Rechtsextreme Polizeichats

Hintergrund „In ihren Nachrichten relativierten die Polizist*innen den Holocaust und den Nationalsozialismus, sie machten Menschen mit Behinderung verächtlich und amüsierten sich über Vergewaltigungen.“
In Chatgruppen, wie dem „Itiotentreff“ zeigen Polizist*innen ihre rechte Gesinnung
In Chatgruppen, wie dem „Itiotentreff“ zeigen Polizist*innen ihre rechte Gesinnung

Foto: AFP/Getty Images

„Ein Polizist, der im Gruppenchat besonders häufig mit menschenverachtenden Inhalten auffiel, ist Polizeikommissar Johannes S.. Aufgrund zahlreicher Indizien führten die Ermittler ihn damals schnell als Hauptverdächtigen für die Morddrohung gegen Anwältin Seda Başay-Yıldız.“ – fragdenstaat.de

Briefe an Halles Attentäter

„In mehr als zehn Briefen, die die Beamtin im Laufe mehrerer Monate schrieb, soll sie ihr Verständnis für die Tat ausgedrückt haben. Beruflich soll die Beamtin nicht speziell mit Ermittlungen wegen Terrorismus oder anderer Hassverbrechen betraut gewesen sein, auch nicht mit dem Schutz jüdischer Einrichtungen. Dass sie große Sympathien für den Rechtsterroristen Stephan B. hegte, soll im Kollegenkreis lange unbemerkt geblieben sein.“ – sueddeutsche.de

„Niemand geht mehr von Einzelfällen aus“

„Wir können das Problem von Rechtsextremismus quantitativ gar nicht genau benennen. Dazu fehlen uns empirische Grundlagen. Entscheidend ist aber nicht so sehr die Anzahl, sondern vielmehr die Qualität. Wenn ein Bäckermeister rechtsextrem ist, dann ist das nicht so gravierend. Wenn hingegen ein Polizeibeamter rechtsextrem ist und sein Augenmerk besonders auf People of Color legt, weil er zum Beispiel glaubt, People of Color gehören nicht zu unserer Gesellschaft, dann hat der Polizist Macht, dann hat er Waffen, kann festnehmen und das macht die Sache prekär.“ tagesschau.de | Interview

Chronik des Falls Oury Jalloh

Die Familie von Oury Jalloh hat Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingelegt.Sie will erreichen, dass die Ermittlungen im Fall Jalloh wiederaufgenommen werden. Ein Urteil ist frühestens in einigen Monaten zu erwarten, wohl eher in einigen Jahren.“ – mdr.de

20.11.2023, 10:54

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Bedrohung von rechts

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Leseprobe Vier Jahre nach dem ersten Band „Extreme Sicherheit“ zieht dieses Gemeinschaftswerk investigativer Journalist*innen von Die Zeit, taz, Deutschlandfunk, u.a. eine beunruhigende Bilanz: Während die Warnsignale zunehmen, geschieht noch immer zu wenig
Im Fokus: Rechtsextremismus in Deutschland

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Biografie Rechte Netzwerke werden als „Einzelfälle“ abgetan und es geschieht zu wenig, um die Demokratie vor ihren inneren Feinden zu schützen: Heike Kleffner und Matthias Meisner untersuchen, wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern
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Netzschau „Warnsignale werden allzu oft ignoriert, Strafverfahren blockiert, Disziplinarmaßnahmen verschleppt, Nachahmer ermutigt. Es sind die Dammbrüche im Alltag und die Gewöhnung daran, die den demokratischen Rechtsstaat erschüttern.“

Unterwanderte Sicherheitsbehörden | taz-Talk

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Was deutsche Polizisten lustig finden | ZDF

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Antisemitismus, was ist das? | BpB

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