Schicksal spielen per Skype

Asylverfahren Aus Kostengründen setzt der Bund zunehmend auf Video–Anhörungen. Pro Asyl hält das für ungerecht

Drei Menschen in einem Raum. Einer liest von einem Blatt Papier Fragen ab. Einer übersetzt. Der dritte antwortet. Wieder wird übersetzt. Asylanhörung in Deutschland. Anhand eines Standardkatalogs interviewt ein Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Asylbewerber. „Am besten nicht lügen – die wissen sowieso alles“, sagt Ahmed*, der das Verfahren durchlaufen hat.
Namen, Herkunft und Reiseweg kennen die Beamten tatsächlich bereits. Unbekannt ist aber meist die Vorgeschichte, die über alles weitere entscheidet: Nur wer in seiner Heimat verfolgt wird, kann in Deutschland Asyl erhalten. Meist ist es eine Abwägung des Fragestellers, ob er die Geschichte des Flüchtlings für glaubwürdig hält. Nun aber wird gerade diese Einschätzung in immer mehr Fällen schwieriger: Immer öfter werden Asylanhörungen nicht persönlich durchgeführt, sondern sozusagen per Skype von Beamten, die Hunderte Kilometer entfernt sind.
Die Bundesregierung nennt es „Anhörung per Bild- und Tonübertragung“. Insgesamt 140 Mal wurden von November 2010 bis Juli 2011 in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen Asylbewerber mittels Videotechnik angehört. Noch ist dies zwar die Ausnahme: Insgesamt 8.125 Asylanhörungen gab es in den neun Monaten in den beiden Bundesländern, in ganz Deutschland waren es 24.100. Doch verbreitet sich die neue Technik immer schneller, zumal das Bundesamt zufrieden damit ist. Allein vom 1. August bis zum 26. September 2011 wurden weitere 75 Flüchtlinge per Video angehört. „Eine Ausweitung auf andere Bundesländer wird derzeit nicht ausgeschlossen“, sagt eine BAMF-Sprecherin dem Freitag.
Zurzeit kommen nach Angaben der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl hauptsächlich irakische, afghanische, iranische oder kosovarische Flüchtlinge nach Deutschland. Insgesamt stellten im Jahr 2009 rund 27.600 Menschen einen Asylantrag. Sowohl verglichen mit den vergangenen 15 Jahren als auch im europäischen Vergleich ist das wenig.
Rund ein Drittel aller Asylanträge wird im Rahmen der Drittstaatenlösung ungeprüft abgelehnt – wenn Flüchtlinge über einen anderen EU-Staat nach Deutschland gekommen sind. Nicht einmal 15 Prozent der Antragsteller erhalten eine befristete Aufenthaltsgenehmigung zunächst für bis zu drei Jahre.


Unpersönliche Anhörung


Der Gesetzgeber fordert eine „persönliche Anhörung“ vor der Asylentscheidung. Doch findet das BAMF: „Die persönliche Anhörung verlangt nicht die gleichzeitige Anwesenheit der Beteiligten im selben Raum.“ Dem widerspricht jedoch Pro Asyl. Um die Glaubwürdigkeit des Flüchtlings abwägen zu können, müsse man die Anwesenheit auch spüren, die Mimik und Gestik erleben. Im Skype-Verfahren sei die Bildqualität oft schlecht, meint Bernd Mesovic, stellvertretender Geschäftsführer von Pro Asyl. Das zwischengeschaltete Medium erschwere die Sinneseindrücke. Viele Flüchtlinge haben zudem Angst, wenn sie zum ersten Mal einem BAMF-Mitarbeiter gegenüber sitzen. „Es geht schließlich um ihr Leben – Paradies oder Hölle“, sagt Ahmed. Einige der hier ankommenden Asylbewerber sind mit Computern nicht vertraut. Die fremde Technik verunsichert zusätzlich.
Traumatisierte und minderjährige Flüchtlinge will das BAMF eigentlich vom Videoverfahren ausnehmen. Allerdings wird laut Pro Asyl nicht immer genau ermittelt, ob zum Beispiel eine Traumatisierung vorliegt. Nur wenn sich das während der Skype-Anhörung herausstellt, wird sie abgebrochen. „Stellen Sie sich vor, ein Mensch mit einem schweren Trauma bricht vor der Kamera zusammen“, schildert Mesovic die mögliche Konsequenz.
Mit den Skype-Anhörungen kommt auch eine Hierarchisierung in die Asylverfahren: Die schwierigen Fälle werden weiter von Angesicht zu Angesicht befragt. „Nur die einfachen Fälle sollen per Video-Verfahren angehört werden“, berichtet Mesovic. Im Klartext: Asylbewerber ohne Chance auf Aufnahme bekommen nur das kostensparende Verfahren.
Kostensparend ist es, weil viele Flüchtlinge in Lagern an entlegenen Orten untergebracht sind, etwa im brandenburgischen Eisenhüttenstadt oder in Friedland in Niedersachsen. Das ehemalige Durchgangslager für Spätaussiedler nimmt seit kurzem Asylbewerber auf. Und so wurde dort kürzlich eine BAMF-Außenstelle eröffnet – allerdings mit wenig Personal. Mit der neuen Videotechnik müssen weniger BAMF-Mitarbeiter nach Friedland umziehen, Fahrtzeit und -kosten werden gespart.
Das Bundesamt betont, das Video-Verfahren sei auch im Interesse des Flüchtlings, da Wartezeiten verkürzt werden. Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen will die Skype-Anhörungen ebenfalls nicht vorschnell verurteilen. „Es kann sein, dass die Betroffenen die Distanz sogar als wohlfühlend empfinden“, meint er – etwa, wenn sie schlechte Erfahrungen mit Staatsmitarbeitern gemacht haben. Doch fügt Weber hinzu: „Mir geht alles zu schnell.“ Zunächst sollten die Folgen der neuen Technik genau wissenschaftlich untersucht werden.

* Name von der Redaktion geändert

Johanna Treblin lebt als freie Autorin in Berlin

14:00 04.02.2012

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