Schlagzeile auf heute.de: "Politik will Bürger zur Wahl zwingen". (is.gd/Um5e)
Ok, die Wahlpflicht wäre ein Instrument eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen.
Dennoch: Statt eine Wahlpflicht einzuführen, sollte sich die Politik ihren Aufgaben nach dem Wahldebakel stellen: Transparenz schaffen, begeistern, mobilisieren, zuhören.
"Demokratie ohne Demokraten funktioniert nicht", begründet MdB Thießen seine Forderung. Eben! Das ist der Grund, warum keine Wahlpflicht eingeführt werden sollte. Durch Zwang wird niemand Demokrat, sondern durch Teilnahme und Teilhabe am politischen Prozeß. Begeistert uns, wir machen mit!
Ihr Profil ist seit Rot-Grün etwas unscharf geworden, die Zeit in der Opposition hat ihnen nicht gut getan und die urgrünen Themen werden von anderen Parteien erfolgreich besetzt. Auch wenn letzteres grundsätzlich positiv ist, hat die Partei daran stark zu knabbern.
Trotzdem: Die Grünen werden unbedingt gebraucht, als Kraft pro Klima- und Naturschutz, pro Erneuerbare Energien und pro Schutz der Menschenrechte, kontra Neoliberalismus und Überwachungswahn. Zur Zeit kann es für die Partei nur besser werden - wird es aber auch.
Populismus pur! Erstens, ein Mdb muss direkten Kontakt mit seinen Wählern halten und zweitens darf jeder seinen Wohnsitz frei wählen. Drittens haben die meisten MdBs Familie, nicht selten schon vor ihrer Karriere in Berlin. Sollten deshalb alle MdB-Kinder aus ihrem Umfeld gerissen oder die Familien getrennt werden? Viertens, bei aller berechtigten Kritik und kritischen Haltung gegenüber Politikern: Mit dem Generalabwatschen, "die" xy sind x2 und sollten mal xx, macht man es sich zu einfach, oder?
permalinkJa, man sieht ja, was dabei rumkommt, wenn sie es nicht tut. Auch wenn es sich in mir strebt, diese Fastfood-Bildung für alle kann doch nicht das Wahre sein. Und für mehr reicht es eben nicht, wenn man mal ehrlich ist und Utopia im Regal stehen lässt. Dann doch lieber mit ein bisschen mehr privater Investition und Qualität.
permalinkDie Fast-Food-Bildung für "alle" ist ein Resultat der Bologna-Reform. Vorher wurde eher das Essen vor Studienende kalt, weil es so lange dauerte.
Bildung nicht zu privatisieren/dem Markt zu unterwerfen beudetet nicht, private Bildungseinrichtungen nicht zuzulassen. Private Investionen sind also durchaus möglich. Es bedeutet aber sehr wohl, dass der Staat mehr in Bildung investiert um die Qualität zu steigern - mit unseren Steuergeldern.
Und vor allem: Wozu? Damit sie mit der SPD regieren kann? Nein, danke. Der großen, linken Volkspartei würden ein paar Jahre Opposition ganz gut tun. Dem sollte vor allem die Linkspartei nicht entgegen wirken. Dann doch lieber schwarz-gelb, da weiß man wenigstens, was man kriegt.
permalinkRavenbird: Schwarz-Gelb ist nicht auszuschließen, das stimmt. Der Option einer Neuauflage der Großen Koalition geben viele Politikwissenschaftler wie der Wahlforscher Prof. Korte allerdings auch gute Chancen.
Schwarz-Gelb oder Schwarz-Rot - was ist das kleinere Übel?
Es wäre wünschenswert, daß die derzeitigen Themen der Piraten in der öffentlichen Diskussion wichtiger werden.
Es ist nicht wünschenswert, daß es eine weitere Splitterpartei auf dem linken Spektrum gibt.
Wie easy ist es wenn man was findet was sich auf eine sexy Frage zuspitzt und komplexere Fragen wie Mindestlohn oder ein Waffenverbot einfach nicht thematisiert.
Und schwupps: schon fehlen denjenigen, die schwarz-gelb verhindern können, mal wieder 0,9%.
Dann kann man sich am Wahlabend mit dem wohligen Gefühl die Birne volldröhnen, daß man es ja vorher schon gewußt hat daß alles immer schlimmer wird und sich in dieser verachteten Demokratie nix ändern läßt.
Herzlichen Glückwunsch!
Das strategische Contra-Argument, das hier nicht nur von Wohltaer vorgebracht wird, trägt nicht.
Nirgendwo im Grundgesetz steht, dass es in Deutschland nur eine bestimmte Anzahl von Parteien geben darf. Eine parlamentarische Demokratie lebt von seinen Parteien unterschiedlicher Couleur. Die etablierten Parteien dürfen doch kein Monopol haben.
Außerdem ist es wohl kaum die Schuld einer neuen kleinen Partei, wenn die etablierten Parteien an Stimmen verlieren. Schuld ist in diesem Fall der Verlierer. Das ist der politische Wettbewerb. Wer sich den Bedürfnissen der Wähler verschließt, wird nicht gewählt. Stattdessen drängen neue Anbieter auf den Markt.
Nein, ich bin strikt dagegen. Mit mir als Fußballfan wir es das nicht geben! Meister wird Hamburg, Dritter Borussia und Bayern Zweiter
permalinkDie Hamburger haben eine richtig starke Truppe, von unterschätzen kann keine Rede sein. Pokal ist eben Pokal. Ich bin gespannt wie sich Guerrero (richtig geschrieben?) entwickelt. Ich halte nicht besonders viel von ihm. Aber er wird wohl gesetzt sein.
permalinkNee, auf keinen Fall! Es gab doch mal die Gerüchte über Doping in Italien, oder? Und hat nicht auch mal ein deutscher Trainer fast ausgepackt. Das Argument, dass Ausdauerdoping nichts bringt ist albern. Natürlich bringt es was. Doping zur schnelleren Regeneration und was es sonst noch alles geben mag, ist sicher Ouzo in der Bundesliga und anderswo. Nur: Wollen wir Dopingenthüllungen? Ja schon, aber ich hab trotzdem Angst davor!
permalinkAus meiner Sicht verbietet sich jede Art der Spekulation, der Nachrichten- und Effektheischerei und journalistischen Hektik. Allerdings glaube ich, dass der Fakt des Todes an sich vermeldet werden sollte. Nüchtern, nachdenklich, sozusagen beschaulich und würdevoll. Eine Möglichkeit hat die taz angewendet. Ich poste den Link gerne noch einmal: http://www.taz.de/1/sport/artikel/1/ein-meister-auf-der-linie/
permalinkWie man es auch machen kann demonstrieren einige Blogs wie zum Bsp abenteure-fussball: http://www.abenteuer-fussball.de/
felix wird schalke auf nationaler ebene weit nach oben führen!
der kader sieht auf den ersten blick zwar nicht so aus, aber da sind sehr gute und talentierte kicker dabei...deswegen darf man schalke nicht unterschätzen.
natürlich hasse ich kuranyi.
ja, klar. Die Chancen sind noch gleich verteilt.
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Ausgabe 11/10
18.03.2010
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