Der Rütli-Schwur von Rüsselsheim

Als Co-Manager unterwegs und umstritten Opel-Betriebsratschef Klaus Franz

Andreas Drinkuth

Wie die Betriebsräte des von Schließung bedrohten Nokia-Werks in Bochum gerade erfahren mussten, hält sich die Solidarität der anderen Nokia-Standorte in Grenzen. Eine entgegensetzte Erfahrung gibt es in den europäischen Betrieben von General Motors (GM), deren Belegschaften ebenfalls mit Kostensenkungsstrategien des Konzerns konfrontiert waren. Die Betriebsräte wollten in solcher Lage nicht nur Sozialpläne verhandeln, sondern sozialer Gestaltungslogik folgen. Klaus Franz, Betriebsratschef von Opel/ Rüsselsheim und Vorsitzender des Europäischen Betriebsrates von GM, hat daran Anteil.

Am 25. Januar 2001 streiken 40.000 Beschäftigte in 17 europäischen Werken von General Motors (GM). Sie zwingen damit das Management in Detroit, mit dem Europäischen Arbeitnehmerforum des Konzerns - dem europäischen Betriebsrat - über die Zukunft des Vectra-Werkes von Vauxhall in Luton (England) zu reden. Schauplatz ist die Europa-Zentrale von General Motors in Zürich.

Klaus Franz kann sich noch gut an diesen Tag erinnern. "Wir haben die Meldungen von allen Standorten am Flughafen in Zürich auf den Flipchart geschrieben: In Saragossa haben um so und so viel Uhr 6.000 die Arbeit niedergelegt, in Antwerpen so viel und so weiter. Und ich habe über eine telefonische Standleitung von Zürich aus zu 7.000 Leuten in Rüsselsheim gesprochen, die dort demonstrierten. Ein historischer Durchbruch. Wir haben es damals geschafft, dass es europaweit Solidarität gab. Die Kollegen konnten sehen - auch die anderen meinen es ernst, sie handeln als Europäer. Und das Management hat begriffen: Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen."

Die Betriebsräte sorgen an diesem 25. Januar 2001 für ein Gefühl kollektiver Selbstgewissheit, was sich später - als andere Standorte bedroht waren - bewähren sollte. Klaus Franz empfindet diesen europaweiten Streik im Rückblick als "vertrauensbildende Maßnahme". Noch 1998 hatte er zusammen mit anderen Betriebsräten einen Standortvertrag für die deutschen Werke ausgehandelt, ohne die anderen Mitglieder des Europäischen Arbeitnehmerforums zu informieren. Anstatt die Produktion am Standort Rüsselsheim zu schließen, wie es die Konzernzentrale in Detroit ursprünglich wollte, wurde dort ein neues Werk gebaut, die Motorenfertigung in Kaiserslautern erweitert und in Bochum eine zusätzliche Schicht eingeführt. Die nichtdeutschen Mitglieder im Europäischen Arbeitnehmerforum warfen ihren deutschen Kollegen damals vor, andere Standorte in Europa zu übervorteilen. Klaus Franz: "Hätte seinerzeit ein Betriebsrat in Deutschland den Belegschaften gesagt, ihr müsst wegen Luton oder wem auch immer verzichten, hätten die ihm geantwortet: Du bist ja nicht ganz sauber."

Insofern war der Streik vom Januar 2001 so etwas wie ein Rütli-Schwur. Zum ersten Mal mobilisierten die Betriebsräte europaweit ihre Belegschaften für ein bedrohtes Werk. In Rüsselsheim wehrte sich fast die gesamte Belegschaft gegen den beabsichtigten Todesstoß für Luton, obwohl sie davon profitiert hätte - ihr eigenes Werk wäre besser ausgelastet worden. Doch viele fürchteten, selbst der nächste zu sein, sollte der Absatz weiter zurückgehen. Dann würde man die Solidarität der anderen brauchen.

Als Klaus Franz 2000 sein neues Amt als Vorsitzender des europäischen Arbeitnehmerforums antritt, will er unbedingt die Kommunikation zwischen den Mitgliedern verbessern, Vertrauen schaffen und Sprachbarrieren einreißen. Heute verständigen sich alle Betriebsräte auf Englisch. Fast täglich telefoniert Klaus Franz mit Rudi Kennes, seinem Stellvertreter in Antwerpen. Zwischen den übrigen Mitgliedern herrscht ein reger E-Mail-Verkehr. Besonders wichtig, so Klaus Franz, sei die monatliche Produktionsstatistik. Sie zeige die Auslastung der einzelnen Werke. Da sehe man sofort, ob einer gegen den anderen ausmanövriert werde.

Willy Brandt persönlich

Klaus Franz kommt 1975 zu Opel nach Rüsselsheim. Er will wie zuvor Joschka Fischer, Tom Koenigs, Mathias Beltz oder Johnny Klinke - alles bekannte Namen in Frankfurt - dem "Proletariat zum Glück verhelfen". Franz bleibt als Einziger dabei.

Als er bei Opel zunächst in der Lackiererei arbeitet, zeigt er Zivilcourage, hat Ärger mit dem Werksleiter, weil er Missstände im Arbeitsschutz anprangert, und mit dem Betriebsrat, weil er "ohne Absprache" einen Streik für bessere Arbeitskleidung ausruft. Er gehört zur "Gruppe der undogmatischen und wirklichen Gewerkschafter", die sich bewusst von den "Etablierten" abgrenzen. 1981 verschafft ihm Richard Heller, zu jener Zeit Betriebsratsvorsitzender bei Opel, in Rüsselsheim einen sicheren Platz auf der IG Metall-Liste für die Wahlen zum Betriebsrat. Gegen den Widerstand der dortigen SPD-Mehrheit. Es gibt Anfeindungen, scharfe Kontroversen. "Die Parteilosen und Undogmatischen, als die Grünen verschrieen, auf der einen, die straffen, hart organisierten Sozialdemokraten auf der anderen Seite", erzählt Klaus Franz, der bis heute keiner Partei angehört. Obwohl ihn Willy Brandt einmal persönlich auf einem Gewerkschaftstag der IG Metall für die SPD gewinnen will.

Immer wieder streitet sich Franz - nun als Betriebsrat - mit der Gewerkschaft. Beispiel: die Krankenrückkehrgespräche. Wer bei Opel krank ist, den befragt die Personalabteilung. Franz findet das richtig: "Wir wollen wissen, was die Leute krank macht. Nur dann können wir die Arbeitsbedingungen ändern." Für die IG Metall macht er sich damit zum Handlanger des Vorstandes. Einer der mithilft, Druck auf die Kollegen auszuüben. Franz rührt das wenig, die Gewerkschaft dürfe nicht den Anspruch erheben, "Avantgarde des Proletariats" zu sein, die politische Linie vorgeben und dann "vertikal durchdeklinieren, was jetzt ist". Er will "gestalten". Auch in Krisensituationen. Man könne nicht einfach "die Gewalttaten des Kapitals" anprangern, um schließlich festzustellen, leider ließe sich dagegen doch nichts machen.

Wo ist der Landeplatz?

Im Herbst 2007 ist die europaweite Solidarität der Betriebsräte wieder gefordert. Als das GM-Management von fünf europäischen Opel-Werken verlangt, sich um die Produktion des Astra ab 2010Êzu bewerben, lehnen das die Betriebsräte in Bochum, Antwerpen, Ellesmere Port (Großbritannien), Gliwice (Polen) sowie des Saab-Werkes im schwedischen Trollhättan ab. Sie argumentieren, der Konzern brauche für das Nachfolgemodell nur drei bis vier dieser Werke, was bedeute - in den anderen gehe das Licht aus. Man lasse sich nicht gegeneinander ausspielen. Und ohne die Belegschaften einzubeziehen, könne sich keine Standortleitung seriös um das Projekt bewerben.

Wie ein Co-Manager fordert Klaus Franz in dieser Situation einen Zukunftsvertrag, der Investitionen, Beschäftigung und Standorte sichert. Opel brauche eine Marketing- und Verkaufsoffensive für seine Autos. Mit Einsparungen allein ließe sich der Karren "nicht aus dem Dreck ziehen". Opel solle seine guten Mittelklasseautos auch in Nordamerika verkaufen. Ende 2007 ist es tatsächlich soweit. Der Kompaktwagen Astra wird von der Opel-Schwester Saturn in den USA und Kanada angeboten. Und ab 2009 können Modelle verschiedener Größenklassen in den europäischen GM-Werken produziert werden - eine Abkehr von der Einplattform-Strategie. Die Konzernführung folgt einer oft formulierten Position der Betriebsräte, nach der das Schicksal eines Werkes nicht nur von einem Modell abhängig sein darf.

Solcherart Pragmatismus hält mancher für "eine Kapitulation vor den Forderungen des Konzerns". Wer als Betriebsrat so agiere, stabilisiere das kapitalistische System, anstatt "für eine Reorganisation der Gesellschaft auf sozialistischer Grundlage einzutreten" (World Socialist Web Site). Klaus Franz damit konfrontiert: "Da höre ich mich selbst. Genau so habe ich auch geredet, als ich 1975 bei Opel anfing." Die Menschen seien jedoch anders, als er früher geglaubt habe. Sie wollten ein Auskommen, das kleine persönliche Glück und nicht die große Weltrevolution.

Werde er von Kollegen angesprochen, etwas gegenüber dem Arbeitgeber durchzusetzen, frage er inzwischen stets: "Wo ist der Landeplatz?" Er verhandle mit dem Management "auf Augenhöhe", umgänglich im Stil, knallhart in der Sache - eine Lösung im Hinterkopf. Die man freilich nicht zu schnell preisgeben dürfe. Er sei ein "schlitzohriger Zocker mit Nerven", dem der Job Spaß mache.

Einer der ständigen Verhandlungspartner von Klaus Franz, der Personalchef in Rüsselsheim, sagt über ihn: "Der weiß, wovon er redet, ist sehr politisch, aber nicht ideologisch."

Kein Viagra in Chrom

Manche bezeichnen diesen Mann auch als PR-Manager in eigener Sache. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass sein Name in der Zeitung auftaucht. Wenn Klaus Franz etwa den restaurativen Lobbyismus der Autoindustrie gegen höhere Kohlendioxid-Auflagen anprangert und sich dabei als kreativer Vordenker verkauft. "Wir brauchen kein Viagra in Chrom!" Die Autokonzerne sollten nicht um die billigsten Arbeitskräfte konkurrieren, sondern die beste und innovativste technische Lösung. "Künftig müssen wir für Mobilität mit Verantwortung werben und dafür die Produktionsweise ändern."

Wir haben einen Betriebsratsvorsitzenden, der nicht selten über den Tag hinaus denkt und sich um unsere künftigen Arbeitsplätze kümmert - dieses Urteil in der Belegschaft verhilft zu betrieblicher Macht. Mehr kann sich Klaus Franz nicht wünschen: "Das Management kann das Unternehmen nicht gegen die Belegschaft führen. Das ist unsere Stärke."