Druck auf die Demokratie

Hintergrund „Die aktuellen Corona-Proteste sind dabei ein geradezu exemplarischer Testfall für die Frage, was die Demokratie aushalten und würdigen sollte, und wo die Grenzen der Toleranz liegen.“
Polizist: innen verhaften während eines Protestes eine: n Demonstrant: in.
Polizist: innen verhaften während eines Protestes eine: n Demonstrant: in.

Foto: Maja Hitij/Getty Images

„Es geht um das hohe Prinzip der Demokratie gerade die Rechte jener zu achten, die einem fremd sind - diese Rechte aber gegen jene zu verteidigen, die sie aushöhlen wollen.“ – sueddeutsche.de

Eine Bedrohung für den Staat?

„Die frühere FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sagt im Gespräch, dass der Rechtsextremismus zweifellos eine ernste Bedrohung sei. Die konsequente Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung brauche allerdings keine Rankings und Hierarchien verschiedener Bedrohungen und Extremismen. Vielmehr komme es auf einen wehrhaften Rechtsstaat mit 360-Grad-Blick nach rechts, links und auch auf religiös motivierten Extremismus wie den Islamismus an.“ – nzz.ch

Gefährdete Demokratie?

Wenn solche Entwicklungen [größere Minderheiten in Fundamentalopposition, Resignation oder Wut abdriften] mit einem massiven Rationalitätsverlust einhergingen und in faschistisches, mythologisch oder religiös geprägtes Verschwörungsdenken mündeten, sei die Demokratie gefährdet.“ – rnd.de

Immense Herausforderungen

2021 hat sich gezeigt, wie tief die Risse sind, die die westlichen Gesellschaften inzwischen durchziehen. Eine teils laute Minderheit hat sich den staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen derart entfremdet, dass sie dafür anfällig sind, in Parallelwelten abzugleiten: Corona-Leugner, Impfverschwörungsanhänger oder QAnon-Jünger bewegen sich in Nebenrealitäten, die nicht recht zur Gegenwart der Hightech-Moderne mit all ihren wissenschaftlichen Durchbrüchen passen wollen.“ – spiegel.de

04.01.2022, 21:43

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