Blick hinter die Kulissen

Leseprobe Stephan Lamby erlebte hautnah mit, wie das Momentum beim Kampf ums Kanzleramt schlagartig wechselte – und lernte das Personal verstehen, das Deutschland in den nächsten Jahren führen wird. Mit „Entscheidungstage“ erklärt er das Bundestagswahlergebnis
Blick hinter die Kulissen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Gespräch mit dem Co-Vorsitzenden der Grünen, Robert Habeck.

Foto: Omer Messinger/Getty Images

Prolog: Laufen Lernen

Angela Merkel hat einen Plan. Es ist Montagfrüh, kurz vor halb neun, die ersten Präsidiumsmitglieder sind bereits im Konrad-Adenauer-Haus eingetroffen. Die Kanzlerin geht über den Flur im fünften Stock, dort, wo die überlebensgroßen Fotos früherer CDU-Vorsitzender an der Wand hängen. Vorbei an Adenauer, Erhard, Kiesinger, Barzel, Kohl, Schäuble. Dann betritt sie das Büro der Generalsekretärin. Ihre Vertraute soll die Nachricht als Erste erfahren, vor allen anderen.

Was Annegret Kramp-Karrenbauer da zu hören bekommt, verschlägt ihr die Sprache. Es kann ihr Leben verändern. Und auch die politische Landschaft in Deutschland. Merkel bittet sie, die Nachricht noch eine Weile für sich zu behalten. Sie will zunächst, ebenfalls vertraulich, die übrigen Präsidiumsmitglieder unterrichten, dann den Parteivorstand. Das, was Merkel zu verkünden hat, muss sorgsam erklärt werden.

Zu diesem Zeitpunkt sitze ich in meinem Büro in Hamburg und bereite meinen Arbeitstag vor. Es geht um Recherchen für einen Film, im Hauptberuf bin ich Dokumentarfilmer. Um 9:53 Uhr meldet der erste Tweet die Neuigkeiten aus der CDU, vorsichtig noch, wie ein Gerücht. Dann der nächste Tweet. Nachrichtenagenturen und Online-Medien ziehen nach.

Kaum etwas verachtet Angela Merkel mehr als Durchstechereien, die Indiskretionen des politischen Betriebs. Also wird sie diesen Montag hassen. Und ich muss mich schnell entscheiden: Was ist dran an den Gerüchten? Wenn ich jetzt zum Bahnhof eile und den nächsten Zug erwische, kann ich in zwei Stunden in Berlin sein, pünktlich zur Pressekonferenz in der CDU-Zentrale. Als ich schließlich im Zug sitze, verdichten sich die Gerüchte zu Fakten: Der frühere Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz erklärt via BILD.de, dass er für die Nachfolge von Merkel bereitstehe, Kramp-Karrenbauer reagiert prompt und bekundet ebenfalls ihr Interesse, kurz darauf Jens Spahn. Es geht rasend schnell. Was ist da los in Berlin, an diesem 29. Oktober 2018?

Ich treffe einige Minuten zu spät ein. Ein paar dutzend Journalistinnen und Journalisten, dazu zahlreiche Kamerateams haben sich im Foyer der Parteizentrale versammelt. Es ist zu spüren, dass dieser Montag ein historischer Tag ist. Die seit vielen Jahren fein ausbalancierte Architektur der deutschen Politik gerät ins Wanken. Wird sie einstürzen?

Angela Merkel ist gerade auf die kleine Bühne gestiegen und verkündet nun das Ende einer Ära, ihrer Ära: «Ich habe mir immer gewünscht und vorgenommen, meine staatspolitischen und parteipolitischen Ämter in Würde zu tragen und sie eines Tages auch in Würde zu verlassen. Zugleich weiß ich, dass so etwas in einer politischen Ordnung nicht gleichsam am Reißbrett geplant werden kann.»

Dann wird Merkel konkret: «Auf dem nächsten Bundesparteitag der CDU im Dezember in Hamburg werde ich nicht wieder für das Amt der Vorsitzenden der CDU Deutschlands kandidieren. Diese vierte Amtszeit ist meine letzte als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Bundestagswahl 2021 werde ich nicht wieder als Kanzlerkandidatin der Union antreten [...]. Für den Rest der Legislaturperiode bin ich bereit, weiter als Bundeskanzlerin zu arbeiten. Und, ja, damit weiche ich in einem ganz erheblichen Maße von meiner tiefen Überzeugung ab, dass Parteivorsitz und Kanzleramt in einer Hand sein sollten. Das ist ein Wagnis, keine Frage.»

Ein Wagnis, keine Frage. Aber auch eine Chance. Drei Jahre später, nach einem turbulenten Wahlkampf und einer für die Union desaströsen Bundestagswahl, gibt Angela Merkel auch die Kanzlerschaft, die Führung des Landes, in andere Hände. Ein tiefer Einschnitt. Deutschland wurde sechzehn Jahre lang von einer Frau regiert, die im Grunde nicht viel mehr wollte als regieren. Bei allen Verdiensten, die der pragmatischen Krisenkanzlerin zukommen: Merkel konnte sich vor allem durch fortgesetzte Ambitionsarmut vier Legislaturperioden lang an der Macht halten. Die Abwesenheit von Gestaltungswillen, von Reformehrgeiz kennzeichnete ihren reaktiven Regierungsstil, der im Nachhinein auch eine Bürde für die nächste Generation von Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern darstellt. Besonders in den beiden letzten Jahren ihrer Regierungszeit wurden Versäumnisse und Schwächen erkennbar. Spätestens das zeitliche Zusammentreffen der Pandemie mit Merkels zähem Abschied von der Macht offenbarte die Defizite ihres jahrelangen AufSicht-Fahrens, ihrer Politik der kleinen Schritte. Merkel agierte in der Coronakrise unsicherer und erfolgloser als gewohnt. Und das Debakel beim dilettantisch geplanten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan setzt – nach vielen Erfolgen – einen überaus hässlichen Schlusspunkt ans Ende von sechzehn Jahren Außenpolitik unter ihrer Führung.

Wenn im Frühjahr der Schnee schmilzt, kommt auch der liegengebliebene Müll zum Vorschein. Was sehen wir? Deutschland hat enormen Nachholbedarf bei der Digitalisierung. Der Kampf gegen die seit langem bekannte Klimakrise kommt nur schleppend in Gang, die Infrastruktur für E-Fahrzeuge sowie der Zustand des Schienennetzes sind unzureichend, teilweise erbärmlich. Die Ausstattung vieler Schulen ist miserabel. Die schlechte Kommunikation zwischen Bund und Ländern zeigt, dass das einstige Erfolgsmodell des deutschen Föderalismus schwere Funktionsmängel hat. Viele Behörden haben in der Pandemie ihre Rückständigkeit offenbart, etwa durch ihre schlechte Vernetzung mit kommunalen Gesundheitsämtern. Der Wirtschaftswissenschaftler Moritz Schularick schreibt mit Recht vom «entzauberten Staat». Und zu Beginn der 2020er Jahre ist nicht zu übersehen, dass viele Menschen in Deutschland immer noch an der Armutsgrenze leben, nämlich jeder sechste, Tendenz steigend, darunter Millionen Kinder.

Manches ist Angela Merkel anzulasten, gewiss nicht alles. In der Rückschau fällt auf, dass eine Bundeskanzlerin, die nie viel mehr wollte als regieren, von politischen Gegnern herausgefordert wurde, die ebenfalls nicht viel mehr wollten als: regieren. Mit welchen markanten Forderungen und programmatischen Ideen haben sich die Kanzlerkandidaten Steinmeier, Steinbrück und Schulz im kollektiven Gedächtnis der Deutschen festgesetzt? Hätte sich das Land unter ihnen wesentlich anders, besser entwickelt?

Die Wahlkämpferin Angela Merkel hat sich drei Mal – 2009, 2013 und 2017 – erfolgreich auf die gleiche Strategie verlassen: Sie hat politisch weitgehend inhaltsleere Wahlkämpfe geführt, um dem Gegner keine Angriffsflächen zu bieten. Bei einer Feier zum 80. Geburtstag von HansDietrich Genscher im Jahr 2007 bekannte sie, wie die rhetorische Schwammigkeit des früheren Außenministers und Vizekanzlers sie geprägt hat: «Die aus meiner Sicht in seinen Äußerungen vorhandene Unbestimmtheit und die daraus gleichwohl resultierende Zufriedenheit der Journalisten haben auf meinem politischen Lernweg eine große Wirkung entfaltet.» Merkel hat die Methode Genscher zur Staatskunst veredelt. Martin Schulz machte das im Wahlkampfsommer 2017 derart rasend, dass er der Bundeskanzlerin vorwarf, ihr Politikstil sei ein «Anschlag auf die Demokratie». Aus den verzweifelten Worten des SPD-Kandidaten sprach allerdings auch das Eingeständnis, dass es ihm nicht gelang, die Kanzlerin in einen inhaltlichen Diskurs zu zwingen.

In diesem schläfrigen Zustand wurden die Bundeskanzlerin und die politische Klasse eiskalt erwischt, als das Land im Frühjahr 2020 mit ungeheurer Wucht von einer Seuche heimgesucht wurde. Seither muss politische Kommunikation völlig neu gedacht werden. Nicht zuletzt im Wahlkampf. Ohne Veranstaltungen in vollen Hallen, ohne spontane Begegnungen außerhalb der eigenen Blase. Das hautnahe Erleben von Politik wird zunehmend ersetzt durch virtuelle Formate im Internet. Die Entfremdung zwischen den politischen Entscheidungsträgern und dem Rest der Bevölkerung nimmt weiter zu.

Gleichzeitig verlieren politische Inhalte auf einmal ihre Abstraktheit, sie werden sehr handfest. Politikerinnen und Politiker werden plötzlich daran gemessen, wie schnell sie Masken, Wattestäbchen und Impfdosen organisieren können. Wie schnell sie Menschen aus Bürgerkriegsregionen evakuieren. Und sie werden auch danach beurteilt, ob sie bei Katastrophen die richtigen Worte finden und einen passenden Gesichtsausdruck. Ihr Ansehen schwankt innerhalb kurzer Zeit zwischen zwei Extremen: Held und Loser. Jens Spahn kann ein Lied davon singen.

[...]

15:54 01.11.2021

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