Georg Fülberth
17.08.2012 | 17:00 2

Die Jahrtausendflut

Wahlsommer 2002 Kanzler Gerhard Schröder (SPD) stiefelt im Katastrophen-Outfit durchs Elbe-Hochwasser und bemächtigt sich des Desasters für seine Wiederwahl

Im Sommer 2002 stürzen dem Fernsehpublikum allabendlich Wassermassen entgegen: Mulde und Elbe sind über die Ufer getreten und lassen sich nicht mehr bändigen. In Westdeutschland müssen Landräte Anfragen in ihren Kommunalparlamenten beantworten: ob dem örtlichen Fluss auch so etwas zuzutrauen sei und – falls ja – ob denn die Dämme dann halten würden. Die Antworten fallen vorsichtig aus: Für eine Jahrhundertflut sei man gerüstet, aber das, was sich da gerade im Osten abspiele, sei eine Jahrtausendflut, und dagegen könne man letztlich nicht viel machen. Immerhin werden für einige Zeit neue Begriffe ins politische Vokabular aufgenommen: „Retentionsbecken“ zum Beispiel. Zwischen Dresden und Coswig aber oder im östlichen Erzgebirge herrscht dramatische Not.

Dabei steht für diesen Sommer vor allem Bundestagswahlkampf im Kalender. Er fällt nicht aus, sondern bemächtigt sich auch der Katastrophe. Als Gewinner gilt heute noch Gerhard Schröder. Man sieht ihn im Katastrophen-Outfit über die Dämme stiefeln und hört ihn Hilfe versprechen. Sein Finanzminister Eichel – bis dahin als Spar-Hans teils belächelt, teils respektiert – hat die in Aussicht gestellten Millionen bereitzustellen, und dies geschieht. Die Wahlkampagne der SPD, fast schon resigniert gestartet, belebt sich, ohne dass man sich noch groß mit Bilanzen der vergangenen vier Jahre aufhalten müsste.

Auch Stoiber geht in den Osten 

Es ist ja nicht alles gut gelaufen für Rot-Grün seit 1998. Der Jugoslawienkrieg der NATO im Frühjahr 1999 hat die Basis der Grünen erschüttert, bei der Entscheidung über einen Bundeswehreinsatz in Afghanistan kommt Ende 2001 eine eigene Mehrheit der Koalition nur mit Ach und Krach zustande. Oskar Lafontaines Rücktritt vom März 1999 hat die Erosion in der Sozialdemokratie eingeleitet. Die Gewerkschaften sind enttäuscht. Zwischen 1998 und 2002 sinken die Arbeitslosenzahlen zwar von 12,3 auf 10,8 Prozent, aber ein Durchbruch ist das nicht. Dennoch wird am 22. September 2002 die rot-grüne Koalition bestätigt.

Auch der Kanzlerkandidat der Union, Edmund Stoiber, hat sich im Katastrophengebiet umgesehen. Er wirkt ehrlich besorgt, aber nicht zupackend. Ein Bayer im Osten, hier nicht Regent, sondern Oppositioneller: Was kann er mitbringen? Noch schlimmer trifft es die PDS. Bis in den Mai hinein liegen ihre Umfragewerte über fünf Prozent. Jetzt wird sie von den Wasserstandsmeldungen überschwemmt. Am Ende bleiben nur vier Prozent. Bisher hat die Partei immer ihre Ost-Kompetenz ins Spiel gebracht. Jetzt liegt die plötzlich für Wochen beim Kanzler und bei der Bundeswehr mit ihren Sandsäcken.

Was war das? Meteorologisch ein Ausnahme-, politisch ein Normalfall. Naturkatastrophen bestätigen eine Regel: Sie sind Stunden der Exekutive. Die hat allein die Instrumente zum Handeln, die alarmierten Bürger vertrauen sich ihr gern an. 2002 kam ein personeller Zufall hinzu: ein Basta-Kanzler, dessen Regierungskunst auch darin bestand, den großen Auftritt zu nutzen. Nicht erst jetzt, schon im Dezember 1999, als Schröder die Insolvenz des Baukonzerns Philipp Holzmann scheinbar abwendet und dies von einem Balkon herab verkündet. Als das Unternehmen im Flutjahr 2002 erwartungsgemäß liquidiert wird, geht diese Meldung unter.

Politiker der zweiten Reihe, die sich in Regierungsämtern befanden, sind auch vorher schon durch ähnliche Naturkatastrophen plötzlich auf eine höhere Bühne gespült worden. Bei der Hamburger Sturmflut 1962 wurde man auf den Innensenator Helmut Schmidt (SPD) aufmerksam. Der macht heute noch dieses Ereignis zu einem Exempel für die Richtigkeit seiner Weltsicht: In der Stunde der Not komme es nicht nur auf Tatkraft des Einzelnen, sondern auch seine Bereitschaft an, sich über Regeln hinwegzusetzen. Er wisse heute noch nicht, wie viele Gesetze er 1962 habe übertreten müssen, um Hamburg zu retten. 1997 war es der brandenburgische Umweltminister Matthias Platzeck (SPD), der in der Oderflut als zupackender Politiker überregional bekannt wurde.

Wir haben es hier mit dem Verhältnis von Ereignis und Geschichte zu tun. Ersteres scheint geeignet, Letztere immer wieder einmal durcheinander zu bringen. Es muss nicht immer die Natur sein, die verrückt spielt. Im September 1989 wurde ein in der Volksmeinung schon abgewählter Kanzler Kohl kurz vor Eröffnung eines Parteitages, auf dem eine Art Putsch gegen ihn geplant war, durch die Nachricht von der Öffnung der ungarischen Grenze gerettet. Oskar Lafontaine, der bereits mit den Grünen Kamingespräche über ein künftiges Regierungsprogramm geführt hatte, wurde zum Opfer, schließlich noch eines zweiten Ereignisses: eines Attentats.

Die Geschichte ist stärker

Allerdings, wenn dann fast eins zum anderen kommt, sollte man misstrauisch werden. Vielleicht ist die Geschichte doch stärker als das Ereignis, tritt einen Moment hinter dieses zurück und muss dann wieder aufgespürt werden. Beginnen wir zunächst mit einem Abstecher in die Wahrscheinlichkeitsrechnung. Die kennt ebenfalls den Begriff des Ereignisses: Ob es – etwa das Resultat eines einzigen Würfelwurfes – wirklich signifikant ist, zeigt sich erst, wenn es durch eine viel größere Datenmenge bestätigt wird, also hineinpasst. Am Beispiel 2002: Die SPD hat seinerzeit die Wahl gar nicht gewonnen, sondern verloren: minus 2,4 Prozent der Zweitstimmen. Dagegen gewann die Union 3,4 Punkte hinzu und lag am Ende nur 6.000 Stimmen hinter den Sozialdemokraten. Die FDP verbesserte sich um 1,2 Prozent. Gerettet wurde die Koalition durch den Zuwachs der Grünen (plus 1,9). Und die waren ja schon immer für die Renaturierung von Bachläufen gewesen. Zusammen mit den Liberalen profitierten sie von einem Anti-CSU-Affekt, der die FDP und Helmut Schmidt bereits 1980 vor Franz Josef Strauß in Sicherheit gebracht hatte – auch so eine Konstante.

Die Wahl von 2002 war insofern der Schnittpunkt eher mittel- und langfristiger Trends als nur die Konsequenz eines einzigen Ereignisses. Schröder war nicht nur der Katastrophenpolitiker, sondern hatte auch sonst vorgebaut. Nach dem Shitstorm des Winters 1998/1999, als die Mainstream-Medien ihn als Handpuppe der Gewerkschaften und seines Finanzministers Lafontaine karikiert hatten, war er wieder stärker auf die Unternehmer zugegangen. Lafontaines Rücktritt ließ kurzfristig nicht nur die Aktien an den Börsen steigen, sondern auch die des Kanzlers, der jetzt sogar Parteichef wurde. Die langfristigen Folgen kamen später. 2001 erhielten dann die Gewerkschaften wieder ein Zugeständnis: Unter dem Arbeitsminister Riester eine Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes, wodurch die Vertretung der Belegschaften gestärkt wurde. Den Unternehmern, die sich routinemäßig beschwerten, musste das nicht notwendig wehtun. In der Folgezeit wurde klar, dass sich auch einmal eine Kooperation mit Betriebsräten gegen den Ersten Bevollmächtigten der IG Metall zustande bringen ließ. Sie wurden der Koalition nicht völlig gram. 2002 wurde zudem sichtbar, dass US-Präsident George W. Bush einen Krieg gegen den Irak vorbereitete – Gelegenheit für Schröder, sich zu distanzieren und plötzlich zum Friedenskanzler zu werden. Im August 2002 stellte er zusammen mit Peter Hartz im Französischen Dom zu Berlin dessen Konzept für „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ vor. Er versprach sich und der Öffentlichkeit bald sinkende Arbeitslosenzahlen. Das war ein Wechsel auf die Zukunft, der zwar später platzte, aktuell aber den SPD-Wahlkampf förderte. Das – zusammen mit einer Erholung der Grünen und dem Hochwasser – reichte fürs Erste. Es blieb der langfristige Trend: Schwächung der SPD in ihrer Stammwählerschaft. Er zeichnete sich trotz vorübergehender Rettung im September 2002 ebenfalls schon im Wahlergebnis ab. Gegen Spätfolgen der Agenda 2010 hätte 2005 und 2009 auch keine Flut mehr geholfen.

Kommentare (2)

Sünnerklaas 17.08.2012 | 19:48

Schröder, Platzek und Schmidt hatten den Vorteil, in der SPD zu sein. Stoiber versagte 2002 - wie übrigens auch Strauß bei der Sturmflut 1962 - weil sie einer Partei angehörten, in denen es im Vergleich zur SPD ungleich stärkere Abhängigkeiten gibt - und man sich stets vor einer Entscheidung rückversichern muss,  um niemand Maßgebliches in der Partei und/oder bei den finanziellen Unterstützern zu verärgern. Dies macht ein zielgerichtetes Krisenmanagement im Notstand für konservative Politiker praktisch unmöglich.

Übrigens: von den wahren Helden der Sturmflut 1962 spricht niemand mehr - von Bürgermeistern in Küstenkommunen, die auf eigene Faust per Telefon Bundeswehr, Britische Rheinarmee und US-Streitkräfte bereits am Abend des 16. Februrars 1962 anforderten, die in den Abendstunden des 16. Februars ganze Landstriche - wie etwa bei Uelvesbüll in Nordfriesland - evakuieren ließen - und so dafür sorgten, dass es bei ihnen trotz Deichbrüchen nur bei Sachschäden blieb.

Es ist heute fast vergessen, dass zum Zeitpunkt, an dem Innensenator Schmidt im Hamburger Krisenstab auftauchte, man an der Nordseeküste, an Weser und Ems schon dabei war, aufzuräumen und die entstandenen Schäden zu reparieren.

http://de.wikipedia.org/wiki/Sturmflut_1962#Krisenmanagement