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von 96 Ergebnissen
RBB
Die Kollateralschäden, die der Abgang der RBB-Intendantin Patricia Schlesinger verursacht, sind noch nicht absehbar, aber die Legitimationsdefizite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden noch einmal größer
CDU
Friedrich Merz übernimmt den Parteivorsitz. Von ihm wird erwartet, die CDU in die guten alten, konservativen Zeiten zurückzuführen. Doch die gibt es nicht mehr – und das weiß er
ARD, ZDF & Co
Seit Jahrzehnten soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert werden. Bisherige Änderungen sind immer an einzelnen Bundesländern gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Vorschlag und alle sollen im Internet mitdiskutieren
Polizei
In den Diskussionen über Polizeigewalt und Rassismus hilft es nicht, zu betonen, es gäbe bloß einige "schwarze Schafe". Wir müssen die Institution radikal kritisieren.
Gender
Der Gesetzesentwurf zur Reform des Transsexuellengesetz ist eine Katastrophe. Anstatt auf legitime Kritik zu hören, wird weiter auf Zwang gesetzt
China
Vor 40 Jahren bewirkt ein KP-Plenum, dass die Volksrepublik die Irrgärten des Maoismus verlässt. Deng Xiaoping setzt sich mit marktwirtschaftlichen Reformen durch
Russland
Auch die jetzt beschlossene Reform wird die Probleme der Rentenfinanzierung nicht befriedigend lösen können
Frankreich
Eine Reanimation des Parti socialiste (PS) ist bisher misslungen, doch Resthoffnungen bleiben
BAföG
Bildungsministerin Anja Karliczek möchte das BAföG reformieren. Doch welche der seit 2012 verpassten Angleichungen sie mit einer Milliarde kompensieren möchte, ist unklar
Krise
Wenigstens der Euro sei nun auf gutem Wege, suggerieren die Regierenden. Diese Propaganda zeugt vom Verfall eines Systems
Europa
Angela Merkel und Emmanuel Macron bereiten den EU-Gipfel vor. Grundlegende Ursachen der gegenwärtigen Zerissenheit spielen dabei aber keine Rolle
Junktim
Angela Merkel tauscht ihr Ressentiment gegen Emmanuel Macrons Reformeifer gegen dessen Kulanz beim Flüchtlingspoker in der EU ein
Zukunft
Die Leistungen für Hartz-IV-Bezieher sind zu niedrig. Wer dies ändern will, sollte sich keinen Illusionen hingeben
Hartz IV
Andrea Beutler hat den Bus verpasst und wurde sanktioniert, Wolfgang Probst arbeitet jetzt am Jobcenter-Empfang. Mit Demütigungen sind sie vertraut
Rechtsstaat
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) bereitet eine Verfassungsbeschwerde gegen das umstrittene bayerische PAG vor. Ein Gespräch mit Dr. Bijan Moini
Frankreich
Über den derzeitigen Streiks der Studenten und Eisenbahner liegt ein Hauch von Mai 1968, aber wirklich nur ein Hauch
Handelsbilanz
Statt über Trump zu schimpfen, sollte Deutschland die Transformation seines ökonomischen Modells angehen
EU-Reformer
Bei seiner Rede in Straßburg versteckt Emmanuel Macron sich wieder einmal hinter den europäischen Werten. Doch dem Macron-Ballon könnte die Luft ausgehen
Sozialdemokratie
Was den SPD-Genossinnen fehlt, ist nicht die gute Idee, sondern der Mut zum Bruch. Mit der Parteispitze – und dem Neoliberalismus
Gesundheitssystem
Warum die Bürgerversicherung in diesen Zeiten ein so wichtiges Signal wäre
Frankreich
Präsident Macron will die Staatsbahn SNCF teilprivatisieren und dabei soziale Besitzstände kassieren
Reformgrenze
Wenn die leidige Austeritätsideologie nicht endlich kassiert wird, kann Emmanuel Macrons „Neugründung Europas“ nur verpuffen
Protokoll
Wie eine Unternehmerin krank und Opfer ihrer Privatversicherung wurde
Iran
Die Einmischung der USA und Saudi-Arabiens während der jüngsten Proteste hat Reformern und Oppositionellen geschadet
Aufgabe 2018
Wir freuen uns, wenn in einem Dorf ein Café eröffnet. Starke Politik gegen schwache Strukturen ist das noch nicht
