"Samba-Revolution" in Katerstimmung

Brasilien Paradigma Lula - der Hoffnungsträger hat den Jubel der Massen gegen den der Börsen eingetauscht

Ein Jahr nach dem Wahlsieg von Luis Inácio "Lula" da Silva in Brasilien herrscht unter seinen Anhängern vielfach Ernüchterung. Die durch den Präsidenten beflügelten Erwartungen haben der Realität nicht standgehalten. Die Sanierung der Staatsfinanzen steht für die Regierung im Vordergrund - an den drängenden sozialen Problemen wie Hungersnot, Arbeitslosigkeit und Kriminalität hat sich kaum etwas geändert.

Kuriose Dinge passierten vor einem Jahr. Der Sieg des sozialdemokratischen Ex-Gewerkschaftsführer Luis Inácio "Lula" da Silva bei den Präsidentschaftswahlen wurde vor allem in Europa als Triumph der Linken nicht nur Brasiliens, sondern ganz Lateinamerikas gefeiert und von politischen Effekten weltweit gesprochen. Lula war ab sofort Ikone, Idol und globalisierungskritischer Hoffnungsträger aller Progressiven, Dritte Welt- und Umweltbewegten. Der Spiegel faselte gar etwas von "Lulas Samba-Revolution" und entdeckte eine "geradezu tektonische Links-Verschiebung des brasilianischen Riesen". Man sah den Tropenstaat in eine nicht enden wollende Lula-Euphorie geraten, obwohl dort bestenfalls gespannte Erwartung zu spüren war. Lula ein Linker, ein Sozialist, ein Reformator oder gar Revolutionäre? Dann ist Gerhard Schröder des Kommunismus verdächtig.

Ein Jahr später würde laut Umfragen des seriösen Latinobarometro die Hälfte der Lula-Wähler nicht wieder für ihren einstigen Favoriten votieren. Aus heutiger Sicht erscheint der Urnengang von 2002 mehr als Protestwahl der Mittelschicht wie von Teilen der Unternehmerschaft gegen die neoliberale Politik des Amtsvorgängers Fernando Henrique Cardoso vom Partido da Social Democracia Brasileira (PSDB), der an einem toten Punkt angekommen war und einer überdimensionierten Staatsmaschinerie nicht mehr Herr wurde.

Der Befreiungstheologe und Lula-Berater Frei Betto: "Ich nenne das Genocidio"

Die Regierung Lula musste sich notgedrungen einer eisernen Sanierung der öffentlichen Finanzen widmen und einen ultraliberalen Kurs einschlagen, der sogar Cardoso in den Schatten stellt - sie hat damit die Massenarbeitslosigkeit gefördert, die Realeinkommen weiter sinken und Elendsviertel noch rascher wachsen lassen als in den neunziger Jahren. Entsprechend begeistert sind Banker, Industrielle und Spekulanten, sind Washington, London und Berlin. Die FAZ herzt Lula als "neuen Liebling der Börsen", während sein propagandistisches Zugpferd aus dem Vorjahr, das Anti-Hunger-Programm Fome Zero nur minimale Fortschritte verbucht. Dennoch erntet der Präsident im Ausland dafür viel Beifall - zuletzt vor der UN-Generalversammlung durch Standing Ovation.

Nur verhungerten allein während der ersten Novemberwoche im Dorf Geripanco (nordostbrasilianischer Teilstaat Alagoas) zehn Indianerkinder. Lulas unabhängiger Berater, der Befreiungstheologe Frei Betto, erklärt unumwunden, im ganzen Land seien auch 2003 täglich Kinder an den Folgen von Unterernährung gestorben: "Ich nenne das Genocidio" - immer noch müssten 44 Millionen Brasilianer mit einer Mahlzeit am Tag auskommen. Bislang garantiert Fome Zero nur etwa einer Million verarmter Familien Grundnahrungsmittel und soziale Fürsorge. Dabei ist die Wirtschaftsnation Brasilien inzwischen zu einem der größten Fleischexporteure der Welt aufgestiegen und bejubelt Rekordernten.

Selbst bei den Menschenrechten halten sich die Segnungen in Grenzen. Auch unter Lula gibt es "politische Gefangene", sie rekrutieren sich vorzugsweise aus Aktivisten der Landlosenbewegung MST (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra). Bei seinem Amtsantritt am 1. Januar 2003 hatte der neue Präsident noch versprochen, die von Vorgänger Henrique Cardoso verschleppte Bodenreform radikal zu beschleunigen. Mindestens 60.000 Familien sollten noch in diesem Jahr Land erhalten, schon im April wurde die Zielmarke auf 30.000 gedrückt, inzwischen spricht die Regierung von maximal 10.000, die bedacht werden könnten. Die Landlosen- und Obdachlosenbewegung reagiert darauf durch teilweise aggressive Flächen- und Hausbesetzungen. Mit der Atempause, die Lula anfangs von der MST-Führung zugestanden wurde, ist es längst vorbei, so dass die vom Movimento in Selbstjustiz übernommenen Ländereien seit Januar um 50 Prozent höher liegen als vor einem Jahr.

Latifundisten, die sich bedrängt fühlen, unterhalten private Wachdienste oder können auf den Schutz durch die Polizei rechnen. Fast täglich werden Indianer, Bürgerrechtler und Landarbeiter erschossen oder erschlagen, wenn sie Todesschwadronen in die Hände fallen. Diese Kommandos verfahren in den ländlichen Regionen nicht anders als die berüchtigten Slummilizen in den Vorstädten, die weiterhin ganze Siedlungen in Schach halten. Wer Anstalten macht, sich ihrem neofeudalen Normendiktat zu widersetzen, muss damit rechnen, öffentlich verbrannt zu werden.

Offizielle Proteste des Auslandes, gar Sanktionen der EU wie im Falle Kubas? Nichts dergleichen ist bekannt - Lula wird schließlich als bekennender Demokrat und praktizierender Sozialdemokrat verehrt.

Die Philosophin Anita Prestes: "Lula ist kein Sozialist - ist es nie gewesen"

Warum dieser Wandel in nur einem Jahr? Weshalb müssen die enthusiastischen Ferndiagnosen aus Europa korrigiert werden? Bei etwas weniger Faktenresistenz hätte auffallen können, wie sich Lula schon seit Jahren politisch definiert: "Mein ganzes Leben lang mochte ich es überhaupt nicht, als Linker oder Linksgerichteter klassifiziert zu werden. Als sie mich zum ersten Mal fragten, ob ich ein Kommunist sei, habe ich geantwortet: Ich bin Dreher." Im Wahlkampf hat er das unzählige Male wiederholt - ohnehin war seinem Partido dos Trabalhadorers (PT) im Bedürfnis nach ideologischer Selbstreinigung das avantgardistische Programm von einst abhanden gekommen und durch eine moderat sozialdemokratische Plattform ersetzt worden.

Waldemar Rossi, in Sao Paulo einer der bekanntesten Führer der sozialen Bewegung Brasiliens, organisierte früher mit Lula Streiks und kennt ihn wie kaum ein anderer: "Man könnte ihn genau genommen nicht einmal sozialdemokratisch nennen, sondern eher als einen ideologisch fragilen Typen einstufen. Er wuchs in einer Gewerkschaftsbewegung auf, die ihre autoritäre Prägung nie verleugnet hat, er war einer von multinationalen Konzernen geprägten Industriekultur ausgesetzt, er ist für die Sozialistische Internationale einer der wichtigsten Politiker Lateinamerikas geworden, seine Ansichten von Entwicklung korrespondieren mit der allseits konsumierten neoliberalen Wachstumsphilosophie. Schon deshalb würde ich ihn nie als Linken bezeichnen."

Nicht zufällig tauchten zum Jahrestag der Präsidentschaftswahl in Sao Paulo Plakate mit dem Konterfei Lulas auf, das mit einer roten Schrift überklebt war: "Mr. Lula - Verräter landen stets auf dem Müllhaufen der Geschichte." Die Universitätsprofessorin Anita Prestes, Tochter von Olga Benario, sagt in Rio gegenüber dem Freitag: "Lula ist kein Sozialist - ist es nie gewesen."

Lulas Fangemeinde in Deutschland ist offenbar nicht weiter aufgefallen, wie begeistert die Sozialistische Internationale (SI) seinerzeit Lulas Wahltriumph gefeiert und sogleich mit dessen Arbeiterpartei verabredet hatte, den nächsten SI-Kongress gemeinsam in Sao Paulo auszurichten, was gerade geschehen ist. Lula hielt die Eröffnungsrede, und Großbritanniens Botschafter in Brasilia resümierte: "Lula und Tony Blair haben annähernd die gleiche Ideologie."

Eine starke linke Strömung im PT hatte lange Zeit unter Hinweis auf das Parteiprogramm und politische Wurzeln eine allzu plumpe Nähe zur SI verhindern können. Da jedoch der reformistische PT-Flügel articulación, zu dem auch Lula gehört, immer mehr die Oberhand gewann, wurde dieser Widerstand gebrochen, so dass der PT bereits in den achtziger Jahren einen Beobachterstatus beanspruchen konnte. Als articulación nahezu alle PT-Führungsposten übernommen hatte, Kontakte mit rechten Oligarchen zu pflegen begann und zugleich demonstrierte, wie eine marginalisierte Linke in der Partei diszipliniert werden kann, avancierte Lula zum neuen Shooting-Star der SI in Lateinamerika.

Es ist nachvollziehbar, dass sich der Ex-Guerillero, Umweltexperte, Schriftsteller und honorige Kongressabgeordnete Fernando Gabeira, der einst im deutschen Exil lebte, inzwischen mit Grausen von der Arbeiterpartei abwendet und seinen Austritt erklärt hat. Auch die teilweise befreiungstheologisch orientierte katholische Kirche Brasiliens sieht sich in ihren Vorhersagen bestätigt - diese Regierung sei wie die vorherigen.

Dazu passen die Daten des eingangs zitierten Latinobarometro vom August. In ganz Lateinamerika bezeichnen sich nur 53 Prozent als Anhänger der bürgerlichen Demokratie, in Brasilien sind es ganze 35. 16 Prozent der überall auf dem Subkontinent Befragten sagen, sie seien zufrieden mit der Marktwirtschaft - 25 sind es in Brasilien. 65 Prozent der Brasilianer würden auch eine autoritäre Regierung akzeptieren, sollte die in der Lage sein, die drängenden sozialen Konflikte zu lösen.

Nachdem das Land zwischen 1964 und 1985 ein aus der Generalität und Oligarchie stammendes Obristenregime ertragen musste, ein alarmierendes Stimmungsbild.


00:00 14.11.2003
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