Ameisen und Basare

Polen Illegaler Grenzhandel als Wirtschaftsfaktor - damit soll es bald vorbei sein

Polen möchte als eines der ersten Länder im Rahmen der EU-Osterweiterung in die Europäische Union aufgenommen werden. Doch nur 50 Prozent der Wähler unterstützten diesen Kurs der Regierung noch. Zwar greifen die Reformen der letzten Jahre, der größte Teil der Bevölkerung bleibt jedoch außen vor. Das trifft in besonders eklatanter Weise auf die Menschen entlang der polnischen Ostgrenze zu. Ihr rettender Strohhalm seit den Jahren des Umbruchs heißt Schwarzhandel. Russen, Weißrussen und Ukrainer, denen es noch schlechter geht, schaffen ihre Produkte und sonstige Habe über die Grenze auf die polnischen Märkte, und umgekehrt wandern polnische und westliche Waren Richtung Osten.

Über die Hälfte aller in diesen Gebieten lebenden Menschen hat nur durch diesen Schwarzmarkt ihr Ein- und Auskommen. Ameisen werden die Schmuggler genannt und Basare ihre Märkte. Polnische und deutsche Regionalwissenschaftler schätzten, dass mit diesen Aktivitäten in Polen allein 1995 ein Gesamt-Umsatz von 6 Milliarden US-Dollar erzielt wurde. Das entspräche 6 bis 10 Prozent des Bruttosozialprodukts und einem Viertel der polnischen Exporte.

Die Menschen helfen sich selbst, weil sich niemand sonst für sie interessiert. Nun aber fordert die EU im Rahmen ihrer Beitrittsverhandlungen vom polnischen Staat, damit Schluss zu machen. Ein erstes Einlenken der polnischen Regierung in Gestalt verschärfter Grenzkontrollen führten in den letzten Jahren zu handfesten Protesten polnischer und weißrussischer Händler. Aber auch die Interessen des polnischen Staates sind betroffen, weil ein Verzicht auf den Schwarzhandel zu Milliarden-Verlusten im Ostgeschäft führt. Die EU-Kommission spricht in ihrem Fortschrittsbericht für das Jahr 2000 ganz offiziell von einer "Verschlechterung der Handelsbilanz durch einen drastischen Rückgang des Überschusses bei nicht aufgegliederten Leistungsbilanztransaktionen (das ist der nicht erfasste Grenzhandel, G.G.), der sich 1999 gegenüber dem Vorjahr halbierte".

Zwar versucht man, moderat zu Werke zu gehen, doch die Abschottung nach Osten kommt ganz sicher. Schon hat die polnische Regierung den Außenminister ermächtigt, bilaterale Gespräche über die Aufhebung der visafreien Einreise aus Russland, Belarus und der Ukraine aufzunehmen. Die bisher für Personen, Waren und kulturelle Begegnungen durchlässige Ostgrenze Polens wird allmählich schwer überwindbar. Das trifft vor allem die strukturschwachen Regionen. In den Wäldern um Przemysl patrouillieren die Grenzer hoch zu Ross, um Schmuggler und illegale Einwanderer zu stoppen. Und an einer Stelle der polnisch-weißrussischen Grenze hat die Europäische Union schon bauliche Gestalt angenommen. Östlich von Biala Podlaska, direkt gegenüber der weißrussischen Stadt Brest, entstand eine hypermoderne Abfertigungsanlage, die einem Flughafen gleicht und kühle Effizienz ausstrahlt.

Kühle Effizienz beherrscht auch die Sprache der EU-Bürokraten mit ihren Normen und Zielvorgaben für Visa-Ausgabeverfahren, computergestützte Passlesetechnologie und effektive Sicherheitsüberprüfungen. Beunruhigt über die stetige Zunahme des Waren- und Personenverkehrs an der polnischen Ostgrenze, treibt die EU ihr Grenzsicherungsprogramm mit hohem Tempo voran. Die dort lebenden Menschen beunruhigt etwas ganz anderes. Sie stehen bald wieder vor einer Mauer, diesmal vor der Brüsseler.

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00:00 15.06.2001

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