Zurüstungen für die Unfehlbarkeit

Quälmaschinen Von der Schwierigkeit des Stimmenzählens - eine Reise durch die USA kurz vor der Präsidentenwahl

Die Szenerie erinnert an einen Film vom amerikanischen Süden. Endlose Baumwollfelder unterbrochen von trostlosen Siedlungen, die sich durch überdimensionierte Einkaufszentren ankündigen; hier und dort ein großer Gefängniskomplex, Sträflinge, die die Straße ausbessern. Träge schiebt sich die heiße Luft des Golfs von Mexiko über Florida, die nachmittäglichen Schauer bringen kaum Abkühlung. Gadsden County an der Grenze zu Georgia liegt keine 15 Kilometer entfernt von Talahasse, der Hauptstadt Floridas, doch von der Hektik der Metropole ist in dem ruhigen Landstrich nichts zu spüren.

An diesem Sonntagnachmittag lässt Shirley Knight die neue, schwere Scan-Wahlmaschine von einem Pick Up hieven. Shirley Knight ist seit 2001 election supervisor in Gadsden, die erste Afroamerikanerin, die in diesem Wahlkreis auf den Posten der Wahlleitung gewählt wurde, wie sie stolz berichtet. Heute ist sie zum Grillfest der Kirchengemeinde gekommen, um skeptische Bürger vom Sinn des Wählens zu überzeugen. Das Zutrauen in die Demokratie ist hier nicht besonders groß. In den siebziger Jahren kam es in Quincy, dem Verwaltungszentrum der Region, zu blutigen Unruhen, als die afroamerikanische Bevölkerungsmehrheit das erkämpfte Wahlrecht auch ausüben wollte. 30 Jahre dauerte es, bis die Stadt einen schwarzen Bürgermeister hatte und jetzt endlich auch eine schwarze Wahlleiterin. In der US-Demokratie werden selbst die kleinsten öffentlichen Posten durch Wahl vergeben, in manchen Gemeinden sogar der des Hundefängers. Das beschert Amerika aufwändige Wahlscheine, die mit Maschinen ausgezählt werden.

"Your vote will count this time" - eure Stimme wird diesmal zählen -, heißt das Mantra von Shirley Knight. Vor vier Jahren wurden in Gadsden County zwölf Prozent der Stimmen für ungültig erklärt, Rekord in Florida. Jeder strittige Wahlschein wurde damals gegen die Fensterscheibe gehalten, damit die Rechtsanwälte beider Parteien von außen den Zählvorgang verfolgen konnten. Greg Johnson ist Lehrer an der örtlichen Grundschule und noch immer skeptisch. "Noch nie in meinem ganzen Leben habe ich erlebt, dass das Fernsehen einen Präsidenten angekündigt und dann mal eben seine Meinung gewechselt hat. Der Oberste Gerichtshof hat die letzte Präsidentenwahl entschieden, nicht wir, die Wähler. Ich mag Politik, aber die Mächtigen schaffen es immer wieder, sich mit ihren Sachen durchzuschummeln. Auch bei dieser Wahl bin ich mir nicht sicher."

Die energische Shirley Knight schon. Als erste Amtshandlung hat sie die 20 Jahre alten Wahlmaschinen verschrotten lassen und durch hochmoderne, optische Scan-Maschinen eingetauscht. Experten bescheinigen dieser Methode die größte Sicherheit. Die alten Wahlmaschinen schluckten fehlerhaft ausgefüllte Scheine einfach, die neuen spucken sie wieder aus, damit hat der Wähler jetzt drei Versuche, richtig zu wählen.

Die USA ist auch mit Blick auf die Wahl das vielbeschworene Land der Widersprüche: Während für die einen, die arme, afroamerikanische Mehrheit des Südens, der Urnengang zum Hindernislauf wird, kämpft man um die anderen mit allen Mitteln. Etwa um die Kundschaft von Striplokalen. "George W. Bush ist schlecht fürs Geschäft - und zwar nicht nur für das hüllenlose", sagt Jane während ihrer Stripnummer. Den verdutzten Betrachtern, zumeist Geschäftsleuten, wird eine Registrierung für die Demokraten nahegelegt, die Nachtclubs fürchten Bushs Puritanismus. In den Kosmetiksalons der ruhigeren Vororte von Los Angeles wartet dagegen ein anderes Angebot: "Für Rückenmassage und Maniküre bekommt 30 Prozent Rabatt, wer sich dann ganz entspannt auf den Wahllisten der Republikaner eintragen lässt", gibt man den überwiegend weiblichen Kunden mit auf den Weg. Als größte Zielgruppe der noch Unentschiedenen hat man dieses Jahr die Single-Frauen ausgemacht. Die sogenannten "Swing-Wähler" sollen möglichst früh in ihrer Parteienausrichtung festgelegt werden. Anders als in Deutschland muss sich jeder Wähler beim Wahlamt selbst registrieren lassen. Dabei legt er seine Parteiausrichtung fest, um den Präsidentschaftskandidaten in den sogenannten Primaries nominieren zu können. Die Festlegung ist nicht endgültig, doch wer umzieht oder unregelmäßig wählt, muss sich erneut registrieren lassen, was den meisten zu aufwändig ist. Die sinkende Wahlbeteiligung - im internationalen Vergleich stehen die USA mit 40 Prozent Wahlbeteiligung im Jahr 2000 auf Platz 103 von 131 demokratischen Staaten - macht vor allem den Demokraten zu schaffen, die deshalb in diesem Jahr 950 Millionen Dollar allein für die Registrierung ausgeben.

Ob sich der Aufwand am Ende auszahlt, bleibt offen. Obwohl der Kongress nach dem Debakel in Florida drei Milliarden Dollar für neue Wahlmaschinen bereitstellte, bezweifeln Experten, dass Unstimmigkeiten wie bei der Auszählung vor vier Jahren ausgeschlossen sind. Im Gegenteil. Livermoore Lab, Kalifornien. Hier wird seit Jahrzehnten über neueste Waffentechnologien geforscht. David Jefferson ist Computerexperte für das Pentagon und berät von dort die Californian Electronic Voting Task Force. Jefferson, der nicht im Verdacht der Schwarzseherei steht, warnt: "Was wir zur Zeit mit den Computerwahlen erleben, kann ich nur als eine Gefahr für die nationale Sicherheit bezeichnen. Falls bei der nächsten Wahl wieder gemauschelt werden sollte, haben wir ein riesiges Problem. Niemand in der Welt kann das dann überprüfen. Ein Insider innerhalb der Firmen könnte einen Code installieren, der jeden Wahlvorgang überschreibt und umschreibt. Diese Programmierung kann sehr tief in der Software vergraben sein und überschreibt sich dann selbst. Solch eine Manipulation wäre absolut unsichtbar, da es auch keine sogenannte Papierspur gäbe. Jeder Protest würde zwecklos sein." Dabei hält er die "bewusste Manipulation" für den "demokratischen Supergau", zu dem es nicht einmal kommen muss. Ein Versehen würde schon ausreichen. So gelangte unlängst ein geheimer Code der Firma Diebold auf die Homepage der Firma. Mehrere unabhängige Untersuchungen ergaben daraufhin, wie fehlerhaft die Programmierung ist. Die IT-Branche in Kalifornien ist in heller Aufregung, weil ihr Ruf auf dem Spiel steht. Gleichzeitig wollen die vier Anbieter von elektronischen Wahlmaschinen aus Konkurrenzgründen ihre Software geheimhalten. Der Status quo: In ersten Testwahlen kam es zu unerklärlichen Wahlergebnissen mit mehr Stimmabgaben als Wählern.

Dass Diebold - der größte Anbieter des E Voting - von einem Republikaner geleitet wird, der bereits vollmundig versprochen hat, Präsident Bush die Wiederwahl zu sichern, dient einer Versachlichung der Debatte nicht. Kontrollen ergaben außerdem, dass alle Anbieter ihre Software umgeschrieben haben, nachdem diese bereits von den Wahlbehörden versiegelt und zertifiziert waren. Der kalifornische Staatssekretär Kevin Shelly sah sich gezwungen, die Notbremse zu ziehen. Die Computerwahl in seinem Staat wurde verboten. Bei der Präsidentenwahl im November werden im ganzen Land jedoch mehr als 30 Prozent der Stimmen durch Touchscreen-Computer ermittelt, in manchen Staaten wie Maryland sogar 100 Prozent. Um eine Fehlersuche bei zweifelhaften Wahlergebnissen zu ermöglichen, forderte die Senatorin Hillary Clinton, dass alle Computer mit der Papierspur ausgestattet werden. Der Oberste Gerichtshof in Florida stimmte dagegen. So wird einzig in Nevada mit Papierbeleg gewählt. Michael Shamos, Computer- und Wahlexperte, hält wenig von Betreiberfirmen, die immer noch behaupten, ihr System sei sicher: "Jeder kann ein Computersystem knacken, so wie man in eine Bank einbrechen kann. Bei dem Knacken von Wahlcomputern stellt sich nur die Frage: Merkt die Bank überhaupt, dass das Geld geklaut ist?"


00:00 24.09.2004

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