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Niederlande: Vorerst kann Geert Wilders nicht regieren
Regierungsbildung Das vorläufige Scheitern der Koalitionsgespräche in der Niederlande wirft die Frage auf: Setzen die verbliebenen Parteien auf eine rechte Minderheitsregierung oder bringt eine neue Formel andere Möglichkeiten ins Spiel?
Niederlande: Wilders und die Tücken der repräsentativen Demokratie
Meinung Potenzielle Koalitionäre der rechtsnationalen Freiheitspartei PVV lavieren und spielen auf Zeit. Die schwelende Legitimitätskrise einer repräsentativen Demokratie kann das unter Umständen gehörig anfachen
Spaniens Sozialisten wollen mit Resten der Franco-Diktatur aufräumen
Meinung Es geht um den 1978, drei Jahre nach Francisco Francos Tod, geschlossenen Staatspakt, an den sich die Sozialisten nicht mehr halten wollen. Er hat Dogmen fortgeschrieben, die das Selbstbestimmungsrecht von Katalanen und Basken verletzen
Spanien: Die Regierungsbildung hängt am seidenen Faden
Analyse Spaniens Sozialisten suchen nach dem Konsens mit Carles Puigdemonts Partei Junts per Catalunya, damit eine Investitur des Noch-Premiers Pedro Sánchez gelingt. Dabei balancieren sie an der Abbruchkante zur Verfassungstreue
Spanien: Notausgang Neuwahlen
Historischer Kompromiss Ohne Carles Puigdemont und die sieben Stimmen seiner Partei Junts per Catalunya kann Alberto Feijóo von der rechten Volkspartei (PP) nicht Regierungschef werden und Pedro Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE es nicht bleiben
Spanien-Wahl: Deutliche Niederlage für die „veröffentlichte Meinung“
Politisches Patt Die Demoskopie in Spanien hat bei dieser Abstimmung schwer gepatzt. Offenbar lag es auch an den üblichen Gefälligkeiten zur Unterfütterung der politischen Linie des jeweiligen Auftraggebers. Vorerst ist die Regierungsbildung offen
Nicht mehr vor Weihnachten
Spanien Eine Regierungsbildung stößt weiterhin auf Hindernisse – und scheitert vor allem an der Katalonien-Frage. Einer Koalition aus PSOE und Podemos fehlen die nötigen Stimmen
Die da oben am Boden
Italien Weiter so? Impossibile! Die Linke ist völlig erledigt. Derweil ringen die Rechten eifrig um die Macht
Verkämpft und verkrampft
Spanien Die katalanischen Separatisten kommen einer neuen Regionalregierung näher, aber nicht wirklich voran
Nicht alle Katzen sind grau
Repräsentation Wenn die Ministerposten so verteilt werden, wie jetzt vermutet wurde, werden wir es mit einem Kabinett ohne Vielfalt zu tun bekommen
EB | Kings of Kotelett
Regierungsbildung Lindner, Schulz und Kühnert mach(t)en nicht mit. Um sie zu verstehen, müssen wir zurückblicken auf Peer Steinbrück, Stefan Raab und Niccolò Machiavelli
EB | Würfelt es aus
GroKo Egal, wie die SPD sich entscheidet, es ist die Wahl zwischen Pest und Cholera. Alle Argumente liegen auf dem Tisch. Würfeln wäre jetzt eine adäquate Lösung
Deutschland sucht eine Regierung
KOKO oder GAGA Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Der ewige Verwaltungsroutinier
Regierungsbildung Es mag den Horizont des Bundespräsidenten übersteigen, aber die Minderheitsregierung birgt Stabilität
EB | GroKojanismus
Regierungsbildung Die Jamaika Sondierungsgespräche sind gescheitert. Jetzt läuft alles auf eine erneute Große Koalition zwischen der Union und der SPD hinaus
EB | Rehabilitierung des Schreckgespenstes
Minderheitsregierung Die Minderheitsregierung führt ein unrühmliches Schattendasein als Schreckgespenst aus der Weimarer Republik. Höchste Zeit ihr eine Chance auf Rehabilitierung zu geben
EB | Die Glücksritter
Koalition Der Regierungsbildungs-Tango geht weiter. Die derzeitigen Hinterzimmer-Pirouetten offenbaren tiefe Brüche im bürgerlichen Lager. Steht eine neoliberale Rechtswende bevor?
Liebesgrüße aus Hannover
Niedersachsen Die Landtagswahl könnte nicht nur für die Kanzlerin gefährlich werden, sondern auch für die Zöglinge von Gerhard Schröder
Zeit des Missvergnügens
Spanien Die gescheiterte Regierungsbildung lässt eine politisierte Bürgergesellschaft resignieren
Der aus Indien
Porträt António Costa ist Portugals designierter Premierminister und Entdecker eines neuen Seewegs im politischen Ozean
EB | Keine Frage des Kuschelns
Thüringen Eine Rot-Rot-Grüne Regierung unter Bodo Ramelow ist in greifbare Nähe gerückt. Sie wäre ein Gegenentwurf zur Alternativlosigkeit von 10 Jahren deutscher Politik
Platzt die große Koalition?
Basis-Bumerang Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome die Geschehnisse der Woche reflektieren
Wie rot kann Merkel werden?
Große Koalition Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome die Geschehnisse der Woche reflektieren
EB | Steuern oder Scheitern
Koalitionspoker Die SPD macht sich hübsch für die Elefantenhochzeit mit der Union. Steuererhöhungen für Reiche und Konzerne wird es nicht geben. Was bedeutet das auf lange Sicht?
EB | Die Republik der Umfaller
Steuerlüge Steuern hoch? Steuern runter? Steuern nicht antasten? Die Koalition ist noch unbekannt, aber eines steht wohl jetzt schon fest. Am Ende gibt es einen bösen Umfaller