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von 188 Ergebnissen
Großbritannien
Brüssels Haltung zum Brexit war immer klar. Schwierigkeiten gibt es jetzt vor allem, weil britische Politiker diese nie wirklich ernst nehmen wollten
#aufstehen
Ein internes Papier macht deutlich, wie unzufrieden die Mitglieder mit den undurchsichtigen, mitunter undemokratischen Strukturen der Initiative sind
Bayern
Das sich abzeichnende Ergebnis der Landtagswahl hat es in sich. Konsequenzen scheint aber insbesondere die schwarz-rote Koalition in Berlin nicht daraus ziehen zu wollen
Paragraf 219a
Das Urteil gegen Kristina Hänel bleibt bestehen – so will es das Gesetz. Dass sich an diesem nichts ändert, liegt an der SPD
Nobelpreis
Zwar scheint der Klimawandel endlich auch bei der Jury in Stockholm angekommen zu sein – doch am Mantra des Wachstums rüttelt quer durch die Institutionen kaum jemand
Richteramt
Brett Kavanaugh wird als Richter am Supreme Court bestätigt. Nach einem Jahr #MeToo stellt sich die Frage: Was, wenn die Bedrohung von Frauen einfach zu wenig zählt?
Großbritannien
Labour sollte wissen, dass die Probleme, die zum Brexit führten, sich nicht mit einer Anti-Brexit-Position lösen lassen
Hambacher Forst
Der Energiekonzern RWE schafft weiterhin Fakten und zeigt damit sein wahres Gesicht. Der größte CO2-Emittent Europas ist autoritär, ignorant, stur, unbeweglich
Wohnungsnot
Die Ergebnisse des Wohngipfels haben nicht das Zeug, die Misere schnell zu lösen. Viele Maßnahmen helfen ohnehin mehr den Unternehmen als den Mietern
Kommentar zur SPD
Der Fall Maaßen verdeutlicht wie kein anderer die Probleme der Sozialdemokratie in Deutschland. Es braucht einen endgültigen Neuanfang – jetzt!
Wohnungsnot
Von heute an kann man das neue Baukindergeld beantragen. Es ist ein deutliches Signal, dass sich die Bürger um ihre soziale Sicherheit gefälligst selbst kümmern sollen
EU
Die Mehrheit im Parlament will ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen eines Verstoßes gegen EU-Normen. Fliegt deshalb auch die Orbán-Partei aus der EVP-Fraktion?
Syrien
Der Bürgerkrieg ist noch nicht zu Ende, scheint aber so gut wie entschieden, da soll plötzlich die Bundeswehr nochmal ran
Verfassungsschutz
Die Debatte über die Personalie Hans-Georg Maaßen greift zu kurz. Es muss um die Behörde gehen, die er leitet
Chemnitz
Ist das „Wir sind mehr“-Konzert eine gute Idee? Auf jeden Fall. Ohne linke Alternativangebote wie diese wäre es für Linke wirklich finster im Osten
Deutschland/USA
Außenminister Maas regt einen neuen Kurs gegenüber Washington an. Er will fortan mit einer "balancierten Partnerschaft" durch den transatlantischen Herbst kommen
Zukunft
SPD-Vize Olaf Scholz wagt es, die Altersvorsorge als dezidiert politische Frage zu benennen – mit einem stabilen Niveau als Ziel. Das Echo darauf ist bezeichnend
Syrien
Wenn nach mehr als sieben Jahren Bürgerkrieg endlich an Wiederaufbau gedacht wird, sollten alle erleichtert sein, die sich als Verteidiger von Menschenrechten fühlen
Sami A.
Die Farce um die Abschiebung des mutmaßlichen Bin-Laden-Leibwächters entlarvt die wahren Gefährder des Rechtsstaats
USA/Türkei
Mit Trump und Erdoğan stoßen nicht nur zwei Alphatiere aufeinander. Es korrespondieren Politikstile, die auf Veräußerlichung von Politik Wert legen und angewiesen sind
Sozialismus
Peter Hacks’ politische Schriften sind ein Kommentar zu Aufstieg und Fall der DDR
Frauenrechte
Der argentinische Senat hat ein Gesetz zur Legalisierung von Abtreibungen zu Fall gebracht. Doch die Aktivistinnen für Selbstbestimmung werden weiterkämpfen
Klimawandel
Laut neuester Berichte sieht die Zukunft heiß und gefährlich aus. Aber politischer Wille und Graswurzelbewegungen können das noch immer ändern
Erfahrung
Kein Mensch braucht eine Wehrpflicht. Ein fair bezahltes, freiwilliges Gesellschaftsjahr hingegen würde jungen Menschen zeigen, dass Engagement etwas wert ist
Gesellschaftliche Linke
Mit dem Start der Sammlungsinitiative zeigt sich: Zwischen #fairland und #aufstehen ist die Seebrücke
