Korruption auf Kredit

Nirgends im schuldengeplagten Teil der Welt wiegt die Last der Verbindlichkeiten so schwer wie in Afrika südlich der Sahara, wo viele Länder fast vollständig vom Rohstoffexport abhängig sind. Nigeria steht heute weit oben auf der Liste verschuldeter afrikanischer Länder. Ökonomische Abhängigkeit und Armut haben das Land in die Arme der vom Norden dominierten multilateralen Finanzinstitute getrieben. Rigide Umschuldungsmaßnahmen werden zwangsläufig mit entsprechenden Strukturanpassungsprogrammen gekoppelt, um den Schuldendienst sicherzustellen. Gläubigerländer und internationale Finanzinstitute haben etliche Anläufe unternommen, die Verschuldungskrise durch Entschuldungsmaßnahmen, Schuldenreduktionen und Streichung von Schulden zu entschärfen, doch kamen diese Bemühungen allesamt zu spät und gingen kaum weit genug.

Gelder für Projekte, die nie existierten

Die Verschuldung Nigerias, die heute bei nahezu 31 Milliarden US-Dollar liegt, hat eine komplexe Geschichte. Noch vor Jahrzehnten vergab der Nigerian Trust Fund selbst Kredite an wenig begüterte afrikanische Länder, noch 1978 belief sich Nigerias Auslandsverschuldung auf unerhebliche 1,25 Milliarden Dollar. Bei der Machtübernahme durch General Buhari im Jahre 1984 lag dieses Volumen allerdings bereits bei 15 Milliarden Dollar, um unter der Präsidentschaft von General Ibrahim Babangida (1985-1993) schließlich auf mehr als das Doppelte zu wachsen. Doch damit nicht genug, in den vier Jahren unter Staatschef General Sani Abacha stieg die Verschuldung weiter, um schließlich bei einer Größenordnung von 37 Milliarden Dollar zu landen. Infolge dieser Entwicklung leben heute 70 Prozent der Nigerianer unterhalb der Armutsgrenze und müssen mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen - in einem Staat mit riesigen Ölressourcen!

Das Land hat allein 1999 1,07 Milliarden Dollar für den Schuldendienst aufwenden müssen - ein Jahr darauf 1,5 Milliarden Dollar. Wer dieses Desaster analysiert und nach Ursachen fragt, stößt unwillkürlich auf eine höchst zweifelhafte und verantwortungslose Vergabe von Krediten an korrupte Militärregierungen. 1996 wurde Nigeria von der NGO Transparency International als das korrupteste Land der Welt eingestuft, gefolgt von Pakistan, Kenia, Bangladesch und China. Allerdings hinderte das die Kreditgeber nicht, weitere Darlehen zu gewähren. Daran waren die Weltbank und die Afrikanische Entwicklungsbank (ADB)ebenso beteiligt wie das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) oder die EU.

Erst der Tod von Nigerias meistgehasstem Diktator Sani Abacha löste 1998 einen Aufklärungsprozess aus, der fast täglich neue Fakten über den Verbleib von Geldern aus den gewährten Krediten an die Öffentlichkeit beförderte. Einem Bericht des von Professor Sam Aluko geleiteten National Economic Intelligence Committee ist inzwischen zu entnehmen, dass 18 Projekte, für die riesige Auslandskredite aufgenommen wurden, schlicht nicht existierten. Der neue, demokratisch legitimierte Präsident Olusegun Obansanjo bezeichnete daher vor einem Jahr auf dem Gipfel der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) in Algier die Höhe der Auslandsschulden Nigerias als "fragwürdig". Er erläuterte dies am Beispiel eines Kredites über acht Millionen Dollar für den Bau einer Teppichfabrik bei Lagos. Das Geld wurde zwar nachweislich bezogen, mit dem Bau dagegen nie begonnen, weil das Kapital Nigeria nie erreicht hat. Ein Fass ohne Boden waren auch die Kredite der Afrikanischen Entwicklungsbank, die 18 Jahre lang rund 2,5 Milliarden US-Dollar in Infrastrukturprojekte in Nigeria gesteckt hat. Im Oktober 1996 waren 72 Prozent der ADB-Kredite ausgereicht, während die dazugehörigen Projekte zur Wasserversorgung oder im Gesundheitswesen erst zu 17 Prozent verwirklicht waren. Auch dafür lagen die Gründe bei korrupten Geschäftspraktiken der Militärherrscher, Unterschlagungen und mangelndem Engagement der Partnern vor Ort. Da stellt sich schon die Frage, wer heute für solche Kredite aufkommen soll.

Gesperrte Privat-Konten in der Schweiz

Anthony Ani, Finanzminister des verstorbenen Generals Abacha, gab bereits zu verstehen, von seinem einstigen Chef 15 Millionen Dollar erhalten zu haben, ebenso John Dalhatu, bis 1998 Energieminister, der es auf fünf Millionen Dollar brachte. Diese Offenbarungen und ein daraus resultierendes Rechtshilfeersuchen der jetzigen nigerianischen Regierung haben die Schweizer Behörden bereits veranlasst, Gelder in einer Höhe von über einer Milliarde Schweizer Franken auf 120 Konten nigerianischer Privatpersonen zu sperren.

Das African Network für Environmental and Economic Justice (ANEEJ) und andere nigerianische NGO hoffen nun, dass die Regierung in Bern alles in ihrer Macht Stehende unternehmen wird, um eine Rückführung der veruntreuten Gelder zu ermöglichen. Nach groben Schätzungen belaufen sich die allein während der Abacha-Herrschaft auf privaten Konten im Ausland geparkten Vermögen auf 2,2 Milliarden Dollar.

Nigeria wurde buchstäblich ausgeraubt, sein Anspruch auf den Rückfluss der veruntreuten Gelder steht außer Zweifel. Gleiches gilt für die Forderung des ANEEJ, Schulden bedingungslos zu streichen, die größtenteils als "odious" zu bezeichnen sind, weil sie aus Krediten stammen, die eindeutig veruntreut und damit gegen die Interessen der Bevölkerung verwendet wurden. Doch so sehr sich auch die jetzige nigerianische Regierung um die Rückführung gestohlener Gelder bemüht, wird ein Erfolg ihres Ansinnens weitgehend vom Engagement der internationalen Gemeinschaft abhängen. Die USA, Deutschland und Großbritannien haben schon signalisiert, Nigeria zu unterstützen. Die ANEEJ hofft, dass sich dem vor allem die internationalen Finanz-Institutionen anschließen. Wie viel der auf ausländischen Bankkonten liegenden Gelder schließlich nach Nigeria zurückfließt - und vor allem wann - hängt vom Verlauf der internationalen Rechtshilfeverfahren bei der Rückführung und vom dabei an den Tag gelegten politischen Willen ab.

David Ugolor ist Mitarbeiter des African Network for Environmental and Economic Justice in Lagos.

Gekürzte Fassung eines Textes aus der Schrift Odious Debts, Hinterlassenschaften der Diktatoren.