Oktoberfest

Jubiläum XI Ein Jubiläum - zwei Öffentlichkeiten. 1. Oktober 2000

Wen interessiert, wer was auf der Dresdner Jubiläumsfeier zum 10. Jahrestag der wiederhergestellten staatlichen Einheit Deutschlands redet? Freilich, wenn Helmut Kohl zu Wort gekommen wäre und dabei - der Anlass ist für ihn bewegend genug - die Namen seiner Geldgeber genannt hätte, dann würde sich ein breiteres Interesse eingestellt haben. So aber wird der Festakt, selbst wenn die Politiker diesmal gedämpfte Töne anschlagen werden, außerhalb der Welt der Mehrheit der Deutschen aus Ost wie West, von links bis rechts, stattfinden. Das Gesetz von den zwei Öffentlichkeiten, die in einer Gesellschaft existieren, hat nach zehn Jahren überwiegend missglückter Vereinigungspolitik seine volle Wirksamkeit erreicht.

Das Gesetz besagt, dass in jedwedem politischen System das gesellschaftliche Bewusstsein stets von einer in Nischen etablierten, der professionellen Politik entrückten Öffentlichkeit wesentlich mitbestimmt wird. Dabei ist diese zweite, scheinbar unpolitische, jedenfalls nicht von den Politikern und ihren Medien produzierte Öffentlichkeit keineswegs mit dem sprichwörtlichen Stammtisch gleichzusetzen: Dessen Niveau herrscht öfter einmal da wie dort; auch die politische Klasse kommt mit ihrer Bewusstseinsbildung nicht immer höher hinauf.

Die sozusagen im Privaten geschaffene Öffentlichkeit entsteht gesprächsweise in Freundeskreisen und unter Kollegen, auf Campingplätzen und beim Golfen, zu einem Teil an Stammtischen, unter Ärzten und Arbeitslosen, vor Fernsehschirmen und in Eisenbahnabteilen. Diese Öffentlichkeit kann bei verschiedenen Themen und unter dem Einfluss sozialer Verhältnisse so vernünftig wie dumm sein, so einsichtig wie fanatisch, so aufgeschlossen wie borniert. In ihr drückt sich Demokratie in des Wortes guter und böser Bedeutung aus.

Die quasi amtliche Öffentlichkeit ist damit verglichen in der Regel differenzierter, moderater und konstruktiver. Es gibt davon schreckliche Ausnahmen. Manche Politiker wirken an der Herstellung der ersten Öffentlichkeit mit und schließen sich bei Schützenfesten in ihrem Wahlkreis gern der zweiten Öffentlichkeit an.

In Gesellschaften, die im Lot sind, berühren sich die beiden Öffentlichkeiten, die von den Medien politisch-professionell vorgegebene und die aus dem Meinungsaustausch in den Nischen entstehende, an vielen Stellen. Bildet sich zwischen ihnen ein großer Abstand, so wachsen Politikverdrossenheit und Ressentiments. Erweitert sich der Abstand zu einer Kluft, dann versinkt in ihr als erstes die Glaubwürdigkeit der Politik. Die Mehrheit der politischen Klasse scheint sich gewöhnlich über die Existenz einer zweiten, einer wirkungsmächtigen Neben-Öffentlichkeit und vor allem über deren Inhalte zu täuschen.

In den letzten Jahren der DDR stimmte die verstohlene, aber sehr beredte Öffentlichkeit in den Nischen mit der, die die Obrigkeit formulierte, in fast keinem Punkte mehr überein. Davon ist die Berliner Republik ein gutes Stück entfernt. Aber der Abstand zwischen beiden Öffentlichkeiten hat sich seit der Wende erheblich vergrößert. Wen interessiert, wer was in Dresden redet? Außerhalb des politischen Raumes, in dem sich die Produzenten, Verwalter, Vermarkter von Politik, die Großfürsten der Wirtschaft, die staatsnahe Geistlichkeit, die approbierten Intellektuellen und politisierenden Feuilletons, auch die Leute vom Freitag (eben die politische Klasse), bei gegebenem Anlass zur deutschen Einheit äußern - außerhalb dieser Öffentlichkeit ist der Begriff stark verblasst.

Er liegt auch schon so weit zurück, der 3. Oktober 1990. In einer Gesellschaft mit raschem Verschleiß intellektueller Moden und emotionaler Reize, mit durchschnittlich zwei historischen Ereignissen pro Woche, ist die Erinnerung der Zerstreuung geopfert worden. Probleme, die ursächlich durchaus mit der Wende und ihren Folgen zu tun haben, werden zunehmend nicht mehr als solche wahrgenommen, sondern vordergründig erklärt. Das ist für die Politiker ebenso vorteilhaft wie peinlich.

Vorteilhaft für die Politiker ist, dass nicht allzu viele Schwierigkeiten, Nöte und Fehlentwicklungen dem Vorgang angelastet werden, der das bundesrepublikanische Herz immer aufs Neue höher schlagen lässt, jedenfalls in der ersten Öffentlichkeit: dem Vollzug der staatlichen Einheit. Peinlich ist, dass eine große Mehrheit der Deutschen ohne propagandistische Nachhilfe offenbar kein stärkeres gesamtdeutsches Bewusstsein hat als die Mehrheit des Staatsvolks der DDR ein sozialistisches hatte. Was verschlägt es? Die Erinnerungen an die Wendezeit, an die Erwartungen, die Vorsätze, die Anstrengungen, auch an das Gute und Schlechte der Nachkriegszeit in Ost wie West - sie sterben nun immer schneller.

Nur die Gauck-Behörde wird viel länger leben. Sie repräsentiert sozusagen das vor 1945 viel beschworene ewige Deutschland totalitär antikommunistischer Geistesart. Hinzugefügt wurden dieser Tradition die Bedienung auch kommerzieller Interessen von Medien und Arbeitgebern sowie parteilicher Bedürfnisse. Zwei Tage, bevor Stefan Heym als Alterspräsident des Bundestages ein deutsches Schicksal ins Bewusstsein hob, das nicht in die Vorstellungswelt der deutschen Sieger der Geschichte passte, wurden ihm angebliche Stasi-Verstrickungen vorgeworfen, die einer Überprüfung nicht standhielten; ein Beispiel nur. Die öffentliche Verwendung der Akten beschädigt in der Praxis immer wieder die Rechtsstaatlichkeit. Sie hat Todesopfer gefordert. Warum gibt es keinen bürgerrechtlichen Widerstand gegen den fahrlässigen Umgang mit der Büchse der Pandora?

Das Bösartige der Stasi, der Schwachsinn ihres Vorsatzes einer allumfassenden Ausspähung werden nicht abgeschwächt durch die Einsicht, dass alle Staaten ihrer Natur nach Dreck am Stecken haben. Die Agitation Joachim Gaucks, die eine Einzigartigkeit der Stasi glauben machen soll, beschwichtigt das Misstrauen, das in jedem System angeraten ist. Sie dient in der Konsequenz, so habe ich 1992 geschrieben: "der moralischen Überhöhung der eigenen politischen Einrichtungen, die aber doch auch nur von gewöhnlichen Menschen betrieben werden, denen Machtsicherung ein höherer Zweck ist als Machtbeschneidung, wenn es um die eigene Macht geht".

Gauck geht, die Akten bleiben geöffnet. Das ist nun auch nicht mehr von allgemeiner Bedeutung. Die schwersten Fehler im Vereinigungsprozess sind wohl alle schon gemacht worden. Der ehemalige Pastor hat zehn Jahre lang in vorderster Front den Kalten Krieg fortgesetzt, über den Sieg hinaus. Dem rechtsstaatlichen Sühnen von Schuld hat seine Behörde nachweislich nur wenig genützt; die historische Aufarbeitung litt unter dem tagespolitischen Missbrauch der Akten.

Auch ein Jahrzehnt nach der Wende bleibt der Kalte Krieg ein Krieg, den nur eine Seite geführt haben soll. Unlängst hat Bundeskanzler Schröder auf Beamtenebene seinen alten Rechtsanwaltskollegen Heinrich Hannover bescheiden lassen, dass er, Schröder, eine Rehabilitierung westlicher Justizopfer des Kalten Krieges nicht anregen wolle. In diesem Zusammenhang ist von Hannover noch einmal verdeutlicht worden, welche Gesinnungsjustiz seinerzeit auch in Westdeutschland geherrscht hat. Gerechtigkeit erhöht ein Volk. Wie beglückt würde man dem Dresdner Festakt Respekt erweisen, wenn auf ihm etwas Eindeutiges über die zweiseitige Schuld an der deutschen Teilung gesagt würde.


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00:00 11.11.2005

Ausgabe 39/2020

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