1979: Vergessene Gewalt

Ein Auto rast unkontrolliert über eine marode Straße und an einer Gruppe vorbei, deren Fahrzeug eine Panne hat: „Wohin fahren die bloß? Das ist doch die falsche Richtung“, staunt einer der Gestrandeten. „Die fahren zurück, in die Vergangenheit“, lautet die so bestimmte wie resignierte Antwort. Dann erscheint das Schild, auf dem das Ziel des bewussten Wagens steht: „Madrid 1978“. Der Spot der linken Unabhängigkeitspartei CUP für die katalanischen Regionalwahlen von 2015 ironisierte einen Zeitpunkt. Gemeint war der Jahreswechsel 1978/79, als Spaniens neue Verfassung in Kraft trat. Das Video ist bemüht, die Ambivalenz des Vorgangs zu unterstreichen. Für die einen wurde er zur Geburtsstunde eines modernen, demokratischen Staates, wie er nunmehr seit vier Jahrzehnten besteht. Andere denken an die Inauguration eines rückwärtsgewandten Regimes, das jedes Streben nach Reformen abwehrt, ob auf Ebene der sozialen Rechte oder der territorialen Ordnung. Von dieser Warte aus steht 1979 nur noch für die Flucht ins Gestern.

Was war passiert? In Madrid hatten sich Konservative, Liberale, Nationalisten, Sozialdemokraten und Kommunisten auf eine Magna Charta verständigt, mit der die Franco-Diktatur (1939 – 1975) für immer überwunden werden sollte. Kaum überraschend entzünden sich politische Debatten der Gegenwart an der Deutung des „Gründungsmythos“ von einst und den konfliktgeladenen 1970er Jahren. Die Transition vom Franquismus zur Demokratie ging mit widersprüchlichen Stimmungen einher. Zunächst einmal gab es eine aktive Opposition, die sich der Diktatur widersetzt und den Charakter einer Einheitsfront angenommen hatte. Sie konnte sich auf eine Arbeiterbewegung stützen, die seit den 1960er Jahren zur Massenbewegung aufgestiegen war. Überdies zählten Frauen- und Studentenbewegungen sowie Nachbarschaftsvereine zur antifranquistischen Opposition.

Allerdings blieb – so die Historiker Pere Ysàs und Carme Molinero – dieser kämpferische Antifranquismus auf „subversive Minderheiten“ beschränkt. Denen, die sich auf der Straße gegen Franco wandten, standen Millionen gegenüber, die sich mit der Diktatur arrangiert hatten. Sicher gab es bei einer Mehrheit der Spanier wenig Vorbehalte gegenüber einer Demokratisierung, doch stand nur eine Minderheit für den abrupten, womöglich von Gewalt geprägten Bruch.

Außerdem hatte die Franco-Regierung durch gezielte Liberalisierungen, unter anderem in der Bauwirtschaft, im Tourismus und in der Industrie, nach 1960 eine sozioökonomische Modernisierung entfacht, von der sie sich mehr Legitimation erhoffte. Weitgehend vergeblich, die neu entstandene Mittelschicht verweigerte ein klares Bekenntnis zu Franco. Töchter und Söhne waren oft aktive Oppositionelle. Gleichwohl hinterließ der Franquismus in Beamtenschaft und Bürgertum sowie einer bessergestellten Arbeiterschaft seine Spuren. Entpolitisierung, Konsumismus und Konformismus kennzeichneten einen „soziologischen Franquismus“, der in der spanischen Gesellschaft noch lange Bestand haben sollte und teilweise bis heute wirkt.

So war das Land nach dem Tod des Diktators am 20. November 1975 zwar gewillt, auf „regime change“ zu setzen – aber auf eine höchst moderate Weise. Die sieben Verfassungsväter – vier Konservative, zwei Linke und ein katalanischer Nationalist – sahen sich herausgefordert, einer ambivalenten Stimmung in der Gesellschaft, aber ebenso in der Politik gerecht zu werden. Es war insofern kein Zufall, dass sich die neue Constitución in weiten Teilen an das bundesdeutsche Grundgesetz hielt, galt doch der westdeutsche Staat als Muster einer gelungenen und in Stabilität mündenden Transition nach dem Zusammenbruch des NS-Regimes. In seinem Artikel „Die neue spanische Verfassung aus rechtsphilosophischer Perspektive“, erschienen 1978, gibt der Sozialist Gregorio Peces-Barba (1938 – 2012) als Verfassungsautor zu verstehen, welchem Ethos man folgte. Er unterstreicht den sozialen und progressiven Geist dieser Charta, der sich bereits in den ersten Artikeln zeige. „Spanien konstituiert sich als sozialer und demokratischer Rechtsstaat, der als Grundwerte seiner Rechtsordnung die Freiheit, die Gerechtigkeit, die Gleichheit und den politischen Pluralismus verficht.“ Liberale und sozialistische Traditionen seien, so Peces-Barba, in dieser Grundakte gleichermaßen beachtet.

Manifest wird das in der Absicht, ein Gleichgewicht zwischen Freiheit und Gleichheit zu wahren. Der Freiheitsbegriff schützt den angeblich vorrechtlichen Handlungsraum eines autonomen Subjekts. Der Gleichheitsbegriff hebt demgegenüber hervor, dass subjektive Entfaltungsmöglichkeiten nicht gegeben sind, sondern erst vom demokratischen Rechtsstaat geschaffen und sichergestellt werden. Um eine Balance von Freiheit und Gleichheit zu halten, spielt dabei Pluralismus eine Schlüsselrolle. Dieser könne aber, schreibt Peces-Barba, kein Rechtswert sein, sondern müsse von außen durch politische Akteure gewährleistet werden. Die neue Verfassung gründete insofern auf Fundamenten, die sie selbst nicht garantieren konnte. So bleibt diese Verfassung bis heute auf die Kompromissbereitschaft der handelnden politischen Kräfte angewiesen – so antagonistisch deren Positionen auch sein mögen.

Tatsächlich waren die Transitionsjahre eine weitaus bewegtere Zeit, als es Peces-Barba nahelegt. Nach Francos Tod kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Postfranquisten und Linken, die Hunderte von Menschenleben forderten. Der Historiker Mariano Sánchez beziffert die Anzahl der Toten auf knapp 600 und gibt zu bedenken: „Die Transition wurde damals und heute als ein friedliches Modell voller Konsens und Dialog gefeiert. Dabei wurde das Offensichtliche verschwiegen: die Opfer der politischen Gewalt. Sie gingen zurück auf den rechtsextremen Terrorismus, den baskischen Separatismus, die teils äußerst robusten Einsätze der Anti-Terror-Brigaden GRAPO oder die zahlreichen Polizeiaktionen, die Verletzte und Tote hinterließen.“

So müsste man unterscheiden zwischen der Transition, wie sie tatsächlich vonstattenging mit all ihren Störungen und einer oft erheblichen Verunsicherung, und der offiziellen Version, die den Übergang zur Demokratie als konsensgeprägten Prozess beschreibt. Letzteres hat sich im öffentlichen Bewusstsein festgesetzt. Diese Version wird bei Gedenkfeiern, im Journalismus und in Schulbüchern als geltendes Narrativ gehandelt, an dem sich das moderne Spanien zu orientieren hat.

Gewalt oder Konsens? Oder gar: Gewalt und Konsens? Denn gerade dies scheint die Leistung der Transition: dass vor dem Hintergrund eines Umbruchs, bei antidemokratisch geprägten Streitkräften und einer Rechten, die trotz ihrer Lippenbekenntnisse Franco hinterhertrauerte, dennoch eine gewisse Dialogbereitschaft entstand. Dabei galt: Die Linke, Sozialisten und Kommunisten, konnte sich eingebunden fühlen. Ebendies verdrängen im Moment Konservative, Rechtsliberale und neuerdings ultrarechte Populisten, die sich die spanische Fahne überwerfen, um damit gegen Linke, Separatisten, Feministinnen und Migranten zu wettern. Und sich bei ihren Aufzügen als patriotische Verfassungshüter zu gebärden.

Die imperfekte Transition Ende der 1970er Jahre, die den ungeduldigen Minderheiten nicht weit genug und den behäbigen Mittelschichten zu weit ging, eröffnete zumindest –das war ihre größte Leistung – einen gemeinsamen Horizont, in dem sich Rechte und Linke, Arbeiterschaft und Bourgeoisie wiederfinden konnten. Vielleicht wäre der Rückkehr zu einem gesellschaftlichen Grundkonsens am besten gedient, würde endlich der Gründungsmythos von einst fallengelassen und eine zweite Transition in Angriff genommen. „Zurück in die Zukunft“, so könnte das Motto lauten, um in Spanien einen verfassunggebenden Prozess – einen neuen proceso constituyente – zu wagen.