Sturm auf die Demokratie

Hintergründe „Was sich am 6.1. vor und im Washingtoner Kapitol abspielte, war eines der düstersten Kapitel der amerikanischen Demokratie. Erst nach und nach wird mithilfe zahlreicher Handy-Videos und Augenzeugenberichte die Planung, die dahinterstand, offenbar.“
Sturm auf die Demokratie
Trump-Anhänger versuchen, am 6. Januar 2021 das US-Kapitol in Washington, DC zu stürmen. Unter Einsatz von Gewalt gegen Sicherheitskräfte und Polizeit dringt der Mob in das Kapitol ein, als der Kongress das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2020 bestätigen soll

Foto: Brent Stirton/Getty Images

„Innerhalb des FBIs gab es nach einem Bericht der "Washington Post" eine Warnung vor einer solchen Eskalation. Extremisten hätten demnach gepostet, man solle sich bei der Reise nach Washington auf "Krieg" einstellen. "Der Kongress muss hören, wie Glas zerbricht, wie Türen eingetreten werden und wie das Blut ihrer BLM- und Antifa-Sklavensoldaten vergossen wird", hieß es laut dem Blatt in einem der Postings.“ – zdf.de

Amerikanischer Liberalismus

„Viele Menschen haben ein starkes und zunehmendes Gefühl, dass die liberale Demokratie in den Vereinigten Staaten an Legitimität verliert. Und das wird sowohl auf der linken als auch rechten Seite des politischen Spektrums so empfunden. In den vier turbulenten Jahren unter Donald Trump wurde es besonders stark auf der linken Seite wahrgenommen. Auf der ganz rechten Seite haben wir diesen gefühlten Legitimitätsverlust in den vergangenen Wochen mit dem Sturm aufs Kapitol beobachten können. Und wir werden sehen: Die politische Krise in den Vereinigten Staaten wird sich weiter entfalten.“ – zeit.de (Marcus Gatzke und Zacharias Zacharakis im Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Patrick Deneen)

Beunruhigende Bilder

„Das Ergebnis dieses Impeachment-Verfahrens mag außer Frage stehen. Donald Trump muss dank seines anhaltenden Einflusses auf die Republikanische Partei keinen Schuldspruch befürchten, noch immer nicht. Doch der Prozess hat Bilder, Töne und Eindrücke hervorgebracht, die vielen US-Amerikanerinnen und -Amerikanern wohl noch länger im Gedächtnis bleiben werden. Szenen des Schreckens, der Schande.“ – sueddeutsche.de

Beginnender Abnabelungsprozess

„In ihrer Abscheu beim Anblick dieser rohen Gewalt sind sich über die Parteigrenzen hinweg alle einig in den USA. Doch diese Abscheu hat sich eben nicht automatisch übersetzt in eine Schuldzuweisung an die Adresse Trumps. Bei den Senatoren, die Trump freisprachen, überwog die Angst, dass Trump rachsüchtig ihre Karrieren ruinieren könnte, wenn ihm ein Comeback gelingt, dass ihre Partei keine Wahlen mehr gewinnt, wenn sie die Wählerschichten verprellt, die Trump für sie erschlossen hat. Noch hat der Ex-Präsident seine Partei fest im Griff. Zwei Drittel aller Republikaner glauben ihm seine Mär vom Wahlbetrug.“ – tagesschau.de (Ein Kommentar von Sebastian Hesse)

Schwindender Rückhalt

„Zum zweiten Mal ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump im amerikanischen Senat gescheitert. Nur sieben Stimmen gab es dafür von der Grand Old Party, siebzehn hätte es gebraucht, ihn zu verurteilen. Damit ist den Demokraten auch der Weg zu einer weiteren Abstimmung verwehrt, in der er mit einfacher Mehrheit für alle Zeiten von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden könnte, also auch von einer zweiten Präsidentschaftskandidatur.“ – zeit.de (Eine Kolumne von Theo Sommer)

16:28 17.02.2021

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