Orbáns Gleichschaltung

Ungarn Ungarn bekommt zum Jahreswechsel eine neue Verfassung, die jeden Demokraten das Fürchten lehrt. Auf den Straßen von Budapest regt sich Widerstand
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Wer in den vergangen Tagen die ungarische Grenze mit dem Auto passierte, konnte es vielleicht bemerken: Männer in neonoranger Sicherheitskleidung tauschten dort die Grenzschilder aus, das Land bekommt einen neuen Namen. Ab 2012 heißt es nicht mehr Ungarische Republik, sondern nur noch Ungarn – Magyarország, Magyarenland. Der Grund: Ein halbes Jahr nach dem umstrittenen Mediengesetz tritt mit Jahresbeginn eine neue Verfassung in Kraft – und die hat es in sich. Sie beginnt mit einem „ Nationalen Glaubensbekenntnis“. Im Mittelpunkt dieser Präambel stehen Christentum, Familie, Nation und Krone. Zwar findet man in so mancher Präambel allerlei nationalistisches Gedöns, doch diese ist in Ungarn künftig auch rechtsbindend.

Die neue Verfassu