Beute ohne Buße

Gerechtigkeit Großbanken müssen Milliardenstrafen für ihre Zockerei bezahlen. Den Drang nach Manipulation wird das kaum zügeln
Beute ohne Buße
Frankfurt

Bild: Ralph Orlowski/Getty Images

Die USA verhängen Milliardenbußen gegen zockende Banken. Warum nicht auch in der EU? Man wusste es zwar oder man ahnte es zumindest, aber reibt sich doch immer wieder die Augen, werden die Details publik. Auf den US-Finanzmärkten wird offenbar hemmungslos gezockt und betrogen. Nur dort? Kaum, aber bei den Amerikanern wird zumindest ansatzweise aufgeräumt.

So hat etwa die Aufsichtsbehörde über den US-Hypothekenmarkt FHFA die Investmentbanker von Goldman Sachs bei einem Vergleich dazu verdonnert, von den halbstaatlichen Hypobanken Fannie Mae und Freddie Mac für 3,15 Milliarden Dollar Ramschpapiere – aktueller Marktwert: 1,95 Milliarden – zurückzukaufen. Die 1,2 Milliarden, die Goldman Sachs drauflegen muss, sind freilich nur der sprichwörtliche Schneeball, der noch eine ganze Lawine auslösen wird. Die FHFA hat 2011 Klagen gegen 18 Finanzinstitute eingereicht, die Fannie Mae und Freddie Mac zwischen 2004 und 2007 faule Hypopapiere im Wert von 196 Milliarden verkauft hatten. Wegen dieser und anderer Fehlspekulationen mussten beide Banken vom Steuerzahler mit 187 Milliarden Dollar gerettet werden.

Auch das Department of Justice beteiligt sich an den Aufräumarbeiten. Es hat die Bank of America wegen Hypothekenbetrugs zu 16,6 Milliarden Dollar Strafe verdonnert. Sie habe ihre Anleger absichtlich über die Qualität der von ihr wie von zwei übernommenen Banken produzierten Immobilienderivate getäuscht. Rund sieben Milliarden gehen an die Geschädigten, der Rest in die Staatskasse. Mit diesem Vergleich steigt die Summe der Bußen für die Bank of America auf gut 60 Milliarden Dollar.

Im Vergleich dazu sind die Bußen, die in Europa ausgesprochen werden, schon fast lächerlich niedrig. Der bisherige Rekord liegt bei den 1,7 Milliarden Euro Buße, welche die EU-Kommission gegen eine Reihe von Geldhäusern verhängt hat. Der Grund: Manipulationen des „Libor-Zinses“. Wie viel die Banken damit verdient beziehungsweise bei Kunden abgezockt haben, wurde nicht ermittelt. Die jüngste Strafe der EU-Kommission beläuft sich auf 101 Millionen Euro für fünf deutsche Banken. Sie haben vier Jahre lang widerrechtlich gemeinsam eine Gebühr von drei Prozent für den Kauf und Verkauf von Euronoten gegen Fremdwährungen vereinbart und kassiert. Die Buße dürfte aber nur einen Bruchteil der Beute ausmachen.

Da stellt sich die Frage, ob nicht auch die EU-Kommission, die Wettbewerbsbehörden oder die Bankenaufsicht härtere Sanktionen verhängen sollten, um die Banken Anstand zu lehren und Anleger für Verluste zu entschädigen wie vor künftigem Betrug zu schützen. Denn dass im Finanzsektor sehr viel „kriminelle Energie“ am Werk ist, weiß man schon lange.

Der US-Ökonom James K. Galbraith setzt sich mit diesem Dilemma schon seit Jahrzehnten auseinander. Seiner Meinung nach liegt das erstens am fehlenden Unrechtsbewusstsein. Gibt es bei einem Mord ein Opfer, so bleibt bei einem Finanzbetrug oft unklar, wer letztlich der Geschädigte ist. Zudem ist die Beute meist riesig, und die Gefahr, erwischt zu werden, erscheint äußerst gering. Schließlich: Im Bankgeschäft geht es grundsätzlich darum, kleinste Vorteile auszunützen und schlauer zu sein als der Konkurrent – oder auch als der Kunde. Da wird die Trennlinie zwischen Sportlichkeit und Betrug schnell sehr dünn. Viertens: Die Finanzwirtschaft zieht ohnehin tendenziell eher eigennützige Menschen an.

Doch kriminelle Energie ist wahrscheinlich nur das zweitwichtigste Problem der Finanzbranche – nach der Komplexität. Strukturierte Finanzprodukte werden von hochbezahlten Mathematik-Genies maßgeschneidert und oft schon von den Brokern, die sie den Kunden verkaufen, nicht mehr voll verstanden. Und die Topmanager – sie haben erst recht den Überblick verloren. Beim großen Crash am US-Hypomarkt 2007 waren nicht nur böser Wille und Hinterlist am Werk, sondern Zauberlehrlinge. Eine ganze Branche erwies sich schlicht als überfordert.

Ändert sich das, wenn in Zukunft noch höhere Bußen drohen? Diese Vorstellung ist Augenwischerei – und vermutlich kontraproduktiv. Nehmen wir die Bank of America. Sie hat trotz ihrer 60-Milliarden-Dollar – Sanktion erst vor wenigen Wochen eine Dividendenerhöhung angekündigt und erwartet auch im laufenden Quartal einen Gewinn. Kein Wunder. Die Bußen werden so bemessen, dass die Bank überleben und noch in zehn Jahren ihre Bußen zahlen kann. Doch wie kriminell müssen Geschäfte sein, mit denen man so viel verdient? Da liegt doch der Gedanke nahe, dass hohe Strafen nur eine staatliche Aufforderung sind, die Grenze des Erlaubten noch mehr auszureizen.

Der Kern des Problems liegt im aufgeblähten Finanzsystem selbst. In den USA sind aktuell Finanzguthaben und Schulden aller Art im Wert von 200.000 Milliarden Dollar im Umlauf. Darauf türmen sich noch einmal rund zehnmal so viele Derivate, mit denen man auf Wertveränderungen bei den underlying assets (Basiswerten)wetten kann. Das jährliche Bruttoinlandsprodukt als Resultat ehrlicher Arbeit beträgt dagegen bloß 17.000 Milliarden. Wer möchte da noch Geld in der Realwirtschaft verdienen, wo doch in der Finanzwirtschaft ungleich lukrativere Erträge locken?

06:00 10.09.2014
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