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Russische Raketen treffen Deutschland
Drohnen-Fabriken bei München von Raketen zerstört, auch Taurus betroffen – zeitgleicher Angriff auf Testanlage des britischen Militärs
Deutschland im Krieg: Um 0:01 Uhr (MEZ) sind russische Raketen zeitgleich im Raum München sowie in Swindon (Großbritannien) eingeschlagen. Eine weitere Rakete schlug knapp vor der Fehmarnsundbrücke in die Ostsee ein, verursachte dort aber keinen Schaden.
Der Angriff auf München richtete sich gezielt gegen die dort ansässigen Unternehmen der Luftfahrt-, Rüstungs- und Verteidigungsindustrie. Die Standorte haben sich auf die Entwicklung von Hightech-Drohnen für den militärischen Einsatz spezialisiert. Sie wurden komplett zerstört, ebenso wie die Produktionsstätten des Taurus-Marschflugkörpers.
Während der Schadenumfang enorm ist, scheint die Zahl der Opfer, auch wegen der möglicherweise bewusst gewählten Nachtzeit, gering zu sein. Noch liegen den Medien keine offiziellen Informationen vor, doch von Seiten der Einsatzkräfte heißt es, es würden keine weiteren Opfer in den Trümmern vermutet.
In Berlin hat die Bundestagspräsidentin das Parlament bereits zu einer Sondersitzung einberufen. In einem ersten Schritt soll über die Ausrufung des Spannungsfalls beraten und entschieden werden, mit weitreichenden Folgen für die Menschen in Deutschland.
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Mega-Pakt gegen Putin womöglich Auslöser
Die Lieferung des Taurus an die Ukraine für den Einsatz im Krieg gegen Russland ist in Deutschland lange diskutiert, aber nie umgesetzt worden. Aufklärungs-, Kampf- und Abfangdrohnen sind hingegen zahlreich in der Ukraine im Einsatz, teils mit staatlicher Finanzierung aus Deutschland. Seit 2024 betreibt Deutschland zudem eine eigene Produktionsstätte in der Ukraine. Zuletzt wurde eine Rüstungsallianz ins Leben gerufen. Dadurch soll die ukrainische Kampferfahrung beim Drohneneinsatz mit dem deutschen Massenfertigungs-Knowhow zusammengeführt werden. So will man die Front noch zügiger und zuverlässiger beliefern.
Für Kremlchef Putin dürfte die zunehmende militärische Zusammenarbeit Deutschlands mit der Ukraine eine Einmischung in den Krieg darstellen, auch weil die deutschen bzw. in Europa gefertigten Drohnen sogenannte Deep Strikes möglich machen, also Angriffe, die weit hinter die Frontlinie ins russische Hinterland reichen. Ausgewählte Ziele lassen sich dort mit hoher Präzision treffen, um die russischen Truppen strategisch zu schwächen, die
Versorgung und Logistik zu stören bzw. kriegsunfähig zu machen.
Der Angriff auf Bayern wäre demnach aus russischer Sicht als lange angedrohter Vergeltungsschlag zu verstehen. In den vergangenen Monaten hatte Moskau mehrfach entsprechende Warnungen ausgesprochen.
Der parallele Angriff auf das größte Drohnen-Testzentrum Europas im britischen Swindon kommt ebenfalls nicht überraschend. Immerhin hatte das britische Verteidigungsministerium angekündigt, in Swindon Unternehmen und Militär für die Drohnenentwicklung und -erprobung zusammenzubringen – noch eine Kooperation, die der Kreml als Provokation aufgefasst haben dürfte. Dazu kommt, dass Großbritannien mit deutscher Unterstützung bis zu 150000 Kampfdrohnen an die Ukraine liefert, die von dort in die Tiefe Russlands wirken. Erst im vergangenen Jahr hatte Deutschland zudem angekündigt, seine Aktivitäten in Großbritannien auszubauen, unter anderem durch den Aufbau von Trainings- und Infrastruktur sowie durch die Zusammenarbeit mit dem britischen Verteidigungsministerium bei der Produktion von Drohnen.
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Warnschuss oder Kriegserklärung?
Der Militärschlag dauerte weniger als zwölf Minuten. Bereits um 0:05 Uhr veröffentlichte das russische Verteidigungsministerium eine Erklärung, in der Moskau den Schlag gegen Deutschland als »letzte Warnung« an die NATO sowie den Westen bezeichnet und mit weiterer Eskalation droht.
Moskau erwartet, dass die Unterstützung der Ukraine durch die NATO und verbündete Staaten insbesondere mit Deep Strikes, anderen Angriffswaffen und Drohnen sofort eingestellt wird.
Der Kreml seinerseits werde nicht über die Krim und den Donbass verhandeln, da sie russisches Staatsgebiet seien. Jeder Angriff in diesem Raum mit westlicher Militärtechnologie werde ab sofort als Kriegserklärung der NATO und EU betrachtet und entsprechend beantwortet, heißt es aus dem russischen Verteidigungsministerium. Der Schlag knapp vor die Fehmarnsundbrücke sei »symbolisch« gewesen und als Warnung zu verstehen, das Territorium der
Russischen Föderation am Asowschen Meer, insbesondere auch die Kertsch-Brücke, nicht mit Taurus-Marschflugkörpern oder britischen Raketen und Drohnen anzugreifen.
Die NATO und Europa hätten die Ukraine seit Jahrzehnten gegen Russland hochgerüstet und die Region gezielt destabilisiert, nicht zuletzt durch gemeinsame Seemanöver von NATO und Ukraine im Schwarzen Meer, heißt es in der Erklärung weiter. Die Geduld Moskaus gehe zu Ende: »Russland ist zu Friedensverhandlungen bereit, doch wer Krieg mit Russland will und betreibt, wird ihn bekommen.«
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Russischer Raketen-Regen: Deutschland weitgehend schutz- und chancenlos
Kurz vor Mitternacht schlugen die ersten Warnsysteme an. In Kaliningrad waren Iskander-Hyperschallsysteme aktiviert worden; gleichzeitig wurden Starts von SS-X-34 Oreschnik-Höchstgeschwindigkeitsraketen registriert. Wenige Sekunden später war klar: Deutschland wird aus dem Raum Kaliningrad mit ballistischen Flugkörpern angegriffen.
Seit Jahren warnen Experten vor genau dieser Art von Angriffen: Die Flugkörper erreichen extreme Geschwindigkeiten, so dass wenig bis keine Zeit für die Verteidigung bleibt. Die Abwehr solcher Waffensysteme gehört deshalb zu den anspruchsvollsten Aufgaben moderner Luftverteidigung.
Deutschland selbst verfügt derzeit nicht über vergleichbare, einsatzfähige Hyperschall- oder ballistische Mittelstreckenwaffen. In anderen europäischen Ländern sieht die Lage nicht viel besser aus. Man arbeitet jedoch unter Hochdruck daran, diese Lücke zu schließen.
Heute Nacht hat sich gezeigt, dass diese Fähigkeitslücke tödlich sein kann, sollte Moskau seine Drohung wahrmachen. Sofern jetzt nicht auf Verhandlungen gesetzt wird, befindet sich Deutschland seit 0:01 Uhr im Krieg.
Einige wenige wichtige Worte vorab
Carl Schmitt ist nichts für schwache Nerven, aber das ist ein Krieg auch nicht.
Auf den folgenden Seiten werden Sie Grundlegendes und gleichzeitig sehr Aktuelles über Krieg und Politik lesen und damit auch über Carl Schmitt (1888–1985). Carl Schmitt war einer der bekanntesten und einflussreichsten deutschen Staats- und Völkerrechtler des 20. Jahrhunderts. Sein Denken kreiste um Rechts- und Raumordnung, Geopolitik, Macht, Gewalt und Souveränität. Obwohl er zum Ende der Weimarer Republik an dem Versuch mitwirkte, eine Machtergreifung der Nationalsozialisten zu verhindern, hat er sich nach dem 30. Januar 1933 dem NS-Regime opportunistisch angedient, fiel 1936 dennoch in Ungnade, verlor alle seine Partei- beziehungsweise Staatsämter und hat sich nach 1945 nichtsdestotrotz nie glaubhaft von Nationalsozialismus und Antisemitismus distanziert. Nach dem Krieg wurde er zum Sündenbock; es war einfacher, das kollektive Versagen der deutschen Rechtswissenschaft und die
Verantwortung für die juristische Legitimation des NS-Regimes einigen wenigen prominenten Köpfen und – im Fall Schmitts – radikalen Vordenkern zuzuschreiben, anstatt sämtliche Mittäter und Mitläufer zur Rechenschaft ziehen zu müssen. Schmitt wurde als »Kronjurist des Dritten Reichs« geächtet und – nolens volens – dadurch im Effekt tausende Juristen, Staatsanwälte, Professoren und Verwaltungsbeamte, die das Unrecht des Nationalsozialismus genauso mitgetragen hatten, in Amt und Würden geduldet. Als »gute« Bundesbürger machten sie Karriere bis in höchste Staatsämter.
Wenngleich Schmitt ein brillanter politischer Denker und Analytiker war, blieben neben seiner umstrittenen Vergangenheit auch seine Theorien nicht ohne Kritik: Sie seien, so der Vorwurf, im Kern anti-liberal, anti-demokratisch und von daher brandgefährlich, weil sie Autokraten und Extremisten von rechts wie links das theoretische Werkzeug lieferten, den Rechtsstaat, die Menschenrechte und die Demokratie auszuhebeln. Schmitt sieht zum Beispiel wenig Sinn im Kompromiss, plädiert eher für »Dezision«, also für Entscheidung. Das friedliche Diskutieren und Finden von Lösungen, mit denen alle leben könnten, sind für ihn eine liberale Illusion. Er sieht stattdessen die Unterscheidung zwischen Freund und Feind sowie den dazugehörigen Kampf mit Feinden als das alles entscheidende Kriterium des Politischen. Aber zugleich war er auch der Meinung: Auseinandersetzung und Kampf ja, Krieg nein, solange dieser sich – als Ultima Ratio – vermeiden ließe. Schmitt hat überdies festgestellt, dass unangefochtene Macht Souveränität in ihrer reinsten Form sei. Eine solche Macht könne so enorm sein, dass sie im Extremfall in der Lage sei, selbst Gesetz
und Verfassung außer Kraft zu setzen .Beispiel Atomwaffeneinsatz: Obwohl der Prozess, wer, wann und wie den Roten Knopf drücken darf, (demokratisch) eindeutig geregelt ist, gibt es möglicherweise die eine Person, die sich in ihrer Macht über alle (demokratischen) Sicherheitsvorkehrungen hinwegsetzen kann. Man könnte also Schmitt mit einiger Berechtigung vorwerfen, er dekonstruiere demokratische Prozesse und legitimiere damit Diktatur und politische Autokratie. Man kann ihn aber auch als scharfsinnigen, kritischen Analysten tatsächlich bestehender Macht- und Herrschaftsverhältnisse zu verstehen versuchen, die in demokratischen wie nicht-demokratischen Staaten bis
heute an der Tagesordnung sind. Obwohl Krieg für Schmitt nur Ultima Ratio, nämlich »äußerstes Mittel«, sein darf, akzeptiert er das Führen von Kriegen als natürlichen Teil globaler Macht- und Einflusspolitik. Auch das wird in der
wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit seinen Theorien heftig kritisiert. Geopolitik ist für Schmitt ein stetiger Kampf um neue Raumordnungen und zwischen politischen Großräumen, die jeweils von einer Führungsmacht beherrscht und von einer gemeinsamen politischen Idee geprägt werden. Jede Einmischung einer, wie er es nennt, »raumfremden Macht« von außen führe ihm zufolge zwangsläufig zum Konflikt – eine Erkenntnis, die nicht nur in der Geschichte, sondern gerade in unserer Zeit eine enorme Aktualität hat.
Kein moralischer Kompass, aber ein messerscharfes Werkzeug
Schmitts Theorien, die er aus der politischen und historischen Erfahrung abgeleitet hat, können in den falschen Händen mit Sicherheit großen Schaden anrichten. Seine Thesen sind jedoch auch ein präzises Analysewerkzeug, das uns zeigt, wie unter der Oberfläche von internationalem Recht und globalem Handel – den Errungenschaften unserer modernen Gesellschaft – Kräfte brodeln, die wir, in einer gewissen Naivität, überwunden geglaubt haben: die Kraft reiner Macht- und Einflusspolitik, knallharter strategischer Interessen, die sich nicht ums Völkerrecht scheren, nackte
Existenzbehauptung und der Kampf im und um den Raum. Betrachtet man das aktuelle globale Geschehen aus Schmitts Perspektive – von der Dynamik des Ukrainekriegs bis zum Indopazifik, von den russischen und amerikanischen Interessenlagen bis zum strategischen Dilemma Deutschlands, von moralischer Illusion bis zum Recht des Stärkeren – wird klar: Der deutsche – und weitergedacht auch der westliche – Blick auf die Welt mit seinen abstrakten Werten hat überraschend wenig Bedeutung über unsere Nasenspitze hinaus.
