Avantgarde Karneval

Erfolgreicher Protest Die erfolgreichen Proteste in Köln sind kein Anlass, die Zivilgesellschaft zu verklären

Einen Sieg der "Zivilgesellschaft" über die "Crème des Eurofaschismus" nannte es Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma. Die protestfreudige "Frohsinnskapitale" am Rhein ist stolz auf sich. Und wenn es in Köln gelingt, dass Gegendemonstrationen einen europäischen "Anti-Islamisierungskongress" der "Bürgerbewegung" pro Köln im Fiasko enden lassen, sollte Ähnliches nicht andernorts in Deutschland auch möglich sein? Wenn ein Schulterschluss gelingt zwischen den großen Lokalzeitungen, Stadtpolitikern, lokalen Prominenten und "dem Bürger auf der Straße" - ist dann das Pathos, das bei Worten wie "Sieg der Zivilgesellschaft" nicht ausnahmsweise einmal angebracht? Lässt dieser kleine Sieg hoffen? Was lehrt Köln über die Fähigkeit einer lokalen Gesellschaft zu Toleranz, Zivilcourage, bürgerbewegter Basisarbeit - aller Unkenrufe einer Kanzlerin zum Trotz, die jüngst das Ende von Multikulti ausrief?

Das Kölner Beispiel zeugt in der Tat davon, dass Protest gegen Rechts anderes sein kann, als symbolisches Handeln einzelner. Doch gerade die Breite des Protests war nicht nur Resultat bürgerbewegter Basisarbeit. Das Beispiel Köln zeigt vor allem, wie sich Massenprotest gegen die extreme Rechte organisiert - wenn dieser politisch und medial ausdrücklich "von oben" erwünscht wird. Die Form, wie sich in Köln zur Schau gestellter Antifaschismus in ein karnevaleskes Volksfest verwandelte, ist dabei Ausdruck einer regionalen Besonderheit. Der Erfolg von "Arsch huh 2008 - Köln stellt sich quer" ist liebevoll gepflegter Lokalfolklore zu verdanken sowie der autosuggestiven Wirkung rheinischer Toleranzbekundungen. Diese finden in Köln auch über die traditionellen Alternativmilieus hinaus Gehör. "Mer sin (Wird sind) multikulinarisch / Mer sin multikulturell / Mer sin in jeder Hinsicht aktuell - auch sexuell", heißt es in der inoffiziellen Stadthymne Viva Colonia der Karnevals-Combo Höhner. Der eigentümliche Lokalpatriotismus tritt besonders dann zutage, wenn im Schatten des Doms eine bizarre Koalition aus Pfarrgemeinderäten, Muslimen, Gewerkschaftern und Aktivisten des Christopher Street Day gemeinsam auf die Straße geht. Ohnehin wird von Konzerten "gegen rechts" bis hin zu den Paraden am CSD in der Karnevalshochburg auch sonst jede städtische Großveranstaltung außerhalb der närrischen Session schlicht eingekölscht.

Einen Anlass, die Zivilgesellschaft zu verklären, bietet das Kölner Beispiel nicht. Diese ist kein demokratisches Idyll, sondern ein Konfliktfeld. Pro Köln mobilisiert ebenfalls mit "zivilgesellschaftlichen" Mitteln: Über 20.000 Kölner unterzeichneten eine Petition der aus dem organisierten Neofaschismus stammenden Rechtspolitiker gegen den Bau der umstrittenen Moschee im Stadtteil Ehrenfeld. Zu den Ambivalenzen des jüngsten "Aufstands der Anständigen" gehört auch, dass speziell anti-muslimischer Rassismus nur dann auf breite Gegenwehr stößt, wenn er von Neofaschisten propagiert wird. Derweilen haben die von pro Köln radikalisierten Ressentiments weiterhin ihren Platz in der Kölner CDU - wenn auch einen umkämpften: Denn die Politik Fritz Schrammas wirkte freilich einschüchternd auf das rechte Spektrum der CDU. Und da die "Bürgerbewegung" neben einem kulturkämpferischen Anti-Islamismus eine Politik vertritt, die sich generell gegen Einwanderer richtet, bildet sie den willkommenen Antipoden für "moderne" Christdemokraten wie den nordrhein-westfälischen Integrationsminister Armin Laschet, der sich ebenfalls bei den Gegendemonstranten einreihte. Die alte Rechte um pro Köln spielt in der Auseinandersetzung zunehmend die Rolle eines lästigen Störenfrieds.

Das Kölner Beispiel lehrt insofern doch mehr als von kölschtümelndem Lokalkolorit. Dass das Anliegen der Proteste derart tief in alle Institutionen und Teile der Gesellschaft sickern konnte ist eine Konsequenz einer gestiegenen Anerkennung der Einwanderungsrealitäten in der Bundesrepublik. Diese kann Migranten nicht dauerhaft Grundrechte verweigern, ohne politischen Totalschaden zu erleiden.

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

Kommentare