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Kino
Johannes Naber erzählt in „Curveball – Wir machen die Wahrheit“ die Farce der Suche nach Saddam Husseins Waffenarsenal
Aufarbeitung
Der DDR-Politiker Hans Modrow wurde vom Westen jahrzehntelang bespitzelt. Solange die Archive zu sind, weiß man nicht, was das bedeutet
Asyl
Sieben Jahre ist es her, dass der Whistleblower die Machenschaften der Geheimdienste aufdeckte. Er hat sich um die Weltbevölkerung verdient gemacht
Aufklärung
Vom NSU-Komplex bis zur G20-Aufarbeitung: Der Staat mauert – und gewinnt. Da helfen nur noch große Leaks, gerade bei den Geheimdiensten
Österreich
Der BND hat sich bei den Nachbarn gründlich umgetan, doch sind Täter wie Betroffene erkennbar auf Schadensbegrenzung bedacht
Überwachung
Eine Novelle des BND-Gesetzes bedroht den investigativen Journalismus, sagen einige Journalisten – und legen Verfassungsbeschwerde ein
Überwachung
Die Bilanz des NSA-Untersuchungsausschusses ist für die Bundesregierung beschämend
Bühne
Rimini Protokoll starten in München ihre Tetralogie rund ums Staatswesen
Geheimdienstnovelle
Was ist die Folge der Snowden-Enthüllungen? Der Bundestag beschließt ein Gesetz, mit dem die bislang illegale Massenüberwachung kurzerhand legalisiert wird
Überwachung
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die Bundesregierung zu verpflichten, dem NSA-Untersuchungsausschuss die Selektoren-Listen herauszugeben
BND-Gesetz
Der neue Gesetzesentwurf öffnet flächendeckender Überwachung Tür und Tor und schränkt unsere Freiheiten massiv ein. Das kann nicht gut gehen
Überwachung
Der Verband der Internetwirtschaft eco klagt gegen den BND, weil er die vom Nachrichtendienst geforderte Weitergabe von Daten für rechtswidrig hält
BND
Ein neues Gesetz soll die Überwachungsmöglichkeiten des Geheimdienstes ausweiten. Die Kritiker laufen Sturm
BND-Reform
Im Zuge der BND-Reform soll der deutsche Auslandsgeheimdienst umfangreiche Internet-Überwachungsbefugnisse bekommen – auch im Inland. Zeit, die Notbremse zu ziehen
Konflikt
Sind Menschenrechte und Geheimdienstarbeit miteinander vereinbar? Auf einer Fachtagung vergangene Woche in Berlin ringen NGO's und Akademiker um eine gemeinsame Position
Selektoren-Affäre
Diesen Donnerstag versuchte der NSA-Untersuchungsausschuss, Einblick in die Arbeit der "unabhängigen Vertrauensperson" zu erhalten
NSU
Wie und warum wurde die Polizistin Michèle Kiesewetter umgebracht? Die Fragen werden nicht weniger, sondern mehr
Überwachung
Die SPD ist bei der Vorratsdatenspeicherung eingeknickt. Sie hätte aus ihrer eigenen Geschichte wissen können: Das lohnt sich nicht
Landesverrat
Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl im Gespräch über Landesverrat, geheimdienstliche Überwachung und Demokratiedefizite in Deutschland
Landesverrat
Nicht der stümpferhafte Versuch von Ermittlungen gegen zwei Journalisten bringt die Pressefreiheit in Gefahr, sondern der fehlende Schutz von Whistleblowern.
BND-Affäre
Wenn die Kontrolleure des BND die Bundesregierung verklagen, könnte die Luft für die, die die Selektoren geheim halten wollen, dünn werden
NSA-Tour
Der österreichische Politiker Peter Pilz hat Klage gegen Frank Walter Steinmeier und Thomas de Maizière eingereicht, um sich gegen die Spionage durch den BND zu wehren
BND-Skandal
Auch Geheimdienste haben rechtsstaatliche Grundsätze zu befolgen. Das potenzielle Sicherheitsrisiko muss uns die Freiheit wert sein
NSA/BND-Ausschuss
Die Regierung verweigert die Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsausschuss und zwingt den Abgeordneten ein fragwürdiges Verfahren auf
BND
Die Regierung weigert sich hartnäckig, die Selektorenliste der NSA vorzulegen. Die parlamentarische Geheimdienstkontrolle wird zur Farce
