Roter Adler über Sumpf und Sand

Brandenburg folgt dem Ruf der Wildnis Der Mensch geht - die märkische Heide kommt

Wanderern durch die Mark Brandenburg bietet sich heute nicht selten dieses Bild: verlassene Ställe und Gehöfte, die zum Teil ungesichert verrotten. Stadteile, in denen kaum noch jemand wohnt. Reglos dahindämmernde Restdörfer ohne Gaststätte und Geschäfte - der Mensch zieht sich aus der von ihm selbst geschaffenen Kulturlandschaft wieder zurück, Verwilderung setzt ein. Die Regionen des Landes, für die sich niemand mehr interessiert, werden immer größer. Das sei erst der Anfang, gesteht eine Studie der Landesregierung unter Ministerpräsident Platzeck (SPD), die Nutzung der historisch gewachsenen Kulturlandschaft werde künftig nicht mehr überall möglich sein. Der Bevölkerungsrückgang - bis 2040 von jetzt noch 2,5 auf weniger als zwei Millionen - werde "zu einem teilweisen Wegfall von bisheriger Nutzung des Raumes führen".

Wie könne "bei einem möglichen Rückzug der Landwirtschaft aus der Fläche die Kulturlandschaft erhalten werden?" gibt sich das Kabinett alarmiert, anstatt zu fragen: Was tun, wenn der Boden seinen Mann nicht mehr ernährt? Was tun, wenn es nur noch darum geht, ein oder zwei Mal im Jahr die Wiese zu mähen und dafür ein Mann reicht?

"Wir graben um", donnerte CDU-Spitzenkandidat Jörg Schönbohm vor knapp einem Jahr im Landtagswahlkampf und musste mit dem Abfall auf unter 20 Prozent die Quittung für seine Anmaßung entgegennehmen. Haben sich doch die "Umgräber" in der Vergangenheit eher als Totengräber märkischer Ökonomie erwiesen.

1999 förderte das Land fast 7.000 Wirtschaftsprojekte - 2004 waren es noch 2.653. Vor fünf Jahren hatte Brandenburg 1,74 Milliarden Euro für Wirtschaftsförderung übrig - 2004 noch ein Drittel davon. Im gleichen Zeitraum sank in manchen Regionen die Zahl der Förderanträge auf ein Viertel (Neuruppin, Frankfurt, Eberswalde), in anderen auf ein Zehntel (Cottbus). Niemand muss während der zweiten SPD-CDU-Legislaturperiode befürchten, dass die blühende Landschaft um Berlin von hässlichen Baugerüsten verstellt wird, die am Ende noch dafür sorgen, dass in Brandenburg der Schornstein raucht.

Mit Lorbeerwäldern ist gar nichts, mit Kartoffeln immer weniger

Auch CDU-Fraktionschef Thomas Lunacek griff als "Umgräber" zur Schaufel und erklärte im Wahlkampf, Brandenburg "verfrühstückt" immer noch viel zu viel, die konsumtiven Ausgaben seien durchweg zu senken. Auf Nachfrage, wo denn noch die großen Festessen veranstaltet werden, in die das Land nutzlos Unsummen schiebt, verweigerte er zunächst jede präzise Auskunft. Dachte er an die verfehlte Flughafen- und Wirtschaftspolitik? An schamlos überbezahlte Staatsdiener und Pensionäre? Dann endlich presste er das entscheidende Wort aus sich heraus: "Kultur".

Wenn einer wie Lunacek von "Kultur" redet, dann meint er Kunst. Und da freilich sind noch ein paar Bäume zu fällen. Angesichts der wirtschaftlichen Verödung darf die geistige nicht fehlen. Die Verwilderung trägt viele Gesichter. Doch auch wenn Lunacek alles streicht und der "Kultur" den letzten roten Heller nimmt - an der Misere ändert er damit nichts. Museen erhalten jährlich 18 Millionen Euro, die Theaterpauschale des Landes beträgt 13 Millionen, die Kirchen bekommen 15 Millionen. Das sind - bei einem Landeshaushalt von rund zehn Milliarden - nicht die Summen, um die es geht.

Heinrich Heine hatte einmal von der Herrschaft der Kommunisten geargwöhnt: "Sie hacken mir meine Lorbeerwälder um und pflanzen darauf Kartoffeln." Eine solche Angst ist im Geltungsbereich der Großen Koalition zu Brandenburg wirklich unbegründet. Mit Lorbeerwäldern ist gar nichts mit Kartoffeln immer weniger.

Die Vorsitzende des Landtags-Haushaltsausschusses Kerstin Osten (SPD) fragt sich vor diesem Hintergrund, ob der völlige Verzicht auf Wirtschaftsförderung die Lage überhaupt noch verschlechtern könne, denn Mitnahmeeffekte, Investitionsruinen und Milliardengräber säumen den Weg dieser Politik. Sie fragt, wie sinnvoll es sein kann, ein Rezept, das seit 14 Jahren seine Wirkung verfehlt, weiter zu verschreiben. Bei inzwischen 17,5 Milliarden Euro Landesverschuldung ist Brandenburg heute von einem selbst tragenden Aufschwung weiter entfernt als 1990. Neuverschuldung und Zinszahlung halten einander mit jährlich je einer Milliarde Euro die Waage. Das Land spielt ein Spiel, das es nach den einfachsten Gesetzen der Mathematik und Ökonomie und auch nach den Maßstäben des gesunden Menschenverstandes niemals gewinnen kann.

Sollten die Verantwortlichen bei Verstand geblieben sein, dann müssten sie zumindest eine Ahnung vom Katastrophenkurs haben, dem sie unbeirrt folgen. In zehn Jahren wird die Bundesregierung nach dem "Abschmelzen der Solidarpaktmittel" 1,5 Milliarden Euro weniger nach Brandenburg pumpen. Zugleich soll das Land nach den Erklärungen seiner SPD-CDU-Regierung dann die gewohnte jährliche Infusion von einer Milliarde Euro Neukredite nicht mehr nötig haben. Die EU wird zu diesem Zeitpunkt mindestens 300 Millionen Euro pro Jahr weniger spendieren. Die Aufwendung für die Beamtenpension werden aber von heute 40 Millionen auf knapp 500 Millionen Euro pro Jahr gestiegen sein. Wer soll diese Lücke von fast 3,5 Milliarden Euro schließen?

Brandenburg hat endlich Lenins Köchin gefunden

Doch der Chef der Landesregierung setzt auf bunten Nebel und alberne Rhetorik. Matthias Platzeck will laut Regierungserklärung "aus eigner Kraft" den "wirtschaftlichen Vorwärtsgang" einlegen. Mit anderen Worten, was Milliarden-Subventionen nicht bewirkt haben, das soll jetzt ohne Hilfe erreicht werden. Das lauthals für 2002 verkündete Ziel "Brandenburg ist das erste Bundesland ohne Neuverschuldung" wurde jüngst auf 2010 verlegt. Und nichts spricht dafür, dass es diesmal klappt. Noch nie haben Finanzprognosen der Landesregierung auch nur im entferntesten gestimmt. Als die SPD vor Wochen den Entwurf zum neuen Landeshaushalt präsentierte, wurde Fraktionschef Günter Baaske gebeten, auch nur einen einzigen Grund dafür zu nennen, dass es nun anders komme. Seine Antwort lautete: "Rainer Speer".

Das ist der Name des neuen Finanzministers, Typus Patrone, zur Schau getragene breite Hosenträger, dicke Zigarre im Mundwinkel, Selbstgewissheit zuhauf. Wenn Lenin einmal gefordert haben mag, jede Köchin müsse befähigt sein, die Geschicke des Staates zu lenken, dann kommt Brandenburg dem inzwischen beachtlich nahe - das Land präsentiert zwar keine Köchin, aber einen Bauschlosser, der einst das Studium an der Offiziershochschule der Landstreitkräfte "Ernst Thälmann" abgebrochen hat.

Kein Zweifel, das Stadium, in das Brandenburg durch das Aggregat Platzeck-Schönbohm befördert wurde, erfordert genau diesen Mann. Klaus Dieter Kühbacher, Brandenburgs erster Finanzminister nach 1990, hatte das Fundament für die heutige Misere gelegt. Seine - ebenfalls aus dem Westen stammende - Nachfolgerin Wilma Simon erkannte das schon 1997, wollte verzweifelt die Notbremse ziehen, zog dann aber den Schluss, dass nichts diesen Zug zum Halten bringt. Mit Rainer Speer ist nun das Bekenntnis zur neuen Phase fällig, in der es nicht mehr um Argumente geht - die hat auch Speer nicht -, sondern allein darum, das Verrückte als das Unausweichliche darzustellen und so eine Demokratie neuen Typus zu kreieren.

Dabei fing einst alles hoffnungsvoll an. Die vielfach vernachlässigten märkischen Landstädte erhielten nach 1990 mit einem großzügig ausgestatteten Programm eine Stadtkernsanierung, so dass es heute an städtebaulich wertvollen und gepflegten Marktplätzen nicht fehlt. Nur hinter den Fassaden der Potemkinschen Dörfer herrschen Wegzug, Arbeitslosigkeit und Missmut. Das Schicksal hielt für die Ostdeutschen eine aufschlussreiche Alternative bereit: Zu Zeiten der verblichenen DDR - räudig und grau, aber lebendig. Im vereinten Deutschland - schön und asphaltiert, aber scheintot. Der Rückzug aus dem Raum führte bis 2002 zu 165.000 leeren Wohnungen im Bundesland, was die Mieten unter Druck setzt und 52 von 220 brandenburgischen Wohnungsunternehmen inzwischen in ihrer Existenz bedroht, weil die Leerstandsquote über der kritischen Marke von 15 Prozent liegt. Allein bis Ende 2004 hatten 46 dieser Unternehmen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau die notwendigen Mittel für den Abriss von knapp 55.000 Wohneinheiten beantragt. So kann es klingen, wenn die Wirklichkeit die Sprache einholt: Eine Anstalt für Wiederaufbau genehmigt den Abriss.

Es waren denn auch der Boden und seine massive Entwertung, die dem Land die erste spektakuläre Pleite beschert hatten. Im Leichtsinn der ersten Nachwendejahre wurde eine Brandenburgische Landgesellschaft zur "Verproviantierung" gebildet - sie sollte wertvolle Grundstücke privaten Spekulanten vor der Nase wegschnappen - und rauschte in die Pleite. Am Ende - im Jahr 1995 - waren 30 Millionen Mark verheizt. Mehr eine Art Probelauf, denn als 2001 die Landesentwicklungsgesellschaft LEG den Weg allen Fleisches antrat - sprich: in die Insolvenz geschickt wurde - waren 50 Millionen Euro Stammkapital verbrannt und Verbindlichkeiten von 200 Millionen aufgelaufen.

Die Vöglein singen, und eine Giraffe steht in der Prignitz

Derweil wird die Luft über dem Bundesland immer sauberer, sein Wasser immer reiner. Noch nie war es so still und friedlich in der Mark. Die Vöglein singen. Vor dem Storchennest in Rühstedt lauert die Internet-Videokamera, und die so genannte "Kanzlergans" Doretta ist unsterblich. Höchstbezahlte Landesplanungs- und Umweltbeamte erfreuen sich sattsam ihrer guten Taten, denn die in vollem Glanze erstrahlende preußische Beamtenpuppenstube Potsdam ist längst eine Perle, in der es sich auch für das westsozialisierte Verwöhnerli leben lässt. Gerade diese hedonistischen Mandarine sind es, die der Perle die Fassung geben. Am Wochenende besteigen die Edlen ihr Markenfahrrad (man hat ja einen Ruf zu verlieren) und durchmessen abgasfrei das grüne Umland, genießen die ländliche Ruhe, den herrlichen Sonnenuntergang und die würdevolle Einfalt des Viehs. Den sprichwörtlichen Musketenschuss von der Stadtgrenze entfernt beginnt ein anderes Land. Dorthin kehrte inzwischen sogar der Wolf zurück.

Der ewig gut gelaunte Deichgraf Platzeck lädt Besucher in die Mark, dort könne man "die Seele baumeln" lassen. Nur die dort (noch) lebenden Menschen wollen nicht so recht das beschauliche Bild bereichern. Sie schauen so seltsam finster drein, waren einmal Ingenieure und Facharbeiter und haben wenig Lust, für Touristen an Spinnrädern zu sitzen. Es scheint fast, als würde der gnädige Besucher mit seiner Anwesenheit provozieren und den Eindruck gewinnen, die Einheimischen möchten die karge Schönheit um sich herum so gar nicht genießen. Aber diese Verweigerung muss wohl ein Erbe des Kommunismus sein.

Weil eine nennenswerte Ausweitung von Öko-Landbau in einer einkommensschwachen Gegend nicht in Frage kommt, könnte einfach noch mehr Wald angelegt werden. Ohnehin ist Brandenburgs Waldbilanz seit einem Jahrzehnt positiv, die Flächen wuchsen stetig. Schon heute beklagen deren Eigentümer die ausgerodete Landeshilfe, die Waldbesitz bei schwindsüchtigen Holzmärkten zum teuren Vergnügen adelt. Polemisch hatte vor einiger Zeit der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft die Potsdamer Regierung gefragt, ob "die Behinderung bzw. völlige Unterdrückung privatwirtschaftlicher Tätigkeit im Wald politisch gewollt und rechtlich zulässig" sei.

Derweil beschäftigt sich das Verkehrsministerium mit dem "Aufgeben" von Straßen. Sie werden - da wenig befahren - der Natur zurückgegeben. Das Bekenntnis, mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) "keine warme Luft durch die Landschaft" fahren zu wollen, lässt Angebotsreduzierung und Abwanderung zu siamesischen Zwillingen werden. Nun müsste ja niemand von vornherein etwas gegen eine sich ausbreitende Taiga haben. Nur sinkt beispielsweise in der Schorfheide der Grundwasserspiegel inzwischen fünf Zentimeter pro Jahr. Nicht einmal die Wurzeln von Eichen oder Buchen reichen noch heran. Das Agrarministerium gibt zu, dass sich niemand mehr um Tausende von Wasser- und Wehranlagen kümmert. Um das Kommende zu illustrieren, hat das nordbrandenburgische Blatt Der Prignitzer auf einem Foto eine Giraffe in die karg schöne märkische Landschaft gesetzt.

"Steige hoch, du roter Adler, hoch über Sumpf und Sand." Dieser Satz der brandenburgischen Landeshymne kommt der Wirklichkeit am nächsten. Obwohl wegen der strukturellen Wasserknappheit nicht mehr viel Sumpf bleibt, dafür aber Sand. Die Landschaft um Berlin herum wird Schritt für Schritt, was sie bislang immer nur dem Namen nach war: eine Streusandbüchse.


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00:00 22.04.2005

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