Kein Ritter auf weißem Pferd

Israel Außenministerin Livni und Ex-Verteidigungsminister Mofaz wollen Ehud Olmert beerben - ohne Programm und Profil

Wie kann verhindert werden, dass der angekündigte Rücktritt von Ehud Olmert zur Neuwahl der israelischen Knesset führt, fragt sich die regierende Kadima-Partei und hält die interne Wahl eines neuen Parteichefs für einen Weg. Der wäre automatisch Premier und zur Bildung einer neuen Regierung mit komfortabler Knesset-Mehrheit berechtigt.

Barack Obamas Bewunderer sind geschockt. Bis jetzt hatte man geglaubt, dass die großen Summen, die in die Schatulle seiner Wahlkampagne fließen, von anonymen Bürgern stammen, die gebeten waren, ihm 100 oder 200 Dollarschecks zu schicken. Inzwischen ist bekannt, ein großer Teil jener Millionen kommt von großen Spendern - denselben riesigen Körperschaften, ihren CEOs (Chief Executive Officers) und Lobbyisten, die den demokratischen Prozess bei vorausgegangenen Wahlkämpfen korrumpiert haben.

Eine Enttäuschung? Für jeden, der in der Realität lebt, kann sie nicht allzu groß sein. Die moderne Wahlkampagne ist ein unersättliches Monster und verschlingt riesige Summen. Und ein echter Politiker sieht nie wie ein echter Politiker aus. Obama ist aber ein echter Politiker. Kein Ritter auf weißem Pferd, bestenfalls Reiter auf einem grauen.

Insofern ist es schwierig zu erraten, wie groß der Unterschied zwischen einem Präsident Obama und einem Präsidenten McCain sein könnte. Keiner von beiden wird im November allein gewählt, Tausende wichtiger Stellen werden ausgetauscht. Erwähnt sei das Recht des Weißen Hauses, die Mitglieder des Obersten Gerichts zu ernennen. Nach acht möglichen Jahren der Präsidentschaft Obamas dürfte sich diese Institution erheblich von dem Gerichtshof unterscheiden, den acht Jahre McCain hinterlassen würden.

Daher ist der Ausspruch zynisch, alle seien "gleich fehl am Platz". Es gibt einen Unterschied. Wenn sich einige der Illusionen, die Bewunderer des schwarzen Wunderkindes pflegen, zerschlagen haben und jeder in die Wirklichkeit zurückgekehrt ist, wird die Entscheidung an der Wahlurne realistischer ausfallen. In dieser Hinsicht gibt es eine aufschlussreiche Ähnlichkeit zwischen der amerikanischen und israelischen Wahlkampagne, zumindest wenn es um Unterschiede zwischen den beiden möglichen Olmert-Nachfolgern geht.

Zipi Livni und Shaul Mofaz kämpfen derzeit um die Führung der Kadima-Partei, die eine sichere Gewähr dafür bietet, das Amt des Premiers zu übernehmen. Auch hier ist man versucht, zu sagen "sie sind alle gleich". Gibt es keinen Unterschied zwischen den beiden?

Darüber ist viel geschrieben worden: Beide Kandidaten treten ohne Programm an, ohne Antworten auf nur eine der schweren Fragen, mit denen Israel konfrontiert ist. Shaul Mofaz verfügt über eine Menge Erfahrungen, Livni kaum. Doch lässt sich schwer sagen, was schlimmer ist. Mofaz war Generalstabschef, Verteidigungs- und Transportminister und hat sich bei all diesen Jobs nur in der Weise ausgezeichnet, dass er sich nirgends ausgezeichnet hat.

Seinen einzigen militärischen Triumph errang Mofaz mit der Operation Schutzschild über die Bewohner des Flüchtlingslagers bei Jenin im Frühjahr 2003, als er mit einer der stärksten Armeen der Welt junge, mit einigen Pistolen und Gewehren bewaffnete Palästinenser besiegte. Keiner kann sich an einen einzigen originellen Satz von ihm erinnern außer dem Statement: "Der Likud ist Heimat. Man verlässt seine Heimat nicht." Am nächsten Tag verließ er den Likud und sprang auf das Trittbrett der Kadima-Partei.

Zipi Livni wurde gleichfalls als jemand bekannt, der schon frühzeitig in Ariel Sharons Wagen stieg, was von einem ziemlich scharfen politischen Verstand zeugte. Unter Ehud Olmert avancierte sie schließlich zur Außenministerin. Ein Amt, mit dem man kaum scheitern kann. Man steht oft im Scheinwerferlicht, empfängt bedeutende ausländische Gäste und kann sich darauf verlassen, dass nur wenigen Leuten klar ist, wie sehr die Außenpolitik - die Israels auf jeden Fall - vom Regierungschef gemacht wird.

Regelmäßig trifft sich Livni mit Abu Ala, dem palästinensischen Unterhändler, um bei fiktiven Verhandlungen auf der Stelle zu treten. Nach mehr als einem Jahr gibt es noch keinen einzigen Artikel des absurden "Schubladen-Abkommens" über eine Zwei-Staaten-Lösung. Bei diesem Tempo wird der Frieden zwischen Israelis und Palästinensern erst im nächsten Jahrhundert erreicht sein.

Und wo stehen Mofaz und Livni in der nationalen Politik? Bei Ersterem gibt es keinen Zweifel. Er ist durch und durch Militär, ein Mann der Rechten, unterwürfig gegenüber dem orthodox-religiösen Establishment, kriecherisch vor den Siedlern. Seine Wahl würde auf ein totales Einfrieren der Politik und einen beschleunigten Ausbau der Siedlungen hinauslaufen. Kurz gesagt: permanenter Krieg.

Von Livni weiß keiner genau, was sie wirklich denkt, in letzter Zeit versuchte sie, Olmert zu überholen - manchmal rechts, manchmal links. Wie fast jeder Außenminister strahlt sie jetzt Mäßigung aus, sprach aber vor nicht allzu langer Zeit von den "Oslo-Verbrechern" und meinte Yitzhak Rabin und seine Partner. Jetzt spricht sie von "zwei Nationalstaaten" und zeichnet das Bild eines von der Demografie her jüdischen Staates. Als Ministerpräsidentin könnte sie uns in jeder Richtung überraschen.

Über die Vorwahlen in der Kadima-Partei könnte man sagen, sie sind ein Witz als Ausdruck einer Farce, die in eine Komödie verpackt ist. Als Ariel Sharon den Likud verließ und seine neue Partei aufbaute, zog er Flüchtige aller Schattierungen an, die ein Vorankommen in ihren bisherigen Parteien blockiert glaubten. Der ganze Vorgang ließ sich mit einem Satz beschreiben: Opportunisten aller Parteien, vereinigt euch! Shimon Peres und Haim Ramon kamen von der Arbeitspartei; Olmert, Livni, Meir Sheetrit und - und im letzten Augenblick - Shaul Mofaz aus dem Likud. Sie einte weiter nichts als die Hoffnung, wenn man sich an Sharons Rockschöße klammert, sitzt man in der Knesset und kommt sogar in die Regierung.

Erst später, viel später kam bei Kadima etwas zustande, das mit einiger Phantasie den Namen Partei verdiente. Funktionäre brachten Freunde, Stimmen-Käufer sorgten für Tausende von Wahlsöldnern oder ganze Blöcke von Wählern. Daraus wurden 70.000 "registrierte Mitglieder". Sie sind es, die bei den Vorwahlen den Parteivorsitzenden wählen, der dann automatisch Ministerpräsident wird - die Karikatur einer Demokratie, die Churchills Ausspruch bestätigt, dass "die Demokratie die schlechteste Form der Regierung ist, außer all den andern Arten, die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden."

Derzeit offenbaren alle Umfragen, dass Livni einen Vorsprung vor Mofaz hat, so weit es die allgemeine Öffentlichkeit betrifft, und gute Chancen besäße, eine Knessetwahl zu gewinnen. Mofaz hingegen hat große Aussichten, die Kadima-Vorwahlen zu gewinnen. Er verspricht eine rechtsnational-religiöse Koalition, so dass in der jetzigen Knesset eine Mehrheit gegeben und bis 2010 keine allgemeine Wahl nötig wäre.

Und was ist mit Frieden? Mit der Besatzung? Der Wirtschaft? Mit Israels sozialen Problemen? Ach, wer zum Teufel schert sich schon darum ?

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs

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