Janusz Biene

Die Konsolennerds haben schon einmal vorgespielt. So könnte es auch ausgehen: Uruguay vs. Südkorea: www.youtube.com/watch?v=zKBw7LOiGcE USA vs. Ghana: www.youtube.com/watch?v=j-6iTFdFrsU&feature=related

wichtiger Nachtrag: ... und natürlich ein Missbrauch des Grundgesetzes! Darum ging es ja...

Lieber 68er, gut, ich hätte die machtpolitische Resozialisierung in Anführungszeichen setzen können, habe sie mir aber in diesem Zusammenhang zu eigen gemacht. Im Kontext des Artikels (insb. der Militarisierung) war ich davon ausgegangen, dass klar wird, dass eine solche Resozialisierung nicht in meinem Sinne ist. Das war wohl ein Missverständnis. Um Missverständnisse zu vermeiden sei gesagt: Hurra-Patriotismus ist natürlich keine "gute" und "richtige" Sache. "Leicht Wege und Mittel" um Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interesse verfassungskonform zu begründen, könnten zum Beispiel so aussehen, dass der Einsatz humanitär begründet wird: "Wir haben eine Verantwortung für den Schutz dieses geknechteten Volkes". Dieses Begründungsmuster dürfte weit höhere Zustimmung finden und etwaige wirtschaftliche Interessen könnten im Hintergrund verfolgt werden. Und es ist - wenn der Einsatz durch die Vereinten Nationen mandatiert ist und im Rahmen der VN oder NATO erfolgt - verfassungskonform. De facto ist es aber natürlich ein Missbrauch der Schutzverantwortung und der VN. Viele Grüße, Janusz Biene

Lieber RAJmue, vielen Dank für Ihren Kommentar und den Hinweis auf das Weißbuch der schwarz-gelben Bundesregierung von 2006 (Link siehe unten). Die Debatte über die Rolle Deutschlands in der Welt, die Gefahr einer Militarisierung deutscher Außenpolitik und die Aufgaben/Einsatzbereiche der Bundeswehr dreht sich u.a. um den Begriff der "vernetzten Sicherheit" - übrigens eine Weiterentwicklung des Konzepts der "umfassenden Sicherheit" der rot-grünen Regierung. Ihm liegt die Annahme zugrunde, dass eine Trennung zwischen zivilen und militärischen Bereichen überkommen sei und stattdessen eine systematische Abstimmung der zivilen, wirtschaftlichen und militärischen Fähigkeiten zu erfolgen habe. Auf den ersten Blick scheint ein solches Verständnis von Sicherheit plausibel. Die große Gefahr ist aber, dass erstens die Außen-, Entwicklungs-, Umwelt- und Wirtschaftspolitik militarisiert wird und zweitens Entwicklungen verschiedenster Art als sicherheitsrelevant eingestuft werden und einen (Kampf-) Einsatz der Bundeswehr nach sich ziehen können. Ein mögliches Begründungsmuster dieser Art hat uns Bundespräsident Köhler am Samstag vorgestellt. Der Verteidigungsminister scheint einer Armee im Dauereinsatz ebenfalls nicht abgeneigt. Die Debatte über die Entwicklung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Allgemeinen und die Rolle der Bundeswehr muss dringend öffentlich geführt werden. Es steht zu befürchten, dass die Salamitaktik der außenpolitischen Entscheidungsträger von der Wiedervereinigung bis heute - teilweise strategisch motiviert, teilweise äußeren Zwänge geschuldet - den traditionellen antimilitaristischen Konsens der Gesellschaft zersetzt und deutsche Militäreinsätze mehrheitsfähig macht. Link zum Weißbuch: http://is.gd/crJaa Viele Grüße, Janusz Biene

@mcmac: Danke für den Link zum Polenz-Interview.