Adieu, Chérie

Rivalität Das deutsch-französische Verhältnis wird zu einer Partnerschaft ohne Parität. Paris sollte sich daher andere Verbündete suchen – am besten im Süden Europas
Adieu, Chérie
François Mitterrand (l.) und Helmut Kohl bei einem Treffen auf dem Landsitz des französischen Präsidenten 1990

Foto: AFP/Getty Images

Die Finanzkrise ist zu allem fähig – sie kann Gewissheiten schleifen, Tabus brechen und Heiligtümer der europäischen Integrationsherrlichkeit hinweg fegen. Ideelle und politische Besitzstände eines um den Euro gescharten Europas werden im eiskalten Wasser egoistischer Interessen versenkt. Zusehends gerät auch das Verhältnis zwischen Berlin und Paris in den Sog von Rivalität und Misstrauen. Im Augenblick von „der Achse“ zu sprechen, scheint verwegen und muss den Tatsachenbeweis fürchten. Werden die deutsch-französischen Beziehungen mit diesen Begriff in Verbindung gebracht, sollte besser von Achsbruch die Rede sein.

Der jüngste EU-Gipfel hat gezeigt, dass der vorerst irreparabel bleibt. Um der Floskel vom deutsch-französischen Motor die Ehre zu geben – der stottert längst nicht mehr, der hat seinen Geist einfach aufgegeben. Und wer glaubt, die Turbulenzen zwischen den beiden Kernstaaten der EU seien temporärer Natur und nur dem Zeitspiel einer deutschen Kanzlerin bei der Bankenaufsicht geschuldet, täuscht sich über den Charakter dieser Beziehungsflaute hinweg.

Jahrzehntelang hat Frankreich mit Gestalten wie Jean Monnet und Robert Schuman, später mit Valéry Giscard d‘Estaing oder dem Kommissionspräsidenten Jacques Delors über den Takt entschieden, nach dem die Gemeinschaft der Europäer vorankam oder auf der Stelle trat. Davon ist François Hollande mindestens eine Epoche und Hunderte von Schulden-Milliarden weit entfernt. Er musste als frisch gewählter Präsident auf seinem ersten EU-Gipfel Ende Juni Kompromisse akzeptieren, die einer Kapitulation glichen. Es war ihm verwehrt wie im Wahlkampf versprochen, den Fiskalpakt nachzuverhandeln. Stattdessen musste er einen Wachstumsvertrag schlucken, der den Namen nicht verdiente, aus Restposten diverser EU-Fonds zusammengenäht war und obendrein den versprochenen Wachstumsschub schuldig blieb.

Merkels Magna Charta

Der Präsident musste erfahren, das deutsche Stabilitäts- und Spardogma kennt nicht nur einen griechischen oder spanischen, sondern ebenso den französischen Adressaten. Im Klartext heißt das, Kooperation auf gleicher europäischer Kommandohöhe wird durch Partnerschaft ohne Parität ersetzt. Für mehr fehlt die ökonomische Substanz. Paris muss sich damit abfinden, dass Berlin ein Europa will, in dem Frankreich einen Ehren-, aber keinen Logenplatz mehr besetzt. Vorbei die Zeit, da Helmut Kohl und François Mitterrand nach 1990 ein europäisches Deutschland beschworen. Ein deutsches Europa ist daraus geworden. Die Eurokrise hat aufgeräumt mit allen idealistischen Schwärmereien und das vereinte Europa vom politischen Kopf auf seine ökonomischen Füßen gestellt. Dass dabei die deutsch-französische Harmonie leidet, ließe sich als Kollateralschaden verbuchen, wäre damit nicht die Geschäftsgrundlage des kerneuropäischen Miteinanders hinfällig.

Wie es dazu kommen konnte? Wirkte Angela Merkel beim drohenden Staatsbankrott Griechenlands Anfang 2010 und dem Ausbruch der Finanzkrise in der Eurozone lange wie eine Getriebene ohne Konzept, ist sie heute regelrecht versessen darauf, der deutschen Agenda 2010 europäische Weihen zu verschaffen. Dieses Kompendium aus Sozialabbau und dereguliertem Arbeitsmarkt wird zur Magna Charta krisenbedingter Konsolidierung erhoben. Das kostet die Euroländer den Sozialstaat und raubt den kleinen Leute die Lebensversicherung. Was in Griechenland, Spanien oder Portugal geschieht, läuft auf eine irreversible Enteignung der Bevölkerung hinaus. Je weiter die vorankommt, desto mehr innere Koexistenz geht über die Klassengrenzen hinweg verloren.

Das Ergebnis dieser Metamorphose wird ein hierarchisches Europa mit Staaten erster, zweiter oder gar keiner Ordnung sein. Wo genau sich Frankreich einsortiert, bleibt offen. Nur soviel scheint sicher: Der Status einer Deutschland ebenbürtigen Führungsmacht genießt nur noch Erinnerungswert. Frankreichs Industrie und Agrarwirtschaft sind international kaum mehr wettbewerbsfähig. Der Anteil am Welthandel fiel in den vergangenen drei Jahrzehnten von sechs auf drei Prozent. Aus Sicht einer Rating-Agentur wie Standard & Poor’s kam Bonität abhanden, so dass die Kreditwürdigkeit herabgestuft wurde. Schließlich liegt die Staatsverschuldung bei fast 86 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Eine bei zwölf Prozent verharrende Erwerbslosenquote, dazu eine Jugendarbeitslosigkeit von 23 Prozent erreichen spanische Dimensionen.

Es wäre hochgradig schizophren, wollte sich Frankreich in dieser Lage wegen eines guten Einvernehmens mit Deutschland, ärmer sparen, als es hoffentlich je sein wird. François Hollande kann nur dann sein europäisches Format zurückgewinnen, wenn er sich von Angela Merkel emanzipiert, zum Sprecher einer neuen europäischen Solidarität ausruft und all jene Länder mitreißt, die deutsche Dominanz beim Krisenmanagement abschütteln wollen. Die Südflanke der Eurozone bietet sich als Gefolgschaft an. Keine dankbare oder ergebene wäre das, mehr eine der Not gehorchende. Aber immerhin, aus dem Nord-Süd-Gefälle würde ein Nord-Süd-Konflikt. Für den deutschen Hegemon brächte das eine bis dato unbekannte Herausforderung und die Erkenntnis – wir hatten schon mehr Glück mit den Präsidenten in Paris.

09:32 25.10.2012

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