Wer was zu verlieren hat

Petzen Dank Wikileaks wissen wir: Nicht alle Denunzianten sind Lumpen. Respekt aber verdienen jene, die Gesicht zeigen

Es war ein denkwürdiger Augenblick, als jüngst in London Julian Assange und der Schweizer Ex-Bankier Rudolf Elmer vor die Presse traten und feierlich zwei CDs mit Daten von mutmaßlichen Steuerhinterziehern aller Länder von Hand zu Hand gehen ließen. Über die Szene breitete sich allerdings das Zwielicht von Verrat und Aufklärung. Die beiden Männer tauschten die Beutestücke im Hochgefühl, eine Mission zu erfüllen. Jede neue Technik bringt auch neue Missionen hervor. Soll die Plattform Wikileaks, die mit der Offenlegung vieler internationaler Skandale von der Korruption des kenianischen Präsidenten bis zu den Afghanistan-Protokollen unseren Dank verdient hat, nun auch in den Privatsphären der betrieblichen Korruption und Steuerhinterziehung ihre moralischen Babyklappen öffnen? Inzwischen regen sich auch Zweifel, ob am Horizont der anonymen Verpfeifer-Netzwerke und Denunziationsportale tatsächlich eine neue Gerechtigkeit auftauchen wird.

Sind der entlassene Banker Elmer und Julian Assange nun Helden, Verräter oder Denunzianten? Die Tatsache, dass beide von den Justizbehörden verschiedener Staaten verfolgt werden, lässt auf ihren Zügen ein wenig Heldenimage glänzen. In unserer Fantasie stehen sie aufrecht vor ihren Untersuchungsrichtern und verteidigen sich im Namen der Moral. Freilich sind die Richter nicht ihre wahren Gegenspieler, denn die haben über Vorwürfe zu entscheiden, die im Kern mit der Frage von Geheimnis und Verrat nichts zu tun haben. Assange soll wegen sexueller Vergehen vor Gericht, Elmer wegen Nötigung und Untreue. Wir sind aber geneigt, die gerichtliche Verfolgung ihrer Aufklärungstätigkeit zuzuschreiben.

Der Verräter verrät Geheimnisse, der Denunziant denunziert Personen. Der Verrat ist mit Gewinn und Risiko verbunden, die Denunziation ist meist risikofrei, wird aber nicht bezahlt. Der Verräter nimmt die moralische Verwüstung seines öffentlichen Bildes in Kauf. Der Denunziant ist dagegen eine doppeldeutige Gestalt. Einerseits kann seine Tat – selbst wenn er niedrige Motive hat – objektiv gesehen wirklich dem Gemeinwohl dienen. Andererseits zerstören anonyme Denunzianten – selbst wenn sie edle Motive haben – sehr schnell jede Form freier Öffentlichkeit und schaffen ein lähmendes Klima der Angst.

Wer prüft den Prüfer?

Assange und Elmer hingegen operieren nicht mehr anonym, sondern sie haben ein Gesicht und spielen ihre Informationen in die Öffentlichkeit. Ist das für die Öffentlichkeit also ein moralischer Triumph? Jedenfalls will es einen nicht so recht bekümmern, wenn vermögende Leute, die ihr Geld vor dem Fiskus verstecken, durch solche Denunziationen enttarnt werden. Sie kommen stets mit Geldbußen davon, und wenn von ihrem Vermögensgebirge ein wenig abschmilzt, so ist das in unseren Augen nur gerecht. Die Zweifel kommen aus dem alten üblen Ruf des Denunzianten. Den musste er sich nicht erst durch sein tödliches Werk in Nazi-Deutschland erwerben.

Von der Szene in London ging eine Botschaft aus, die wir vermutlich erst allmählich begreifen. Denn dieser Moment machte der Welt klar, dass der öffentliche Raum, wo gestritten, entschieden, politische Anklagen verhandelt werden und wo wahre und vermeintliche Übel in Regierung und Gesellschaft aufgedeckt werden, nur noch ein theatralisches Provisorium darstellt. Julian Assange verkündete in London, dass die Daten auf den beiden CDs nun sorgfältig geprüft und nach der Prüfung gegebenenfalls ins Netz gestellt würden. Die Ankündigung erging vor aller Augen, die Prüfung aber erfolgt im Dunkeln. Gerät diese Prüfung dann aber nicht ins Zwielicht, wenn die Prüfung negativ ausfällt? Wer prüft die Prüfer? Zur Gewährleistung der neuen Transparenz, die sozial schädliche Handlungen wie Steuerhinterziehung und Korruption bloßstellt, entsteht unvermeidlich eine neue Dunkelzone, wo Whistleblower und unbekannte Prüfer der Denunziation zur Hand gehen.

Damit aber verkümmern die Foren des politischen Streits und der Entscheidung über Recht und Unrecht zu reinen Spielstätten. Die Plattformen der Auseinandersetzung sind nicht mehr Parlamente und Gerichte, nicht mehr Zeitung, Hörfunk und TV, an die unsere Sinne angeschlossen sind. An ihre Stelle treten unkontrolliert operierende Medienverbünde staatlicher und privater Ordnungsmächte, die ihre Daten und Erkenntnisse auf kaum durchschaubare Weise generieren.

In zweifacher Hinsicht treten wir in eine neue Dialektik der Aufklärung ein. Denn die Aufklärung von Straftaten, Korruption, Bestechung, Steuerhinterziehung erfolgt zwangsläufig aus einer riesigen Zone der Anonymität heraus. Um die kriminellen Geheimnisse aufzuklären, bildet sich gerade ein neues Schattenreich. Der Sicherheitsplatz wird einfach getauscht: Der Multimillionär muss sein sicheres Offshore-Paradies räumen, dafür gewinnt der Denunziant ein Offshore-Anonymat, wo er seine moralischen Vermögen zinsträchtig anlegt.

400 Meldungen, ein Strafbefehl

Während auf der einen Seite mutige und sendungsbewusste Aufklärer private Plattformen wie Wikileaks betreiben, ermuntern auf der anderen Seite Industrieunternehmen ihre Mitarbeiter zum betriebsinternem Verpfeifen. Und dann arbeiten noch weitere herkulische Stallreiniger im Halbdunkel staatlicher Behörden zu unserem vermeintlichen Wohl.

Seit acht Jahren läuft im Bundesland Niedersachsen der Versuch mit einem Denunziationsportal. Das Landeskriminalamt erprobt dort im Pilotversuch das so genannte Business-Keeper-Monitoring-System (BKMS). In anderen Bundesländern möchte man dem Vorbild gerne nacheifern. Alle Bürger sind eingeladen, Korruptionsfälle in ihrer Umgebung zur anonymen Anzeige zu bringen. Das schien die erste perfekte Allianz von Technik, staatlicher Ordnung und anonymen Verpfeifern. Die Effekte dieses Verfahrens sind aber jetzt in einer ersten wissenschaftlichen Untersuchung ausgewertet worden. Das Ergebnis ist ernüchternd. Ein Forschungsteam der Universität Bielefeld unter Leitung des Juristen Otto Backes analysierte das behördliche Schicksal von 410 BKMS-Meldungen, die im Laufe eines guten Jahres beim niedersächsischen Landeskriminalamt anonym eingingen. Knapp die Hälfte dieser Anzeigen wurde gleich wegen Unbrauchbarkeit ausgesondert, über den Rest erfolgten weitere Ermittlungen. 166 Vorgänge gelangten auf die Tische der Staatsanwälte. Am Ende wurde allerdings nur in einem einzigen Verfahren eine Anklage erhoben, in nur einem weiteren Fall gab es einen Strafbefehl.

Damit könnte die Welt in ihren moralischen Schlaf zurücksinken, und das Pilotprojekt könnte den Zähnen der Reißwölfe anvertraut werden. Aber die Bielefelder Forscher fanden zudem heraus, dass die Staatsanwaltschaften dieses Datenmaterial aus ersichtlich trüben Quellen nicht in den Müll geben, sondern weiter in ihrem Verfahrensregister speichern. Außerdem stellten sie diese Akten auf Anfrage anderen staatlichen Einrichtungen und europäischen Ermittlungseinheiten wie „Olaf“ zur Verfügung. Die 408 zu Unrecht Beschuldigten haben auf die Erhebung, Speicherung und Löschung dieser Daten keinen Einfluss.

Die Moral und das Niveau der technischen Möglichkeiten

Müssen wir damit die Hoffnung aufgeben, dass das Internet zur Reinigung der Sitten beitragen könnte? So rasch sollten wir uns nicht entmutigen lassen. Aber vielleicht müssen die Überlegungen in eine andere Richtung gehen. Da die Politik, wie uns die Systemtheorie lehrt, aus Kommunikation besteht, ist die vollendete Demokratie dann erreicht, wenn sich alle Bürger an dieser Kommunikation beteiligen. Für die demokratische Idee des Politischen als einer Teilhabe aller am öffentlichen Diskurs würde im Zeitalter des Internets ein Traum wahr werden. Jeder, der Fingerspitzen hat, kann nun von seinem Keyboard aus seine Ansichten kundtun, in tausenden von Foren mit anderen debattieren, er kann sich mit Politikern in Verbindung setzen, sich aus zahllosen Quellen informieren, Informationen vergleichen und sein Urteil durch riesige Datenmengen härten.

Vielleicht gilt der Satz, dass eine Gesellschaft moralisch stets auf dem Niveau ihrer technischen Möglichkeiten steht. Das Internet hat große Potenziale zur Aufklärung und Kommunikation, die die moderne Gesellschaft bereits nachhaltig verändert hat. Die Guten, sagen wir: Amnesty International, wie auch die Bösen, sagen wir: die Mafia, haben gewonnen. Ein Unterschied zwischen ihnen ist, ob sie im Anonymat verbleiben. Es ist das Erzübel. Daher gilt unser Respekt den Leuten, die – aus welchen persönlichen Motiven auch immer – ihre Anklage vor aller Augen erheben. Dann verdient die Denunziation einen neuen Namen.

Manfred Schneider, Jahrgang 1944, lehrt an der Ruhr-Universität Bochum Neugermanistik, Ästhetik und Medien. Viele seiner Arbeiten widmen sich Störern der modernen Gesellschaft

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16:01 06.02.2011

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