Vor der heutigen Debatte im Bundestag über die Erweiterung des Awacs-Einsatzes in Afghanistan hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung noch einmal davor gewarnt, von Krieg zu sprechen, wenn es um den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch geht. Und: Die Diskussion müsse endlich aufhören.
Diesen Gefallen wird man Jung aber nicht mehr tun können, heute nicht und in Zukunft wahrscheinlich noch weniger. Was in Afghanistan gerade beginnt, ist der Anfang einer neuen Strategie der US-Armee und auch der NATO: Eine Offensive nach dem Vorbild des Irak. Wenn man in das Polizistendeutsch der Regierungspolitik wechselte, müsste man sagen, die Aktion "Zero Tolerance" steigt. Durch verstärkte Präsenz soll den Taliban der Raum zum Operieren genommen werden und schneller eingegriffen werden können: Militärisch heißt das, die Bodentruppen werden verstärkt. Es wird zu mehr Kampfeinsätzen kommen, und die Zahl der toten und verletzten deutschen Soldaten wird steigen. Wir müssen uns darauf einstellen, in den nächsten Monaten wieder Bilder und Geschichten von einem blutigen Krieg präsentiert zu bekommen.
Die Großkoalitionäre und allen voran Franz Josef Jung aber halten strikt daran fest, dass kein Krieg herrscht – oder falls doch, dass man damit nichts zu tun habe. Auch der Awacs-Einsatz wird wieder mit dem Bild des fleißigen und friedlichen deutschen Pioniers in Uniform verkauft, der demokratische Aufbauarbeit leistet. Die Aufklärer sollen "nur" als Fluglotsen dienen. Das müssen sie aber auch, den am afghanischen Himmel wird es in Zukunft enger werden. Wer mehr Bodentruppen schickt, braucht auch mehr Luftraum-Überwachung.
Sich aus einem Krieg halb herauszuhalten ist feiger, als einen Krieg zu führen oder ihn nicht zu führen. Es ergibt keinen Sinn. Zwischen den Zeilen hat das auch heute wieder Barack Obama klar gemacht, der sich von Europa und Deutschland mehr Engagement wünscht. Die Bundesregierung macht aber weiter mit ihrer Realitätsverweigerung. Sie müsste sich andernfalls einer Bevölkerung stellen, die den Krieg mehrheitlich ablehnt, und sie müsste in eine gesellschaftliche Debatte eintreten. Doch dazu fehlt der Mut, fehlen immer noch Ziele einer Außenpolitik, die diesen Namen verdient. Deshalb wäre eine solche Debatte am Ende auch offen, unbeherrschbar. Jemand, der nach dem Motto "Die Welt als Wille, ohne Vorstellung" Politik betreibt, will sich das nicht zumuten. Aber die nächsten Monate werden Franz-Josef Jung diese Zumutung nicht ersparen.
...heißt zu Recht Freibeuter. Die Bit-Torrent-Plattform Pirate Bay wird verkauft - an eine Firma, die Internetcafés und Gaming-Center betreibt >> mehr
Die Verfassungsrichter bescheinigen dem EU-Reformvertrag Verfassungstreue, machen aber Auflagen geltend, um die Rechte des Parlaments umfassend zu stärken >> mehr
Verfassungsreform, Anti-Korruptionsgesetze und Volksbefragung: Im Machtkampf mit der konservativen Elite hat Honduras Präsident Manuel Zelaya zu hoch gepokert >> mehr
|
|
danke für die deutlichen worte, jörn kabisch. wenn die regierenden wörter für tabu erklären, um den donkey demos an der nase herumzuführen, hat die kritik die pflicht, das flasche spiel zu verderben.
seitdem die kriegsminister ausgestorben sind, ist es freilich konsequent, von militärischen einsätzen oder eingriffen oder ... zu reden, auf keinen fall aber von Krieg. wir haben unsere lektion gelernt, dass wir statt krieg ernstfall sagen müssen. wie soll aber otto fußballfähnchenschwinger die nützliche aufbauarbeit in entwicklungsländern wie afghanistan mit dem ernstfall in verbindung bringen? dass die jungs und auch die paar mädel uniform tragen, ist doch bloß eine frage der strapazierfähigen bekleidung ... |
|
|
Der Kriegsminister Jung bezeichnet die getöteten Soldaten als "wahre Patrioten", fehlt nur noch "gefallen für Volk und Vaterland". Im Bundestag wird mit einer Ausstellung 15 Jahre Kriegseinsätze gefeiert! Wo sind wir hier?
|
|
|
Die Schröder-Fischer-Regierung hat sich durch den Dabbelju in diesen Krieg reinziehen lassen, trotz warnender Stimmen. Jetzt ist das Malheur groß. Auch das verbrämte Ziel, den Afghanen beim Aufbau zu helfen, hat sich als das herausgestellt was es ist. Eine fadenscheinige Begründung für einen Krieg dessen UNO-Mandat mehr als fragwürdig ist. Viele Aufbauprojekte sind wieder zerstört, die Bundeswehr ist froh, wenn sie nach ihren Aufklärungsfahrten ohne Verluste zurück kommt; Aufbau findet praktisch nicht statt.
Obama bläst zum Endkampf in dem es keinen Endsieg für die Amerikaner, Briten, Kanadier u.a. gibt. Die Westallianz kämpft um die profitable Ausbeutung der Erdgasfelder in Mittelasien und die Taliban um den Profit der Mohnfelder in Afghanistan. |
|
|
ja nun, quarktasche, wir sind, ob uns das gefällt oder nicht, in der berliner republik angekommen. wir gucken wieder auf die hauptstadt. aber dazu gibt es hauptstädte in der ganzen welt. musikalisch ausgedrückt: einer muss den ton angeben. bonn und pankow waren auch nicht wirklich idyllisch, aber weniger, und das ist oft mehr.
tja luggi, die herrschaften da in dings denken nicht daran, den krieg als krieg abzuschaffen. sie drücken sich nur um die vokabel herum. weil sie wissen, wie schwer die erinnerung an den krieg in der bevölkerung noch immer wiegt. aber die erinnerung lässt nach. die krieger glauben zu wissen, wofür sie kämpfen und sterben (lassen). nicht nur in afghanistan. die russen mussten sich zurückziehen. aber der westen hat ja mehr power. le roi soleil war auch mal der größte ... |
|
|
Tja ja. Wir haben ja seit etlichen Jahren auch wieder öffentliche Gelöbnisse. Die Proteste dagege waren zwar mal heftig, wurden aber von den H e r r schaften übergangen, und so haben wir uns allmählich daran gewöhnt und protestieren nicht mehr.
Sicher werden bald unser Feldgrauen auch wieder mit klingelndem Spiel durch deutsche Städte ziehen, derweil in den Lüften die Fahne lustig voran flattert!!! (Huch! Jetzt habe ich mich im Jarhundert geirrt. Oder?) Tja ja, die Wortwahl. Aus dem Kriegsministerium wurde nach dem 2. Wltkireg das Verteidugungsministerium, und dereinst - Orwell hat es ja schon vorausgesehen - werden wir Friedensministerien bekommen. Leider hast Du recht, H.yuren. Die Erinnerung an die Schrecknisse des Krieges verblassen mit dem Tode jedes Menschen, der das noch erlebt hat, und sie verblassen mit dem Tode jedes Menschen der Nachkriegsgeneration, die aus erster Hand von den Greueln erzählt bekommen haben (oder verschwiegen - abber das Schweigen war hierin auch sehr beredt). Die Gefahr nimmt zu ... |
|
|
Die Frage bleibt hier natürlich, ob man mit mehr Soldaten dann letztendlich wirklich dann auch mehr Frieden schafft. Natürlich wünschen sich die USA mehr internationale Unterstützung, gerade auch aus D-Land.
Die Auseinansetzungen werden wohl eher an Schärfe zunehmen, ohne dass Agfhanistan auch nur einen Hauch von positiver Entwicklung erlebt. Minister Jung weigert sich, im Zusammenhang mit Afhanistan das Wort Krieg zu benutzen. Obwohl man sich dort genau in einer ebensolchen Auseinandersetzung befindet. Manchmal stelle ich mir so vor, was ich wohl vor 20 Jahren gesagt hätte, wenn mir damals jemand erzählt hätte, D-Land würde im Jahr 2009 Krieg in Afghanistan führen. Man mag sich gar nicht vorstellen, was da noch alles bis zum Jahr 2029 passiert! |
|
|
wo von verblassender erinnerung an die schönheiten der stahlgewitter die rede ist, i.d.a., muss ich an bertrand russell erinnern, der lebenslang gegen den krieg gekämpft hat. nach dem abwurf der ersten atombomben sah er die gefahr für die menschheit, und er wusste und sagte laut, dass die existenz der menschheit auf dem spiel steht, solange der krieg nicht tabu ist, denn früher oder später würden atomare rüstungen auch eingesetzt.
was russell nicht sagte, vielleicht bewusst verschwieg, war die tatsache, dass wir eine andere (welt)gesellschaft brauchen, damit der krieg über bord geworfen werden kann als ein stadium der barbarei (seit sagen wir 6000 jahren). omo, vorstellbar ist schon, was bis '29 noch möglich ist. nur schließen wir gern die augen davor. ohne den umbau der gesellschaft geht es schrecklich bis in den superlativ so weiter. |
|
|
Ich glaube, Bertrand Russel war auch nur so eine Art Sozialdemokrat - ja, aber: Krieg nein, aber unter den herrschenden Verhältnissen ... :-)
|
|
|
Hallo Jörn Kabisch,
eine handfesten, juristischen(?) Grund muss es doch geben, den Einsatz nicht Krieg nennen zu wollen. Die Rabulistik wird nicht nur kosmetische Gründe haben. |
|
|
Klar, darauf hat ja schon lutz herden hingewiesen. und franz josef jung sagt, wenn man den krieg ausrufe, hätten die taliban eine handfeste völkerrechtliche legitimation, zurückschießen zu dürfen. sie seien aber terroristen und keine kombatanten. das ist doch rabulistik.
|
|
|
Hallo Jörn Kabisch,
danke für die schnelle Antwort. Meine Sie den Kommentar von Lutz Herden in www.freitag.de/community/blogs/janusz-biene/krieg-muss-man-krieg-nennen? (Schön wäre eine Art "Netzwerk", in dem passende Artikel und Beiträge auftauchen.) Liegt es im Ermessen der Politiker die Dinge so zu nennen, wie es gerade passend ist, oder gibt es eine Möglichkeit Politiker zu "zwingen" sie so nennen zu müssen, wie sie sind? Wenn A + B + C im Rahmen von D = Krieg? |
|
|
Lieber Streifzug, den Kommentar meinte ich. Danke für das Nachlinken. A+B+C=D fände ich auch wünschenswert.
Die Debatte um die Frage "Ist das Krieg?" kommt doch immer wieder auf: Balkan, Libanon, Irak, seit Jahren Afghanistan. Es gibt unzählige Begrifflichkeiten. In "Fräulein Smillas Gespür für Schnee" wird erzählt, die Inuit hätten so viele unterschiedliche Bezeichnungen für Schnee. Weil es ihn so viel unterschiedlichen Formen gibt. Und wir? Geben dem Krieg ständig neue Namen. |
|
|
Dann also: "Ministerlein Jungs Gespür für Krieg" :)
|
|
|
Natürlich wird es nicht Krieg genannt.
Der Prozeß einer Kriegserklärung ist in Deutschland aufgrund der Erfahrung mit früheren deutschen Staaten ziemlich kompliziert angelegt. Wem sollte denn hier formell ein Krieg erklärt werden? Dem Staat Afghanistan? Dem Hindukusch? Oder dem Terror - wie von G.Bush jun.? Außerdem erklärt die BRD nicht den Krieg, sondern den Verteidigungsfall. Eine solche Verteidigungsfallerklärung hätte vor dem Grundgesetz keinen Bestand. Dann würde allen ein Licht aufgehen, daß 'unsere Feldgrauen' mal schnell wieder zurückgeholt werden müßten. Eigentlich nicht so ganz verständlich, denn unsere aktuellen Politikdarsteller machen sich ja auch sonst nicht mehr die Mühe, Verfassungsbrüche zu kaschieren... @ Jörn Kabisch: Wir geben dem Krieg doch gar nicht ständig neue Namen. Seit dem Ende des 2. Weltkrieges reden wir doch sowieso nur noch von 'Krisen' - die Bundeswehr soll ja deswegen auch zu einer Armee von flexibel einsetzbaren 'Krisenreaktionskräften' ausgebaut werden. Ach, ich vergaß: Wir haben ja sogar eine 'Friedenstruppe'!!! :-D |
|
|
@Jörn / Smilla
Ich hatte im Hinterkopf, dass das mit dem Schnee nicht stimmt - und Wikipedia sieht das genau so. Ein moderner Mythos. de.wikipedia.org/wiki/Eskimo-W%C3%B6rter_f%C3%BCr_Schnee |
|
|
Unsere Welt ist rosa und flauschig, 2010 werden wir Fußballweltmeister und wir führen KEINEN Krieg.
Man sollte einem sechsjährigen ein paar Bilder aus Afghanistan zeigen und ihn fragen, was das ist. Die Antwort kenne ich schon. |
|
|
er würde antworten: das ist der ernstfall :-)
patriotische aufbauarbeit für die heimische rüstungsindustrie. ich hab irgendwo mal gelesen, dass immer in zeiten der finanz- und prdoktionskrisen im westen die wirtschaftlich- und militärisch schwachen länder um ihr leben zittern. |
|
|
"Die Bundesregierung macht aber weiter mit ihrer Realitätsverweigerung. Sie müsste sich andernfalls einer Bevölkerung stellen, die den Krieg mehrheitlich ablehnt, und sie müsste in eine gesellschaftliche Debatte eintreten. Doch dazu fehlt der Mut, fehlen immer noch Ziele einer Außenpolitik, die diesen Namen verdient."
Danke, Jörn Kabisch, für dieses klare Statement. Dass (nicht nur) wir bzw. der Einsatz in Afghanistan gescheitert ist, haben führende Köpfe in der Bundeswehr in den letzten Jahren immer wieder geäussert. Experten ausserdem; aber keiner will es hören. Es wird einfach weitergemacht in blindem Aktionismus. Statt dessen bräuchten wir einen runden Tisch mit wirklichen Experten. Jung ist unsäglich. Zu seiner erste Reaktion auf den Tod der drei Soldaten in den vergangenen Wochen wollte ich schon einen Blog schreiben. Die war nämlich, sinngemäss "Wer sich mit uns anlegt, der muss wissen, dass wir verschärft zurückschiessen!" Anstatt einfach erstmal Trauer und Mitgefühl zu äussern. Wie unsensibel, ja dumm, darf eigentlich ein Politiker sein? Herzlich, Anna |
|
|
Sehr wahr Anna. Ich schließe mich an.
PS: Dumm und unsensibel darf ein Minister sein, solange er ministrabel ist, wie die Zeit sagt. Ich glaube nicht, dass Herr Jung seine fehlenden Kompetenzen angesichts weiterer deutscher "Gefallener" (auch so ein Wort was in Deutschland nicht existieren darf) noch lange verschleiern kann. Und so wird er wohl im neuen Kabinett durch den nächsten ministrablen Verwaltungsbeamten ersetzt werden. Ob das etwas ändert? ... vita Franz Josef Jung © ZEIT online, 16.10.2005 Der 56jährige Katholik und Familienvater Franz Josef Jung ist der ergebene Verbündete des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch. Im Rheingau aufgewachsen, studierte er Jura im gegenüberliegenden Mainz und machte bald via Junger Union Karriere in der Hessen-CDU. Vor fünf Jahren opferte Koch seinen Staatskanzleichef Jung und konnte damit die Wogen der CDU-Spendenaffäre zumindest so weit glätten, dass sie nicht sein eigenes Boot umkippten. Mittlerweile ist Jung Fraktionsvorsitzender der CDU im hessischen Landtag. Der Macht- und Länderproporz in der Union macht Jung ministrabel, und vielleicht hat der neue Verteidigungsminister seinen Ende der 60er Jahre geleisteten Wehrdienst noch nicht vergessen. |
|
|
Liebe Anna,
hier muß ich mal wieder mit meinem unqualifizierten Zynismus einhaken: Wer von den unseren Parlamentariern, insbesondere Mitgliedern unserer Regierung, macht denn auf Dich den Eindruck, so hinreichend intelligent zu sein, daß Du ihm/ihr die Führung Deines Haushalts anvertrauen würdest, ohne zu befürchten, daß Du in etwa einem halben Jahr ohne Wohnung, ohne Vorräte und ohne Freunde dastehen würdest? Denk mal darüber nach ...! ;-) Herzlich, I.D.A. Liszt |
|
|
@ I.D.A. Liszt,
das merk ich mir :-))) darf ich deinen kommentar irgendwann mal literarisch verwerten? :-) |
|
|
@ outnumber:
Mit Vergnügen, wenn Du die Linzenzbedingungen ebenfalls verarbeitest... ;-) |
|
|
@Shunya:
Danke für den Kommentar! Und den Hinweis auf Zeit online. Sehr interessant. Mich würde in dem Zusammenhang auch interessieren, WIE eigentlich Minister ausgewählt werden. Naiv wie ich immer noch manchmal, gegen besseres Wissen (naiv heisst ja eigentlich gutgläubig) bin, habe ich immer gehofft, das Kompetenz (auch) eine Rolle spielt... Aber sollte ein Verteidigungsminister nicht mindestens ebenso sensibel ausgewählt werden wie ein Aussenminister?(Der Himmel bewahre uns vor Guido Westerwelle!) @I.D.A.Liszt: Du nun wieder ;): Mit Deinen vordergründig harmlosen, dann aber doch vertrackten Fragen... Denn spontan dachte ich "Och. Da fallen mir doch einige ein: Also... ich würde sagen.." Zuerst dachte ich, ich gebe es zu, trotz allem: Frank Walter. Aber dann dachte ich länger über ihn nach und wie er sich manchmal (Sprachfärbung und Stimme) so anhört wie Schröder, vielleicht gibts ja da noch mehr Ähnlichkeiten...lieber doch nicht. Vielleicht von der Leyen. Gute Frage ans Forum. Ähnlich gute Frage, die ich neulich las (hier off the topic, aber bedenkenswert:) Welcher Satz müsste auf jeden Fall im Programm einer Partei stehen, damit Sie sie wählen? Herzlich, Anna |
|
|
@I.D.A.Liszt und Shunya:
Kleiner Nachtrag: Natürlich weiss ich aus (Berufs)erfahrung, dass Parteienproporz, u.A., und noch viele andere Gründe zur Ernennung eines Ministers führen. Genauso, wie ich weiss, dass weder von der Leyen noch Steinmeier Schafe im Wolfspelz sind... Aber, ich stelle doch immer wieder erstaunt fest, dass es in mir eine idealistische Seele gibt, die insgeheim an das Gute im Menschen und unserer Regierung glaubt. Die schaltet sich immer dann ein, wenn die Journalistin frei hat (so wie heute). Sonst hätte ich vielleicht gleich: In unserer Regierung? Keiner! gesagt. |
|
|
eine kleinigkeit möchte ich noch in die debatte werfen, die bis jetzt noch gar nicht zur sprache kam. die ollen römer, insbesondere cäsar in seinem bello hat von auxilia gesprochen. die kamen ziemlich oft vor. im lateinischen lexikon steht, dass auxilium lauter gutes bedeutet: beistand, hilfe, unterstützung, schutz, rettung. cäsar machte seine kriege selten ohne auxilia. hitler hatte spanische, niederländische und andere auxilia. die bundeswehr schickt den freunden aus amerika auxilia. die brd hilft den usa beim aufbau und mit aufklärung.
auf den schönen vers zur "schutztruppe" verzichte ich mal. |
|
|
lieber liszt,
zu deinem vers über die vertrauenswürdigkeit der regierenden will ich anmerken, dass es zwei jobs gibt in unserer gesellschaft, die jede/r ergreifen kann. mensch braucht dazu weiter nichts als ein mindestalter. das sind die unverantwortlichen und meist unterbezahlten jobs des regierens und des erziehens. das familien- und das parteigründen sind nämlich einfach so ohne vorbedingungen menschenrechte. also etwas, das jede/r kann und darf. so etwas grundlegendes anzuzweifeln oder gar zu bezynischen, lieber liszt, solltest du dir beim nächsten mal gut überlegen. dein wappen steht nämlich in derselben romantischen tradition von volks-, äh, volksnähe. parteizugehörigkeit als ersatz für kompetenz ist nicht viel besser denn familienzugehörigkeit (im feudalismus). mit deiner infragestellung etablierter instanzen öffnest du die weckgläser des eingemachten im gesellschaftlichen keller. das ist beinahe sowas wie das öffnen der büchse der pandora. |
|
|
die deutsche versicherungsbranche hat die ent- und unterscheidung schon längst getroffen:
nachrichten.finanztreff.de/news_news,awert,ticker,id,29022537,quelle,ftd,sektion,uebersicht.html "Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) möchte die Situation in Afghanistan trotzdem nicht als Krieg bezeichnen. Für die Versicherer ist die offizielle Bezeichnung dagegen irrelevant. Sie machen die Entscheidung zur Auszahlung davon abhängig, ob der verstorbene Soldat einem aktiven oder passiven Kriegsrisiko ausgesetzt war. Ein passives Kriegsrisiko bezieht sich auf Kämpfe, in die Soldaten nur zufällig hineingeraten. Dann zahlen die meisten Versicherer. Kommt ein Soldat dagegen beim Angriff auf eine feindliche Stellung ums Leben, kann die Gesellschaft mit Verweis auf die aktive Beteiligung am Krieg Leistungen aus der Risikolebensversicherung verweigern." mfg mh |
|
|
@JA
wikipedia liefert kein schlagendes argument. zu oft sind die artikel manipuliert oder aber unseriös. die these zu den "Eskimo-Wörtern" macht sogleich einen sehr schlechten eindruck, weil fachleute nicht mehr, schon lange nicht mehr von eskimos reden, stattdessen die selbstbezeichnung der arktiker ("inuit") vorziehen. außerdem bleibt die argumentation abstrakt. ein kenner würde beispiele für den synthetischen charakter der sprache(n) geben, sodass jede/r die beispiele auf stichhaltigkeit überprüfen könnte. dies ist kein gegenbeweis. aber ein dickes fragezeichen hinter dem wikipedia-artikel. @anna dorothea zur kardinalfrage an das parteiprogramm: die frage ist nach meiner beurteilung nicht neben dem thema. denn der satz müsste lauten: wir ökologisieren die wirtschaft. (das schließt die absage an kriege ein, weil krieg die größte ressourcenverschwendung und das größtmögliche verbrechen ist. hier sind wir wieder beim thema.) |
|
|
Dass Herr Jung das Wort Krieg vermeidet ist nur eine Posse (oder Pose?, beides?). Was fehlt ist eine offene Diskussion. Man hat einfach das Gefühl, dass alles schön kleingeredet werden soll. Dass in Afghanistan ein Klüngelpräsident Karsai im Amt ist, macht das ganze auch vertrackter.
@Anna Dorothea: Ich befürchte fast dass uns Herr Westerwelle nicht erspart bleibt. Obwohl kürzlich eine Untersuchung rauskam wonach er sexy sein soll kann ich das nicht bestätigen. weder als typ noch als Politiker :-) |
|
|
Im Zuge der CDU-Spendenaffäre musste Franz Josef am 7. September 2000 zurücktreten, da ihm, als Generalsekretär der hessischen CDU Ende der 1980er Jahre, die Verantwortung für die Finanzierung von Wahlkämpfen und des Baus einer neuen Parteizentrale aus als „jüdische Vermächtnisse“ getarnten Schwarzgeldern zur Last gelegt wurde.
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. |
Ausgabe 11/10
18.03.2010
keine Versandkosten
kein Aufpreis
Einzelpreis: 2.90 €
>> bestellenCarta
Autoren-Blog für Politik, Medien und Ökonomie
Lobby Control
Blog von lobbycontrol.de
annalist
Anne Roth verfolgt den "Krieg gegen den Terror"
Nachdenkseiten
Das kritische Tagebuch von Albrecht Müller und Wolfgang Lieb
Reporterwelt.Blog
Blog des Korrespondenten von Weltreporter.net
znet
Chomsky, Avnery und Co. auf Deutsch
politik.de
Portal für Politik und Demokratie
Sprengsatz
Der Politikblog von Michael Spreng
ruhrbarone
Journalisten bloggen das Revier
Bangemachen gilt nicht
Das Blog von Jürgen Link