Den Mond geklaut, die Demokratie geborgt

Polen Nach zwei Jahren Regierungszeit der Kaczynski-Brüder ist die demokratische Kultur in Polen umkämpft

Basil Kerski

Das Gesicht des 41-jährigen Tomasz Lis kennt fast jeder Pole. Er ist einer der bekanntesten Fernsehjournalisten. Doch der profilierte politische Kommentator, Blondschopf und Held polnischer Celebrity-Blätter hat ein Problem: Er ist seit kurzem arbeitslos. Ende September feuerte der private Fernsehsender Polsat seinen berühmten Angestellten. Interne Meinungsdifferenzen nannte der Sender als Grund für die Entlassung. Medien und Oppositionspolitiker fragten, ob die Regierung den Polsat-Besitzer gezwungen habe, den unbequemen Kritiker einen Monat vor den Parlamentswahlen von den Bildschirmen zu nehmen. Lis selbst deutet an, politischer Druck habe Polsat zu dem Schritt bewegt.

Die Lis-Affäre hat der polnischen Debatte über die politische Kultur unter den Kaczynski-Brüdern neuen Auftrieb gegeben. Besorgt fragen sich Bürger und politische Beobachter, ob die "moralische Revolution" der Kaczynski-Partei "Recht und Gerechtigkeit" zunehmend die Demokratie gefährde. Die Sorgen sind nicht aus der Luft gegriffen. Dass die Ämter des Staatspräsidenten und des Premierministers in den Händen einer Familie liegen, stellt schon eine Bewährungsprobe dar. Zudem stärken die zentralistische Staatsform und die Tatsache, dass der Justizminister gleichzeitig Generalstaatsanwalt ist, jede Warschauer Regierung. Die Kaczynski-Brüder nutzen diese Rechte konsequent, um ihre "IV Republik" zu schaffen - eine, nach eigenem Bekunden, gerechtere, weniger korrupte, christlichen Werten verpflichtete Demokratie. Um der "moralischen Revolution" zum Erfolg zu verhelfen, bedienen sich die Kaczynski-Zwillinge legaler Mittel der Personalpolitik und säubern öffentliche Organe von politischen Gegnern. Im staatlichen Fernsehen und Radio ist der Prozess weit vorangeschritten. Der Militärgeheimdienst wurde aufgelöst und soll durch einen neuen ersetzt werden, Pläne für Massenentlassungen von Diplomaten liegen in den Schubladen. Der Elitenwechsel und die Nutzung öffentlicher Strukturen zur Kontrolle politischer Gegner ist in der politischen Kultur Polens keine neue Erfahrung. Neu ist der Umgang mit der Justiz - so hat Jaroslaw Kaczinski die Gerichte aufgefordert, bei Entschädigungsklagen von deutsch-polnischen Doppelstaatsbürgern "nationale Interessen" zu berücksichtigen - zum Entsetzen polnischer Juristen ob des Eingriffs in die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit.

Neu ist auch das nationalistische Vokabular. Kein Regierungschef der Nachwendezeit hat sich der Rhetorik der polnischen Nationaldemokraten (Endecja) bedient, die Verfechter eines monoethnischen polnischen katholischen Staates sind. Alle Premierminister zuvor hatten die Erinnerung an die Tradition des polnischen Vielvölkerstaates, die polnisch-litauische Adelsunion gepflegt und sich zu einer politischen, nicht ethnischen und multireligiösen Definition der polnischen Nation bekannt. Mit diesem Bezug hatten sie nicht nur versucht, die kulturellen Verflechtungen im östlichen Europa wiederzubegründen, sondern auch die EU-Tauglichkeit Polens zu unterstreichen - als Land, das über historische Erfahrungen mit Föderationen und Integration verfügt.

Innerhalb von zwei Jahren haben die Kaczynskis mit ihrer Politik und Rhetorik die politische Landschaft stark polarisiert und das heterogene politische Lager der "Solidarnosc"-Bewegung endgültig gespalten. Zwar berufen sich auch heute noch viele Politiker auf den Freiheitskampf der Danziger Werftarbeiter, doch die "Solidarnosc" ist kein zentraler Bezugspunkt des politischen und kulturellen Lebens mehr. In den letzten Monaten ist nicht nur das Ende des "Solidarnosc"-Mythos sichtbar, es zeigte sich auch, wie stark die Gesellschaft und die politische Klasse auf das Ziel des EU-Beitritts fixiert gewesen waren, wie sehr die Erweiterungsagenda das Solidarnosc-Lager diszipliniert hatte, wie identitätsstiftend sie für die junge Demokratie gewesen war. Spürbar ist auch der Verlust kultureller Autoritäten, die politische Demokratie und Zivilgesellschaft verbunden hatten und in den letzten Jahren gestorben sind. Die soziale Stimme Polens, Jacek Kuron etwa, der Zivilisationskritiker und Schriftsteller Stanislaw Lem oder der Literaturnobelpreisträger Czeslaw Milosz, der die Erinnerung an die multikulturelle Vergangenheit wach gehalten hatte. Auch große Namen des polnischen Exils sind aus der öffentlichen Debatte verschwunden: Gustaw Herling-Grudzinski, ein Moralist unter den Prosaautoren oder der Exilredakteur Jerzy Giedroyc. Nicht zuletzt hatte der Papst eine integrierende und moderierende Rolle gespielt.

Nun teilt ein tiefer Riss Familien und Generationen. Bei vielen hat sich die Abneigung gegenüber der Politik verstärkt, sie ziehen sich ins Private zurück. Zwei Millionen Menschen haben, trotz guter Konjunkturdaten und entspannten Arbeitsmarktes, das Land Richtung Westen verlassen. Die Gründe sind vielfältig und meist ökonomisch - doch viele geben als Grund auch die Enttäuschung über die politische Entwicklung des Landes an.

Andererseits zeigt sich die demokratische Kultur in Polen lebendiger und streitbarer als in den Jahren zuvor. Die aufgeheizte Stimmung hat manche wachgerüttelt, die politische Landschaft belebt. Dies zeigte sich vor wenigen Tagen in Danzig, als Stadtpräsident Pawel Adamowicz anlässlich des 80. Geburtstags von Günter Grass polnische und deutsche Gäste - darunter Richard von Weizsäcker und Lech Walesa - zu einem Kulturfestival eingeladen hatte, das zu einer großen Kundgebung für den sensiblen Umgang mit deutsch-polnischer Geschichte und gegen deren Instrumentalisierung durch die PiS geriet. Wobei die Danziger Bürger und Stadtväter nicht isoliert in Polen stehen. In Stettin, Gleiwitz oder Breslau hat die Auseinandersetzung mit dem deutschen Kulturerbe ebenfalls den nationalistischen Tönen aus Warschau widerstanden. Auch in anderen lokalen Gemeinschaften, die durch Kriege, ethnische Säuberungen und Nationalismus kulturell verarmt sind, versuchen gesellschaftliche Initiativen durch die Erinnerung an die kulturelle Vielfalt Mitteleuropas eine neue kollektive Identität zu begründen, jenseits nationalistischer Reflexe. Das Kulturzentrum "Borderland" ("Pogranicze") an der polnisch-litauischen Grenze in Sejny sei genannt, das eine umfangreiche Dokumentation der Kulturen Mitteleuropas aufbaute und der vom Schriftsteller Andrzej Stasiuk und seiner Frau Monika Sznajderman gegründete Verlag "Czarne", der traditionelle Kulturcodes zu durchbrechen sucht. Gerade der autoritäre und nationalistische Druck hat zur Auseinandersetzung herausgefordert. Der Gründer des "Borderland"-Zentrums, Krzysztof Czynewski, äußerte jüngst, er sehe klarer als vor wenigen Jahren, dass es Zivilcourage und Durchsetzungskraft bedürfe, um gegen die lauter werdenden populistischen Stimmen bestehen zu können. Die Courage ist sichtbar: Mit einer offenen Haltung gegenüber europäischen Nachbarn konnten im letzten Jahr Politiker in Danzig, Breslau, Posen und Warschau Kommunalwahlen gewinnen.

Doch trotz politischer Erfolge auf kommunaler Ebene musste die Opposition in den letzten Monaten einsehen, dass der Wahlerfolg der Kaczynski-Brüder vor zwei Jahren kein Betriebsunfall der polnischen Demokratie war. Die Kaczynskis haben zentrale Probleme der polnischen Gesellschaft wie Korruption, soziale Schieflagen, die ungleiche Entwicklung von Regionen benannt und einfache Antworten formuliert. Sie profitieren - wie andere populistische Kräfte auch - von einer tiefen Identitätskrise Polens, ausgelöst durch die Globalisierung und den europäischen Aufholprozess. Zunehmend deprimierend wirkt die Erkenntnis, dass das Land zwar den Anschluss an die moderne Konsumgesellschaft gefunden hat, diese Welt aber vielen - auch jungen, arbeitenden Menschen - verschlossen bleibt, dass ein Konjunkturboom der globalisierten Weltwirtschaft nicht zwingend Wohlstand in postkommunistischen Gesellschaften bedingt. Mit sozialen Versprechen haben die Kaczynskis eine breite politische Basis geschaffen.

Die politischen Gegner der Kaczynskis stehen vor der schwierigen Aufgabe, eine neue Vorstellung von der weiteren Transformation Polens zu formulieren, die die Positionen der Wendegewinner nicht beeinträchtigt und bisher benachteiligten Chancen eröffnet. Zudem müssen sie ihr Identitätsangebot an die polnischen Bürger neu definieren. Sie müssen Antworten auf eine Vielzahl vertrackter Fragen finden: Wie kann Polen in Brüssel legitime nationale Interessen mit einer Zukunft in der Union verbinden? Wie pflegt man eine partnerschaftliche Politik mit Deutschland, in der Berlin die Sorgen der Polen ernst nimmt? Wie ist eine selbstkritische Reflektion der polnischen Geschichte mit dem Wunsch nach patriotischem Selbstbewusstsein einer lange unterdrückten Nation in Einklang zu bringen? Und schließlich: Wie sind in einer stark katholischen Gesellschaft Glaube und die religiöse Neutralität des öffentlichen Raums vereinbar?

Die Opposition tut sich schwer mit diesen Fragen. Möglicherweise wird sie ihre Wähler vor allem mobilisieren, weil viele um das demokratische Gleichgewicht Polens fürchten. So wie Tomasz Lis, der wenige Tage nach seiner Entlassung in der Wochenzeitung Polityka den Kaczynskis vorwarf, sie seien auf dem besten Weg, die Demokratie in eine Attrappe zu verwandeln. Sollten sie die Parlamentswahlen gewinnen, würden sie im kommenden Jahr drei Sitze im Verfassungsgericht mit Vertrauten besetzen und sich so eine absolute Macht sichern. Dann werde die Opposition zwar aufschreien - doch man werde sie kaum mehr hören, denn die Medien, selbst die privaten, wären längst unter Kontorolle und neutralisiert. Brüssel werde maulen - doch die EU werde kaum Einfluss haben. Lis ist nicht der einzige, der in den kommenden Parlamentswahlen eine Richtungswahl für die Demokratie Polens sieht.

Dies wiederum zeitigt Wirkung auf die demokratische Kultur: Neben zahlreichen alten Kaczynski-Gegnern wie Lech Walesa und Aleksander Kwasniewski beginnen sich prominente Polen unter die entschiedenen Kritiker zu mischen, die bislang noch um Verständnis für die politische Entwicklung geworben hatten. Von symbolischer Bedeutung ist das Engagement von Wladyslaw Bartoszewski für die oppositionelle Bürgerplattform im Wahlkampf. Der renommierte Historiker, Diplomat und Auschwitz-Überlebende hatte die Kaczynskis noch 2005 vor dem Vorwurf verteidigt, sie seien diktatorische, antisemitische Nationalisten. Anfang diesen Jahres begann er, sie scharf zu kritisieren - in einem Spiegel-Interview nannte er sie einen straff organisierten, autoritären Familien-Clan und warf ihnen vor, sie dramatisierten die deutsch-polnischen Gegensätze, mit dem Ziel, politisches Kapital daraus zu schlagen. Wortscharf wies er den Vorwurf des Ministerpräsidenten zurück, unter Bartoszewski und allen anderen Außenministern zwischen 1989 und 2005 habe "Polen eine Außenpolitik auf Knien geführt" - mit der Bemerkung, die heutige Außenpolitik werde von "Diplotrotteln" gemacht, die das Ansehen und den Einfluss Polens durch inkompetentes und arrogantes Auftreten gefährdeten.

In seinem 86. Lebensjahr verteidigt Bartoszewski nicht nur sein Erbe als ehemaliger Diplomat, sondern auch den katholischen Glauben vor nationalistischer Vereinnahmung. Im Sommer unterzeichnete er mit zahlreichen katholischen Intellektuellen und Theologen einen Aufruf an das Episkopat, die Bischöfe sollten die nationalistischen und antisemtischen Ausfälle des Radio-Maryja-Gründers Pater Rydzyk unterbinden. Dieser offene Brief war ein letztes großes Aufbäumen katholischer Intellektueller, die daran erinnerten, dass die Erfahrung des Zweiten Weltkrieges und der Judenvernichtung breite Teile der Kirche dazu geführt hatten, sich von antisemitischen, nationalistischen Strömungen zu lösen. Zur Überraschung politischer Beobachter reagierte der Erzbischof von Krakau, Kardinal Stanislaw Dziwisz, indem er sich vor dem Episkopat von Radio Maryja distanzierte - und somit vom politischen Lager, das dem Sender nahe steht. Radio Maryja führe die Kirche in die Krise. Er sehe die ernste Gefahr, der Katholizismus in Polen werde allein mit Maryja assoziiert. Die überraschende Initiative des Erzbischofs fand viel Zustimmung bei polnischen Gläubigen, Premierminister Kaczynski schwieg.

Basil Kerski, 1969 in Danzig geboren, lebt in Berlin und ist Chefredakteur des Deutsch-Polnischen Magazins DIALOG.