Gigant oder Partygirl?

Staatsverschuldung Warum Deutschland nicht über, sondern unter seinen Verhältnissen lebt

In Deutschland geistern zwei sich strikt widersprechende Storys über die Potenz der eigenen Volkswirtschaft durch die Medien. Zunächst grassiert eine Art Schuldenhysterie, die immer wildere Blüten treibt. Eine bis zu sieben Billionen Euro schwere Nachhaltigkeitslücke bildet den Gipfel der alarmistischen Szenarien. Und der Chef des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Michael Hüther assistiert: „Seit den 70ern lebt Deutschland über seine Verhältnisse.

In völligem Widerspruch dazu werden – oftmals von denselben Medien – euphorische Jubelmeldungen verbreitet, wonach Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit alle anderen Euro Staaten und die USA in den Schatten stellt. Von der deutschen Wettbewerbsfähigkeit, die oftmals an den Leistungsbilanzüberschüssen gemessen wird, träumen Medien wie Volkswirte gleichermaßen. Denn die Leistungsbilanzüberschüsse gelten als der probate Beweis für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, dieselbe habe eine rosige Zukunft vor sich – wenn Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit nicht durch hohe Lohnabschlüsse gefährdet, wie es das jüngste Lamento „führender“ Wirtschaftswissenschaftler suggeriert.

Wird die Zukunft nun düster oder rosig? Wie passt es zusammen, dass Deutschland einerseits permanent über seine Verhältnisse lebt, andererseits aber ein wettbewerbsfähiger Gigant ist? Dass es sich einerseits auf Kosten zukünftiger Generationen verschuldet, andererseits aber regelmäßig Exportweltmeister oder -Vize wird? Die kognitive Dissonanz, sich zugleich eine rosige und düstere Zukunft auszumalen, scheint die eifrigen Verbreiter dieser Botschaften nicht weiter zu stören. Vielleicht deshalb, weil die Botschaften isoliert so einleuchtend wirken: Erstens, wer mehr ausgibt als einnimmt, kommt eben in die Bredouille. Zweitens, Deutschland wirtschaftet gut, die da unten, im Süden, schlecht.

Schuldenmythen

Von wirtschaftsliberaler Seite wird man nicht müde zu betonen, dass künftige Generationen die öffentlichen Schulden zu stemmen hätten, die von Regierungen in der Gegenwart gemacht werden. Was allerdings immer verschwiegen wird, ist die Aktivseite der Bilanz, denn irgendjemand muss ja auch die Forderungen haben und die entsprechenden Zinsen kassieren. Eine kapitalistische Volkswirtschaft besteht nun mal nicht nur aus dem Staat, sondern auch aus einer wesentlich umfangreicheren Privatwirtschaft.

Es ist entscheidend, sich zu vergegenwärtigen, dass der Staat nur ein Teilsektor der gesamten Volkswirtschaft ist. Wenn also die Privaten die Zinsen aus den Staatsobligationen kassieren, bedeutet dies, dass die Zinsen, die der Staat zu zahlen hat, wieder an die deutsche Volkswirtschaft zurück fließen – wenn auch nicht an den Staat selbst. Kurz gesagt: Die gesamte deutsche Volkswirtschaft hat folglich die Schulden und hält die Forderungen aus der öffentlichen Verschuldung. Künftige Generationen zahlen zwar die Zinsen, aber sie bekommen auch die Zinsen – denn nicht nur die Schulden werden vererbt, sondern auch die entsprechenden Guthaben.

Hinzu kommt: Der Staat hat zwar auch Schulden bei ausländischen Gelgebern. Aber der deutsche Privatsektor hält umgekehrt selbst ein Vielfaches der deutschen Staatsverschuldung als Auslandsforderungen. Deutschland konnte seit 2003 seine positive Vermögensposition im Saldo sogar auf 980 Mrd. Euro (2012) deutlich ausbauen, hält also eine Billion mehr an Schulden, als es als Volkswirtschaft selbst hat.

Das bedeutet: zu behaupten, alle Deutschen hätten pro Kopf 25.000 Euro (Staats)Schulden, ist Unsinn – weil sie pro Kopf sogar deutlich mehr als 25.000 Euro an Forderungen verzeichnen. Belasten Staatsschulden nicht trotzdem künftige Generationen? Das kommt darauf an, ob es sich um Kinder wohlhabender Eltern handelt, die Staatsanleihen in ihren Portfolios halten, oder um Kinder mittelloser Eltern, denen kein Cent überbleibt, den sie veranlagen könnten.

Da der Staat unterm Strich vollständig im Inland verschuldet ist, fließen auch alle Zinsen an die Staatsbürger zurück. Allerdings nur an jene Privaten, die dem Staat Geld geliehen haben. Bezahlen muss aber über das Steuersystem die gesamte Bevölkerung. Die Staatsschulden sind also kein volkswirtschaftliches, sondern ein verteilungspolitisches Problem. Alle zahlen Steuern, aber nur die Wohlhabenden bekommen sie auch als Zinsen auf ihre Staatsanleihen wieder zurück. Staatsschulden könnte man somit auch anders interpretieren: Die Veranlagung durch Wohlhabende in Staatsanleihen ist nichts anderes als das überflüssige Geld, das der Staat im Vorfeld in dieser Einkommensklasse nicht weggesteuert hat.

Mit Steuern wäre das Geld gratis gewesen, so kostet es die Allgemeinheit der Steuerzahler jene Zinsen, die nur von den Anlegern in Staatsanleihen (typischerweise hauptsächlich Geldvermögende) kassiert werden. Das ist insbesondere in Anbetracht der Tatsache absurd, dass Deutschland ohne die gewaltigen Steuersenkungen der letzten 15 Jahre für Besserverdienende und Unternehmen deutliche Budgetüberschüsse einfahren würde.

Lebt Deutschland über seinen Verhältnissen?

Die Bundeskanzlerin ist sich dessen sicher. Die Leistungsbilanzen sprechen aber eine andere Sprache: Der Wert der deutschen Exporte von Gütern und Dienstleistungen überstieg den Wert der deutschen Importe 2012 laut Berechnungen des Münchener Ifo-Instituts um 210 Mrd. Euro – der in absoluten Zahlen weltweit höchste Leistungsbilanzüberschuss, noch vor China und Japan. Die deutsche Volkswirtschaft verzeichnet seit zwölf Jahren durchgehend Leistungsbilanzüberschüsse. Wenn Deutschland als Volkswirtschaft mehr exportiert als importiert, bedeutet dies, dass es mehr produziert als es verbraucht.

Das hat vor allem eine fundamentale Implikation: Die gesamte deutsche Volkswirtschaft lebt nicht über, sondern unter ihren Verhältnissen. Über seinen Verhältnissen würde Deutschland ja nur leben, wenn es mehr verbrauchen als produzieren würde. Das heißt nichts anderes, als dass Deutschland seine Bevölkerung künstlich ärmer hält als sie in Wirklichkeit ist – seit 15 Jahren sackt das Lohniveau gegenüber dem Produktivitätsniveau mehr und mehr ab. Jedes Jahr wird ein Teil der deutschen Produktivität ins Ausland abgeführt, ohne dass ein Ausgleich dieses asketischen Daseins in Sicht wäre. Deutschland gefährdet die Industrien der Handelspartner und macht andere Volkswirtschaft zu seinen Schuldnern, indem es Waren und Dienstleistungen auf Kredit ausführt, ohne einen Gegenwert zu bekommen. Eine klassische Lose-lose-Situation: Entweder hält Deutschland künftig seine Leistungsbilanzüberschüsse aufrecht und verzichtet auf die entsprechenden Forderungen (verschenkt also bewusst Waren und Dienstleitungen), oder es kassiert seine Forderungen, indem es einen Pfad einschlägt, der den Handelspartnern ermöglicht, die Mittel für die Rückzahlung zu erwirtschaften.

Dafür allerdings müssten sich die deutschen Löhne an die heimische Produktivität anpassen, was über mehrere Jahre hinweg Lohnsteigerung deutlich über dem Produktivitätszuwachs bedeuteten würde. Deutschland müsste merklich an preislicher Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Diese politische Agenda wäre also genau das Gegenteil zu jener, von der die deutschen Eliten derzeit relativ einhellig überzeugt sind. 

Nikolaus Kowall ist Doktorand am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in Düsseldorf und Vorsitzender der Plattform Sektion 8 der SPÖ Wien-Alsergrund.

Dieser Text ist eine gekürzte Version eines Artikels, der im Magazin "Indes" – Zeitschrift für Politik und Gesellschaft erschienen ist. Es wird herausgegeben von Franz Walter, Institut für Demokratieforschung.

 

15:05 15.04.2013

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