Schon wieder ein Eklat

In Genf begann die Konferenz der UN gegen Rassismus heute ohne Israel, Kanada, die USA, Australien, die Niederlande, Italien, Polen und Deutschland. Frank-Walter Steinmeier hatte am Sonntag kurz vor Konferenzstart die Teilnahme Deutschlands abgesagt. Dieter Graumann, Vizepräsident des Zentralrats der Juden, lobte die Entscheidung der Bundesregierung als "konsequenten und couragierten" Schritt. Der Zentralrat der Juden hatte die Bundesregierung im März zum Boykott der Konferenz aufgerufen.

UN-Hochkommissarin Navanethem Pillay hatte sich noch am Freitag Nachmittag optimistisch gezeigt, dass mit dem überarbeiteten Entwurf der vorläufigen Abschlusserklärung ein Kompromiss erreicht werden könnte. Das geplante Abschlussdokument war schwer umstritten gewesen, da es Passagen enthielt, die als einseitige Verurteilung Israels gewertet wurden und der Forderung islamischer Länder nachkam, die Beleidigung von Religionen, insbesondere des Islams, zu ächten.

Die UN-Rassismuskonferenz war ins Leben gerufen worden, um rassistischen Ideologien und Verhaltensweisen entgegenzutreten. Schon die Konferenz im südafrikanischen Durban 2001 endete mit einem Eklat. Im ursprünglichen Entwurf hatte die Resolution direkte Kritik gegen die israelische Unterdrückung der Palästinenser in der Westbank als eine "neue Form von Apartheid, ein Verbrechen gegen die Menschheit" erhoben. Diese Kritikpunkte wurden in der endgültigen Version des Abschlussdokument 2001 abgemildert, trotzdem kam es mit der israelischen und der US-amerikanische Delegation zu keinem Kompromiss, sie verließen die Konferenz unter Protest. Vor allem Palästinenser und Syrer hatten Israel Rassismus und die Verletzung der Menschenrechte der Palästinenser vorgeworfen.

Innerhalb der UN beschäftigen sich seit 1969 im UN Ausschuss gegen Rassendiskriminierung (Committee on the Elimination of Racial Discrimination CERD) 18 internationale Experten mit dem Thema.

UN-Hochkommissarin Navanethem Pillay verabschiedete am Sonntag eine Presseerklärung, in der es heißt, sie sei "schockiert und enttäuscht" von der Absage der USA. Am Montag unterstrich sie in einem Kommentar gegenüber dem Guardian die Bedeutung der Konferenz.