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Niederlande: Vorerst kann Geert Wilders nicht regieren

Niederlande: Vorerst kann Geert Wilders nicht regieren

Regierungsbildung Das vorläufige Scheitern der Koalitionsgespräche in der Niederlande wirft die Frage auf: Setzen die verbliebenen Parteien auf eine rechte Minderheitsregierung oder bringt eine neue Formel andere Möglichkeiten ins Spiel?

Niederlande: Wilders und die Tücken der repräsentativen Demokratie

Niederlande: Wilders und die Tücken der repräsentativen Demokratie

Meinung Potenzielle Koalitionäre der rechtsnationalen Freiheitspartei PVV lavieren und spielen auf Zeit. Die schwelende Legitimitätskrise einer repräsentativen Demokratie kann das unter Umständen gehörig anfachen

Spaniens Sozialisten wollen mit Resten der Franco-Diktatur aufräumen

Spaniens Sozialisten wollen mit Resten der Franco-Diktatur aufräumen

Meinung Es geht um den 1978, drei Jahre nach Francisco Francos Tod, geschlossenen Staatspakt, an den sich die Sozialisten nicht mehr halten wollen. Er hat Dogmen fortgeschrieben, die das Selbstbestimmungsrecht von Katalanen und Basken verletzen

Spanien: Die Regierungsbildung hängt am seidenen Faden

Spanien: Die Regierungsbildung hängt am seidenen Faden

Analyse Spaniens Sozialisten suchen nach dem Konsens mit Carles Puigdemonts Partei Junts per Catalunya, damit eine Investitur des Noch-Premiers Pedro Sánchez gelingt. Dabei balancieren sie an der Abbruchkante zur Verfassungstreue

Spanien: Notausgang Neuwahlen

Spanien: Notausgang Neuwahlen

Historischer Kompromiss Ohne Carles Puigdemont und die sieben Stimmen seiner Partei Junts per Catalunya kann Alberto Feijóo von der rechten Volkspartei (PP) nicht Regierungschef werden und Pedro Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE es nicht bleiben

Spanien-Wahl: Deutliche Niederlage für die „veröffentlichte Meinung“

Spanien-Wahl: Deutliche Niederlage für die „veröffentlichte Meinung“

Politisches Patt Die Demoskopie in Spanien hat bei dieser Abstimmung schwer gepatzt. Offenbar lag es auch an den üblichen Gefälligkeiten zur Unterfütterung der politischen Linie des jeweiligen Auftraggebers. Vorerst ist die Regierungsbildung offen

Nicht mehr vor Weihnachten

Nicht mehr vor Weihnachten

Spanien Eine Regierungsbildung stößt weiterhin auf Hindernisse – und scheitert vor allem an der Katalonien-Frage. Einer Koalition aus PSOE und Podemos fehlen die nötigen Stimmen

Die da oben am Boden

Italien Weiter so? Impossibile! Die Linke ist völlig erledigt. Derweil ringen die Rechten eifrig um die Macht

Verkämpft und verkrampft

Verkämpft und verkrampft

Spanien Die katalanischen Separatisten kommen einer neuen Regionalregierung näher, aber nicht wirklich voran

Nicht alle Katzen sind grau

Nicht alle Katzen sind grau

Repräsentation Wenn die Ministerposten so verteilt werden, wie jetzt vermutet wurde, werden wir es mit einem Kabinett ohne Vielfalt zu tun bekommen

Kings of Kotelett

EB | Kings of Kotelett

Regierungsbildung Lindner, Schulz und Kühnert mach(t)en nicht mit. Um sie zu verstehen, müssen wir zurückblicken auf Peer Steinbrück, Stefan Raab und Niccolò Machiavelli

Würfelt es aus

EB | Würfelt es aus

GroKo Egal, wie die SPD sich entscheidet, es ist die Wahl zwischen Pest und Cholera. Alle Argumente liegen auf dem Tisch. Würfeln wäre jetzt eine adäquate Lösung

Deutschland sucht eine Regierung

KOKO oder GAGA Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren

Der ewige Verwaltungsroutinier

Der ewige Verwaltungsroutinier

Regierungsbildung Es mag den Horizont des Bundespräsidenten übersteigen, aber die Minderheitsregierung birgt Stabilität

GroKojanismus

EB | GroKojanismus

Regierungsbildung Die Jamaika Sondierungsgespräche sind gescheitert. Jetzt läuft alles auf eine erneute Große Koalition zwischen der Union und der SPD hinaus

Von blog1 | Community
Rehabilitierung des Schreckgespenstes

EB | Rehabilitierung des Schreckgespenstes

Minderheitsregierung Die Minderheitsregierung führt ein unrühmliches Schattendasein als Schreckgespenst aus der Weimarer Republik. Höchste Zeit ihr eine Chance auf Rehabilitierung zu geben

Die Glücksritter

EB | Die Glücksritter

Koalition Der Regierungsbildungs-Tango geht weiter. Die derzeitigen Hinterzimmer-Pirouetten offenbaren tiefe Brüche im bürgerlichen Lager. Steht eine neoliberale Rechtswende bevor?

Liebesgrüße aus Hannover

Niedersachsen Die Landtagswahl könnte nicht nur für die Kanzlerin gefährlich werden, sondern auch für die Zöglinge von Gerhard Schröder

Zeit des Missvergnügens

Zeit des Missvergnügens

Spanien Die gescheiterte Regierungsbildung lässt eine politisierte Bürgergesellschaft resignieren

Der aus Indien

Der aus Indien

Porträt António Costa ist Portugals designierter Premierminister und Entdecker eines neuen Seewegs im politischen Ozean

Keine Frage des Kuschelns

EB | Keine Frage des Kuschelns

Thüringen Eine Rot-Rot-Grüne Regierung unter Bodo Ramelow ist in greifbare Nähe gerückt. Sie wäre ein Gegenentwurf zur Alternativlosigkeit von 10 Jahren deutscher Politik

Platzt die große Koalition?

Basis-Bumerang Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome die Geschehnisse der Woche reflektieren

Wie rot kann Merkel werden?

Große Koalition Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome die Geschehnisse der Woche reflektieren

Steuern oder Scheitern

EB | Steuern oder Scheitern

Koalitionspoker Die SPD macht sich hübsch für die Elefantenhochzeit mit der Union. Steuererhöhungen für Reiche und Konzerne wird es nicht geben. Was bedeutet das auf lange Sicht?

Von Henri Haiti | Community
Die Republik der Umfaller

EB | Die Republik der Umfaller

Steuerlüge Steuern hoch? Steuern runter? Steuern nicht antasten? Die Koalition ist noch unbekannt, aber eines steht wohl jetzt schon fest. Am Ende gibt es einen bösen Umfaller