlin, Wagenbach, 1972 geschrieben.


Zurück nach Cuba

Fair soll es zugehen:
US-Firmen listen ihre Ansprüche auf

Die Behörde nennt sich Foreign Claims Settlement Commission (FCSC) und ist direkt beim US-Justizministerium angesiedelt. Diesem Gremium ist vor allem eine Mission auferlegt: Es hat sich mit den Ansprüchen von US-Firmen auf einstige Besitztümer zu beschäftigen, die sich derzeit auf Cuba im Eigentum des Staates, von Betrieben, Genossenschaften oder Kommunen befinden.

Bei der FCSC sind bisher 5.913 Eigentumstitel zur Rückübertragung registriert, für die ein Wert von 8,1 Milliarden Dollar angegeben wird. Allerdings handelt es sich hierbei nur um die Forderungen von US-Unternehmen. Wie hoch die entsprechenden Ansprüche der cubanischen Exilgemeinde in den Vereinigten Staaten sind, ist nicht offiziell und nicht zur Gänze dokumentiert. Man darf allerdings davon ausgehen, dass von dieser Klientel reklamierte Reprivatisierungen auf einen weitaus größeres Finanzvolumen hinauslaufen als die genannten 8,1 Milliarden Dollar.

Bei den US-Firmen fordert zum Beispiel der United Fruit Konzern die Rückgabe von Zuckerrohrplantagen, für die ein Verkehrswert von 315 Millionen Dollar geltend gemacht wird. Texaco erhebt Rückübertragungsansprüche in einer Größenordnung von 185 Millionen Dollar, Exxon listet 265 Millionen auf, Colgate-Palmolive 53,7 Millionen, IBM 24 Millionen und Coca Cola 102 Millionen. Außenministerin Condoleezza Rice hatte im Juli wissen lassen, es sei selbstverständlich mit dem amerikanischen Verständnis der Menschenrechte unvereinbar, "Cubaner zur Räumung ihrer Häuser zu zwingen" - aber bei einer ökonomischen Liberalisierung müsse es schon "fair und gerecht" zugehen.


Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

00:00 22.12.2006

Ausgabe 41/2021

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare