Schwejk kam nicht bis Lissabon

Tschechien Die am 1. Juli zu Ende gehende tschechische EU-Ratspräsidentschaft war überschattet vom Sturz der Regierung Topolanek und von Prager Querelen zum Lissabon-Vertrag

Momentan sind zwei tschechische Fahrradfahrer auf dem Weg nach Stockholm. Pünktlich zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft möchten sie Schweden am 1. Juli symbolisch eine Kopie der ältesten Landkarte Böhmens (sie stammt aus dem Jahr 1518) überreichen. Verabschiedet wurden die Fahrradfahrer vergangenen Samstag vom tschechischen Minister für Europäische Angelegenheiten, Štefan Füle, der Schirmherr dieser Aktion ist. Es ist mutig, sich unter dem Stern der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft auf einen so langen Weg zu machen. Nach dem Gipfel der Europäischen Union vom 18./19. Juni fiel so manchem Tschechen ein Stein vom Herzen: Das angekratzte Image der krisengeschüttelten Ratspräsidentschaft konnte durch einen relativ glatt verlaufenen Gipfel halbwegs gerettet werden.

Schließlich war in Prag im ersten Quartal der Ratspräsidentschaft noch davon die Rede, dass die drei „ E’s“ des Arbeitsprogramms (Economy, Energy, EU in the World) durch drei „G’s“ (Gazakonflikt, Gasstreit, Globale Finanz- und Wirtschaftskrise) und ein anderes „E“ („Entropa“) ausgewechselt worden seien. Das Kunstwerk „Entropa“ des tschechischen Künstlers David Cerny wurde von der tschechischen Regierung in Auftrag gegeben und sollte bis Ende Juni im Brüsseler Ratsgebäude zu sehen sein. Die Skulptur mit dem Untertitel Stereotypen sind Barrieren, die beseitigt werden müssen zeigt 27 Länderbausteine. Die Regierung hatte mit dem Künstler vereinbart, dass 27 europäische Künstler beteiligt sein werden. David Cerny erfand daraufhin 26 Biografien fiktiver Künstler und gab dies erst kurz vor der Enthüllung Mitte Januar bekannt. Die Darstellung Bulgariens als eine Ansammlung von Hocktoiletten sorgte für diplomatische Verstimmung.

Topolánek verliert


Die ersten drei Monate der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft gaben aber auch Anlass zu der Hoffnung, dass Tschechien im Ausland künftig nicht vorrangig mit den Äußerungen des Staatspräsidenten Václav Klaus und den Abenteuern des braven Soldaten Schwejk in Verbindung gebracht würde. So bewies das Team um Premier Mirek Topolánek beim russisch-ukrainischen Gasstreit Verhandlungsgeschick und kommunizierte innerhalb der EU die Befürchtungen der mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten, die vom russischen Lieferstopp besonders betroffen waren. Schweden äußerte Interesse, den tschechischen Botschafter für Energiesicherheit, Václav Bartuška, in der folgenden schwedischen EU-Ratspräsidentschaft als Berater einzusetzen – ein Zeichen des Erfolgs und der Anerkennung.

Doch spätestens Ende März wurden die Europäer an die Gründe erinnert, die gegen das Rotationsprinzip der EU-Ratspräsidentschaft sprechen: Kurz vor dem Besuch Barack Obamas Anfang April in Prag wurde die tschechische Regierung gestürzt. Neben oppositionellen Abgeordneten stimmten auch Politiker aus den Reihen der Regierungskoalition für das von den Sozialdemokraten eingebrachte Misstrauensvotum. Die vor Beginn der Ratspräsidentschaft vorrangig in Westeuropa diskutierte Befürchtung, Tschechien könne die mit diesem Mandat verbundenen Herausforderungen nicht bewältigen, schien sich zu bewahrheiten. Dass die Regierung fiel, schien die Vermutung zu bestätigen: die Mehrheit der Politiker Tschechiens nimmt Interessen der EU und die eigene Verantwortung für das europäische Projekt nicht ernst.

Enfant terrible


David Cerny gab nach dem Rücktritt von Premier Topolanek bekannt, dass er als Zeichen des Protests gegen das Misstrauensvotum sein Kunstwerk schon vor Ende der Ratspräsidentschaft aus dem Brüsseler Ratsgebäude entfernen werde. War Cerny schon vor der Ratspräsidentschaft ein bekannter Skandalkünstler, so brachte ihm „Entropa“ international den Ruf eines Enfant terrible, wie ihn auch die tschechische EU-Ratspräsidentschaft nie ganz los wurde.

Am 8. Mai übernahm eine Übergangsregierung unter Premier Jan Fischer, dem bisherigen Leiter des tschechischen Statistikamtes, die Ratspräsidentschaft und verstand sich als Kabinett der „Experten“. Das innenpolitische Desaster schuf Raum für ein Intermezzo des tschechischen Präsidenten Václav Klaus. Einige Tage fürchtete man nicht nur in Brüssel, dass der bekannte Europa-Skeptiker den EU-Gipfel im Juni leiten werde. In diesem Fall wäre der Programmpunkt „Vertrag von Lissabon“ sehr wahrscheinlich von der Tagesordnung verschwunden. Das Motto der Ratspräsidentschaft „Europa ohne Barrieren“ und die Slogans „Wir versüßen Europa“ sowie „Wir werden Europa in Einklang bringen“, klangen zu diesem Zeitpunkt wie ein schlechter Scherz.Aus politischer Sicht wurde die Ratspräsidentschaft durch das erfolgreiche Misstrauensvotum geschwächt. Auch wenn Tschechiens Ratspräsidentschaft administrativ zufriedenstellend abschließen konnte und der EU-Gipfel im Juni kein katastrophales Ereignis hatte, wirkte sich der Regierungssturz negativ auf die Aussagekraft der EU-Ratspräsidentschaft aus.

Das Kunstwerk "Entropa" wurde mittlerweile an der Fassade des Prager Zentrums für Moderne Kunst DOX installiert. Auf die Frage, ob die Skulptur Wind und Wetter standhalten werde, antwortete David Cerny, „Entropa“ sei wetterfest. In diesem Punkt eilte die tschechische EU-Ratspräsidentschaft dem Kunstwerk voraus: Die neu installierte Regierung hielt dem Sturm stand. Europa hat die tschechische EU-Ratspräsidentschaft überlebt. Trotz einiger Erfolge kann man die Enttäuschung über ihren Verlauf leider nicht verbergen. Es bleibt zu hoffen, dass die zwei tschechischen Fahrradfahrer unversehrt in Stockholm ankommen werden.

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

10:55 28.06.2009

Ausgabe 38/2020

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare