Georg Fülberth
15.02.2013 | 09:00 19

Im Nebel des Wahlkampfs

Fehlstart Die Niedersachsen-Wahl und der Fall Schavan verschaffen im einsetzenden Wahlkampf kaum Rückwind. Doch verloren hat die Kanzlerin deshalb noch lange nicht

Im Nebel des Wahlkampfs

Foto: Odd Andersen / AFP

Jürgen Trittin behauptet, der Rücktritt Annette Schavans markiere „ein weiteres Mal den krassen Fehlstart“ Angela Merkels ins Jahr 2013. Damit spielt er auf eine weitere Niederlage der Kanzlerin an: die Abwahl von Schwarz-Gelb in Niedersachsen. Der Grünen-Politiker spricht kraft seines Amtes: Er ist Spitzenkandidat seiner Partei und begutachtet eine konkurrierende Kollegin: Frau Merkel, die zwar Regierungschefin, jetzt aber für ihn Mitbewerberin ist. Seine Wortwahl „Fehlstart“ weist noch auf einen anderen Kontext. Die Pannen Peer Steinbrücks, eines weiteren Spitzenkandidaten, wurden ebenfalls mit diesem Begriff belegt.

Hier zeigt sich eine Besonderheit des beginnenden Wahlkampfes: die frühe und nicht ganz einleuchtende Personalisierung. Tatsächlich wird im September nicht nur über den neuen Bundestag entschieden, sondern auch über das Kanzleramt. Da geht es um Merkel oder Steinbrück. Katrin Göring-Eckardt, Jürgen Trittin wie Rainer Brüderle bewerben sich nicht um diesen Job, Spitzenkandidaten ihrer Partei sind sie dennoch. Die Linke hat sich mit ihrem Acht-Personen-Team solcher Versuchung zwar entzogen, aber Gregor Gysi sieht sich medial längst in diese Rolle gedrängt.

Die Personalisierung verdeckt den Mangel an inhaltlichen Unterschieden. Mutmaßliche oder tatsächliche Alternativlosigkeit der Politik sucht ihren Ausweg im Schnitzen von Köpfen. Vielleicht haben Wahlforscher und PR-Agenturen diese Empfehlung längst gegeben.

Was nun den sogenannten Fehlstart Angela Merkels angeht, so werden hierfür drei Indizien genannt: Niedersachsen, Schavan, steigende Arbeitslosenzahlen. Wer eine Gegenargumentation aufbauen will, wird auf Folgendes verfallen: In Niedersachsen verwies CDU-Bewerber David McAllister noch in der Wahlnacht darauf, dass er auf der Schlussgeraden stark aufgeholt habe. Wenn schon die Spitzenkandidaten auf Bundesebene bewertet werden sollen, könnte das Schwächeln der SPD in der Endphase eher dem halb versteckten Peer Steinbrück angelastet werden, während die CDU immerhin stärkste Partei blieb und die überraschend zahlreichen Leihstimmen für die FDP nicht als Votum für Rösler, sondern für die Kanzlerin gesehen werden können.

Eine Umfrage im Auftrag der „Bild-Zeitung“ ergab allerdings, dass die Angelegenheit Schavan Frau Merkel und ihre Partei in der Meinung des Volkes beschädigt habe. Hier ist aber darauf zu achten, was die Demoskopen herausfinden wollten, nämlich: Wie Union und Kanzlerin in diesem einen konkreten Fall dastehen. Antwort: Mit Schavan schlechter als ohne sie. Ein Gesamturteil über ihre Politik ist das nicht. Außerdem hat die Kanzlerin bei der Fernsehpräsentation des Rücktritts eine ebenso gute wie anrührende Figur gemacht und die Sache so früh bereinigt, dass mit einer Fernwirkung bis zum Wahltag im September kaum zu rechnen ist.

Wo Rauch aufsteigt ...

Bleiben die steigenden Arbeitslosenzahlen. Deren Deutung lässt sich aus Merkels Sicht leicht in eine Überlegung einarbeiten, die sie in ihrer Neujahrsansprache angedeutet hat: Es wird ein schweres Jahr für Europa, wichtige Nachbarländer geraten ins Minus. Auch Deutschland, dem nur ein schwaches Wachstumsplus prophezeit wird, kann sich davon nicht völlig lösen. Aber letztlich werde es aus der Krise wohl ähnlich unangefochten hervorgehen wie 2008/09. Schließlich werde das Land gut geführt: „Wenn wir etwas können, was andere nicht können, dann erhalten und schaffen wir Wohlstand. Deshalb investieren wir so viel wie nie zuvor in Bildung und Forschung“, so Merkel. Nachfolgerin der studierten Geisteswissenschaftlerin im Bildungsressort wurde eine Ingenieurmathematikerin. Die Kanzlerin präsentiert sich noch in dieser Personalie und nach einer Panne wie eine Inkarnation des Fortschritts.

Allerdings: Wo Rauch aufsteigt, ist auch Feuer. Die schwarz-gelbe Koalition wurde in drei Landtagswahlen gestürzt, und in den Umfragen auf Bundesebene verharrt die FDP unter fünf Prozent. Objektiv liegt es im Interesse der Union, dass die Linkspartei im Bundestag bleibt, denn dann hätte Steinbrück keine Kanzlermehrheit. Dem Restrisiko einer rot-rot-grünen Koalition hat die SPD so massiv abgeschworen, dass es fast schon gerichtsfest ist, auch durch die Nominierung ihres Frontmannes. Die Union wird sie im Wahlkampf in diesem Punkt als unglaubwürdig hinstellen, und die SPD wird ihre Beteuerung wiederholen müssen. Der neu aufgelegte Evergreen über Gysis angebliche Verstrickungen mit der DDR-Staatssicherheit liegt im Kalkül beider Lager: CDU und CSU brauchen einen Gottseibeiuns, vor dessen Koalition mit Rot-Grün gewarnt werden muss, und Trittin/Göring-Eckardt/Steinbrück müssen wünschen, dass die Linke aus dem Bundestag fliegt. Geht dieses Kalkül nicht auf, wären im September — falls das Wahlergebnis jetzigen Umfragen entspricht – nur zwei Varianten möglich: Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün. Merkel könnte mit jeder Option leben. 

Denkbar ist, dass sich bis zur Wahl noch viel ändert, etwa infolge unvorhersehbarer Großereignisse, nach denen selbst Peer Steinbrück einer rotgrünen Mehrheit nicht mehr im Wege stünde. Das hätte aber mit den aktuellen angeblichen oder tatsächlichen Fehlstarts nichts zu tun.

 

 

Kommentare (19)

Helmut Eckert 15.02.2013 | 20:16

Wer die Wahl hat, hat die Qual..

Wahl und wählen. Beide Worte gehören zusammen wie der Topf und der Deckel.

Mir fehlt der Topf und es fehlt der Deckel.  Wählen, nur welche Partei und welches Programm der Parteien? Eine Wahl zwischen Pest und Cholera? Zwischen Merkel und Steinbrück? Na gut, ich kann zum Nichtwähler mutieren! Kann eine Splitterpartei, die Linken wählen? Das wäre gleich dem Sprichwort: Perlen vor die Säue werfen!

Was hätte ich noch als Wahlmöglichkeit? Da wird es sehr eng!  Wenn ich Merkel nicht will, da ich die Pest mir nicht wünsche, müsste ich Steinbrück wählen. Nur dann begünstige ich die Cholera.

Könnte sich der Wähler mit der Pest und der Cholera anfreunden, wählt er mit der Erststimme die Pest und mit der Zweitstimme die Cholera. Oder erwählt genau umgekehrt. Was für glorreiche Wahlmöglichkeiten!  So, oder so er wählt im Prinzip immer die Seuche! Geht er nicht zur Wahl, wählt er mit der Nichtwahl ebenfalls beide Krankheiten. Die Pest wird übertragen von den Pestflöhen der Ratten. Die Cholera ist die Erkrankung durch verseuchtes Trinkwasser und der Übertragung von Mensch zu Mensch. Hamburg hatte zur Jahrhundertwende um 1892 die letzte große Epidemie. Epidemie, ist das nicht der das Geschehen, welches wir in den Parteien wiederfinden? Die Epidemie der Übertragung von dummen Sprüchen, Halbwahrheiten und Lügen? Sie verbreiten sich nicht gottgewollt über das Trinkwasser, sondern sie werden getrunken als Schall und Bildwellen der Medien. Gierig aufgesogen von den Masen der Nichtgeimpften. In die Welt gesetzt und durch allgegenwärtige Wiederholungen multipliziert. Das begründet die Entstehung einer Epidemie! Die Flöhe helfen zur Verbreitung der Seuche Pest. Erst infizieren sie die Ratten, all die Lobredner und Heilsapostel für die Politik dieser Partei. Dann verenden diese Tiere, sie merken welche Lügen sie verbreitet haben und  flugs springen die Plagegeister auf die Körper des Homo Sapiens.  Nun können sie das Vernichtungswerk vollenden. Rapider Wasserverlust, sprich Armut und Rechtlosigkeit sind die Folge. Was kommt, ist der gesellschaftliche Tod, hier: Hartz IV! Bemerkenswert bei beiden Krankheiten ist die Langzeiterfahrung der Überträger. Sie wurden mit den Jahren immun. Eine stille Feiung  schützt sie vor der Ansteckung. Sie tragen den Erreger im Körper, erkranken selbst nicht.

Zurück zu meiner begrenzten Wahlmöglichkeiten: Ich wandere aus. In das Land meiner Wahl. Nur wo liegt dieses Land? Wahrscheinlich ist es eine einsame Insel in den Weiten des Pazifik. Dort warte ich auf den nächsten Tsunami, auf das Ansteigen des Meeresspiegels. Die Wahl hätte ich dort. Auch nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Sie sehen, es ist schwer, als kleiner Wähler, die richtige Wahl zu treffen. Ich hoffe, ihnen fällt diese Wahl etwas leichter. Ansonsten bleibt nur der Strick.. nicht zum Aufhängen, sondern dem Seil zwischen zwei entfernten Posten. Auf diesem Seil darf der Wähler  nun tanzen und hoffen, dass dieser Strick über die nächste Wahl und länger hält….  

gelse 16.02.2013 | 04:19

>>Wenn ich Merkel nicht will, da ich die Pest mir nicht wünsche, müsste ich Steinbrück wählen.<<

Gut, dass ich dazu nicht verpflichtet bin: Ich darf die Opposition wählen. Das tue ich nicht deswegen, weil ich ich dort mit jedem Detail einverstanden wäre, sondern weil mir ein Parlament mit Opposition lieber ist als ein "chemisch reiner" Kapitalrenditeabnickverein.

(Und weil ich dort hingehen und mitreden kann, auch als Nichtmitglied der Partei.)

gelse 16.02.2013 | 04:32

>>Bleiben die steigenden Arbeitslosenzahlen.<<

Ja, das kommt zur falschen Zeit, denn so kann die wieder mal steigende Arbeitslosigkeit nicht vollständig aus den Wahlkrämpfen ausgeklammert werden. Allerdings: Wenn die kommende Regierung (wahrscheinlich SPD/CDU/CSU) die Arbeitslosen noch härter bestraft als das Agenda-2010-Regime es tat, wird sie sich trotzdem den Beifall von dummen Untertanen sichern, die es noch nicht getroffen hat. Dafür kann sie auf der propagandistischen Erfahrung des Agendaregimes aufbauen.

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Im Übrigen: Die Lobbyblockparteien (bzw. ihre Werbeagenturen) haben ihre Wahlpropaganda schon immer auf den Führerkult gebaut, um ihre Ziele zu verschleiern. Das ist nun wirklich nicht neu.

gettop 16.02.2013 | 10:03

was war vor einem halben Jahr - was wird in 7 Monaten sein - was sicher ist, die Arbeitslosigkeit wird rasant ansteigen und die Propaganda  - Deutschland ist auf einem guten Weg - wird zum zynischen Running-Gag.

Nach den vielen Jahren mit Reallohnverlust und dem assozialen Verhalten des Finanzkapitals und der Gesetzgebung ist die Zeit für ein NEWAGE gekommen - nicht weil dann die Mehrheit im Bundestag wechselt, sondern weil die Repräsentanten der MARKTKONFORMEM DEMOKRATIE nur noch als Politclowns wahrgenommen werden und hoffentlich Stefan Raab das Kanzlerduell moderieren wird und am Schluss mit TED abgestimmt wird und Stefan dann den Glaskoffer mit der Millionen dem Kandidaten überreichen kann, welcher die meisten Lügen in dieser Stunde rüberbringen konnte.

sven kyek 16.02.2013 | 15:39

DSCN0762 - Angela & Peer

Ich bin ein Star, holt mich hier raus! Oder Jeder braucht mal ne Pause.

Bei dem ganzen Auf und Ab , Rein und Raus des Hamburger Herrn $ könnte man die Reeperbahn fast zur Repeerbahn machen. Offenlegung privater Einnahmen: Nein !  Na Gut   Vortragshonorare zu hoch : Nein !  Na ja   Raab als Moderator: Nein ! Na gut  TwitterShow : Toll !  Kenn ich nicht                  Die Genossen rufen Peer zu : Peer wir finden dich Klasse !  Peer ruft zurück: Logo, ich mich auch.  Solange die SPD nicht die ,Kraft` kriegt, wird Frau Merkel sich be und Herr Steinbrück sich enthaupten.

 

seriousguy47 16.02.2013 | 22:57

1. Bei Wahlen wird gerne vergessen, dass ein Regierungswechsel auch unter "grauen Katzen" ein Wert an sich ist. Wenn es kein Abo mehr auf Macht gibt, ist Verfilzung nicht mehr so einfach und Regierungen können sich nicht mehr so ohne weiteres jede Frechheit erlauben. Insofern wäre eine Abwahl von Merkel ein Gewinn fü die demokratische Struktur.

2. Regierungen werden eher nicht gewählt, sondern abgewählt. Es kommt also nicht nur darauf an, wie attraktiv die Opposition ist, sondern auch wie unattraktiv die Regierung ist.

3. Derzeit wird Stuttgart - wie üblich - nicht genügend ernst genommen. Wir üben aber bereits "Merkel weg!".....Und BW wankt als CDU-Land. Und zwar, wie es aussieht, unabhängig davon, ob man für oider gegen S21 ist....

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seriousguy47 17.02.2013 | 12:29

gelse 17.02.2013 | 05:11 @sven kyek

>>Warum hat Deutschland eigentlich keine starke Linke ?<<

Weil das kein Konsumartikel ist, den irgend ein Konzern mal auf den Markt bringt.

Kommentar beantworten:

Nun das ist halt die linke Falle - oder ist es gar Dialektik? -: da man prinzipiell gegen Kapitalismus ist, darf man sich auch nicht kapitalistischer Methoden bedienen. Deswegen waren ja so viele Joschka Schröder-68er leider, leider gezwungen, sich dem echten Kapitalismus anzudienen, um auch mal reich zu werden.......

Da ist der Peer doch eine vergleichsweise ehrliche Haut: er macht was aus seiner SPD-Zugehörigkeit. Vielleicht war das ja ein Probelauf zur geplanten Markteinführung linker Politik?

gelse 17.02.2013 | 14:01

>>…da man prinzipiell gegen Kapitalismus ist, darf man sich auch nicht kapitalistischer Methoden bedienen.<<
Eine politische Bewegung der Nichtbesitzenden (falls das mit „links“ gemeint ist), könnte das gar nicht, mangels Kapital. Sie könnte im wohlverstandenen Eigeninteresse nur Demokratie (=“Volksherrschaft“) anstreben. Das aber ist unbeliebt: man lässt sich lieber führen, und sei es in immer schlimmere Zustände.

„Linke Politik“ kann nicht aus dem bürgerlichen Paralment heraus entstehen, sie kann bestenfalls in es hineingetragen werden. Und auch nicht von einer Obrigkeit verordnet werden: Was von oben kommt, kann nur Herrschaft über die Untertanen sein. Das liegt in der Natur von Herrschaftssystemen.

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>>Deswegen waren ja so viele Joschka Schröder-68er leider, leider gezwungen, sich dem echten Kapitalismus anzudienen, um auch mal reich zu werden...<<
Für die „Agenda 2010“ und die Kriegspolitik wurden sie von ihren Herrchen ja sehr gelobt, auch mit materiellen Guetsle belohnt richtig.
Nur glauben mittlerweile zu wenige Wahlberechtigte, dass das auch für sie das Richtige sei. Allerdings ziehen die vom rechten Glauben Abgefallenen keine Konsequenzen, sondern hoffen immer noch, dass endlich mal irgendwie bessere Despoten irgendwie an die Macht kommen könnten.
Eine „starke Linke“ gibt es, wenn diese Hoffung der Erkenntnis gewichen ist, dass wir nur haben können was wir selber machen.

drhwenk 20.02.2013 | 13:52

Die Kanzlerin präsentiert sich noch in dieser Personalie und nach einer Panne wie eine Inkarnation des Fortschritts. (Zitat) 

Das ist mal wieder was fürs Dreistheitstheorem (dikennt keibeoberschranke).  Die Bremser als Weltrekordler.

 

Ein sehr luzide Analyse. Die "Weiter-so"Super- Großkoaltion mit Zerstörung der LINKEN, Piraten vielleicht gleich mit,  als Hauptaufgabe.

sven kyek 21.02.2013 | 03:52

 Gestern Abend habe ich Frau Wagenknecht und Herrn Gabriel  gehört. Jetzt um fast 04 Uhr bin ich durch einen völlig real scheinenden Traum aufgeschreckt : Gabriel und Steinbrück stritten sich über den Wahlkampf . Gabriel hat Steinbrück die Pistole auf die Brust gesetzt . Er solle als Kanzler-Kanditat zurücktreten , oder er müsse als Kanzler mit der Linken koalieren . Verdächtig ruhig ist es ja um Steinbrück . Mal sehen ob ich jetzt vor Aufregung noch schlafen kann .

info@ahlers-celle.de 05.03.2013 | 20:08

Die CDU rennt derzeit noch blind ins Feuer der Bayern-Wahl 14 Tage vor der Bundestagswahl. Lesen Sie bitte meinen 103. Artikel in Sachen GFE-Kirsten-Justiz-Skandal von Nürnberg - öffentliches Mail an alle SPD-MdL-Bayern: http://ahlers-celle.de/Gerechtigkeit/geschriebenes-mail-an-alle-einzelnen-spd-abgeordnete-des-bayerischen-landtages-zum-gfe-kirsten-justiz-skandal-von-nuernberg-103

Vielen Dank für Ihr Interesse, Ihr Hans-Jürgen Ahlers aus Celle bei Hannover

PS: Ich hoffe, der Freitag bricht das Tabu der alten Medien über die extrem preiswerte Raumenergie. Wenn unsere KFZ demnächst mit Magnetmotoren aus China fahren, produzieren sie uns in der Garage den Hausstrom für 0,00 €-Cent. Haben Sie etwas dagegen? Sie wissen sicherlich, wer etwas dagegen hat, siehe: http://ahlers-celle.de/Energie-und-Klima/herrensteinrunde-magnetmotor-emm-hpf-wird-weltklima-retten-45.
PS 2: Jeder darf bei mir beliebig viel abschreiben. Klauen ist erwünscht. Nur eine Warnung an Doktoranden. Im Guttenberg-Skandal dachte ich mir im Blog des Chefredakteurs der WirtschaftsWoche die Kombination "Wörterdieb Guttenberg" aus. Drei Tage später hatten die Suchmaschinen das gefunden.