Wir lebten lange vom sowjetischen Speck

Russland Der Putin-Kritiker Boris Kagarlitzki über künftige Proteste, die überschätzte Autorität des Präsidenten sowie Schnittstellen zwischen Macht und Opposition

Der Freitag: Die Reaktionen auf das Pussy-Riot-Urteil zeigen, dass in Russland die Zeit der Proteste weitergeht. Doch ist die Bewegung nicht eben einheitlich, verfügt über kein Programm. Trotzdem wird sie in westlichen Medien hoch gehandelt. Warum?

Boris Kagarlitzki: Leider wird im Westen prinzipiell nicht verstanden, was hier in Russland gerade vorsichgeht. Bei den Menschen, die bei der Präsidentenwahl im März für Putin gestimmt haben, handelt es sich keineswegs um seine Anhänger. Das sind oft Russen, die den Präsidenten mehr hassen als die Oppositionellen, aber Angst haben, dass Leute an die Macht kommen, die genau den gleichen neoliberalen Kurs fahren wie er.

Das wird in Deutschland ganz anders wahrgenommen.

Weil dort nicht beachtet wird, dass Russland eine ökonomische Krise durchläuft. Sie geht aus den Ungereimtheiten des Systems hervor, das Putin aufgebaut hat. Es ist ungeeignet, einen Preisverfall für unsere Rohstoffe auf dem Weltmarkt auszuhalten.

Die dank hoher Ölpreise fetten Jahre sind vorbei?

Das waren Jahre, in denen nichts für unsere Wirtschaftskraft getan wurde. Es gab keine Investitionen – nicht in die Infrastruktur, nicht in die Modernisierung der Industrie. Das Geld wurde einfach verbraucht. Nicht nur das – es wurde systematisch verprasst. Das System ist so angelegt, dass es einfach nicht möglich ist, effektiv zu investieren. Was wir haben – das ist der reine Renditenkapitalismus.

Weiß das die herrschende Klasse in Russland?

Die versteht gar nichts und wird auch so bald nichts verstehen. Ihr geht es immer nur um das Niveau der Preise für Öl, Gas oder andere Ressourcen. Solange die Preise auf dem Weltmarkt steigen, ist alles ruhig. Sobald sie sinken, steht gleich die Struktur der Gesellschaft infrage. Für andere Länder wären sinkende Preise, sagen wir um zehn Prozent, keine Katastrophe. Für das heutige Russland sehr wohl.

Weshalb?

Es liegt an der Verfasstheit unseres Landes. Für den einen Teil sind Auswirkungen von hohen Einnahmeausfällen unbedeutend – aber die anderen gehen daran zugrunde. Der erste Teil kann sich das zum Leben nötige Einkommen selbst erarbeiten – der andere nicht. Und was geschieht? Es entbrennt ein Kampf um die Umverteilung. Wenn es jetzt Preiserhöhungen gibt, ist das Teil dieses Kampfes. Er richtet sich gegen die Schwächsten, die sich kaum wehren können. Allerdings kann ein verschreckter Hase den ganzen Wald in Unruhe versetzen. Die Regierung begreift einfach nicht: Millionen fühlen sich so in die Enge getrieben, dass sie kurz vor der Revolte stehen. Sie brauchen bloß noch den Anlass.

Haben Sie Beispiele dafür?

Sicher. Eine Mitarbeiterin unseres Instituts lebt in Pensa, etwa 600 Kilometer südöstlich von Moskau. Jüngst kam sie hierher und erzählte: Früher sahen sich die Leute vor die Wahl zwischen Stabilität und Wandel gestellt – sie entschieden sich für Stabilität. Das hieß, wenn sie zwischen Opposition und Macht zu wählen hatten, wählten sie die Macht. Im vergangenen Jahr ging es um die Frage: Protestieren oder die Verhältnisse ertragen? Viele entschieden sich für das Ertragen. Inzwischen hat sich auch diese Frage erledigt. Die jetzige lautet nur noch: Protestieren, aber wie? Die Entwicklung hat sich ganz leise und von unten vollzogen, wie bei einem Topf, der langsam ins Kochen kommt. Aber was macht die Regierung? Sie versucht einfach nur, einen Deckel auf den Topf zu setzen. Sie beschließt unsinnige Einschränkungen des Demonstrationsrechts, sie erlässt Gesetze gegen Nichtregierungsorganisationen. Das Problem sind doch nicht NGOs, sondern völlig andere Fragen, die völlig andere Formen des Protests nach sich ziehen.

Welche wären das?

Unruhen auf der Straße – vielleicht Besetzungen von Verwaltungen oder Zusammenstöße mit der Polizei. Alles ist möglich. Die Regierung glaubt, dass die Proteste gesteuert werden. Das ist ein Irrtum, die Anführer der Proteste haben kaum etwas zu melden. Demonstrationen zu verbieten, das bringt gar nichts. Das eigentliche Problem liegt auch ganz woanders.

Wo denn?

Zur Erklärung folgendes Beispiel: Vor anderthalb Jahren war ich in Woronesch, hielt dort eine Vorlesung. Anschließend unterhielt ich mich mit einem Beamten der lokalen Verwaltung. Er erzählte mir folgendes: Ein Beamter erhält am gleichen Tag zwei Anweisungen. In der ersten heißt es: Sie sind aufgefordert, dafür zu sorgen, dass im Bildungssystem alles in bester Ordnung ist. Die zweite Order bedroht jede eigenmächtige Handlung des Beamten mit Strafe. Was macht der Mann? Er stellt die Arbeit ein. Er kommt morgens ins Büro, schreibt nichtssagende Papiere und trinkt Tee. Denn jede Tätigkeit kann von Nachteil sein.

Russland wird gerade Mitglied der Welthandelsorganisation WTO. Welche Auswirkungen wird das auf den Zustand des Landes haben?

Eine Katastrophe wird es geben, besonders für die Industrie. Es wird wieder Schnellverkäufe von Betrieben geben – unter der Hand und zu Schleuderpreisen

Holt die Regierung zum letzten Angriff gegen noch verbliebenes Gemeineigentum aus?

Mehr noch, nach 1990 hat die Gesellschaft noch stark von alten Strukturen leben können. Trotz aller negativen Seiten hatte die Sowjetunion doch wirtschaftlich sehr viel aufgebaut. Jemand hat einmal treffend formuliert: Das ganze Land war dafür gerüstet, einen Überfall zu überleben. Doch es kam kein Überfall – es kamen die Reformen. Was uns erlaubt hat zu überleben? Wir lebten vom sowjetischen Speck. Doch diese Zeit ist jetzt endgültig vorbei.

Wird Putins Macht überschätzt?

Die wirkliche Macht liegt nicht bei Putin. Der war ein genialer Vermittler, solange das System funktionierte. Er handelte stets im Interesse der Elite. Warum gerät er jetzt in die Kritik? Weil er nicht mehr in der Lage ist, Entscheidungen zu fällen, die zu einem Eliten-Konsens führen. Und das Zweite ist: Man wird jetzt einen Schuldigen suchen.

Wer könnte das sein?

Vielleicht die bisherige Regierung? Es ist aufschlussreich, dass derzeit niemand mehr in diese Regierung will. Putin kann sich nur retten, wenn der Kreis seiner engeren Freunde zu ihm steht und eine neue Regierung zustande kommt, die einigen Oppositionellen nähersteht. Von denen könnten sogar einige dort auftauchen. Der Blogger Alexej Nawalny ist schon jetzt bei Aeroflot aktiv, mit Billigung der Regierung.

Das ist doch ein Scherz ...

Nein, das ist ein Test. Einen anderen Weg hat der Kreml nicht, als einen wie Nawalny in die Regierung zu holen. Vergleichen Sie doch den neuen Fernsehkanal NTW und den Radiosender Echo Moskau. Die NTW-Sendungen sind so regierungstreu, dass man es kaum aushalten kann. Echo Moskau liefert dagegen blanke Opposition – jeden Tag Kritik an Putin und Unterstützung der Proteste. Und wer ist Eigentümer von NTW? Der Energieriese Gazprom! Wer besitzt Echo Moskau? Gazprom! Das ist die Realität. In Europa muss man lange graben, um ähnliche Strukturen zu finden. In Russland liegt alles offen zu Tage – es ist nicht wie in Westeuropa unter zwei Jahrhunderten Demokratie versteckt. Ich bin sicher, die Proteste werden unweigerlich die Regierung erreichen. Es wird irgendwann Umbesetzungen in der Exekutive geben, vielleicht sogar Neuwahlen zur Duma. Dies alles heißt aber nicht, dass sich in Russland etwas prinzipiell ändert.

Boris Kagarlitzki (53) arbeitete viele Jahre als Senior Research Fellow bei der Russischen Akademie der Wissenschaft in Moskau. Heute gehört er als Politologe und Analytiker am Institut für Fragen der Globalisierung und sozialer Bewegungen zu den prominenten linken Gegnern des Kreml, die der Regierung vor allem eine gescheiterte Sozialpolitik vorwerfen

Mehr zu den Protesten und Verurteilungen rund um Pussy Riot und russische Oppositionelle sowie das Kalkül Putins lesen Sie in diesem Artikel

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09:15 27.08.2012

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