Politik

Eine der Herausforderungen für die Beobachter der Aufstände in Nordafrika und Nahost besteht darin, in diesen nicht bloße Wiederholungen vergangener Ereignisse zu erblicken, sondern originäre, neue politische Möglichkeiten eröffnende Experimente, die für Freiheit und Demokratie über die Region hinaus von Bedeutung sein können. Unsere Hoffnung besteht in der Tat darin, dass die arabische Welt durch diese Kämpfe im kommenden Jahrzehnt zu dem wird, was Lateinamerika in der vergangenen Dekade war: ein Laboratorium politischer Experimente, betrieben von starken sozialen Bewegungen und progressiven Regierungen von Argentinien über Venezuela bis Brasilien und Bolivien.

Nur der erste Schritt

Diese Revolten haben sofort eine Art ideologischen Kehraus bewirkt und die rassistischen Vorstellungen von einem Clash of Civilisations vom Tisch gefegt. Die Multituden in Tunis, Kairo und Bengasi haben die Stereotypen zerschlagen, nach denen Arabern nur die Wahl zwischen säkularen Diktaturen und fanatischen Theokratien offen stehe und Muslime nicht für Demokratie und Freiheit geeignet seien. Selbst die Rede von der Revolution scheint die Kommentatoren in die falsche Richtung zu leiten, wenn sie davon ausgehen, die Ereignisse müssten der Logik von 1789, 1917 oder anderen europäischen Rebellionen gegen Autoritäten der Vergangenheit folgen.

Die arabischen Revolten entzündeten sich an der Arbeitslosigkeit. In ihrem Zentrum standen gut ausgebildete, aber frustrierte Jugendliche, die viel mit den protestierenden Studenten in London und Rom gemeinsam haben. Obwohl die wichtigste Forderung überall die nach dem Ende von Tyrannei und autoritären Regierungen ist, steht dahinter eine ganze Reihe sozialer Forderungen in Bezug auf Arbeit und Leben, die über ein Ende von Abhängigkeit und Armut hinausgehen und letztlich auf die Autonomie einer intelligenten und hochkompetenten Bevölkerung abzielen. Dass Ben Ali, Hosni Mubarak oder Muammar al-Gaddafi die Macht abgeben, ist nur der erste Schritt.

Die Organisation der Revolten erinnert an das, was wir vor mehr als zehn Jahren anderswo gesehen haben – in Seattle und Buenos Aires, in Genua und Cochabamba: Ein horizontales Netzwerk ohne zentrale Führungsfigur. Eine traditionelle Opposition kann sich an diesem Netzwerk beteiligen, ihm aber nicht die Richtung geben. Außenstehende Beobachter haben von Anfang an versucht, eine Führungsfigur auszumachen: vielleicht Mohammed El-Baradei, vielleicht Googles Marketingchef Wael Ghonim. Sie fürchteten, die Muslimbruderschaft oder eine andere Gruppierung könnte versuchen, die Dinge unter ihre Kontrolle zu bringen. Sie verstehen nicht, dass die Multitude fähig ist, sich ohne Zentrum zu organisieren und die Einsetzung eines Führers ihre Kraft untergraben würde. Dass soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube und Twitter eine Rolle spielten, ist ein Symptom, keine Ursache dieser organisatorischen Struktur. Es handelt sich um die Ausdrucksformen einer intelligenten Bevölkerung, die in der Lage ist, vorhandene Instrumente zu nutzen, um sich autonom zu organisieren.

Kapitalismus obsolet

Die Aufstände der arabischen Jugendlichen zielen sicherlich nicht auf eine traditionelle liberale Verfassung, die allein die Gewaltenteilung und einen regulären Wahlzyklus garantiert, sondern eher auf eine Form von Demokratie, die den neuen Ausdrucksformen und Bedürfnissen der Multitude entspricht. Dies muss zunächst einmal eine konstitutionelle Anerkennung der Meinungsfreiheit beinhalten – nicht in der für die herrschenden Medien typischen Form, die permanent von Regierungen und Wirtschaftseliten korrumpiert werden, sondern eine, die den kollektiven Erfahrungen der Netzwerkbeziehungen entspricht.

Da die Unruhen nicht nur von Massenarbeitslosigkeit und Armut, sondern auch von einem besonders unter Jugendlichen vorherrschenden Gefühl angestachelt wurden, dass produktive und expressive Kapazitäten an ihrer Entfaltung gehindert werden, muss eine konstitutionelle Antwort einen Plan zur Organisation von natürlichen Ressourcen und gesellschaftlicher Produktion entwerfen. Das ist eine Schwelle, die der Neoliberalismus nicht überschreiten kann und an der Kapitalismus infrage gestellt wird. Eine islamistische Herrschaft wäre völlig ungeeignet, diese Bedürfnisse zu befriedigen. Hier rührt der Aufstand nicht nur an den Machtverhältnissen in Nordafrika und Nahost, sondern der globalen Wirtschaftsordnung.

Hieraus speist sich unsere Hoffnung, die Kämpfe in der arabischen Welt könnten wie die politischen Ereignisse in Lateinamerika zu neuen politischen Bewegungen führen und die Sehnsucht nach Freiheit und Demokratie über die Region hinaus befeuern. Selbstverständlich kann jede Revolte scheitern: Tyrannen können sie blutig niederschlagen, Militärs können versuchen, sich an der Macht zu halten. Traditionelle Oppositionsparteien könnten versuchen, die Bewegung für ihre Zwecke zu vereinnahmen – Religiöse alles tun, die Kontrolle zu übernehmen. Was aber nicht sterben wird, sind die Bedürfnisse und Sehnsüchte, die entfesselt wurden – der Ausdruck einer intelligenten, jungen Generation für ein anderes Leben, in dem sie ihre Potenziale sinnvoll einsetzen können. Solange diese Bedürfnisse und Sehnsüchte leben, werden die Kämpfe weitergehen. Die Frage ist, was diese neuen Experimente in Sachen Freiheit und Demokratie die Welt in den kommenden zehn Jahren lehren werden.