Die Schwarze Null

Hintergrund Die Dreiecksbeziehung zwischen Staatsfinanzierung, Klima- und Sozialpolitik – jenseits von Corona, Schuldenbremse und Schwarzer Null – ist ein komplexes Konstrukt. Der Autor stellt sie verständlich, mit alltagspraktischen Konsequenzen dar
Die Schwarze Null

Foto: DANIEL ROLAND/AFP via Getty Images

„Konjunkturprogramme und Rettungsmilliarden für Banken ließen staatliche Schuldenberge weiter wachsen - ein Problem für schwächere Euro-Volkswirtschaften. Sie mussten höhere Zinsen aufbringen, um frisches Geld am Kapitalmarkt zu bekommen, was die Schulden in die Höhe trieb. Für Griechenland, Portugal, Irland und Zypern wurden Hilfsprogramme aufgelegt - gegen strenge Reform- und Sparauflagen der Geldgeber. Auch in der Corona-Krise wird die Staatsverschuldung steigen. Doch es gibt einen entscheidenden Unterschied zur Finanzkrise: Die Notenbanken feuern aus allen Rohren.“ – zdf.de

Die schwarze Null und Corona

„Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat aber bereits angemahnt, dass nach der Coronakrise aber wieder auf einen ausgeglichenen Haushalt zu achten sei. Das seine falsche Herangehensweise, sagtet der Ökonom Heiner Flassbeck [...]“ – deutschlandfunk.de

Gut gewirtschaftet

„Bei aller Kritik im Detail: Im Wesentlichen hat Deutschlands Finanzpolitik in den vergangenen Jahren so funktioniert, wie John Maynard Keynes es einst gefordert hat – in den guten Zeiten sparen, in den schlechten Zeiten Geld ausgeben.“ – faz.net

Sparsamkeit vs. Fortschritt?

„Die Schwarze Null ist als direkte haushaltspolitische Antwort auf diese Krise zu verstehen. Sie soll sicherstellen, dass die deutschen Staatsschulden beherrschbar bleiben. Bislang hat das gut funktioniert: Die deutsche Schuldenquote ist seit 2010 von 80 auf 60 Prozent des BIP gefallen. Zugleich kann sich der deutsche Staat zu sehr günstigen Konditionen Geld leihen, weil das Vertrauen der Finanzmärlte in die Bonität der Bundesrepublik außerordentlich hoch ist. Dennoch ist die Schwarze Null nicht unumstritten. Viele halten sie sogar für ein ernstes Problem.“ – kleingeldhelden.com

„Ökonomisch unklug?“

„[...] SPD-Politiker Scholz bekommt inzwischen auch aus den eigenen Reihen Gegenwind. Zwei der Kandidatenduos für den SPD-Parteivorsitz haben sich klar gegen die Schwarze Null ausgesprochen. Einer der Kandidaten, Karl Lauterbach, nannte die Schwarze Null im "Handelsblatt" "ökonomisch und ökologisch unsinnig". Michael Roth, SPD-Staatsminister im Auswärtigen Amt, spricht von einem "riesigen Investitionsstau" in Deutschland.“ – tagesschau.de

08:05 05.08.2020

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