Olaf Scholz

Alexej Nawalny: Ob seine Witwe im Exil zur Nachfolgerin wird, ist fraglich

Alexej Nawalny: Ob seine Witwe im Exil zur Nachfolgerin wird, ist fraglich

Meinung In der Exilgemeinde des Nawalny-Anhangs schwelen Führungskämpfe. Ob Leonid Wolkow, Organisationsleiter des Fonds zur Bekämpfung der Korruption, den Führungsanspruch von Julija Nawalnaja einfach hinnimmt, ist nicht zu erwarten

Friedrich Merz und die neue, prekäre Lage der Grünen

Friedrich Merz und die neue, prekäre Lage der Grünen

Parteiensystem Union gegen SPD, AfD gegen Grüne – einige Zeit lang haben sich diese Gegensätze überlagert. Doch jetzt eröffnet CDU-Chef Friedrich Merz eine nur scheinbar alte Perspektive für die Zukunft

Meine persönliche Zeitenwende: Warum die Wehrpflicht zurückkommen muss

Meine persönliche Zeitenwende: Warum die Wehrpflicht zurückkommen muss

Frieden Zwei Jahre nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs kommt man um eine bittere Erkenntnis nicht herum: Nur eine erneuerte Kriegsdienstverpflichtung kann diese Gesellschaft heute pazifizieren

Vaude-Geschäftsführerin kämpft für EU-Lieferkettengesetz: „Das ist ein Wettbewerbsvorteil“

Vaude-Geschäftsführerin kämpft für EU-Lieferkettengesetz: „Das ist ein Wettbewerbsvorteil“

Interview Unternehmerin Antje von Dewitz ist eine Verfechterin des EU-Lieferkettengesetzes. Dass die Abstimmung darüber wegen des Widerstands der FDP verschoben wurde, ist für sie ein „harter Schlag“. Die Hoffnung will sie trotzdem nicht aufgeben

Europa, die NATO und der ewige Frieden

Europa, die NATO und der ewige Frieden

Meinung Weil Donald Trump im US-Wahlkampf längst bekannte Positionen über die NATO, Europa und Russland zuspitzt, wird die EU hektisch – davon aber noch längst nicht autonomer

Die Schuldenbremse ist das Übel der Ampelkoalition, dieser Zeit und dieses Landes

Die Schuldenbremse ist das Übel der Ampelkoalition, dieser Zeit und dieses Landes

Meinung Das finanzpolitische Rezept der Ampelregierung war anfangs ein pragmatisches – doch dann verpassten SPD, Grüne und FDP dessen dringend notwendige Anpassung. Jetzt hilft höchstens noch Reiner Haseloff

Rüstungsausgaben: Scholz nimmt ein ganzes Land in Haftung

Rüstungsausgaben: Scholz nimmt ein ganzes Land in Haftung

Meinung Deutschland will kriegstüchtig und NATO-kompatibel sein. Zwei Prozent des erwirtschafteten Bruttoinlandsproduktes dafür aufzuwenden, das soll nun allzeit verbindlich bleiben. Die damit einhergehenden Mehrkosten werden verschwiegen

Olaf Scholz kann mit Taylor Swift nicht mithalten

Olaf Scholz kann mit Taylor Swift nicht mithalten

Außenpolitik Der jüngste Besuch von Olaf Scholz in Washington stand nicht allein im Schatten des Superbowl-Wochenendes: Sein Gastgeber, US-Präsident Joe Biden, soll keinerlei Erfolg haben, das ist die erbitterte Strategie der Republikaner

Biden-Scholz: Trifft sich im Weißen Haus das letzte Aufgebot der Ukrainehilfe?

Biden-Scholz: Trifft sich im Weißen Haus das letzte Aufgebot der Ukrainehilfe?

Meinung Welche Gewissheit kann Kanzler Scholz von seinem Treffen mit Joe Biden mitnehmen? Dass der US-Wahlkampf inzwischen über dem Ukraine-Krieg steht? Ex-Präsident Trump spielt Blockademacht aus. Die EU wird das kaum ändern können

Klimageld? Steuerdumping! Christian Lindners Gehirnwaschgang für Robert Habeck

Klimageld? Steuerdumping! Christian Lindners Gehirnwaschgang für Robert Habeck

Bundesregierung Die Politik von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nimmt immer neoliberalere Züge an – eigentlich war die Ampelkoalition ja angetreten, um miteinander eine sozial und ökologisch gerechte Politik auszuhandeln

Christian Lindners Schuldenbremse: Brüning lässt grüßen

Christian Lindners Schuldenbremse: Brüning lässt grüßen

Sparpolitik Will die Ampel die AfD wirklich bekämpfen, muss sie ihre Politik ändern. Mitten in mehreren Krisen an der Schuldenbremse festzuhalten, bedroht die Demokratie

Demos gegen die AfD: Die Rechtsaußen sind tatsächlich die Rechtsinnen

Demos gegen die AfD: Die Rechtsaußen sind tatsächlich die Rechtsinnen

Meinung In deutschen Städten demonstrieren nicht wenige gegen das, was sie selbst durch ihr Handeln, Denken, Tolerieren erst ermöglicht und vorangetrieben haben

Ukraine: Scholz sollte bei seinem Nein zu den Taurus-Marschflugkörpern bleiben

Ukraine: Scholz sollte bei seinem Nein zu den Taurus-Marschflugkörpern bleiben

Meinung Marschflugkörper an die Ukraine? Der Druck auf den Bundeskanzler wird auch nach der gestrigen Abstimmung bleiben. Es gibt gute Gründe, ihm standzuhalten

Ampel-Koalition: Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende

Ampel-Koalition: Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende

Meinung Die Koalition ist in mehrere Minderheitsregierungen zerfallen, die sich gegenseitig nur noch blockieren. Ihr größter Fehler: Sie hat die Bevölkerung längst verloren. Warum es besser wäre, die Ampel-Koalition für gescheitert zu erklären

Antifaschismus reloaded: Jetzt wieder alle zusammen gegen die AfD? Kann helfen, aber …

Antifaschismus reloaded: Jetzt wieder alle zusammen gegen die AfD? Kann helfen, aber …

Meinung Zehntausende gehen gegen die AfD und deren Deportationspläne auf die Straße. Das ist gut, konfrontiert Linke jedoch mit mehreren Dilemmata

Wie Union, SPD, FDP, Grüne und Linke der AfD in die Hände spielen

Wie Union, SPD, FDP, Grüne und Linke der AfD in die Hände spielen

Analyse Nach Bekanntwerden eines rechtsradikalen Geheimplans zur Abschiebung von Millionen Menschen wird verstärkt über ein AfD-Verbot diskutiert. Wirksamer wäre aber ein anderes Vorgehen

AfD-Verbot und polarisierende Bauernproteste: Die Anti-Politik der Etablierten

AfD-Verbot und polarisierende Bauernproteste: Die Anti-Politik der Etablierten

Meinung Laute Rufe nach einem AfD-Verbot, Angst vor den Bauern: Die liberale Mitte ist strategisch am Ende. Worauf nun hoffen?

Eurofighter für Riad: Das süße Gift der Realpolitik wirkt schnell und zuverlässig

Eurofighter für Riad: Das süße Gift der Realpolitik wirkt schnell und zuverlässig

Meinung Außenministerin Annalena Baerbock hat beim Besuch in Israel anklingen lassen, dass Deutschland gegen eine Vergabe von Eurofightern durch Großbritannien an Saudi-Arabien wohl kein Veto einlegen wird. Warum wohl nicht?

Ligurische Raunächte: Was Olaf Scholz in diesem Jahr erwartet

Ligurische Raunächte: Was Olaf Scholz in diesem Jahr erwartet

2024 Kleine und große Wahlen in Europa und den USA, ein verspäteter Geburtstag und eine neue Generalsekretärin für die NATO und „möglicherweise weitreichende Konsequenzen“ für Deutschland: Was Bundeskanzler Olaf Scholz über all das wohl denkt

Armutsbetroffen: Wie schützen wir uns 2024 besser vor dem Hass von CDU und FDP?

Armutsbetroffen: Wie schützen wir uns 2024 besser vor dem Hass von CDU und FDP?

Kolumne Der Haushalt 2024 steht, und unsere Autorin stellt fest: Für Armutsbetroffene sieht es 2024 nicht rosig aus. Wie man sich trotzdem schützt? Einige Tipps für ein warmes Miteinander und zur Selbstfürsorge in Zeiten der Kälte

Haushalt der Ampel-Koalition: Sparkurs mit Hintertür Ukraine-Krieg

Haushalt der Ampel-Koalition: Sparkurs mit Hintertür Ukraine-Krieg

Schuldenbremse Die Ampel-Koalition kürzt Staatsausgaben und alarmiert so nicht nur die deutsche Wirtschaft. Doch es wäre ein Wunder, würden Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner 2024 nicht doch eine Notlage ausrufen

Elbtower in Hamburg: Olaf Scholz, René Benko und eine riesengroße Dummheit

Elbtower in Hamburg: Olaf Scholz, René Benko und eine riesengroße Dummheit

Immobilien-Pleite Eine Bauruine mit gewisser Ähnlichkeit zu seiner Kanzlerschaft: Wie Olaf Scholz dem Tycoon René Benko Hamburgs Hafencity für den Bau einer eine Milliarde Euro teuren Beton- und Bürowüste überließ

Richtlinien-Realität à la Olaf Scholz

Richtlinien-Realität à la Olaf Scholz

Sozialdemokratie Die SPD jubelt fröhlich ihrem Kanzler Olaf Scholz zu – und dann lauthals dessen größtem Kritiker, Juso-Chef Philipp Türmer. Diese Widersprüchlichkeit wird den rechtsautoritären Aufschwung kaum bremsen

Neue Staatsverschuldung oder Vermögensteuer?

Neue Staatsverschuldung oder Vermögensteuer?

Gastbeitrag Die Schuldenbremse dient nur dazu, der Diskussion über eine sozial gerechte Haushaltspolitik auszuweichen. Es ging nie wirklich darum, die Staatsschulden zu begrenzen