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von 192 Ergebnissen
BAföG
Bildungsministerin Anja Karliczek möchte das BAföG reformieren. Doch welche der seit 2012 verpassten Angleichungen sie mit einer Milliarde kompensieren möchte, ist unklar
Frankreich
Eine Reanimation des Parti socialiste (PS) ist bisher misslungen, doch Resthoffnungen bleiben
Krise
Wenigstens der Euro sei nun auf gutem Wege, suggerieren die Regierenden. Diese Propaganda zeugt vom Verfall eines Systems
Europa
Angela Merkel und Emmanuel Macron bereiten den EU-Gipfel vor. Grundlegende Ursachen der gegenwärtigen Zerissenheit spielen dabei aber keine Rolle
Junktim
Angela Merkel tauscht ihr Ressentiment gegen Emmanuel Macrons Reformeifer gegen dessen Kulanz beim Flüchtlingspoker in der EU ein
Hartz IV
Andrea Beutler hat den Bus verpasst und wurde sanktioniert, Wolfgang Probst arbeitet jetzt am Jobcenter-Empfang. Mit Demütigungen sind sie vertraut
Zukunft
Die Leistungen für Hartz-IV-Bezieher sind zu niedrig. Wer dies ändern will, sollte sich keinen Illusionen hingeben
Rechtsstaat
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) bereitet eine Verfassungsbeschwerde gegen das umstrittene bayerische PAG vor. Ein Gespräch mit Dr. Bijan Moini
Zeitgeschichte
Der „Prager Frühling“ setzt auf Reformen und schreckt die Bruderparteien der KPČ. Sie sehen den Sozialismus akut bedroht. Ein gemeinsamer Brief soll Prag umstimmen
Frankreich
Präsident Emmanuel Macron ließ sich vor einem Jahr wie ein Messias feiern, kann aber noch nicht einmal übers Wasser laufen, wie sich inzwischen gezeigt hat
Frankreich
Über den derzeitigen Streiks der Studenten und Eisenbahner liegt ein Hauch von Mai 1968, aber wirklich nur ein Hauch
Korea
Ohne das Atomarsenal im Norden, gäbe es kaum die derzeitige Phase der Verständigung. Nur so konnte Kim dem Präsidenten Südkoreas anbieten, es wieder abzuschaffen
Handelsbilanz
Statt über Trump zu schimpfen, sollte Deutschland die Transformation seines ökonomischen Modells angehen
Null
Will man sie retten, muss die Eurozone reformiert werden. Die Bundesregierung ist dafür taub, Scholz macht den Schäuble, Macrons Reformideen versanden
Kuba
Nach fast sechs Jahrzehnten wird die Karibikinsel von einem Mann geführt, der nicht den Namen „Castro“ trägt – selbst wenn Raúl weiter das letzte Wort hat
EU-Reformer
Bei seiner Rede in Straßburg versteckt Emmanuel Macron sich wieder einmal hinter den europäischen Werten. Doch dem Macron-Ballon könnte die Luft ausgehen
Sozialdemokratie
Was den SPD-Genossinnen fehlt, ist nicht die gute Idee, sondern der Mut zum Bruch. Mit der Parteispitze – und dem Neoliberalismus
Gesundheitssystem
Warum die Bürgerversicherung in diesen Zeiten ein so wichtiges Signal wäre
Zeitgeschichte
Der sowjetische Parteichef Chruschtschow wird Entwicklungshelfer der DDR-Wirtschaft und billigt Reformen, mit denen Walter Ulbricht die Zentralisierung überwinden will
Arbeit
So offensiv Verdi den öffentlichen Dienst auch bestreikt: Für strukturelle Fragen fehlt es noch an Mut
EU-Gipfel
Deutschland hat den Reformeifer des französischen Präsidenten tatkräftig ausgebremst
Frankreich
Präsident Macron will die Staatsbahn SNCF teilprivatisieren und dabei soziale Besitzstände kassieren
Österreich Justizskandal.
Das österreichische Justizministerium beantwortet den Aschermittwochbrief. Verletztes Eigentumsrecht. Es werden weiterhin keine Maßnahmen gesetzt.
Justizministerium Wien.
Der österreichische Justizminister Moser lässt sich mit erfolgreichen Sportlern fotografieren. Inzwischen bleibt die Tagesarbeit im Ministerium unerledigt.
