Außer Thesen nichts gewesen?

Pegida In Dresden gehen immer weniger Menschen gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße. Der Protest hat sich totgelaufen. Der Frust bleibt
| Ausgabe 21/2015 1

Die Sonne scheint, die Elbe fließt, Touristen schlendern. An diesem Maimontag ist in Dresden alles wie immer. Die Stadt sitzt da in ihrer barocken Pracht, ein bisschen bräsig, ein bisschen wuchtig, in der Hauptsache schön. Entspannt, so wie auf den Bildern in den Reiseführern. Das ist, für einen Montag in der sächsischen Landeshauptstadt, nicht ganz selbstverständlich. Über Monate hinweg herrschte hier am Wochenanfang Ausnahmezustand. Mit Tausenden Polizisten in voller Montur, Straßensperren und Menschen, die ihr Gegenüber zu scannen schienen, als könnte ihre Aufmachung Hinweise darauf geben, zu welcher Seite sie gehörten.

Eigentlich ist Dresden geteilt durch einen Fluss. Im vergangenen halben Jahr bildete eine Frage die Grenzmarke: Gehst du zu Pegida?

Hätten sich die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ von Anfang an so gegeben wie der Trupp, der heute Abend auf dem Schlossplatz steht: Niemand würde wohl darüber nachdenken, was sie mit der Stadt gemacht haben; ob der Graben, den sie quer durch Dresden gerissen haben, wieder zugeschüttet werden kann.

Heute ist Pegida vor allem eins: langweilig. Zum mittlerweile 26. Mal sind die islamfeindlichen Spaziergänger zusammengekommen. Sie haben ihre Fahnen ausgerollt – die schwarz-rot-goldenen und die rote Flagge mit einem gelb umrandeten schwarzen Kreuz, die man hier gern Stauffenberg-Flagge nennt und für das eigentliche Symbol des deutschen Widerstands hält. Und sie haben die Plakate mitgeschleppt, deren Stangen nicht länger als 1,50 Meter sein dürfen, so will es das Ordnungsamt. Vorn, auf einem Transporter steht Tatjana Festerling, die ehemalige Aktivistin der Alternative für Deutschland, die nun als Pegida-Frau für das Amt der Oberbürgermeisterin in Dresden kandidiert. Sie hält eine lange Ansprache, und es geht um weltbewegende Themen wie: das Wetter.

Das nämlich habe dazu geführt, dass „wir Germanen, wir nordeuropäischen Völker“ eine ganz besondere „Vertrauenskultur“ entwickelt hätten. Weil hierzulande die Phase zwischen Aussaat und Ernte klimatisch bedingt höchstens sechs Monate dauere und man dadurch gezwungen sei, unter Zeitdruck verlässlich zusammenzuarbeiten, habe sich ein „soziales Kapital“ entwickelt, das die Deutschen letztlich zu Exportweltmeistern gemacht habe. Sagt Frau Festerling.

Man kann nicht behaupten, dass dieser Heimatkunde-Exkurs die rund 3.000 Demonstranten wirklich mitreißen würde. Von Festerling ist man anderes gewöhnt. Markige Hetze gegen Asylbewerber, die ihre Familien in der Heimat „im Stich gelassen haben, weil es hier Schöner Wohnen und ordentlich Knete vom Staat gibt“. Oder Pöbeleien gegen die „Deutschlandvernichter“ Angela Merkel und Stanislaw Tillich, die „unser Dresden, unser Sachsen und unser Deutschland“ mit Asylantenströmen fluten würden.

So etwas bringt Jubel und Beifall. Die Sache mit dem Wetter und der Solidarität nicht. Deshalb streut die Ex-Hamburgerin im Fünfminutentakt Reizworte, die verlässliche Reaktionen bringen. „Journalisten“ ist das eine, „Bundespräsident“ das andere – und immer wird die Menge kurz wach und skandiert begeistert: „Lügenpresse, Lügenpresse, Lügenpresse“ oder „Volksverräter, Volksverräter, Volksverräter“. Wenigstens das. Dann geht man gemeinsam noch durch Dresden spazieren, verabschiedet sich und fährt in dem beruhigenden Gefühl nach Hause, es denen da oben mal wieder so richtig gezeigt zu haben.

Ein bunter Strauß an Themen

Nur: Es scheint niemanden mehr so wirklich zu interessieren. Pegida versammelt sich inzwischen ohne Medienbegleitung, Gegenveranstaltungen finden nicht mehr statt, die Zahl der Teilnehmer bleibt ziemlich konstant bei 3.000. Es scheint, als hätte Dresden sich mit seinem wöchentlichen Freiluftstammtisch arrangiert. Sollen sie halt machen, die Patrioten. Doch es ist nur eine dünne Haut, die sich über die Narbe in der Stadt gelegt hat. Noch im Januar war der Strom der Demonstranten wöchentlich gewachsen, bis zu 25.000 Menschen waren damals unter dem Label Pegida zusammengekommen. Im Dunkeln, mit leuchtenden Handydisplays statt Kerzen, mit wehenden Fahnen und Transparenten, die davor warnten, wer zunächst tolerant sei, ende letztlich fremd im eigenen Land.

Die „Dachmarke Pegida“ zu etablieren, sei eine clevere Marketingstrategie gewesen, sagt Frank Richter, Chef der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Das sei aber eigentlich eine Täuschung: „Da sind ganz verschiedene Leute mit ganz verschiedenen Anliegen auf die Straße gegangen.“ Wer in den Winterwochen mit Pegida-Demonstranten gesprochen hat, bekam tatsächlich auch vieles zu hören, das nicht mit Ausländerfeindlichkeit und Überfremdungsangst zu tun hatte. Bei den Spaziergängen ging es um die Abschaffung der GEZ, die Diskriminierung geschiedener Väter und die Wasserwerke, um Asylbetrug, unfähige Politiker und gleichgeschaltete Medien. Es kamen Junge und Alte, Akademiker und Arbeitslose, Familien und alte Männer. Einerseits.

Andererseits gibt es durchaus Gründe, weshalb den Demonstranten schnell das Etikett „Rechtsextremisten“ angeheftet wurde. In den Reihen der Demonstranten fanden sich viele bekannte Gesichter aus dem NPD- und Kameradschaftsumfeld. Rassistische und fremdenfeindliche Slogans und Redebeiträge ließen für viele Betrachter nur einen Schluss zu: Wer mit Pegida gegen eine vermeintliche Islamisierung auf die Straße geht, hat zumindest kein größeres Problem damit, rechtsaußen mitzuschwimmen. „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“: Kaum ein Satz wurde in diesen Wochen häufiger verwendet.

Doch wer bestimmt, was wer in einer Stadt sagen darf? Reden über Pegida, ja klar. Aber mit Pegida? Während in Berlin von „Rattenfängern“ und „Schande“ gesprochen wurde, suchte vor allem die sächsische Union nach einem Weg, den Gefrusteten durch Dialog zu begegnen. Landesinnenminister Markus Ulbig hat viel verbale Prügel eingesteckt, als er sich im Januar mit den Pegida-Organisatoren traf, um die Gesprächsbereitschaft der Sächsischen Regierung zu signalisieren. „Aber es ist doch heuchlerisch, wenn man sagt, man wolle nur mit den nichtextremen Mitläufern, aber nicht mit denen reden, die das Ganze damals organisierten“, sagt Ulbig. „Uns ging es ja auch um die Frage, wie wir die Sicherheit in der Stadt gewährleisten können: Bei 25.000 Pegida-Teilnehmern und 10.000 Gegendemonstranten ist das nämlich eine Hausnummer.“

Ulbig steht, als er sich an diese Hochphase des Protests erinnert, vor seiner „Dialogbox“ neben einer Straßenbahnhaltestelle inmitten tosenden Verkehrs. Der 51-Jährige macht Wahlkampf, er will am 7. Juni Dresdens neuer Oberbürgermeister werden, wie Tatjana Festerling. Wenn man Ulbig hier sieht, im gleißenden Sonnenschein, erinnert nichts an die dunklen Abende, an denen Menschenmassen, „Wir sind das Volk“ brüllend, verlangten, die Vertreter der „Systemparteien“ müssten sich vor ihrem Volk verantworten. Nichts erinnert daran, wie angespannt die Lage in der Stadt nach den Pariser Terroranschlägen war, als man Attentate befürchtete und Facebookgruppen nach deutschen Begleitern für Migranten suchten, die sich nicht mehr allein in Busse und Straßenbahnen trauten.

Das ist vorbei. Irgendwann formierte sich Widerstand. Zwar hatten mit Universität und Semperoper zwei wichtige Einrichtungen der Stadt schon im Dezember klare Kante gegen Pegida gezeigt, bis das Unbehagen über die Patrioten aber auch eine große Zahl an Menschen und die Regierung erreichte, dauerte es. Lange. Als Vertreter aus Politik, Verwaltung und Institutionen auf einer Kundgebung mit 35.000 Menschen für ein buntes Dresden warben, wurden im Publikum Plakate mit der Aufschrift hochgehalten: „Schön, dass ihr auch schon da seid“. Immerhin: Sie kamen.

Das hält auch Eva-Maria Stange für ein gutes Zeichen. Pegida haben Dresdens Image nachhaltig ruiniert, sagt die sächsische Wissenschaftsministerin und OB-Kandidatin der SPD. Wer in den Unternehmen, in den Forschungsinstituten nachfrage, bekomme zu hören: Partner sind irritiert, ausländische Wissenschaftler sagen ab, gemeinsame Projekte stocken. Stange sagt aber auch: „Dresden ist an einigen Stellen endlich aufgewacht.“ Noch vor einem Jahr habe sie sich nicht vorstellen können, wie viele Leute aktiv werden, um Asylbewerbern zu helfen. Pegida habe auch eine „Gegenkultur“ hervorgebracht.

Und die patriotischen Europäer selbst? Sie sind erstarrt im Ritual; die Bewegung hat weder ein sichtbares Ziel noch eine Strategie. Nachdem Bilder und Zitate des Gründers Lutz Bachmann aufgetaucht waren, die seine Beteuerungen, er habe nichts gegen Ausländer per se, Lügen straften, ist das ursprüngliche Organisationsteam zerbrochen.

Zwar steigt Pegida mit Tatjana Festerling nun quasi in den Wahlkampf ein. Aber das Bündnis, das sich vor allem in der Frage einig ist, wogegen es zu kämpfen gilt – linksversiffte Gutmenschen, Schreibhuren, Politversager, und Asylschmarotzer –, findet keinen Ausweg aus den immergleichen Spaziergängen. Nicht einmal der Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders im April hat wirklich gezogen. Doch selbst wenn aus der Pegida-Blase die Luft heraus sein sollte: Die Wut und der Frust bleiben. Viele fühlen sich weiterhin unverstanden, von Politik und Medien, dem System überhaupt. Viele haben sich längst aus der Demokratie verabschiedet. Darüber werden sich die Politiker weiter den Kopf zerbrechen müssen. Auch wenn es dort gerade wieder so schön entspannt ist.

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