Politik

Wie ich neulich zwei JU-Mitglieder aus Rheinland-Pfalz in Berlin kennenlernte, welche Rolle der „Antizionismus-Skandal“ für das Abschneiden der Linkspartei spielt und worüber ich am Donnerstagabend in Frankfurt am Main diskutiere

Wer nicht zum Termin erscheint, verliert im Zweifel alles. Die neue Grundsicherung folgt dabei einer Rechtsprechung, die sich selbst widerspricht. Der Sozialrechtler Roland Rosenow über Menschenwürde, Macht und juristische Kompromisse

Eine Ipsos-Umfrage zur Generation Z schlug kürzlich hohe Wellen – trotz dünner Datenbasis. Wie fragwürdige Meinungsforschung für bare Münze genommen wird und Medien aus zweifelhaften Daten eine gefühlte Wirklichkeit formen

Das hätte Wolfram Weimer gefallen – die bundesdeutsche Ministerialbürokratie leistet ganze Arbeit. Sie verbietet, dass der berühmte Debütroman des Dichters mit der ostdeutschen DEFA gemeinsam verfilmt wird

Hype vorbei? Nach Baden-Württemberg verläuft auch die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz enttäuschend für die Linke, sie landet unter der Fünf-Prozent-Hürde. Langfristig steckt hinter diesem Dämpfer allerdings eine Chance

Die Sozialdemokraten verlieren in ihrer einstigen Hochburg Rheinland-Pfalz die Landtagswahl, die AfD landet bei 20 Prozent. Kein Wunder bei Wahlkämpfen, die der Erzählung Nahrung geben, die etablierten Parteien seien doch eh alle gleich

Kritik am Zionismus gilt fix als antisemitisch, erfährt Die Linke nach einem Antrag in Niedersachsen gerade wieder. Diesem Framing liegen sehr unterschiedliche Interpretationen der Begriffe zugrunde – das sollte die Partei offensiv benennen

In Teheran herrschen apokalyptische Zustände, nachdem die israelische Luftwaffe ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung Öldepots bombardiert hat. Es werden Giftstoffe freigesetzt. Masken sind notwendig. Aber die gibt es kaum

Kaum jemand bestreitet, dass Israels Rechtsregierung rassistische und militaristische Politik betreibt. Die Linke in Niedersachsen jedoch schafft es, sich aus eben diesem Befund einen Skandal zu basteln. Was ist daraus zu lernen?

Die geplante Heizungsreform könnte Mieter:innen teuer zu stehen kommen. Aktivist:innen warnen vor sozialen und klimapolitischen Fehlentwicklungen. Ein Gespräch über blinde Flecken der Grünen, Konzerninteressen und schimmelige Wohnungen

Unabhängige Buchhandlungen haben es schwer, Zeitungskioske auch, und Kaiserslautern bleibt AfD-Hochburg

Wahlergebnisse und Umfragen sind eindeutig: Die AfD ist kein Problem verstockter Ossis. Taktisches Manövrieren hilft hier nicht. Was wir wirklich brauchen, ist gute und verlässliche Politik

Die Aufhebung der amerikanischen Sanktionen gegen den russischen Ölhandel wird in Europa nur verhalten aufgenommen. Aber auch in Moskau knallen nicht die Sektkorken. Warum?

Ein Antrag des Linken-Landesverbands von Heidi Reichinnek in Niedersachsen zu Israel hat den Parteiaustritt des Antisemitismus-Beauftragten Brandenburgs zur Folge – und zieht Kreise über Die Linke hinaus: Der Landesverfassungsschutz prüft

In zwei westdeutschen Städten erhielt die AfD schon 2025 die meisten Zweitstimmen. Die eine ist die alte und neue Heimat unseres Autors: In Kaiserslautern sucht er nach Gründen für den Erfolg der Rechten auch bei der Wahl in Rheinland-Pfalz

Der Influencer Sidney Burnie organisiert in Kassel binnen einer Woche ein Fastenbrechen für 3.000 Menschen. Die Idee: Zusammenkommen, auch wenn man nicht unbedingt fastet oder religiös ist

Warum werden immer weniger Kinder mit Trisomie 21 geboren? Die Diskussion über den Einsatz und die Folgen des pränatalen Tests für Schwangere und die Gesellschaft erreicht den Bundestag

Der EU-Gipfel zeigt das wachsende Unbehagen Europas gegenüber Trumps militaristischen Ambitionen in der Straße von Hormus. Während die USA Druck ausüben, formt sich innerhalb der EU ein neuer Konsens zur Wahrung der eigenen Souveränität

Am 22. und 23. März sind die Italiener dazu aufgerufen, bei einem Referendum über eine Reform abzustimmen, die Richter und Staatsanwälte einer stärkeren Kontrolle unterzieht. Der Ausgang des Votums ist offen

Präsident Nawrocki hat sein Veto gegen EU-Kredite für ein gigantisches Aufrüstungsprogramm in Polen eingelegt. Er sieht davon die Souveränität und Unabhängigkeit des Landes bedroht. Der Wahlkampf 2027 wirft seine Schatten voraus

Im Spätsommer finden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt statt. Ein differenzierter Blick auf das Bundesland jenseits von Klischees und politischen Spekulationen

Brandenburg hat eine neue Regierung, heute wurden die Minister der großen Koalition vereidigt. Weiterhin nicht im Parlament vertreten sind die Bündnisgrünen, ihr Landesvorsitzender Clemens Rostock erklärt die rot-schwarzen Pläne

Es besteht eine gesellschaftlich irrationale Angst, dass Kranke das System ausnutzen würden. Doch vor allem psychisch erkrankten Erwerbslosen ist damit nicht geholfen, findet unsere Kolumnistin

Für Donald Trump ist der Griff nach Kuba die logische Folge seiner Erdrosselungsstrategie. Angeblich wird verhandelt, doch auf welcher Ebene und zu welchen Fragen, ist nicht bekannt. Das Ölembargo gegen die Insel wirkt verheerend