Solidarischer Aufstieg

Publikation Am 16. Juni 2022 jährt sich der Gründungsparteitag der Partei DIE LINKE zum 15. Mal: Ein guter Zeitpunkt für Impulse einer Erneuerung der Partei. Zwei aktuell erschienene Publikationen fragen, was für einen erneuten solidarischen Aufbruch nötig wäre
Der Neubau der Rosa-Luxemburg-Stiftung in der Straße der Pariser Kommune 8A in Berlin.
Der Neubau der Rosa-Luxemburg-Stiftung in der Straße der Pariser Kommune 8A in Berlin.

Foto: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Eine starke Partei DIE LINKE ist möglich und wird gebraucht!

Von Arbeitsgruppe «Zukunft der Partei DIE LINKE» (Hrsg.) | Zur Publikation

Die Lage der Partei DIE LINKE ist durch einen schreienden Widerspruch geprägt: Sie verfügt über ein starkes Potenzial und ist doch schwach. Das Potenzial der Partei DIE LINKE liegt bei knapp einem Fünftel der Wahlbevölkerung. Sie hat in den letzten zehn Jahren 30.000 neue, vornehmlich junge Mitglieder gewonnen. Ihre sozialen Forderungen wie die, den Pflegenotstand zu beenden und Krankenhäuser gemeinnützig auszurichten, die Mieten bezahlbar zu machen, eine Mindestrente von 1.200 Euro einzuführen und den öffentlichen Nah- und Fernverkehr im Rahmen neuer Mobilitätskonzepte zu fördern, werden breit unterstützt.

Die Suche nach Alternativen zum Kapitalismus ist für mehr als ein Drittel der Bevölkerung wichtig. Trotzdem haben sich viele, die DIE LINKE in der Vergangenheit gewählt haben, von ihr abgewandt. DIE LINKE ist in wesentlichen Teilen der Gesellschaft kaum oder nicht präsent. In den zentralen Fragen der letzten Jahre (Migration, Klima, Corona) war DIE LINKE vielstimmig, uneindeutig und damit uninteressant für die Bürger*innen. Die Verluste bei Wahlen betreffen alle linken Wählergruppen. Je länger dies so ist, umso wahrscheinlicher wird ihr völliger Niedergang. Der Widerspruch zwischen dem vorhandenen Potenzial für eine linke sozialistische Partei und der realen Kraft der Partei DIE LINKE stellt ihre Existenz infrage.

Im Weiteren werden zehn Herausforderungen skizziert, denen sich DIE LINKE bei ihrem Erneuerungsprozess stellen muss, will sie die Kluft zwischen dem realen Potenzial einer linkssozialistischen Kraft in Deutschland und der Umsetzung dieses Potenzials in Gestaltungsmacht schließen.

Der Aufstieg der neuen Partei DIE LINKE

Von Jochen Weichold | Zur Publikation

«Der Aufstieg der neuen Partei DIE LINKE» erscheint zu einer Zeit, in der DIE LINKE nur dank dreier Direktmandate gerade noch so in den Bundestag gekommen ist, in der viele Genoss*innen ratlos oder mutlos sind ob des gegenwärtigen Zustands ihrer Partei, die am 16. Juni dieses Jahres 15 Jahre besteht. Ist es sinnvoll, gerade jetzt an die Anfänge zu erinnern, in denen wir zahlreiche politische Erfolge zu verzeichnen hatten? Ich sage: Ja, denn diese Publikation soll und kann Mut machen.

Jochen Weichold zeichnet nicht nur den Weg der Partei DIE LINKE in den Anfangsjahren nach, sondern erinnert gleichzeitig an das Verbindende, die gemeinsamen politischen Ziele und Visionen, mit denen wir 2007 DIE LINKE gegründet haben. Ihm sei deshalb gleich zu Beginn gedankt, dass er aus vielen Quellen den Werdegang, die Parteineubildung und die politischen Erfolge der damals jungen Partei nachgezeichnet hat. Für mich war der Text Anlass, mich an die Anfangszeit, die ersten Gespräche und Schritte, aber auch an die Erwartungen und Hoffnungen, die sich mit diesem Projekt verknüpft haben, zu erinnern. Rückblickend haben wir die einmalige historische Chance genutzt.

12:02 09.06.2022

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