Mohssen Massarrat
26.02.2011 | 14:00 3

System aus den Fugen

Arabischer Aufbruch Säulen der Stabilität und der Energieversorgung im Nahen Osten gehen verloren – der Westen muss schleunigst umdenken

Die tunesische Revolution hat das System Ben Ali hinweggefegt, die ägyptische Revolution ist im Begriff, nach dem Sturz des Präsidenten das System Mubarak zu beseitigen. Kein Zweifel, die Epoche der uneingeschränkten Herrschaft in der arabischen Welt geht zu Ende. Nach Jahrzehnten klientelistischer Willkürregimes scheinen die arabischen Völker nunmehr entschlossen, ihre Gesellschaften zu demokratisieren. Die Ben Alis, Mubaraks, Bouteflikas, Salehs oder Gaddafis werden bald vergessen sein. Mit ihrem Abgang bekommen nicht nur die westlichen Demokratien – und das ist die Ironie der Geschichte –, sondern auch Israel, die bisher einzige Demokratie im Nahen Osten, ein riesiges Problem.

Nicht ganz ohne Grund übertreffen die Sorgen von Obama, Merkel, Sarkozy, Cameron und Netanjahu wegen des Verlustes an „Stabilität“ bei weitem die Freude über einen demokratischen Aufbruch in den arabischen Staaten. Wir vermissen Mubarak! – diese Schlagzeile der israelischen Zeitung Haaretz bringt die heraufbeschworene Paradoxie auf den Punkt, denn die Tage israelischer Besatzung von Palästina dürften gezählt sein. Ein Blick auf die Geschichte der Einbettung des Nahen Ostens in das von den USA dominierte Hegemonialsystem kann helfen, Hintergründe dieses regionalen Wandels besser zu verstehen.

Im Grunde begann die Epoche der Demokratisierung, der Modernisierung und Selbstbestimmung im Nahen Osten schon 1951 mit der Machtübernahme der ersten demokratisch gewählten Regierung von Mohammad Mossadegh im Iran. Statt in einen Freudentaumel über die Chance zur Verbreitung westlicher Werte im Orient zu verfallen, versuchten die Regierungen Großbritanniens und der USA die Demokratiebewegung im Iran zu zerschlagen. Für diesen kuriosen Gegensatz zwischen okzidentaler und orientalischer Demokratie gab es zwei Gründe: Mossadegh wollte über das eigene Öl selbst bestimmen und weigerte sich, Anhängsel des Westens im Kalten Krieg zu sein. Daraufhin wurde iranisches Öl boykottiert, Mossadegh dämonisiert und schließlich durch einen von der CIA gelenkten Militärputsch im Sommer 1953 gestürzt.

Schon damals tauschte der Westen Demokratie gegen Stabilität im Interesse von Energiesicherheit und anti-sowjetischen Allianzen. Zum einen wurden fortan die Schah-Diktatur und die saudischen Herrscher zu den Hauptsäulen dieser Stabilität erkoren und aufgerüstet. Und zum anderen wurde Israel zum strategischen Brückenkopf inmitten der arabischen Welt. Tatsächlich begann auch die enge Militärkooperation der USA mit Israel erst im Laufe der sechziger Jahre.

Ägypten ersetzte Iran

Als jedoch 1979 das System von Reza Schah Pahlavi durch den Zorn eines gedemütigten und um die Demokratie gebrachten Volkes zusammenbrach, tauschten die USA Iran gegen Ägypten aus, um über einen neuen Stabilitätsanker in der für sie geostrategisch wichtigsten Weltregion zu verfügen. Aus der Achse Teheran-Riad-Tel Aviv wurde die Achse Kairo-Riad-Tel Aviv. Seitdem übernahm Mubarak die Rolle des gestürzten Schahs samt der Militärhilfen, die bis dato Teheran erreicht hatten. Diese neue geostrategische Allianz lebte einerseits von bilateralen Beziehungen zwischen den USA und diesen drei Staaten, andererseits vom Verhältnis zwischen Ägypten und Israel sowie von intensiven Kontakten zwischen Kairo und Riad. Dabei wurde Ägypten zur regionalen Schutzmacht der meisten ebenfalls von den USA abhängigen arabischen Autokratien in Tunesien, Marokko, Jemen und Jordanien.

Dieser Schulterschluss zwischen dem Westen, Israel und den arabischen Diktaturen verschleierte eine Demokratiefeindlichkeit, die jetzt zu Ende geht und Konsequenzen hat: zunächst einmal den möglichen Verlust einer Kontrolle des Ölhandels im Nahen Osten. Mit Begriffen wie Stabilität oder Energiesicherheit verschrieb sich der sonst so marktwirtschaftlich orientierte Westen auf dem fossilen Energiemarkt der Region einer Außerkraftsetzung des Gesetzes von Angebot und Nachfrage. Statt stark steigender Preise für diese erschöpfbaren Rohstoffe wurde ein moderates Preisniveau durchgesetzt. Doch die Ära politisch-militärisch etablierter Dumpingpreise für Öl und Naturgas geht unwiderruflich zu Ende. China und Indien sind entschlossen, ihren Bedarf bei jedem Preis zu sichern, und haben durch ihren großen Energiehunger auf den Weltenergiemärkten faktisch einen Freihandel herbeigeführt.

Eine weitere Konsequenz: Bislang konnten sich unter dem westlichen Stabilitätsschirm in der arabischen Welt klientelistisch-autoritäre Systeme halten. Jedes Regime konnte nach eigenem Gutdünken und mit westlichem Beistand handeln, solange es die gewünschte Stabilität garantierte. Saddam Hussein wurde im Iran-Irak-Krieg (1980 - 1988) unverhohlen unterstützt und sogar mit chemischen Waffen aufgerüstet, weil sein Gewaltsystem der westlichen Definition von Stabilität in der Region zuträglich war. Er hatte erst ausgesorgt, als er sich 1990 anmaßte, mit dem Einmarsch in Kuweit diese Stabilität zu stören.

Mubarak hingegen wurde zum treuesten Verbündeten des Westens, weil er gegen den Willen der ägyptischen Bevölkerung tat, was man von ihm erwartete. Seine Vorgänger Nasser und Sadat waren gewiss keine Demokraten, aber Helden in den Augen ihrer Landsleute, weil sie die Würde der Araber verteidigten. Mubarak tauschte Selbstachtung gegen jährlich zwei Milliarden Dollar US-Hilfe, um sein System zu finanzieren. Das ägyptische Volk hat gezeigt, dass diese Ära ein für allemal zu Ende ist. Die scheinbar festen Säulen der vom Westen gewünschten Stabilität geraten durch die Demokratiebewegungen in Ägypten, Tunesien, Algerien, Bahrain, Jemen oder Libyen aus den Fugen.

Nun soll die ägyptische Armee – von den USA finanziell und strukturell abhängig – der Revolution den Wind aus den Segeln nehmen und durch Konzessionen sowie halb-demokratische Verhältnisse vom westlichen Stabilitätsschirm retten, was zu retten ist. Vor allem soll verhindert werden, dass der revolutionäre Funke aus Ägypten auf Saudi-Arabien und die Scheichtümer am Persischen Golf überspringt. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz rechtfertigte Bundeskanzlerin Angela Merkel scheinheilig die westliche Haltung gegenüber der Demokratiebewegung in der arabischen Welt als „Spannungsverhältnis zwischen unseren Werten und unserem Bedürfnis nach Sicherheit und Stabilität“. Sie vergaß zu erwähnen, dass der Westen sich bisher noch immer für Stabilität und gegen die Demokratie entschieden hat. So wie 1953 im Iran auch 1991 nach dem Wahlerfolg der Islamischen Heilsfront (FIS) in Algerien und 2006 nach dem Wahlsieg von Hamas in Palästina.

Schließlich erhielt der Zionismus unter dem Stabilitätsschirm des Westens neuen Auftrieb. Hardliner fühlten sich durch die Rolle Israels als strategischer Brückenkopf und den Pakt mit Mubarak ermutigt, ihre Besatzungspolitik zu forcieren. Israels Frieden mit Ägypten wurde zum Separatfrieden und war dazu angetan, die Palästinenser durch fortgesetzten Siedlungsbau zu vertreiben und einen palästinensischen Staat zu blockieren. Mit dem Sturz Mubaraks ist Israel nun die wichtigste Stütze in der arabischen Welt verloren gegangen.

Allein sinnvoll

Es ist höchste Zeit: Der Westen und Israel müssen endlich einsehen, dass die Fundamente ihres Stabilitätsschirms unwiderruflich erodieren. Wenn sich ein freier Handel mit Öl und Naturgas aus Nahost durchsetzt, ist die Zeit reif für ein Ende des US-dominierten Hegemonialsystems. Dass dann Israel seine Brückenkopffunktion und damit auch die bisherige Unterstützung für seine Besatzungspolitik verliert, ist absehbar.

Barack Obama schien vor seiner Wahl 2008 verstanden zu haben, dass die US-Dominanz weltweit schwindet. Als Präsident änderte er jedoch unter dem Druck der US-Ölkonzerne und des Militärs seine Haltung und orientierte sich an deren kurzfristigen Interessen. Seine Vorstellung vom „geordneten Übergang der Macht“ in Kairo läuft darauf hinaus, das Ende der eigenen Dominanz in Nahost so lange wie möglich hinauszuschieben – doch werden sich Sehnsucht nach Frieden und Demokratisierung in der Region kaum mehr aufhalten lassen.

Alle fundamentalistischen Ideologien – der arabische Nationalismus ebenso wie der religiöse Extremismus – haben ihren Zenit überschritten. Dies gilt gleichermaßen für einen zionistischen Fundamentalismus in Israel, das nicht umhin kommen wird, nach einer Koexistenz mit den neuen Demokratiebewegungen sowohl in den arabischen Staaten als auch in der Türkei und im Iran zu suchen.

Demokratie und die Bereitschaft zum friedlichen Zusammenleben von Moslems, Christen und Juden in Nahost waren schon immer die einzige sinnvolle Perspektive für eine Region, die ganz zu Recht als Wiege der Zivilisation und Heimstätte aller drei Religionen gilt. Egoistische Interessen westlicher und eigener Eliten sorgten bisher dafür, diese Option zu verschütten.

Mohssen Massarrat ist Politikwissenschaftler und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac

Kommentare (3)

alwin 26.02.2011 | 17:33

Ein sehr guter Artikel mit bester Darstellung der Lage. Für den Westen, besonders die EU, ergeben sich aus dieser Situation Veränderungen mit langer Reichweite und heftigem Ausschlag. Diese arabischen Länder hingen lange am Tropf des Westens. Sie werden sich eigene Territorien in wirtschaftlicher Hinsicht aufbauen. Unternehmen werden gegründet, die bisher von den Machthabern zu Gunsten des Westen unterdrückt (z.B. Auto) wurden und es werden Menschen eingestellt, die bisher fast am Hungertuch hingen weil sie keinen Job fanden. Das Ganze bedeutet für den Westen weniger Absatz in diese Länder, weniger billige Arbeitskräfte aus diesen Ländern, höhere Öl - und Energiekosten und damit steigende Preise. Ich habe mit einigen Tunesiern hier in der Schweiz gesprochen - alle sagten, wenn sich die Lage bessert gehen sie nach Tunesien zurück - dort mit einem Job oder einer Selbständigkeit zu leben wäre immer ihr Traum gewesen, aber wegen des Diktators und dessen Unterstützung aus dem Westen unmöglich. Politiker die hier gegen Ausländer wettern haben aber immer auch die Diktatoren in solchen Ländern unterstützt. Es scheint so, dass ihnen die günstigen Arbeitskräfte auch willkommen waren, obwohl sie das nie zugeben würden. Langfristig gehen Menschen gern in ihre Heimat zurück, wenn sie ehrliche Aussichten auf ein freies, demokratisches Leben mit beruflichen Chance haben. Im Moment ist erst einmal eine Flucht von vielen nach Europa zu erwarten, so bald sich aber die Lage in diesen Ländern bessert, werden sie zurück gehen. Europa und die USA, besser deren Bürger, zahlen jetzt den Preis den Bush (jr./sr.) und Konsorten für Oel und den Israelischen Frieden ausgehandelt haben. Die Vorteile des günstigen Oel und die Gewinne aus Waffenlieferungen sind in die Taschen weniger geflossen - die Kosten nun zahlt jeder einzelne Bürger, ob reich oder arm.

Uwe Kampmann 27.02.2011 | 00:35

Über alle Grenzen, Religionen und Ideologien hinweg, mit Hilfe der Kultur Brücken bauen. Sich kennenlernen, übereinander Wissen erhalten und zusammen arbeiten. Eine Plattform die den aktiven Dialog zwischen den Kulturen fördert. Das ist das Ziel der Mohammed bin Rashid Al Maktoum Foundation. Hier zeichnet sich durch den weisen Gründer der Stiftung und Premierminister der Vereinigten Arabischen Emirate, seiner Hoheit Sheikh Mohammed bin Rashid al Maktoum, ein Weg auf, der uns Menschen die Möglichkeit gibt, aufeinander zuzugehen und gemeinsam für eine friedvolle Zukunft zu arbeiten.

www.mbrfoundation.ae/ENGLISH/Pages/default.aspx

Mit herzlichen Grüßen aus Offenbach a.M.
Uwe Kampmann

zelotti 27.02.2011 | 23:34

Schön schön aber was jetzt die Botschaft?

"[Merkel] vergaß zu erwähnen, dass der Westen sich bisher noch immer für Stabilität und gegen die Demokratie entschieden hat. "

Der entscheidende Punkt ist, dass die demokratische Verfassheit eine Frage der inneren Angelegenheiten eines Staates ist. Stabilität hat eine externe Dimension. Wenn ich z.B. nach Afrika reise, dann ist für mich vor allem wichtig, dass ich mich keiner Gefahr für Leib und Leben aussetze. Wie die ihre Obermacker bestimmen, das ist deren Angelegenheit. Kolumbien mag meinetwegen eine Demokratie sein, aber Bogota ist trotzdem für mich nicht sicher.

Es ist ja nicht unser Land. Was die da machzen, das ist deren Angelegenheit. Artikel 2 UN Charta. Ein instabiler Staat greift vielleicht die Nachbarn an, oder bedroht sie.